Die Beinpinkler
Donnerstag, 22. September 2005, 08:40 Uhr
Nordhausen (nnz). Seit 1990 ist Joachim Claus Landrat. Die ersten zehn Jahre war es ein leichtes Regieren. Doch Zeit seiner Regentschaft musste der Christdemokrat sich mit Wadenbeißern und Beinpinklern auseinandersetzen...
Der Rückblick soll mit einer Episode aus der gestrigen Stadtratssitzung eingeleitet werden. Da gab es einen Antrag von Martin Höfer. Der FDP-Mann mit der Fliege am Hals wollte in dem Papier auf eine unerträgliche Lärmbelästigung für die Menschen aufmerksam machen, die an der Bleiche wohnen. Dort zersägt ein Betrieb unablässlich Baumstämme.
Doch dieser Antrag brachte die SPD-Fraktion auf den Plan. Es war kein geringerer als ihr Vorsitzender Andreas Wieninger, der ans Mikrofon schritt und allen Ernstes behauptete, der Stadtrat müsse prüfen, ob es hier nicht eine Befangenheit des Herrn Höfer gebe, schließlich wohne der auch an der Bleiche. Nun mag es ja sein, das sich Stadtrat Höfer selbst durch die hohen Dezibelzahlen belästigt fühlt, doch als Stadtrat ist er eben Ansprechpartner für seine Nachbarn.
Als der Befangenheitsvorwurf raus war, faltete sich so manche Stirn jener Stadträte, die sich in der kommunalen Ordnung dieses Freistaates auskennen. Dass dieser Vorwurf aus der SPD-Truppe kam ist makaber genug, denn sozialdemokratische Stadträte wie Uebener oder Bornkessel glänzen seit Legislaturperioden mit Anfragen aus ihrem persönlichen Umfeld, selbst wenn es da um schwergängige Wasserhähne auf dem Nordhäuser Hauptfriedhof geht.
Die Peinlichkeit des SPD-Vorstoßes wurde schließlich noch potenziert, so dass ein Fraktionsmitglied sich scherzhaft für befangen erklärte, weil er eine Anfrage als Radfahrer stellte. Andere Fraktionen schlossen sich dem an und so mutierte der entsprechende Tagesordnungspunkt zu einer Befangenheitsorgie.
Das aber ist der eigentliche Punkt, der es dem Nordhäuser Landrat bislang scheinbar so leicht machte aus vermeintlichen Fallen rauszukommen. Die legte seit vielen Jahren die SPD, vor allem in diesem Jahrtausend. Die Liste der Vorwürfe ist fast unendlich lang. „Meilensteine“ sind die EGN, das Gaswerkgelände oder die Verbeamtungen. Da wurden Heerscharen von Juristen in Nordhausen und Erfurt bemüht, da wurden Untersuchungsausschüsse gebildet und beendet. Und mit welchem Ergebnis? Landrat Joachim Claus wird im kommenden Jahr wieder für das Amt kandidieren.
Welchen Schluß leitet der unbefangene Beobachter denn nun ab? Entweder waren alle Vorwürfe von einer politisch agierenden Strafverfolgungsbehörde abgeschmettert worden, wie es SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Becker gelegentlich behauptet oder die Vorwürfe aus dem SPD-Kreistagslager waren und sind nicht tauglich, um wirklich einer juristischen Prüfung und mehr standzuhalten. Dann nämlich kommen all diese Versuche in die Nähe der Befangenheitsposse aus dem gestrigen Stadtrat.
Autor: nnzDer Rückblick soll mit einer Episode aus der gestrigen Stadtratssitzung eingeleitet werden. Da gab es einen Antrag von Martin Höfer. Der FDP-Mann mit der Fliege am Hals wollte in dem Papier auf eine unerträgliche Lärmbelästigung für die Menschen aufmerksam machen, die an der Bleiche wohnen. Dort zersägt ein Betrieb unablässlich Baumstämme.
Doch dieser Antrag brachte die SPD-Fraktion auf den Plan. Es war kein geringerer als ihr Vorsitzender Andreas Wieninger, der ans Mikrofon schritt und allen Ernstes behauptete, der Stadtrat müsse prüfen, ob es hier nicht eine Befangenheit des Herrn Höfer gebe, schließlich wohne der auch an der Bleiche. Nun mag es ja sein, das sich Stadtrat Höfer selbst durch die hohen Dezibelzahlen belästigt fühlt, doch als Stadtrat ist er eben Ansprechpartner für seine Nachbarn.
Als der Befangenheitsvorwurf raus war, faltete sich so manche Stirn jener Stadträte, die sich in der kommunalen Ordnung dieses Freistaates auskennen. Dass dieser Vorwurf aus der SPD-Truppe kam ist makaber genug, denn sozialdemokratische Stadträte wie Uebener oder Bornkessel glänzen seit Legislaturperioden mit Anfragen aus ihrem persönlichen Umfeld, selbst wenn es da um schwergängige Wasserhähne auf dem Nordhäuser Hauptfriedhof geht.
Die Peinlichkeit des SPD-Vorstoßes wurde schließlich noch potenziert, so dass ein Fraktionsmitglied sich scherzhaft für befangen erklärte, weil er eine Anfrage als Radfahrer stellte. Andere Fraktionen schlossen sich dem an und so mutierte der entsprechende Tagesordnungspunkt zu einer Befangenheitsorgie.
Das aber ist der eigentliche Punkt, der es dem Nordhäuser Landrat bislang scheinbar so leicht machte aus vermeintlichen Fallen rauszukommen. Die legte seit vielen Jahren die SPD, vor allem in diesem Jahrtausend. Die Liste der Vorwürfe ist fast unendlich lang. „Meilensteine“ sind die EGN, das Gaswerkgelände oder die Verbeamtungen. Da wurden Heerscharen von Juristen in Nordhausen und Erfurt bemüht, da wurden Untersuchungsausschüsse gebildet und beendet. Und mit welchem Ergebnis? Landrat Joachim Claus wird im kommenden Jahr wieder für das Amt kandidieren.
Welchen Schluß leitet der unbefangene Beobachter denn nun ab? Entweder waren alle Vorwürfe von einer politisch agierenden Strafverfolgungsbehörde abgeschmettert worden, wie es SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Becker gelegentlich behauptet oder die Vorwürfe aus dem SPD-Kreistagslager waren und sind nicht tauglich, um wirklich einer juristischen Prüfung und mehr standzuhalten. Dann nämlich kommen all diese Versuche in die Nähe der Befangenheitsposse aus dem gestrigen Stadtrat.
