nnz Live-Ticker aus dem Stadtrat
Die Straßenbahn bleibt bei der Stadt
Mittwoch, 14. Juli 2021, 20:33 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat hat sich heute wieder viel vorgenommen. Insgesamt 38 ordentliche Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil liegen vor dem Gremium, unter anderem wird es um die Nordhäuser Straßenbahn und die "Seelano"- Frage gehen...
Die Tagesordnung des Nordhäuser Stadtrates fällt heute wieder umfangreich aus (Foto: agl)
20.33 Uhr
Es wird ab- und zugestimmt und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle.
20.31 Uhr
Der letzte Punkt im öffentlichen Teil der Sitzung befasst sich mit der Errichtung eines Schmuckzaunes am Hauptfriedhof im Sinne der Denkmalpflege. Dafür müssen überplanmäßige Ausgaben freigegeben werden. Bürgermeisterin Krauth meint, man solle nicht über den Begriff "Schmuckzaun" stolpern. Tatsächlich gehe es darum den "völlig desolaten" Zaun des Friedhofs zu erneuern.
20.29 Uhr
Vier Tagesordnungspunkte verbleiben von denen sich drei mit der Vergabe von Bauleistungen zur Feuerwache und dem Theater befassen. In allen drei Punkten ist man sich einig und stimmt zu.
20.28 Uhr
Am Darrweg soll eine öffentliche Verkehrsfläche eingezogen werden, in der Kranichstraße soll eine solche gewidmet werden. In beiden Fällen erfolgt die Zustimmung durch den Stadtrat.
20.27 Uhr
Auch der nächste Punkt befasst sich mit dem Gebiet um die schöne Aussicht und findet Zustimmung. Von Nord geht es zur Alten Leipziger Straße, auch hier geht es um einen B-Plan, auch hier stimmt der Stadtrat zu.
20.26 Uhr
Der Flächennutzungsplan für das Gebiet "Zur Schönen Aussicht" steht auf der Tagesordnung. Der Beschluss dient als Basis für die Aufstellung eines B-Plans. Der wiederrum soll unter anderem das Nahverkehrsangebot in Nord durch eine neue Bushaltestelle verbessern. Nötig wird der B-Plan weil der Aldi-Markt den Standort umstrukturieren möchte. Der Stadtrat stimmt der Vorlage zu.
20.22 Uhr
Auch für die Clara-Zetkin-Straße gibt es einen Bebauungsplan. Hier soll ein Geltungsbereich verkleinert werden um Investitionen zu ermöglichen. Die Vorlage findet Zustimmung.
20.20 Uhr
Mitteldorf und Rinke stimmen mit Nein, drei Stadträte enthalten sich.
20.20 Uhr
Die Beschlussvorlage wird angenommen, der Bebauungsplan für das "Seelano"-Gebiet wird geändert.
20.15 Uhr
Herr Juckeland spricht für die Verwaltung: der alte B-Plan sei nicht unüberwindbar. Auf dem Verfahrensweg könnte viele Belange ausgeräumt werden. Zu Frau Rinkes Bedenken sagt Juckeland man habe alle rechtlichen Vorgaben erfüllt.
20.11 Uhr
Steffen Iffland widerspricht Wieninger, der Durchlauf durch die Instanzen sei alles andere als schnell gewesen, das Thema gebe es seit Jahren. Es müsse einen Mehrwert für die Stadt nicht nur für die Investoren geben. Die Wasserfläche dürfe nicht eingezäunt werden, Vereine müssten den See nutzen können, es solle eine Radweg durch das Areal geben. Alles wurde eingebracht, jedem Wunsch wurde entsprochen. Seit 30 Jahren sei in Sachen Campingplatz nichts geschehen. Herr Lauterbauch, CDU, sagt er ist Stadtrat geworden um die Stadt weiterzubringen und Sachen besser zu machen. Hier wurde etwas besser gemacht, es bringe nichts den Investoren "vor die Füße" zu treten.
20.07 Uhr
Michael Mohr (Linke) wirbt für Zustimmung, man stehe hier an dem Beginn eines Prozesses zur Entwicklung der Kiesteiche. Barbara Rinke hat rechtliche Bedenken, die Wohnraumnutzung könne nicht nachträglich erfolgen. Herr Prophet betont das man keine Neiddebatten wolle, die Sache habe einen "Geschmack" im Sinne eines Versagens der damaligen Stadtverwaltung. Man habe es versäumt das Areal attraktiver zu gestalten. Den privatwirtschaftlichen Versuch wolle man unterstützen. Andreas Wieninger sagt das er dem Antrag ebenfalls nicht zustimmen zu können. Das Vorgehen sei falsch gewesen, man hätte diverse Abwägungen treffen müssen. Sophie Meinecke möchte die namentliche Abstimmung beantragen.
20.00 Uhr
Nächster Punkt: die Bebauung des Sundhäuser Sees. Hier soll der Bebauungsplan geändert werden. Es geht um die Seelano-Frage. Bisher dürfen hier offiziell nur Ferienhäuser stehen. Die Änderung des B-Plans würde es erlauben, hier Wohnhäuser zu errichten bzw. hier seinen Wohnsitz zu haben. Der Antrag sieht zudem vor, Flächen im östlichen Bereich des Areals auch touristisch zu entwickeln.
19.56 Uhr
Die Stadt will den Titel "Fairtrade Town" beibehalten, auch das wird mehrheitlich angenommen. Es folgt ein Grundsatzbeschluss zum Lindenhof. Man sei nun an einem Punkt an dem man das Objekt gerne veräußern würde, sagt Martin Juckeland. Dazu soll es eine Ausschreibung geben. Die Vorlage wird bei zwei Gegenstimmen angenommen.
19.53 Uhr
Ein Zuschuss für zum Umbau der Sporthalle am Humboldt-Gymnasium wird an die Service-Gesellschaft weitergegeben.
19.51 Uhr
Die Vermarktung von Garagenstandorten soll dem städtebaulichen Konzept entsprechend erfolgen, der Stadtrat stimmt zu. Auch das Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Hohenstein findet Zustimmung.
