Verteilen und verschweigen
Montag, 10. Oktober 2005, 12:26 Uhr
Nordhausen (nnz). In der Kreisverwaltung aber auch in der Nordhäuser Stadtverwaltung wird derzeit an den Haushaltsentwürfen für das kommende Jahr gebastelt. Und da gibt es unterschiedlichen Befindlichkeiten.
In der vergangenen Woche kündigte die Nordhäuser Stadtverwaltung eine Verschiebung der Beschlussfassung ihres Haushaltes für das kommende Jahr an. Obwohl man doch mit dem Stadtrat in einer Klausur eine „Friede-Freude-Situation“ hergestellt hatte, soll nun noch einmal nachgebessert werden. Vor allem im sozialen Bereich.
Wie in allen anderen Bereichen soll auch da gekürzt werden. Doch die Ausgaben für Soziales, Jugend und Kultur stehen in Nordhausen unter einem besonderen Schutz. Seit Jahren. Diese Unterschutzstellung resultiert auch aus der Zusammensetzung des Stadtrates, quer durch alle Fraktionen. Von „Sozialmafia“ ist da ab und zu schon mal scherzhaft die Rede. Doch die „Sozialfraktion“ hat zum Beispiel etwas auszusetzen an der Kürzung im Bereich der Jugendarbeit. 35.000 Euro wollte die Verwaltung da kürzen. Das ist nicht etwa das volle Programm, das sind läppische zehn Prozent. Auch die Jugendkunstschule sollte mit weniger Geld bedacht werden, 16.000 Euro könnten es nach nnz-Informationen gewesen sein, hinzu kommen wohl auch noch 20.000 Euro für diverse andere Kleinigkeiten.
Da man in der Rathausspitze eine Vorahnung vom Aufstand des Sozialausschusses hatte, wurde der Termin der Beschlussfassung einfach auf den Dezember gelegt. Nun müssen die Fachämter der Verwaltung zusehen, wo sie streichen. Vielleicht bei der Wirtschaftsförderung, vielleicht bei den Bleistiften, vielleicht bei anderen unwichtigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt?
Nicht um Zehntausende Euro geht es in der Kreisverwaltung. Da schlägt man sich mit zehn Millionen Euro herum. Auf diese gigantische Summe wird sich wohl das Haushaltsdefizit im nächsten Jahr belaufen. Das ist die Schätzung, die während der geheimen Haushaltsklausur in der vergangenen Woche die Runde machte. Während die Stadtverwaltung wenigstens noch eine Pressemitteilung von ihrer Klausur absetzt, wird das bei der Kreisverwaltung als „Geheime Verschlusssache“ eingestuft. Die Öffentlichkeit darf hier nicht erfahren, was mit öffentlichen Geldern passiert. Dafür verweist die Finanz-Beigeordnete Jutta Krauth (SPD) lieber auf den morgigen Kreisausschuss. Auf dessen Tagesordnung stehen die beliebten Verteilungsrunden zur Ausschüttung der Sparkassenüberschüsse und der Ausgaben über 10.000 Euro.
Das eigentlich interessante Thema, das Frau Krauth der nnz so offerierte, das ist natürlich schlauerweise im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu finden. Vielleicht gibt es danach ein Statement aus der Verwaltungsrunde, das allerdings fein säuberlich gefiltert sein wird. An dem Umstand, dass ein Millionenloch im Kreishaushalt existiert ändert das behördliche Schweigen ebenso wenig wie an der Tatsache, dass es dieses Loch real auch im kommenden Jahr geben wird.
Autor: nnzIn der vergangenen Woche kündigte die Nordhäuser Stadtverwaltung eine Verschiebung der Beschlussfassung ihres Haushaltes für das kommende Jahr an. Obwohl man doch mit dem Stadtrat in einer Klausur eine „Friede-Freude-Situation“ hergestellt hatte, soll nun noch einmal nachgebessert werden. Vor allem im sozialen Bereich.
Wie in allen anderen Bereichen soll auch da gekürzt werden. Doch die Ausgaben für Soziales, Jugend und Kultur stehen in Nordhausen unter einem besonderen Schutz. Seit Jahren. Diese Unterschutzstellung resultiert auch aus der Zusammensetzung des Stadtrates, quer durch alle Fraktionen. Von „Sozialmafia“ ist da ab und zu schon mal scherzhaft die Rede. Doch die „Sozialfraktion“ hat zum Beispiel etwas auszusetzen an der Kürzung im Bereich der Jugendarbeit. 35.000 Euro wollte die Verwaltung da kürzen. Das ist nicht etwa das volle Programm, das sind läppische zehn Prozent. Auch die Jugendkunstschule sollte mit weniger Geld bedacht werden, 16.000 Euro könnten es nach nnz-Informationen gewesen sein, hinzu kommen wohl auch noch 20.000 Euro für diverse andere Kleinigkeiten.
Da man in der Rathausspitze eine Vorahnung vom Aufstand des Sozialausschusses hatte, wurde der Termin der Beschlussfassung einfach auf den Dezember gelegt. Nun müssen die Fachämter der Verwaltung zusehen, wo sie streichen. Vielleicht bei der Wirtschaftsförderung, vielleicht bei den Bleistiften, vielleicht bei anderen unwichtigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt?
Nicht um Zehntausende Euro geht es in der Kreisverwaltung. Da schlägt man sich mit zehn Millionen Euro herum. Auf diese gigantische Summe wird sich wohl das Haushaltsdefizit im nächsten Jahr belaufen. Das ist die Schätzung, die während der geheimen Haushaltsklausur in der vergangenen Woche die Runde machte. Während die Stadtverwaltung wenigstens noch eine Pressemitteilung von ihrer Klausur absetzt, wird das bei der Kreisverwaltung als „Geheime Verschlusssache“ eingestuft. Die Öffentlichkeit darf hier nicht erfahren, was mit öffentlichen Geldern passiert. Dafür verweist die Finanz-Beigeordnete Jutta Krauth (SPD) lieber auf den morgigen Kreisausschuss. Auf dessen Tagesordnung stehen die beliebten Verteilungsrunden zur Ausschüttung der Sparkassenüberschüsse und der Ausgaben über 10.000 Euro.
Das eigentlich interessante Thema, das Frau Krauth der nnz so offerierte, das ist natürlich schlauerweise im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu finden. Vielleicht gibt es danach ein Statement aus der Verwaltungsrunde, das allerdings fein säuberlich gefiltert sein wird. An dem Umstand, dass ein Millionenloch im Kreishaushalt existiert ändert das behördliche Schweigen ebenso wenig wie an der Tatsache, dass es dieses Loch real auch im kommenden Jahr geben wird.
