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Aus dem Landtag

Linke: Antisemitismus konsequent bekämpfen

Mittwoch, 04. August 2021, 14:46 Uhr
Man dürfe nicht tatenlos zuschauen, wie gewalttätiger Antisemitismus der Gesellschaft an Boden gewinnt“, warnt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag...

Die aktuellen Zahlen aus den Antworten auf ihre Anfragen zu antisemitischen Straftaten und Übergriffen belegen eine Zunahme antisemitischer Gewalttaten im Freistaat. Erstmals seit 2017 weist die Statistik wieder Körperverletzungsdelikte als antisemitische Straftaten aus.

Im letzten Winterhalbjahr, von Oktober 2020 bis März 2021, kam es nach Auskunft des Thüringer Ministeriums für Justiz, Migration und Verbraucherschutz neben drei Bedrohungen auch zu zwei körperlichen Angriffen und damit offener Gewalt gegen vermeintliche oder tatsächliche Jüdinnen und Juden. Insgesamt ist seit 2017 ein stetiger Anstieg der polizeilich registrierten Fälle antisemitischer Straftaten in Thüringen jährlich zu verzeichnen (2017: 58; 2018: 67: 2019: 93; 2020: 116).

„Erstmalig wird auch eine Straftat nach dem Paragraphen 129 Bildung einer kriminellen Vereinigung als antisemitische Straftat gelistet. Das zeigt einerseits, dass Polizei und Justiz darin besser werden, Antisemitismus auch zu erkennen“, kommentiert Katharina König-Preuss. „Andererseits zeigt es auch, wie bedrohlich der organisierte Rechtsextremismus für Jüdinnen und Juden ist.“
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