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Politischer Schlagabtausch im Park
Montag, 23. August 2021, 18:21 Uhr
In wenigen Wochen werden die Bundesbürger wieder an die Wahlurnen gebeten um die Mitglieder des Bundestages zu bestimmen. Die Kandidaten für Nordthüringen hat der Nordthüringer Unternehmerverband heute zur Podiumsdiskussion geladen und die nnz ist live dabei...
Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl im Park Hohenrode (Foto: agl)
Den aufgezeichneten Live-Stream finden Siehier.
18.21 Uhr
Damit kommt die Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl zu ihrem Ende, für das eine oder andere Gespräch sollte noch Zeit sein und wir verabschieden uns aus dem Park Hohenrode
18.19 Uhr
Manfred Grund: Politiker brauchten Demut vor anderen.
Sigrid Hupach: Es geht nur solidarisch. Man dürfe nicht die Fähigkeit verlieren sich in andere Lebensrealitäten hineinzuversetzen.
Gerald Ulrich: Thüringen müsse vom Nehmer- zum Geberland werden. Politiker müssten aufhören in Legislaturen denken.
Heike Möller: mehr Achtung vor dem Anderen.
Jürgen Pohl: wünscht sich Toleranz gegenüber allen.
Andreas Schneider: die Politik soll dem Bürger mehr Demokratie geben
18.16 Uhr
Letzte Frage: was bringt unsere Gesellschaft in den nächten vier Jahren ein Stück zusammen?
18.15 Uhr
Die kommunalen Energieträger würden gar nicht genug Geld verdienen um den neuen Anforderungen der Politik gerecht zu werden, erklärt Gerald Urlich.
18.13 Uhr
Die Position der CDU zum Strom und dem Transport des selbigen: man brauche die Trassen von Norden nach Süden. Es gehe nur leitungsgebunden, alles andere sei Illusion. Die Politik sei oft Moralgetrieben und schenke technischen Belangen nicht genug Beachtung. Man wolle "übermorgen ein schönes, grünes und sauberes Deutschland" haben aber der moralische Wunsch beiße sich mit den realen Bedingungen
18.10 Uhr
Noch eine letzte Frage aus dem Publikum, vieles was die Politik fordere sei im Alltag nicht praktikabel umzusetzen. Wie soll das in Zukunft funktionieren? Die Antwort der Grünen: Innovationen seien hier eine gute Gelegenheiten für Regionen die Wertschöpfung, anders als beim Verbrenner, vor Ort zu halten.
18.04 Uhr
Die Politik tue ausreichend viel und sei "Technologie-offen", sagt Heike Möller für die Grünen. Es sei nicht ausgeschlossen das andere Wege gefunden würden. Zum jetzigen Zeitpunkt werde es aber nicht ohne Elektro-Mobilität gehen.
18.02 Uhr
Die nächste Frage aus dem Publikum. Warum wird in Deutschland, gerade mit Blick auf die E-Mobilität nicht ergebnissoffen geforscht?
17.59 Uhr
Jürgen Pohl sagt er habe einen eigenen Antrag "geschmiedet" der vorsehe das Bundeskriminalamt in den Südharz zu bringen. Das muss ohnehin neu gebaut werden. Der Standort im Zentrum des Landes würde sich eignen. Er bitte die Nordhäuser, auf ihre Abgeordneten Einfluss zu nehmen.
17.58 Uhr
Man hätte im Vorfeld den Bedarf ermitteln müssen und dann planen und umsetzen, kritisiert der FDP-Kandidat. Das sei ein Problem das es in ganz Deutschland gebe.
17.57 Uhr
Manfred Grund: "Das ist traurig". Schon vor vier Jahren habe man das Thema gehabt. Damals habe er gesagt man solle es nicht der Landesentwicklungsgesellschaft überlassen. Der NUV sei dem Rat gefolgt, leider mit mäßigem Erfolg. Man müsse dieses Gebiet nun europaweit anbieten und den Interessentenkreis ausweiten.
17.55 Uhr
Nun Fragen aus dem Publikum. Die erste zielt auf das brachliegende Industriegebiet ab. Zehn Jahre liegt das nun schon da, was werde man tun um das endlich zum Leben zu erwecken?