19.50 Uhr
Am Programm "Kinderfreundliche Kommune" zur Beteiligung von Kinder und Jugendliche wird ebenfalls mehrheitlich angenommen. Der Verein Schrankenlos wird weiter mit der Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund beauftragt.
19.48 Uhr
Die ehemaligen Ortsteilbürgermeister von Leimbach und Bielen sollen einen Ehrensold erhalten. Zwei gesonderte Vorlagen gibt es dazu und zweimal Zustimmung.
19.47 Uhr
Die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung der Stadt müssen geändert werden. Für beide Punkte gibt es Zustimmung.
19.46 Uhr
Weiter im Text, der Nahverkehrsplan von Kreis und Stadt steht auf dem Programm. Der Antrag wird mit einer Änderung angenommen.
19.45 Uhr
Bevor es weitergeht noch ein Vorschlag vom OB zur Möglichkeit eines kleinen Festes für die Nordhäuser Schülerinnen und Schüler - man könnte Freitag kommender Woche rund 800 Kinder in das Salzaquellbad einladen. Und da wäre der Eintritt nach den heutigen Beschlüssen auch kostenlos. Das ganze soll unter dem Namen "Ferienanfangsparty" oder kurz FAP laufen.
19.27 Uhr
Birgit Keller erklärt warum sie sich enthalten hat. Es sei richtig das man über die Modernisierung durch den Combino Duo nicht hinausgekommen. Beide Aufgabenträger, Stadt wie Kreis, hätten jetzt vor der gleichen Aufgabe gestanden, meint Keller. Das man nicht über einen modernen ÖPNV sondern über Existenz oder Nicht-Existenz der Straßenbahn gesprochen habe liege auch an einem generellen Misstrauen gegenüber dem Kreis.
19.24 Uhr
Der Antrag wird bei 27 Nein-Stimmen, vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Mit "Ja" stimmten Claudia Rheinländer, Alexander Heise, Andreas Trump und OB Buchmann. Birgit Keller hat sich ihrer Stimme enthalten.
19.22 Uhr
Nun noch der OB: ja, die Vorlage komme alle paar Jahre nur sei die Fragestellung diesmal etwas drastischer. Es sei richtig gewesen, das Thema wieder aufs Tableau zu bringen. Über die immergleichen Diskussionen sei man aber nie hinausgekommen.
19.20 Uhr
Rinke möchte einen Änderungsantrag stellen, man solle gemeinsam mit dem Kreistag eine Strategiedebatte führen. Jörg Prophet kritisiert das eine breite Diskussion durch die Nicht-Öffentlichkeit der Studie verhindert wurde. Die Straßenbahn gehöre für den Bürger zu Nordhausen und das habe man zu respektieren. Man sehe durchaus "Reserven" um die Straßenbahn als Stück Tradition weiter zu betreiben.
19.17 Uhr
Barbara Rinke erinnert daran das man diese und ähnliche Diskussionen alle paar Jahre führe. Sie unterstütze ausdrücklich den Vorschlag Zeh's wieder an das Land heranzutreten. Die Vorzeichen hätten sich über die letzten Jahre geändert, man müsse dem Land klar machen, dass die Zukunft der Straßenbahn bei einer Übergabe an den Kreis zumindest fragwürdig sei.
19.15 Uhr
Dr. Konschak hält die Thematik ganz und gar nicht für "verantwortungslos". Es sei gut das die Frage endlich geklärt werde. Die Debatte könne ein Startschuss sein um darüber nachzudenken wie der ÖPNV weiter gestaltet werden kann. Je nachdem wie der Stadtrat entscheidet.
19.12 Uhr
Das Land müsse die Möglichkeit schaffen, diese Aufgabe freiwillig zu übernehmen, ähnlich der Schulträgerschaft mitsamt der finanziellen Auswirkungen etwa auf die Kreisumlage.
19.11 Uhr
Dr. Zeh erklärt für die CDU das die eigentliche Frage sei, ob man den ÖPNV an die Stelle abgebe, die eigentlich dafür zuständig ist. Er persönlich ist dafür das die Bahn bei der Stadt bleibt, man müsse mehr Druck auf den Gesetzgeber ausüben um die Frage der Zuständigkeit zu ändern.
19.09 Uhr
Die Linke wird den Antrag ablehnen, erklärt Michael Mohr. Man habe die Debatte nur unter dem Aspekt Kostenersparnis geführt. Man habe auch einen Gestaltungsauftrag für das Leben in der Stadt, diese Debatte müsse geführt werden.
19.07 Uhr
OB Buchmann antwortet man bearbeite das Thema seit einem Jahr, es sei an der Zeit eine Entscheidung zu treffen. Die finanziellen Argumente Wieningers seien nichts weiter als Gerüchte.
19.06 Uhr
Die Stadt Nordhausen stehe bei den Gewerbesteuereinnahmen mit an der Thüringer Spitze, führt Wieninger aus. Bei einer Übergabe an den Kreis seien die Folgen völlig offen. Die SPD wolle sich für die Straßenbahn als Alternative zum Individualverkehr einsetzen, es gebe viele Bürger die auf die Bahn angewiesen sind.
19.01 Uhr
Nun einer der Knackpunkte des Tages - die Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV. Also bleibt die Straßenbahn bei der Stadt oder übernimmt der Landkreis? Finanz- und Hauptausschuss haben abgelehnt. Matthias Mitteldorf, Linke, bittet um namentliche Abstimmung.
18.59 Uhr
Die SWG ändert ihren Investitionsplan und erhält die Zustimmung des Stadtrates. Die Stadtwerke lassen sich ihren Nachtragswirtschaftsplan absegnen, auch hier herrscht Einstimmigkeit. Die Verkehrsbetriebe haben Verträge mit der HSB bis 2030 abgeschlossen, auch dafür gibt es Zustimmung.
18.57 Uhr
Der Antrag wird mit 17 Nein-Stimmen und 14 Ja-Stimmen abgelehnt. Nächster Punkt: die Anpassung der Eintrittspreise in den Freibädern. Keine Diskussion, volle Zustimmung - Kinder und Jugendliche werden also demnächst kostenlos baden gehen können.
