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Aus der heutigen Kreisausschutzsitzung

Einiges vergeben

Dienstag, 07. September 2021, 16:55 Uhr
Die Sommerpause ist vorbei und schon müssen die Mitglieder des Kreisausschusses wieder arbeiten. Vor allem mussten sie heute Nachmittag über diverse Ausgaben befinden…


Los ging es in der mit vier Kreistagsmitglieder geradeso beschlussfähigen Sitzung mit der notwendigen Anschaffung eines Toilettenwagens für den Bereich des Katastrophenschutzes. Dazu stellt das Land Thüringen 50.000 Euro zur Verfügung, der Haushalt des Landkreises werde nicht belastet, hieß es heute aus der Kreisverwaltung.

Mit einer Million Euro für die weitere Rekonstruktion des Bleicheröder Schiller-Gymnasiums ging der Ausgabe-Reigen weiter. Mit dem Geld sollen unter anderem die Rohbauarbeiten und der Trockenbau weitergeführt werden. Weiterhin sollen die Tischler- und Malerarbeiten realisiert werden. Das Gymnasium in Bleicherode wird seit November 2019 rekonstruiert und umgebaut. Weitere 65.000 Euro wurden für die Ausgestaltung der Horträume bereitgestellt. Auch dieses Geld für vom Land über den Landkreis weitergereicht.

Die Sanierung des Verwaltungsgebäudes am Alten Tor 8 kann weitergehen. Mit etwas mehr als 155.000 Euro sollen Rohbauarbeiten sowie die Vorinstallationen für Elektro- und Elektroenergie fortgeführt werden.

In der Grundschule Wipperdorf muss nach 30 Jahren die bestehende Heizung gegen eine mit Brennwerttechnik ausgetauscht werden. Dies ist entsprechend dem Gebäudeenergiegesetz notwendig. Das Land Thüringen stellt hierfür 90.000 Euro zur Verfügung. Für die Grundschule in Ellrich stehen für die gleichen Aufgaben rund 65.000 Euro bereit.

Nach diesen Ausgaben aus dem eigentlichen Tagesgeschäft der Kreisverwaltung wurde anschließend eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 220.000 Euro beschlossen. In der Begründung heißt es unter anderem: “Die Ausgaben für Leistungen der Krankenhilfe nach dem SGB XII sind im Haushaltsplan 2021 im Deckungsring 0006 in Höhe von insgesamt 360.500 veranschlagt worden. Bei diesen nur im Bedarfsfall und damit unregelmäßig entstehenden Ausgaben handelt es sich um eine grundsätzlich schwer planbare Größe. Das Rechnungsergebnis 2020 hat 469.236 Euro betragen. Der Haushaltsansatz für das Haushaltsjahr 2021 ist demgegenüber reduziert worden, da man von sinkenden Ausgaben ausging.” Doch es kam anders als angenommen, denn “die überplanmäßigen Ausgaben resultieren aus einem Einzelfall. Es handelt sich dabei um ein schwerkrankes Kind, welches eine unheilbare Krankheit hat.”

Ach, ja, statt der Informationen des Landrates, wurden am riesigen Monitor im großen Plenarsaal zuvor ein “paar Bildchen” von Projekten der Kreisverwaltung gezeigt. Infos gab es zum Beispiel zur/zum
  • K17 zwischen Kehmstedt und Fronderode
  • die Sanierung des Erdfalls zwischen Rüdigsdorf und Krimderode
  • Bau des Radweges zwischen Niedersalza und Hesserode, weiter bis Kleinwechsungen
  • Digitalpakt an den Schulen
  • Rekonstruktion und Umbau des Schiller-Gymnasiums in Bleicherode und zur Mobilitätswoche, die am 13. September beginnt und über die nnz heute bereits berichtet hatte.
Das alles hatte über 30 Minuten gedauert, inklusive dem wichtigen Klimapaket.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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