17.53 Uhr
Pohl zur Förderung von Forschung zum Recycling und dem Abbau. Man würde lieber Atomkraftwerke und Braunkohlekraftwerke mit sauberen Filtern bauen, sagt Pohl. "Chaotische Kurzfristentscheidungen" seien der falsche weg. Das mehr abgebaut werden muss läge an den Grünen.
17.51 Uhr
Würden sie lieber importieren als abbauen? fragt Moderator Haase die Grünen-Kandidaten. Nein, sagt die, auch der Gips sei endlich. Im Bausektor werde sich viel entwickeln. In Nordhausen habe man da mit der Hochschule "ein Pfund in der Waagschale".
17.50 Uhr
Die Position der Linken fordert ein Gleichgewicht, schonenden Umgang mit den Ressourcen, so auch beim Gipsabbau. Man müsse recyceln und andere Materialien suchen. Man könne viel tun, man müsse nicht immer nur sagen "Das geht nicht".
17.47 Uhr
Grund erläutert Moderator Haase die allgemeinen Details der Nordhäuser Gipsdiskussion und warnt vor einem Rohstoffmangel, sollte man keine Lösung finden. Andreas Schneider erklärt man habe viele Punkte zum Thema Natur auf der Agenda. Es müsse Möglichkeiten geben Natur vor Ort zu erhalten und zu renaturieren.
17.45 Uhr
Das Nordthüringer Spezialthema kommt als nächstes auf das Tableau - der Gipsabbau. Wo steht die CDU? Der Ausfall des REA-Gipses werde sich nicht kompensieren lassen. Rund vier Millionen Tonnen würden mit der Abschaltung der Kohlekraftwerke verloren gehen, also müsse man den Gipsabbau intensivieren. Die Renaturierungsleistungen der Unternehmen seien in den letzten Jahren vorbildlich gewesen. Man versuche gemeinsam in der Region mit der Hochschule nach Lösungen. Bis man soweit sei das es Alternativen und Recycling gebe, müsse man auf die Arbeitsplätze und die Bezahlbarkeit der Rohstoffe achten.
17.41 Uhr
Man könne sich als Vorreiterrolle viel leisten, meint Möller. Viele Unternehmer in der Region seien da schon weiter als man allgemeinhin denke und auch die Verbände hätten eingesehen das es Maßnahmen brauche, die in die Zukunft führten.
17.40 Uhr
Nun noch die Bündnisgrünen zum Thema Steuern. Der Verbrauch der natürlichen Ressourcen der bisher nicht bepreist wurde müsse endlich umgelegt werden. Man setze dem ein Konzept des Ausgleichs entgegen, nicht alle verursachen gleich viel CO2, die Unterschiede seien groß. Für den Ausgleich soll es ein "Energiegeld" geben. 75 Euro pro Kopf und Person pro Jahr könne das für jeden Bürger bedeuten, das sei durchkalkuliert.
17.37 Uhr
Zur Rückkehr zur D-Mark meint Pohl das Großbritannien auch nach sechs Monaten noch bestehe. Da habe es viel Propaganda gegeben, man müsse sehen wie es weiter geht. Die D-Mark bringe den Deutschen mehr als den anderen Ländern. Man habe auch damals wirtschaftliche Beziehungen gehabt und keine Null-Zins-Politik.
17.35 Uhr
Die Steuerfragen sind kein rein deutsches Thema, leitet Moderator Haase über und fragt Pohl nach seinen Gedanken. Der kritisiert unter anderem die CO2-Steuer. Man müsse den Menschen eine Vergütung geben, die ihrer Arbeit entspricht und das gelte auch für Unternehmer.
17.33 Uhr
Die FDP seien die Letzten die sich noch dafür einsetzten, dass den Unternehmer keine neuen Belastungen aufgebürdet werden. Es sei ein Verdienst der Regierung gewesen die "Schwarze Null" solange gehalten habe, da müsse man wieder hinkommen. Mit Blick auf eine "Harmonisierung" müsse Deutschland im internationalen Vergleich den Steuersatz senken
17.31 Uhr
Christdemokrat Grund: man komme wieder auf den Schuldenabbaupfad. Man lebe in Nordthüringen in keiner Katastrophenregion und brauche keine "Sonderwirtschaftszone", sagt Grund an Pohl gewandt. Die Unternehmen würden die gesellschaftliche Solidarität beibehalten. Eine Anpassung bzw. Harmonisierung der Steuerlandschaft in Europa sei schwierig, aber daran müsse man arbeiten ohne das die Steuern in Deutschland steigen.