18.55 Uhr
Der Antrag wird bei sechs Gegenstimmen angenommen. Nun die AfD, die eine "Verbesserung der Straßenzustände mit System" möchte. Dazu soll es einen Straßenzustandsbericht geben, der in einem Sonderstadtrat besprochen werden soll. Der Bericht soll der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich gemacht werden und als Grundlage für die Mittelakquise dienen.
18.53 Uhr
Noch einmal die Grünen, man möchte ein digitales Buchungssystem für die Räumlichkeiten der Stadt. Im zuständigen Ausschuss schlug man vor erst einmal kleinere Brötchen zu backen und die Räume auf der Website der Stadt mit Ansprechpartner aufzulisten. Tatsächlich ist die Sache etwas komplizierter, in den Ortsteilen und deren Gemeinschaftshäusern etwa ist das Nordhäuser Rathaus nicht zentral zuständig.
18.49 Uhr
Geplant wäre dem Antrag nach ein Arbeitskreis der sich mit dem Thema auseinander setzen soll. Der Antrag wurde mit sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.
18.47 Uhr
Rund 50.000 Euro pro Jahr könne man so über 20 Jahre verdienen, meint Daniel Krieg, der den Antrag für die Grünen vorträgt. Im zuständigen Ausschuss wurde die Idee abgelehnt.
18.44 Uhr
Die Grünen möchten das auf den kommunalen Dächern mehr Photovoltaik-Anlagen angebracht werden. Bürger und Unternehmen seien hier bereits vorangegangen und hätten die Bemühungen der Stadt, trotz eigenem Klimaschutzkonzept, quasi überholt. Neben dem Klimaschutz verfolge der Antrag auch das Ziel, Geld zu verdienen, sprich Dachflächen zu verpachten.
18.41 Uhr
Die Anfragen kommen damit zum Ende, es geht weiter mit der regulären Tagesordnung. Linke, Grüne und FDP machen den Anfang mit einem Antrag zur Belebung der Altstadt. Unter anderem möchte man eine Verkehrsberuhigung erreichen. Man sollte gemeinsam überlegen, wie die Altstadt attraktiver gemacht werden kann. Dem Antrag wird mit den Gegenstimmen der AfD stattgegeben.
18.39 Uhr
Das Thema Parkgebühren prüfe man, Erleichterung im Bereich Sondernutzungsrecht gebe es bereits.
18.39 Uhr
Jörg Propeht: können die Park- und Sondernutzungsgebühren im Sinne der Corona-Entlastung in der Innenstadt für einige Zeit entfallen?
18.34 Uhr
Andreas Wieninger, SPD: Was ist dran an den Vorhaben die Straßenbahnerneuerung und die Sanierung der Stolberger Straße nicht in einer Jahresscheibe sondern in drei Jahresscheiben? Davon hat man im Rathaus noch nichts gehört, entgegnet der OB.
18.32 Uhr
Seine Fragen: was unternimmt die Stadt gegen den Trend des Bevölkerungsschwundes? Wie gedenkt die Stadt die Attraktivität der Innenstadt zu verbessern? Kann die Stadt für die Schülerinnen und Schüler kommende Woche eine kleine Feier auf dem Rathausplatz organisieren?
18.27 Uhr
Patrick Börsch würde sich von der Stadtverwaltung ein breit aufgestelltes und langfristig geplantes Kulturprogramm für alle Altersklassen wünschen, ähnlich dem, das jüngst in Bleicherode vorgestellt wurde.
18.25 Uhr
Zur zweiten Frage kann der OB nicht anworten, das Rolandsfest wie man es eigentlich kennt wird es in diesem Jahr nicht geben. Er würde sich wünschen das man gut durch den Sommer kommt, Martini feiern und einen Weihnachtsmarkt ausrichten kann, sagt Buchmann.
18.25 Uhr
Nun Herr Leupold, AfD, der eine Frage zur Corona-Lage hat. Wie sieht es mit den Plänen für das Rolandsfest im Herbst aus? Frage zwei: Wie kommt es zu verschärften Zugangsbedingungen für eine Einschulungsfeier im Bürgerhaus?
18.20 Uhr
Herr Propeht, AfD hat einige Anmerkungen. Danke für die Anpassung der digitalen Möglichkeiten um dezentrales Arbeiten der Fraktionen zu ermöglichen. Zweitens: die Fraktion möchte wissen wie es sich mit zwei Gesetzen zu Grundstücksfragen bei Garagen und Gartenanlagen verhält. Drittens: er möchte wissen wieviele Gelder die Stadt im Zuge der Corona-Entlastungen erhalten hat bzw. erhalten wird. Viertens: er möchte den Bürgern Würzburgs sein Mitgefühl aussprechen.
18.15 Uhr
Nach einer kurzen Lüftungspause geht es weiter. Wie Pressesprecher Lutz Fischer mitteilt hat man im Bürgerservice inzwischen mehr Personal eingesetzt und die Terminvergaben zeitlich gerafft.
18.07 Uhr
Thomas Gerlach, der Ortsteilbürgermeister aus Buchholz bittet darum das man sich zeitnah in Erfurt Gehör verschafft um die Straßenproblematik in den Ortsteilen schnell lösen zu können.
18.03 Uhr
Ulrich Konschak, FDP zur Luftfilterfrage. In der Haushaltsdiskussion sollte man darüber nachdenken ob man hier nich etwas tiefer in die Tasche greift.
18.01 Uhr
Die Stadt habe rund 200 Schulräume, das sei die Zahl, die zu lösen sei. Die Kosten dafür seien "weit weg von möglich", sagt der OB.
18.00 Uhr
Auch Sophie Meinecke, SPD, kann von Erfahrungen mit dem Bürgerservice berichten. Außerdem will sie wissen warum es nur acht Luftfilter für die Schulen geben soll.
17.59 Uhr
Man arbeite jeden Tag daran, die Prozesse zu verbessern, sagt der OB. Nun Steffen Iffland, CDU. Er hinterfragt den Schritt zur alleinigen Online-Terminvergabe.
17.55 Uhr
Nun die Anfragen des Stadtrates, den Anfang macht Herr Börsch von der SPD. Er hat eine Frage zur Causa Bürgerservice. Herr Börsch hat eigene Erfahrungen mit der Terminvergabe gemacht und möchte wissen ob es für den Bürger Wege gebe, die Prozesse zu beschleunigen.