17.29 Uhr
Und damit zum Thema Steuern, die erste Frage geht an die Linke. Wie funktioniert Wirtschaft wenn Belastungen steigen? Auch die Linke schätze die Unternehmerschaft, sagt Hupach, das es aber Weichenstellungen geben muss habe man hier schon in den 90er Jahren erlebt. Viel sei damals zunichte gemacht worden. Dreißig Jahre weiter habe man andere Herausforderungen zu bewältigen, dazu brauche es die Unternehmen. Eine Vermögenssteuer sei keine Erfindung der Linken und ein erprobtes Mittel das Lange Bestand hatte, gerade in Krisenzeiten. Um innovativ neu zu starten brauche man Geld, von allen, auch den Großen. Der Arbeitnehmer könne sich seiner Steuerlast nicht entziehen, große Unternehmen hingegen schon. Das müsse aufhören. An die Unterstützung der Wirtschaft müssten auch Bedingungen gestellt werden können. Aus der Krise komme man nur heraus wenn man die Schuldenbremse weiter aussetze und investiere
17.26 Uhr
Welche Innovationen bräuchte Nordthüringen für den wirtschaftlichen Wandel? Herr Ulrich, FDP, kritisiert die Aussage das genug Geld da sei, vielmehr seien viele Schulden da. Es fehle an Innovationen, man müsse den Leuten die Freiheiten lassen das zu tun, was sie wollen, etwa Arbeitszeitmodelle, die weit weg von dem liegen, was man jetzt hat. Mit einer geschickten Steuerpolitik könne man gut in Regionen hineinfördern, diese dürften aber nicht zu "ewigen Subvention" werden
17.24 Uhr
Nun Herr Schneider für die Basis, könnte "Schwarmintelligenz" hier helfen? Man habe Fachleute in der Partei sagt Schneider, Moderator Haase hakt noch einmal nach. Man müsse gemeinsam mit dem Unternehmen schauen wie man Verbesserungen macht. Das Geld müsse anders verteilt und die Politik "schlanker" werden.
17.22 Uhr
Nächstes Thema: Arbeitsplätze in der Region. Manfred Grund beginnt, wie können Arbeitsplätze von Qualität geschaffen und gehalten werden? Es gebe gute Arbeitsplätze in der Region in diversen Branchen, so der CDU-Kandidat. Aber auf die Gesellschaft kämen Veränderungen zu, gerade die Automobil-Industrie beginne zu wackeln. Die Gefahr das diese gut bezahlten Arbeitsplätze nicht zügig ersetzt werden können, mache ihm die größten Sorgen. "Weg vom Verbrenner" könne nicht in dem Tempo weitergehen, es brauche Stabilität im Wandel.
17.19 Uhr
Siegrid Hupach stimmt zu das es mehr Investitionen in Bildung und Ausbildung brauche. Davon ab habe man in Sachen Digitalisierung geschlafen und sei von den USA und China abhängig. Das Know-How müsse man wiedererlangen und behalten um unabhängier zu werden.
17.18 Uhr
Was man tatsächlich brauche sei "ein Gang nach Brüssel" sagt Heike Möller und kritisiert die Privatisierung des digitalen Ausbaus. Die habe den ländlichen Raum benachteiligt, das Problem könne man aber in Brüssel über die EU beheben.
17.16 Uhr
Jürgen Pohl meint man brauche "mehr Mut" für die Digitalisierung. Die Kommunikation im Bundestag laufe vielfach noch über Fax. Man müsse einmal auf die deutsche Regulierungswut verzichten. Zur Digitalisierung gehöre auch die "MINT"-Fächer zu stärken. Es reiche nicht ein Tablet bedienen zu können.
17.14 Uhr
Manfred Grund erinnert daran, das fast alles was in Sachen Digitalisierung kommt, aus den USA entspringt, auch die Verwaltung unserer Daten. Nach der Wahl werde man ein "Digitalisierungsministerium" mit "jungen, fitten Leuten" gründen. Bis dato gab es zu dem Thema nur einen Staatssekretärsposten. Geld für den Ausbau sei da, es hapere lediglich an der Umsetzung.
17.12 Uhr
Ulrich darf zuerst antworten. Es brauche Spezialisten für Digitalisierung, das dies noch nicht überall gegeben sei habe die Pandemie an den Schulen gezeigt. Man dürfe sich nicht durch zu viele Regeln einschränken.