17.53 Uhr
Eine letzte Sache hat der OB noch: "Hat die Stadt das Altstadtfest abgesagt? Nein, hat sie nicht."
17.53 Uhr
Weiter zur Wallrothstraße, man habe keine Wahl gehabt, es sei "Gefahr im Verzug" gewesen. Nach ein paar Tagen habe man die Lage ganz gut im Griff gehabt, nun brauche es eine Entscheidung des Stadtrates wann und wo man mit den Reparaturen anfangen wolle. Kritisch seien drei Stellen am Altendorfer Kirchviertel, der Rothleimmühle und auf Höhe der Firma Fischer.
17.51 Uhr
Für die Schulen sollen acht mobile Luftreiniger angeschafft werden. Zusätzlich werde man CO2 Detektoren einsetzen.
17.50 Uhr
Nächstes Thema: die Erreichbarkeit des Bürgerservice. Hier kämen mehrere Dinge zusammen, zum einen die online-Terminvergabe, die sich nicht mit dem üblichen Ticket-System vereinbaren lasse. "Die Verwaltung ist offen, wir haben eine hohe Nachfrage, gerade nach Reisedokumenten und gleichzeitig eine personelle Unterbesetzung", sagt Buchmann. Die Personalproblematik lasse sich nicht einfach abstellen, wer hier eingesetzt werden will, braucht eine Ausbildung. Weiter bittet der OB darum, Termine die nicht wahrgenommen werden können, auch abzumelden.
17.47 Uhr
Man tut was man kann, in Buchholz etwa wurde die 30er Zone auf die gesamte Durchfahrt erweitert, berichtet der OB, man suche nach weiteren "Stellschrauben".
17.46 Uhr
Die Stadt arbeite seit 2020 an einer Linderung für die von Lkw-Verkehr schwer belasteten Ortsteile. Insbesondere die Holztransporte sind ein Problem. Die Ursache findet sich im Harz, hier ist auf der Sachsen-Anhaltinischen Seiten eine Brücke gesperrt. Die Vorschläge zur Linderung aus Nordhausen fielen bei den zuständigen Stellen im Nachbar-Bundesland auf taube Ohren, "durchschlagende Ergebnisse" habe es nach mehreren Gesprächen nicht gegeben, berichtet der OB.
17.42 Uhr
Die Haushaltssperre der Stadt wurde Anfang des Monats etwas gelockert und das erste "Parknick" im Park Hohenrode war ein schöner Erfolg. Bei dieser Gelegenheit wurde der frisch sanierte Pavillon als Trauort eingeweiht, ab September kann man sich hier das Ja-Wort geben.
17.40 Uhr
Buchmann resümiert Termine der letzten Wochen, darunter das "Hochwasser-Audit" der Stadt, eine Wehrberatung mit der Feuerwehr, die Freigabe der Straße durch Hochstett und das Richtfest an der neuen Feuerwache.
17.39 Uhr
Dem Prozedere ist Genüge getan, es geht weiter mit den Informationen des Oberbürgermeisters. OB Buchmann beginnt mit Berichten des kriminalpräventiven Rates, der Gleichstellungsbeauftragten zur Wohnungssituation, und zur Haushaltslage.
17.35 Uhr
Bürger mit drängenden Fragen sind heute nicht in der Ballspielhalle.
17.33 Uhr
Es folgen die üblichen bürokratischen Preliminarien. Fünf Punkte fliegen von der Tagesordnung, vier davon wegen Nicht-Zuständigkeit. Die Anträge sollten sich mit Querungsmöglichkeiten an der B4, dem Bau eines Aussichtsturms in der Rüdigsdorfer Schweiz und den Rechtschreibregeln im Rathaus befassen.
17.27 Uhr
Thomas Mund wird als Ortsteilbürgermeister von Leimbach vereidigt.
17.24 Uhr
Auch Parteikollegin Kathrin-Göring Eckardt hat ein paar Worte mit gebracht, man denke bei dem Namen Gisela Hartmann an "Engagement, Verantwortung und Behaarlichkeit". Die Bewahrung der Schöpfung, die Freiheit im Kopf und die Freiheit im tun, hat sie immer getragen und tue es noch. Frau Hartmann sei nie ein Weg zu weit gewesen. "Du hast Menschen begeistert, du hast Menschen zusammengebracht, zum Wohle der Gemeinschaft und das immer wieder", sagt Eckardt und lobt Hartmann für ihre zuweilen harte Ehrlichkeit.
17.19 Uhr
Stehende Ovationen für Hartmann und ein paar Blumen gibt es auch noch.
Gisela Hartmann wurde heute mit der Nordhäuser Ehrennadel ausgezeichnet (Foto: agl)
17.18 Uhr
"Ich habe eine Menge gemacht in meinem Leben aber Hohenrode war wirklich der Hammer", sagt Hartmann und bedankt sich bei dem langjährigen Unterstützer des Parks, Herr Lesser der noch einmal Geld für die Restaurierung der Südfassade hat springen lassen. Aber nicht allein Hohenrode sei wichtig. Die Stadt und die Verwurzelung mit ihr, liegt ihr weiter am Herzen. "Nicht die Würdigung der Person ist wichtig, die Würdigung des Engagements in der Sache ist entscheidend", sagt Hartmann und bedankt sich beim Stadtrat. "Ich hoffe mal das ich sie nicht mehr so sehr ärgere aber ich habe noch viel vor für Nordhausen".
17.08 Uhr
Frau Hartmann wird für ihr langjähriges Engagement geehrt. Die Liste der Dinge, die Lesser ansprechen kann ist lang und reichen vom "Runden Tisch" über viele aktive Jahre in der lokalen Politik, ihrem streitbaren Wesen in Umweltfragen bis zur Wiederbelebung des Park Hohenrode.
17.03 Uhr
Letzterer hält eine Laudatio auf Gisela Hartmann, der die Nordhäuser Ehrennadel verliehen wird.