17.10 Uhr
Soweit der Überblick über die Anwesenden, nun wird man in die eigentliche Debatte starten. Erster Punkt: Digitalisierung.
17.10 Uhr
Andreas Schneider wird für "die Basis" antreten. Der 64jährige aus Südthüringen hat sich der gerade mal ein Jahr alten Partei angeschlossen weil er handlungsbedarf sieht. Man habe viele Themen auf der Agenda, nicht nur die Corona-Politik. Man stehe für etwas anderes als die etablierten Parteien und will direkte Demokratie und Einschränkungen bei der Anzahl der Legislaturperioden für Abgeordnete
17.07 Uhr
Desweiteren müsse man den ÖPNV fördern, damit der ländliche Raum nicht weiter abgehängt würde.
17.07 Uhr
Jürgen Pohl meint der Norden brauche eine "Sonderwirtschaftszone", also ein gesondertes Förderkonzept für die Unternehmen der Region. Man habe vor Ort keine qualifizierten Arbeitskräfte mehr. Die zweite Sache sei eine Ortsumgehung bzw. Autobahnanschluss für Niedersachswerfen und Ilfeld.
17.05 Uhr
Heike Möller von den Grünen spricht über die Erhaltung der Naturschätze der Region, es gelte ein Gleichgewicht zu finden, sagt die gelernte Betriebswirtin. Für Nordhausen gebe es Nachholfbedarf bei der (Rad-) Infrastruktur.
17.03 Uhr
Patrick Kurt, der eigentliche FDP-Kandidat für Nordthüringen, hat im übrigen der Streik bei der Deutschen Bahn einen Strich durch den heutigen Termin in Nordhausen gemacht.
17.02 Uhr
Gerald Ulrich von der FDP, der in Vertretung hier ist, tritt eigentlich in Südthüringen gegen Hans-Georg Maaßen und dem ehemaligen Biathleten Frank Ulrich. Ein wichtiges Thema bleibe die Infrastruktur, nicht nur bei Schiene und Straße sondern auch in Sachen Digitalisierung. Glasfaser zu legen allein würde dabei nicht reichen, man müsse auch "digital denken". Die Bürokratie bremse in Deutschland am meisten, Vorschriften müssten abgeschafft und rausgeschmissen werden. Was dann übrig bleibt sollte digital behandelt werden
16.59 Uhr
Weiter geht es mit Sigrid Hupach von der Linken. Man habe schon immer für den Mindestlohn gestritten, die soziale Spaltung müsse überwunden werden. Möglich machen will man das mit Steuersenkungen für die unteren Einkommensschichten. Auch die Unterstützung für Kindertagesstätten und Schulen steht auf dem Programm, gerade in Sachen Schulen müsse man nicht nur das Land sondern auch den Bund in die Pflicht nehmen
16.57 Uhr
Die erste Frage geht an Manfred Grund den "Polit-Dino" der Runde. Wird es sein letzter Wahlkampf sein? Ja, meint Grund, noch einmal vier Jahren gehen, meint der 66-jährige, danach sollte aber Schluss sein. Wichtig sei der Ausbau der B4 an den Sundhäuser Bergen und der Ausbau der Kindertagesstätten. Außerdem müsse man die Kommunen in die Lage versetzen, Leerstand in den Innenstädten zu erwerben und zu beseitigen
16.55 Uhr
Anne Bressem von der SPD hat sich entschuldigen lassen, in der Familie liegt ein Trauerfall vor. Auch der Direktkandidat der FDP Patrick Kurt konnte kurzfristig nicht nach Nordhausen kommen und wird von Gerald Ulrich aus Südthüringen vertreten
16.52 Uhr
Zur Diskussion stehen bereit:
Jürgen Pohl, AfD
Andreas Schneider, die Basis
Manfred Grund, CDU
Heike Möller, Bündnis '90, die Grünen
Gerald Ulrich, FDP
Sigrid Hupach, Die Linke
16.46 Uhr
Die Eröffnung übernimmt NUV-Vorstand Nils Neu, man habe sich bewusst der politischen Neutralität verpflichtet, sagt der. Entsprechend soll auch die Diskussion laufen, durch die MDR-Moderator Matthias Haase führen wird
16.43 Uhr
Der Nordthüringer Unternehmerverband hat heute zu einer der wenigen Live-Diskussionen der Bundestagskandidaten für den Thüringer Norden geladen. Mit dem Wetter hat man noch einmal Glück gehabt, diskutiert wird unter freiem Himmel, Coronagerecht
Autor: red
Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl im Park Hohenrode (Foto: agl)
Den aufgezeichneten Live-Stream finden Siehier.