17.02 Uhr
Man hat heute Gäste: Umweltministerin Siegesmund ist nach Nordhausen gekommen, außerdem werden die Bundestagsabgeordnete Katrin Göring-Eckhardt und der Nordhäuser Ehrenbürger Andreas Lesser begrüßt.
Autor: red
Die Tagesordnung des Nordhäuser Stadtrates fällt heute wieder umfangreich aus (Foto: agl)
20.33 Uhr
Es wird ab- und zugestimmt und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle.
20.31 Uhr
Der letzte Punkt im öffentlichen Teil der Sitzung befasst sich mit der Errichtung eines Schmuckzaunes am Hauptfriedhof im Sinne der Denkmalpflege. Dafür müssen überplanmäßige Ausgaben freigegeben werden. Bürgermeisterin Krauth meint, man solle nicht über den Begriff "Schmuckzaun" stolpern. Tatsächlich gehe es darum den "völlig desolaten" Zaun des Friedhofs zu erneuern.
20.29 Uhr
Vier Tagesordnungspunkte verbleiben von denen sich drei mit der Vergabe von Bauleistungen zur Feuerwache und dem Theater befassen. In allen drei Punkten ist man sich einig und stimmt zu.
20.28 Uhr
Am Darrweg soll eine öffentliche Verkehrsfläche eingezogen werden, in der Kranichstraße soll eine solche gewidmet werden. In beiden Fällen erfolgt die Zustimmung durch den Stadtrat.
20.27 Uhr
Auch der nächste Punkt befasst sich mit dem Gebiet um die schöne Aussicht und findet Zustimmung. Von Nord geht es zur Alten Leipziger Straße, auch hier geht es um einen B-Plan, auch hier stimmt der Stadtrat zu.
20.26 Uhr
Der Flächennutzungsplan für das Gebiet "Zur Schönen Aussicht" steht auf der Tagesordnung. Der Beschluss dient als Basis für die Aufstellung eines B-Plans. Der wiederrum soll unter anderem das Nahverkehrsangebot in Nord durch eine neue Bushaltestelle verbessern. Nötig wird der B-Plan weil der Aldi-Markt den Standort umstrukturieren möchte. Der Stadtrat stimmt der Vorlage zu.
20.22 Uhr
Auch für die Clara-Zetkin-Straße gibt es einen Bebauungsplan. Hier soll ein Geltungsbereich verkleinert werden um Investitionen zu ermöglichen. Die Vorlage findet Zustimmung.
20.20 Uhr
Mitteldorf und Rinke stimmen mit Nein, drei Stadträte enthalten sich.
20.20 Uhr
Die Beschlussvorlage wird angenommen, der Bebauungsplan für das "Seelano"-Gebiet wird geändert.
20.15 Uhr
Herr Juckeland spricht für die Verwaltung: der alte B-Plan sei nicht unüberwindbar. Auf dem Verfahrensweg könnte viele Belange ausgeräumt werden. Zu Frau Rinkes Bedenken sagt Juckeland man habe alle rechtlichen Vorgaben erfüllt.
20.11 Uhr
Steffen Iffland widerspricht Wieninger, der Durchlauf durch die Instanzen sei alles andere als schnell gewesen, das Thema gebe es seit Jahren. Es müsse einen Mehrwert für die Stadt nicht nur für die Investoren geben. Die Wasserfläche dürfe nicht eingezäunt werden, Vereine müssten den See nutzen können, es solle eine Radweg durch das Areal geben. Alles wurde eingebracht, jedem Wunsch wurde entsprochen. Seit 30 Jahren sei in Sachen Campingplatz nichts geschehen. Herr Lauterbauch, CDU, sagt er ist Stadtrat geworden um die Stadt weiterzubringen und Sachen besser zu machen. Hier wurde etwas besser gemacht, es bringe nichts den Investoren "vor die Füße" zu treten.
20.07 Uhr
Michael Mohr (Linke) wirbt für Zustimmung, man stehe hier an dem Beginn eines Prozesses zur Entwicklung der Kiesteiche. Barbara Rinke hat rechtliche Bedenken, die Wohnraumnutzung könne nicht nachträglich erfolgen. Herr Prophet betont das man keine Neiddebatten wolle, die Sache habe einen "Geschmack" im Sinne eines Versagens der damaligen Stadtverwaltung. Man habe es versäumt das Areal attraktiver zu gestalten. Den privatwirtschaftlichen Versuch wolle man unterstützen. Andreas Wieninger sagt das er dem Antrag ebenfalls nicht zustimmen zu können. Das Vorgehen sei falsch gewesen, man hätte diverse Abwägungen treffen müssen. Sophie Meinecke möchte die namentliche Abstimmung beantragen.
20.00 Uhr
Nächster Punkt: die Bebauung des Sundhäuser Sees. Hier soll der Bebauungsplan geändert werden. Es geht um die Seelano-Frage. Bisher dürfen hier offiziell nur Ferienhäuser stehen. Die Änderung des B-Plans würde es erlauben, hier Wohnhäuser zu errichten bzw. hier seinen Wohnsitz zu haben. Der Antrag sieht zudem vor, Flächen im östlichen Bereich des Areals auch touristisch zu entwickeln.
19.56 Uhr
Die Stadt will den Titel "Fairtrade Town" beibehalten, auch das wird mehrheitlich angenommen. Es folgt ein Grundsatzbeschluss zum Lindenhof. Man sei nun an einem Punkt an dem man das Objekt gerne veräußern würde, sagt Martin Juckeland. Dazu soll es eine Ausschreibung geben. Die Vorlage wird bei zwei Gegenstimmen angenommen.
19.53 Uhr
Ein Zuschuss für zum Umbau der Sporthalle am Humboldt-Gymnasium wird an die Service-Gesellschaft weitergegeben.
19.51 Uhr
Die Vermarktung von Garagenstandorten soll dem städtebaulichen Konzept entsprechend erfolgen, der Stadtrat stimmt zu. Auch das Abwasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Hohenstein findet Zustimmung.
19.50 Uhr
Am Programm "Kinderfreundliche Kommune" zur Beteiligung von Kinder und Jugendliche wird ebenfalls mehrheitlich angenommen. Der Verein Schrankenlos wird weiter mit der Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund beauftragt.
19.48 Uhr
Die ehemaligen Ortsteilbürgermeister von Leimbach und Bielen sollen einen Ehrensold erhalten. Zwei gesonderte Vorlagen gibt es dazu und zweimal Zustimmung.
19.47 Uhr
Die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung der Stadt müssen geändert werden. Für beide Punkte gibt es Zustimmung.
19.46 Uhr
Weiter im Text, der Nahverkehrsplan von Kreis und Stadt steht auf dem Programm. Der Antrag wird mit einer Änderung angenommen.
19.45 Uhr
Bevor es weitergeht noch ein Vorschlag vom OB zur Möglichkeit eines kleinen Festes für die Nordhäuser Schülerinnen und Schüler - man könnte Freitag kommender Woche rund 800 Kinder in das Salzaquellbad einladen. Und da wäre der Eintritt nach den heutigen Beschlüssen auch kostenlos. Das ganze soll unter dem Namen "Ferienanfangsparty" oder kurz FAP laufen.
19.27 Uhr
Birgit Keller erklärt warum sie sich enthalten hat. Es sei richtig das man über die Modernisierung durch den Combino Duo nicht hinausgekommen. Beide Aufgabenträger, Stadt wie Kreis, hätten jetzt vor der gleichen Aufgabe gestanden, meint Keller. Das man nicht über einen modernen ÖPNV sondern über Existenz oder Nicht-Existenz der Straßenbahn gesprochen habe liege auch an einem generellen Misstrauen gegenüber dem Kreis.
19.24 Uhr
Der Antrag wird bei 27 Nein-Stimmen, vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Mit "Ja" stimmten Claudia Rheinländer, Alexander Heise, Andreas Trump und OB Buchmann. Birgit Keller hat sich ihrer Stimme enthalten.
19.22 Uhr
Nun noch der OB: ja, die Vorlage komme alle paar Jahre nur sei die Fragestellung diesmal etwas drastischer. Es sei richtig gewesen, das Thema wieder aufs Tableau zu bringen. Über die immergleichen Diskussionen sei man aber nie hinausgekommen.
19.20 Uhr
Rinke möchte einen Änderungsantrag stellen, man solle gemeinsam mit dem Kreistag eine Strategiedebatte führen. Jörg Prophet kritisiert das eine breite Diskussion durch die Nicht-Öffentlichkeit der Studie verhindert wurde. Die Straßenbahn gehöre für den Bürger zu Nordhausen und das habe man zu respektieren. Man sehe durchaus "Reserven" um die Straßenbahn als Stück Tradition weiter zu betreiben.
19.17 Uhr
Barbara Rinke erinnert daran das man diese und ähnliche Diskussionen alle paar Jahre führe. Sie unterstütze ausdrücklich den Vorschlag Zeh's wieder an das Land heranzutreten. Die Vorzeichen hätten sich über die letzten Jahre geändert, man müsse dem Land klar machen, dass die Zukunft der Straßenbahn bei einer Übergabe an den Kreis zumindest fragwürdig sei.
19.15 Uhr
Dr. Konschak hält die Thematik ganz und gar nicht für "verantwortungslos". Es sei gut das die Frage endlich geklärt werde. Die Debatte könne ein Startschuss sein um darüber nachzudenken wie der ÖPNV weiter gestaltet werden kann. Je nachdem wie der Stadtrat entscheidet.
19.12 Uhr
Das Land müsse die Möglichkeit schaffen, diese Aufgabe freiwillig zu übernehmen, ähnlich der Schulträgerschaft mitsamt der finanziellen Auswirkungen etwa auf die Kreisumlage.
19.11 Uhr
Dr. Zeh erklärt für die CDU das die eigentliche Frage sei, ob man den ÖPNV an die Stelle abgebe, die eigentlich dafür zuständig ist. Er persönlich ist dafür das die Bahn bei der Stadt bleibt, man müsse mehr Druck auf den Gesetzgeber ausüben um die Frage der Zuständigkeit zu ändern.
19.09 Uhr
Die Linke wird den Antrag ablehnen, erklärt Michael Mohr. Man habe die Debatte nur unter dem Aspekt Kostenersparnis geführt. Man habe auch einen Gestaltungsauftrag für das Leben in der Stadt, diese Debatte müsse geführt werden.
19.07 Uhr
OB Buchmann antwortet man bearbeite das Thema seit einem Jahr, es sei an der Zeit eine Entscheidung zu treffen. Die finanziellen Argumente Wieningers seien nichts weiter als Gerüchte.
19.06 Uhr
Die Stadt Nordhausen stehe bei den Gewerbesteuereinnahmen mit an der Thüringer Spitze, führt Wieninger aus. Bei einer Übergabe an den Kreis seien die Folgen völlig offen. Die SPD wolle sich für die Straßenbahn als Alternative zum Individualverkehr einsetzen, es gebe viele Bürger die auf die Bahn angewiesen sind.
19.01 Uhr
Nun einer der Knackpunkte des Tages - die Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV. Also bleibt die Straßenbahn bei der Stadt oder übernimmt der Landkreis? Finanz- und Hauptausschuss haben abgelehnt. Matthias Mitteldorf, Linke, bittet um namentliche Abstimmung.
18.59 Uhr
Die SWG ändert ihren Investitionsplan und erhält die Zustimmung des Stadtrates. Die Stadtwerke lassen sich ihren Nachtragswirtschaftsplan absegnen, auch hier herrscht Einstimmigkeit. Die Verkehrsbetriebe haben Verträge mit der HSB bis 2030 abgeschlossen, auch dafür gibt es Zustimmung.
18.57 Uhr
Der Antrag wird mit 17 Nein-Stimmen und 14 Ja-Stimmen abgelehnt. Nächster Punkt: die Anpassung der Eintrittspreise in den Freibädern. Keine Diskussion, volle Zustimmung - Kinder und Jugendliche werden also demnächst kostenlos baden gehen können.
18.55 Uhr
Der Antrag wird bei sechs Gegenstimmen angenommen. Nun die AfD, die eine "Verbesserung der Straßenzustände mit System" möchte. Dazu soll es einen Straßenzustandsbericht geben, der in einem Sonderstadtrat besprochen werden soll. Der Bericht soll der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich gemacht werden und als Grundlage für die Mittelakquise dienen.