18.21 Uhr
Damit kommt die Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl zu ihrem Ende, für das eine oder andere Gespräch sollte noch Zeit sein und wir verabschieden uns aus dem Park Hohenrode
18.19 Uhr
Manfred Grund: Politiker brauchten Demut vor anderen.
Sigrid Hupach: Es geht nur solidarisch. Man dürfe nicht die Fähigkeit verlieren sich in andere Lebensrealitäten hineinzuversetzen.
Gerald Ulrich: Thüringen müsse vom Nehmer- zum Geberland werden. Politiker müssten aufhören in Legislaturen denken.
Heike Möller: mehr Achtung vor dem Anderen.
Jürgen Pohl: wünscht sich Toleranz gegenüber allen.
Andreas Schneider: die Politik soll dem Bürger mehr Demokratie geben
18.16 Uhr
Letzte Frage: was bringt unsere Gesellschaft in den nächten vier Jahren ein Stück zusammen?
18.15 Uhr
Die kommunalen Energieträger würden gar nicht genug Geld verdienen um den neuen Anforderungen der Politik gerecht zu werden, erklärt Gerald Urlich.
18.13 Uhr
Die Position der CDU zum Strom und dem Transport des selbigen: man brauche die Trassen von Norden nach Süden. Es gehe nur leitungsgebunden, alles andere sei Illusion. Die Politik sei oft Moralgetrieben und schenke technischen Belangen nicht genug Beachtung. Man wolle "übermorgen ein schönes, grünes und sauberes Deutschland" haben aber der moralische Wunsch beiße sich mit den realen Bedingungen
18.10 Uhr
Noch eine letzte Frage aus dem Publikum, vieles was die Politik fordere sei im Alltag nicht praktikabel umzusetzen. Wie soll das in Zukunft funktionieren? Die Antwort der Grünen: Innovationen seien hier eine gute Gelegenheiten für Regionen die Wertschöpfung, anders als beim Verbrenner, vor Ort zu halten.
18.04 Uhr
Die Politik tue ausreichend viel und sei "Technologie-offen", sagt Heike Möller für die Grünen. Es sei nicht ausgeschlossen das andere Wege gefunden würden. Zum jetzigen Zeitpunkt werde es aber nicht ohne Elektro-Mobilität gehen.
18.02 Uhr
Die nächste Frage aus dem Publikum. Warum wird in Deutschland, gerade mit Blick auf die E-Mobilität nicht ergebnissoffen geforscht?
17.59 Uhr
Jürgen Pohl sagt er habe einen eigenen Antrag "geschmiedet" der vorsehe das Bundeskriminalamt in den Südharz zu bringen. Das muss ohnehin neu gebaut werden. Der Standort im Zentrum des Landes würde sich eignen. Er bitte die Nordhäuser, auf ihre Abgeordneten Einfluss zu nehmen.
17.58 Uhr
Man hätte im Vorfeld den Bedarf ermitteln müssen und dann planen und umsetzen, kritisiert der FDP-Kandidat. Das sei ein Problem das es in ganz Deutschland gebe.
17.57 Uhr
Manfred Grund: "Das ist traurig". Schon vor vier Jahren habe man das Thema gehabt. Damals habe er gesagt man solle es nicht der Landesentwicklungsgesellschaft überlassen. Der NUV sei dem Rat gefolgt, leider mit mäßigem Erfolg. Man müsse dieses Gebiet nun europaweit anbieten und den Interessentenkreis ausweiten.
17.55 Uhr
Nun Fragen aus dem Publikum. Die erste zielt auf das brachliegende Industriegebiet ab. Zehn Jahre liegt das nun schon da, was werde man tun um das endlich zum Leben zu erwecken?
17.53 Uhr
Pohl zur Förderung von Forschung zum Recycling und dem Abbau. Man würde lieber Atomkraftwerke und Braunkohlekraftwerke mit sauberen Filtern bauen, sagt Pohl. "Chaotische Kurzfristentscheidungen" seien der falsche weg. Das mehr abgebaut werden muss läge an den Grünen.
17.51 Uhr
Würden sie lieber importieren als abbauen? fragt Moderator Haase die Grünen-Kandidaten. Nein, sagt die, auch der Gips sei endlich. Im Bausektor werde sich viel entwickeln. In Nordhausen habe man da mit der Hochschule "ein Pfund in der Waagschale".
17.50 Uhr
Die Position der Linken fordert ein Gleichgewicht, schonenden Umgang mit den Ressourcen, so auch beim Gipsabbau. Man müsse recyceln und andere Materialien suchen. Man könne viel tun, man müsse nicht immer nur sagen "Das geht nicht".
17.47 Uhr
Grund erläutert Moderator Haase die allgemeinen Details der Nordhäuser Gipsdiskussion und warnt vor einem Rohstoffmangel, sollte man keine Lösung finden. Andreas Schneider erklärt man habe viele Punkte zum Thema Natur auf der Agenda. Es müsse Möglichkeiten geben Natur vor Ort zu erhalten und zu renaturieren.
17.45 Uhr
Das Nordthüringer Spezialthema kommt als nächstes auf das Tableau - der Gipsabbau. Wo steht die CDU? Der Ausfall des REA-Gipses werde sich nicht kompensieren lassen. Rund vier Millionen Tonnen würden mit der Abschaltung der Kohlekraftwerke verloren gehen, also müsse man den Gipsabbau intensivieren. Die Renaturierungsleistungen der Unternehmen seien in den letzten Jahren vorbildlich gewesen. Man versuche gemeinsam in der Region mit der Hochschule nach Lösungen. Bis man soweit sei das es Alternativen und Recycling gebe, müsse man auf die Arbeitsplätze und die Bezahlbarkeit der Rohstoffe achten.
17.41 Uhr
Man könne sich als Vorreiterrolle viel leisten, meint Möller. Viele Unternehmer in der Region seien da schon weiter als man allgemeinhin denke und auch die Verbände hätten eingesehen das es Maßnahmen brauche, die in die Zukunft führten.
17.40 Uhr
Nun noch die Bündnisgrünen zum Thema Steuern. Der Verbrauch der natürlichen Ressourcen der bisher nicht bepreist wurde müsse endlich umgelegt werden. Man setze dem ein Konzept des Ausgleichs entgegen, nicht alle verursachen gleich viel CO2, die Unterschiede seien groß. Für den Ausgleich soll es ein "Energiegeld" geben. 75 Euro pro Kopf und Person pro Jahr könne das für jeden Bürger bedeuten, das sei durchkalkuliert.
17.37 Uhr
Zur Rückkehr zur D-Mark meint Pohl das Großbritannien auch nach sechs Monaten noch bestehe. Da habe es viel Propaganda gegeben, man müsse sehen wie es weiter geht. Die D-Mark bringe den Deutschen mehr als den anderen Ländern. Man habe auch damals wirtschaftliche Beziehungen gehabt und keine Null-Zins-Politik.
17.35 Uhr
Die Steuerfragen sind kein rein deutsches Thema, leitet Moderator Haase über und fragt Pohl nach seinen Gedanken. Der kritisiert unter anderem die CO2-Steuer. Man müsse den Menschen eine Vergütung geben, die ihrer Arbeit entspricht und das gelte auch für Unternehmer.
17.33 Uhr
Die FDP seien die Letzten die sich noch dafür einsetzten, dass den Unternehmer keine neuen Belastungen aufgebürdet werden. Es sei ein Verdienst der Regierung gewesen die "Schwarze Null" solange gehalten habe, da müsse man wieder hinkommen. Mit Blick auf eine "Harmonisierung" müsse Deutschland im internationalen Vergleich den Steuersatz senken
17.31 Uhr
Christdemokrat Grund: man komme wieder auf den Schuldenabbaupfad. Man lebe in Nordthüringen in keiner Katastrophenregion und brauche keine "Sonderwirtschaftszone", sagt Grund an Pohl gewandt. Die Unternehmen würden die gesellschaftliche Solidarität beibehalten. Eine Anpassung bzw. Harmonisierung der Steuerlandschaft in Europa sei schwierig, aber daran müsse man arbeiten ohne das die Steuern in Deutschland steigen.