18.53 Uhr
Noch einmal die Grünen, man möchte ein digitales Buchungssystem für die Räumlichkeiten der Stadt. Im zuständigen Ausschuss schlug man vor erst einmal kleinere Brötchen zu backen und die Räume auf der Website der Stadt mit Ansprechpartner aufzulisten. Tatsächlich ist die Sache etwas komplizierter, in den Ortsteilen und deren Gemeinschaftshäusern etwa ist das Nordhäuser Rathaus nicht zentral zuständig.
18.49 Uhr
Geplant wäre dem Antrag nach ein Arbeitskreis der sich mit dem Thema auseinander setzen soll. Der Antrag wurde mit sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.
18.47 Uhr
Rund 50.000 Euro pro Jahr könne man so über 20 Jahre verdienen, meint Daniel Krieg, der den Antrag für die Grünen vorträgt. Im zuständigen Ausschuss wurde die Idee abgelehnt.
18.44 Uhr
Die Grünen möchten das auf den kommunalen Dächern mehr Photovoltaik-Anlagen angebracht werden. Bürger und Unternehmen seien hier bereits vorangegangen und hätten die Bemühungen der Stadt, trotz eigenem Klimaschutzkonzept, quasi überholt. Neben dem Klimaschutz verfolge der Antrag auch das Ziel, Geld zu verdienen, sprich Dachflächen zu verpachten.
18.41 Uhr
Die Anfragen kommen damit zum Ende, es geht weiter mit der regulären Tagesordnung. Linke, Grüne und FDP machen den Anfang mit einem Antrag zur Belebung der Altstadt. Unter anderem möchte man eine Verkehrsberuhigung erreichen. Man sollte gemeinsam überlegen, wie die Altstadt attraktiver gemacht werden kann. Dem Antrag wird mit den Gegenstimmen der AfD stattgegeben.
18.39 Uhr
Das Thema Parkgebühren prüfe man, Erleichterung im Bereich Sondernutzungsrecht gebe es bereits.
18.39 Uhr
Jörg Propeht: können die Park- und Sondernutzungsgebühren im Sinne der Corona-Entlastung in der Innenstadt für einige Zeit entfallen?
18.34 Uhr
Andreas Wieninger, SPD: Was ist dran an den Vorhaben die Straßenbahnerneuerung und die Sanierung der Stolberger Straße nicht in einer Jahresscheibe sondern in drei Jahresscheiben? Davon hat man im Rathaus noch nichts gehört, entgegnet der OB.
18.32 Uhr
Seine Fragen: was unternimmt die Stadt gegen den Trend des Bevölkerungsschwundes? Wie gedenkt die Stadt die Attraktivität der Innenstadt zu verbessern? Kann die Stadt für die Schülerinnen und Schüler kommende Woche eine kleine Feier auf dem Rathausplatz organisieren?
18.27 Uhr
Patrick Börsch würde sich von der Stadtverwaltung ein breit aufgestelltes und langfristig geplantes Kulturprogramm für alle Altersklassen wünschen, ähnlich dem, das jüngst in Bleicherode vorgestellt wurde.
18.25 Uhr
Zur zweiten Frage kann der OB nicht anworten, das Rolandsfest wie man es eigentlich kennt wird es in diesem Jahr nicht geben. Er würde sich wünschen das man gut durch den Sommer kommt, Martini feiern und einen Weihnachtsmarkt ausrichten kann, sagt Buchmann.
18.25 Uhr
Nun Herr Leupold, AfD, der eine Frage zur Corona-Lage hat. Wie sieht es mit den Plänen für das Rolandsfest im Herbst aus? Frage zwei: Wie kommt es zu verschärften Zugangsbedingungen für eine Einschulungsfeier im Bürgerhaus?
18.20 Uhr
Herr Propeht, AfD hat einige Anmerkungen. Danke für die Anpassung der digitalen Möglichkeiten um dezentrales Arbeiten der Fraktionen zu ermöglichen. Zweitens: die Fraktion möchte wissen wie es sich mit zwei Gesetzen zu Grundstücksfragen bei Garagen und Gartenanlagen verhält. Drittens: er möchte wissen wieviele Gelder die Stadt im Zuge der Corona-Entlastungen erhalten hat bzw. erhalten wird. Viertens: er möchte den Bürgern Würzburgs sein Mitgefühl aussprechen.
18.15 Uhr
Nach einer kurzen Lüftungspause geht es weiter. Wie Pressesprecher Lutz Fischer mitteilt hat man im Bürgerservice inzwischen mehr Personal eingesetzt und die Terminvergaben zeitlich gerafft.
18.07 Uhr
Thomas Gerlach, der Ortsteilbürgermeister aus Buchholz bittet darum das man sich zeitnah in Erfurt Gehör verschafft um die Straßenproblematik in den Ortsteilen schnell lösen zu können.
18.03 Uhr
Ulrich Konschak, FDP zur Luftfilterfrage. In der Haushaltsdiskussion sollte man darüber nachdenken ob man hier nich etwas tiefer in die Tasche greift.
18.01 Uhr
Die Stadt habe rund 200 Schulräume, das sei die Zahl, die zu lösen sei. Die Kosten dafür seien "weit weg von möglich", sagt der OB.
18.00 Uhr
Auch Sophie Meinecke, SPD, kann von Erfahrungen mit dem Bürgerservice berichten. Außerdem will sie wissen warum es nur acht Luftfilter für die Schulen geben soll.
17.59 Uhr
Man arbeite jeden Tag daran, die Prozesse zu verbessern, sagt der OB. Nun Steffen Iffland, CDU. Er hinterfragt den Schritt zur alleinigen Online-Terminvergabe.
17.55 Uhr
Nun die Anfragen des Stadtrates, den Anfang macht Herr Börsch von der SPD. Er hat eine Frage zur Causa Bürgerservice. Herr Börsch hat eigene Erfahrungen mit der Terminvergabe gemacht und möchte wissen ob es für den Bürger Wege gebe, die Prozesse zu beschleunigen.