17.29 Uhr
Und damit zum Thema Steuern, die erste Frage geht an die Linke. Wie funktioniert Wirtschaft wenn Belastungen steigen? Auch die Linke schätze die Unternehmerschaft, sagt Hupach, das es aber Weichenstellungen geben muss habe man hier schon in den 90er Jahren erlebt. Viel sei damals zunichte gemacht worden. Dreißig Jahre weiter habe man andere Herausforderungen zu bewältigen, dazu brauche es die Unternehmen. Eine Vermögenssteuer sei keine Erfindung der Linken und ein erprobtes Mittel das Lange Bestand hatte, gerade in Krisenzeiten. Um innovativ neu zu starten brauche man Geld, von allen, auch den Großen. Der Arbeitnehmer könne sich seiner Steuerlast nicht entziehen, große Unternehmen hingegen schon. Das müsse aufhören. An die Unterstützung der Wirtschaft müssten auch Bedingungen gestellt werden können. Aus der Krise komme man nur heraus wenn man die Schuldenbremse weiter aussetze und investiere
17.26 Uhr
Welche Innovationen bräuchte Nordthüringen für den wirtschaftlichen Wandel? Herr Ulrich, FDP, kritisiert die Aussage das genug Geld da sei, vielmehr seien viele Schulden da. Es fehle an Innovationen, man müsse den Leuten die Freiheiten lassen das zu tun, was sie wollen, etwa Arbeitszeitmodelle, die weit weg von dem liegen, was man jetzt hat. Mit einer geschickten Steuerpolitik könne man gut in Regionen hineinfördern, diese dürften aber nicht zu "ewigen Subvention" werden
17.24 Uhr
Nun Herr Schneider für die Basis, könnte "Schwarmintelligenz" hier helfen? Man habe Fachleute in der Partei sagt Schneider, Moderator Haase hakt noch einmal nach. Man müsse gemeinsam mit dem Unternehmen schauen wie man Verbesserungen macht. Das Geld müsse anders verteilt und die Politik "schlanker" werden.
17.22 Uhr
Nächstes Thema: Arbeitsplätze in der Region. Manfred Grund beginnt, wie können Arbeitsplätze von Qualität geschaffen und gehalten werden? Es gebe gute Arbeitsplätze in der Region in diversen Branchen, so der CDU-Kandidat. Aber auf die Gesellschaft kämen Veränderungen zu, gerade die Automobil-Industrie beginne zu wackeln. Die Gefahr das diese gut bezahlten Arbeitsplätze nicht zügig ersetzt werden können, mache ihm die größten Sorgen. "Weg vom Verbrenner" könne nicht in dem Tempo weitergehen, es brauche Stabilität im Wandel.
17.19 Uhr
Siegrid Hupach stimmt zu das es mehr Investitionen in Bildung und Ausbildung brauche. Davon ab habe man in Sachen Digitalisierung geschlafen und sei von den USA und China abhängig. Das Know-How müsse man wiedererlangen und behalten um unabhängier zu werden.
17.18 Uhr
Was man tatsächlich brauche sei "ein Gang nach Brüssel" sagt Heike Möller und kritisiert die Privatisierung des digitalen Ausbaus. Die habe den ländlichen Raum benachteiligt, das Problem könne man aber in Brüssel über die EU beheben.
17.16 Uhr
Jürgen Pohl meint man brauche "mehr Mut" für die Digitalisierung. Die Kommunikation im Bundestag laufe vielfach noch über Fax. Man müsse einmal auf die deutsche Regulierungswut verzichten. Zur Digitalisierung gehöre auch die "MINT"-Fächer zu stärken. Es reiche nicht ein Tablet bedienen zu können.
17.14 Uhr
Manfred Grund erinnert daran, das fast alles was in Sachen Digitalisierung kommt, aus den USA entspringt, auch die Verwaltung unserer Daten. Nach der Wahl werde man ein "Digitalisierungsministerium" mit "jungen, fitten Leuten" gründen. Bis dato gab es zu dem Thema nur einen Staatssekretärsposten. Geld für den Ausbau sei da, es hapere lediglich an der Umsetzung.
17.12 Uhr
Ulrich darf zuerst antworten. Es brauche Spezialisten für Digitalisierung, das dies noch nicht überall gegeben sei habe die Pandemie an den Schulen gezeigt. Man dürfe sich nicht durch zu viele Regeln einschränken.
17.10 Uhr
Soweit der Überblick über die Anwesenden, nun wird man in die eigentliche Debatte starten. Erster Punkt: Digitalisierung.
17.10 Uhr
Andreas Schneider wird für "die Basis" antreten. Der 64jährige aus Südthüringen hat sich der gerade mal ein Jahr alten Partei angeschlossen weil er handlungsbedarf sieht. Man habe viele Themen auf der Agenda, nicht nur die Corona-Politik. Man stehe für etwas anderes als die etablierten Parteien und will direkte Demokratie und Einschränkungen bei der Anzahl der Legislaturperioden für Abgeordnete
17.07 Uhr
Desweiteren müsse man den ÖPNV fördern, damit der ländliche Raum nicht weiter abgehängt würde.
17.07 Uhr
Jürgen Pohl meint der Norden brauche eine "Sonderwirtschaftszone", also ein gesondertes Förderkonzept für die Unternehmen der Region. Man habe vor Ort keine qualifizierten Arbeitskräfte mehr. Die zweite Sache sei eine Ortsumgehung bzw. Autobahnanschluss für Niedersachswerfen und Ilfeld.
17.05 Uhr
Heike Möller von den Grünen spricht über die Erhaltung der Naturschätze der Region, es gelte ein Gleichgewicht zu finden, sagt die gelernte Betriebswirtin. Für Nordhausen gebe es Nachholfbedarf bei der (Rad-) Infrastruktur.
17.03 Uhr
Patrick Kurt, der eigentliche FDP-Kandidat für Nordthüringen, hat im übrigen der Streik bei der Deutschen Bahn einen Strich durch den heutigen Termin in Nordhausen gemacht.
17.02 Uhr
Gerald Ulrich von der FDP, der in Vertretung hier ist, tritt eigentlich in Südthüringen gegen Hans-Georg Maaßen und dem ehemaligen Biathleten Frank Ulrich. Ein wichtiges Thema bleibe die Infrastruktur, nicht nur bei Schiene und Straße sondern auch in Sachen Digitalisierung. Glasfaser zu legen allein würde dabei nicht reichen, man müsse auch "digital denken". Die Bürokratie bremse in Deutschland am meisten, Vorschriften müssten abgeschafft und rausgeschmissen werden. Was dann übrig bleibt sollte digital behandelt werden
16.59 Uhr
Weiter geht es mit Sigrid Hupach von der Linken. Man habe schon immer für den Mindestlohn gestritten, die soziale Spaltung müsse überwunden werden. Möglich machen will man das mit Steuersenkungen für die unteren Einkommensschichten. Auch die Unterstützung für Kindertagesstätten und Schulen steht auf dem Programm, gerade in Sachen Schulen müsse man nicht nur das Land sondern auch den Bund in die Pflicht nehmen
16.57 Uhr
Die erste Frage geht an Manfred Grund den "Polit-Dino" der Runde. Wird es sein letzter Wahlkampf sein? Ja, meint Grund, noch einmal vier Jahren gehen, meint der 66-jährige, danach sollte aber Schluss sein. Wichtig sei der Ausbau der B4 an den Sundhäuser Bergen und der Ausbau der Kindertagesstätten. Außerdem müsse man die Kommunen in die Lage versetzen, Leerstand in den Innenstädten zu erwerben und zu beseitigen
16.55 Uhr
Anne Bressem von der SPD hat sich entschuldigen lassen, in der Familie liegt ein Trauerfall vor. Auch der Direktkandidat der FDP Patrick Kurt konnte kurzfristig nicht nach Nordhausen kommen und wird von Gerald Ulrich aus Südthüringen vertreten
16.52 Uhr
Zur Diskussion stehen bereit:
Jürgen Pohl, AfD
Andreas Schneider, die Basis
Manfred Grund, CDU
Heike Möller, Bündnis '90, die Grünen
Gerald Ulrich, FDP
Sigrid Hupach, Die Linke
16.46 Uhr
Die Eröffnung übernimmt NUV-Vorstand Nils Neu, man habe sich bewusst der politischen Neutralität verpflichtet, sagt der. Entsprechend soll auch die Diskussion laufen, durch die MDR-Moderator Matthias Haase führen wird
16.43 Uhr
Der Nordthüringer Unternehmerverband hat heute zu einer der wenigen Live-Diskussionen der Bundestagskandidaten für den Thüringer Norden geladen. Mit dem Wetter hat man noch einmal Glück gehabt, diskutiert wird unter freiem Himmel, Coronagerecht