17.53 Uhr
Eine letzte Sache hat der OB noch: "Hat die Stadt das Altstadtfest abgesagt? Nein, hat sie nicht."
17.53 Uhr
Weiter zur Wallrothstraße, man habe keine Wahl gehabt, es sei "Gefahr im Verzug" gewesen. Nach ein paar Tagen habe man die Lage ganz gut im Griff gehabt, nun brauche es eine Entscheidung des Stadtrates wann und wo man mit den Reparaturen anfangen wolle. Kritisch seien drei Stellen am Altendorfer Kirchviertel, der Rothleimmühle und auf Höhe der Firma Fischer.
17.51 Uhr
Für die Schulen sollen acht mobile Luftreiniger angeschafft werden. Zusätzlich werde man CO2 Detektoren einsetzen.
17.50 Uhr
Nächstes Thema: die Erreichbarkeit des Bürgerservice. Hier kämen mehrere Dinge zusammen, zum einen die online-Terminvergabe, die sich nicht mit dem üblichen Ticket-System vereinbaren lasse. "Die Verwaltung ist offen, wir haben eine hohe Nachfrage, gerade nach Reisedokumenten und gleichzeitig eine personelle Unterbesetzung", sagt Buchmann. Die Personalproblematik lasse sich nicht einfach abstellen, wer hier eingesetzt werden will, braucht eine Ausbildung. Weiter bittet der OB darum, Termine die nicht wahrgenommen werden können, auch abzumelden.
17.47 Uhr
Man tut was man kann, in Buchholz etwa wurde die 30er Zone auf die gesamte Durchfahrt erweitert, berichtet der OB, man suche nach weiteren "Stellschrauben".
17.46 Uhr
Die Stadt arbeite seit 2020 an einer Linderung für die von Lkw-Verkehr schwer belasteten Ortsteile. Insbesondere die Holztransporte sind ein Problem. Die Ursache findet sich im Harz, hier ist auf der Sachsen-Anhaltinischen Seiten eine Brücke gesperrt. Die Vorschläge zur Linderung aus Nordhausen fielen bei den zuständigen Stellen im Nachbar-Bundesland auf taube Ohren, "durchschlagende Ergebnisse" habe es nach mehreren Gesprächen nicht gegeben, berichtet der OB.
17.42 Uhr
Die Haushaltssperre der Stadt wurde Anfang des Monats etwas gelockert und das erste "Parknick" im Park Hohenrode war ein schöner Erfolg. Bei dieser Gelegenheit wurde der frisch sanierte Pavillon als Trauort eingeweiht, ab September kann man sich hier das Ja-Wort geben.
17.40 Uhr
Buchmann resümiert Termine der letzten Wochen, darunter das "Hochwasser-Audit" der Stadt, eine Wehrberatung mit der Feuerwehr, die Freigabe der Straße durch Hochstett und das Richtfest an der neuen Feuerwache.
17.39 Uhr
Dem Prozedere ist Genüge getan, es geht weiter mit den Informationen des Oberbürgermeisters. OB Buchmann beginnt mit Berichten des kriminalpräventiven Rates, der Gleichstellungsbeauftragten zur Wohnungssituation, und zur Haushaltslage.
17.35 Uhr
Bürger mit drängenden Fragen sind heute nicht in der Ballspielhalle.
17.33 Uhr
Es folgen die üblichen bürokratischen Preliminarien. Fünf Punkte fliegen von der Tagesordnung, vier davon wegen Nicht-Zuständigkeit. Die Anträge sollten sich mit Querungsmöglichkeiten an der B4, dem Bau eines Aussichtsturms in der Rüdigsdorfer Schweiz und den Rechtschreibregeln im Rathaus befassen.
17.27 Uhr
Thomas Mund wird als Ortsteilbürgermeister von Leimbach vereidigt.
17.24 Uhr
Auch Parteikollegin Kathrin-Göring Eckardt hat ein paar Worte mit gebracht, man denke bei dem Namen Gisela Hartmann an "Engagement, Verantwortung und Behaarlichkeit". Die Bewahrung der Schöpfung, die Freiheit im Kopf und die Freiheit im tun, hat sie immer getragen und tue es noch. Frau Hartmann sei nie ein Weg zu weit gewesen. "Du hast Menschen begeistert, du hast Menschen zusammengebracht, zum Wohle der Gemeinschaft und das immer wieder", sagt Eckardt und lobt Hartmann für ihre zuweilen harte Ehrlichkeit.
17.19 Uhr
Stehende Ovationen für Hartmann und ein paar Blumen gibt es auch noch.
Gisela Hartmann wurde heute mit der Nordhäuser Ehrennadel ausgezeichnet (Foto: agl)
17.18 Uhr
"Ich habe eine Menge gemacht in meinem Leben aber Hohenrode war wirklich der Hammer", sagt Hartmann und bedankt sich bei dem langjährigen Unterstützer des Parks, Herr Lesser der noch einmal Geld für die Restaurierung der Südfassade hat springen lassen. Aber nicht allein Hohenrode sei wichtig. Die Stadt und die Verwurzelung mit ihr, liegt ihr weiter am Herzen. "Nicht die Würdigung der Person ist wichtig, die Würdigung des Engagements in der Sache ist entscheidend", sagt Hartmann und bedankt sich beim Stadtrat. "Ich hoffe mal das ich sie nicht mehr so sehr ärgere aber ich habe noch viel vor für Nordhausen".
17.08 Uhr
Frau Hartmann wird für ihr langjähriges Engagement geehrt. Die Liste der Dinge, die Lesser ansprechen kann ist lang und reichen vom "Runden Tisch" über viele aktive Jahre in der lokalen Politik, ihrem streitbaren Wesen in Umweltfragen bis zur Wiederbelebung des Park Hohenrode.
17.03 Uhr
Letzterer hält eine Laudatio auf Gisela Hartmann, der die Nordhäuser Ehrennadel verliehen wird.
17.02 Uhr
Man hat heute Gäste: Umweltministerin Siegesmund ist nach Nordhausen gekommen, außerdem werden die Bundestagsabgeordnete Katrin Göring-Eckhardt und der Nordhäuser Ehrenbürger Andreas Lesser begrüßt.
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