FDP fürchtet keine Neuwahl

Das Gezerre von R2G und CDU um eine mögliche Neuwahl ist unwürdig, meint die Thüringer FDP. Die freien Demokraten würden den Wahlgang nicht fürchten...

Mit einem Parlament spielt man nicht. Mit ihren gegenseitigen Vorhaltungen beschädigen diese Parteien nicht nur die eigene Glaubwürdigkeit, sondern erschüttern auch das generelle Vertrauen in Politik. Statt sich um die wahren Probleme des Landes zu kümmern, erschöpft sich ihre Energie seit Monaten in absurd anmutenden Machtspielchen. Das Wahrnehmen von Verantwortung sieht anders aus.

Wir als Freie Demokraten verstehen uns als konstruktive Opposition. Wir stellen immer wieder mit FDP-Initiativen unter Beweis, dass und wie man stabile politische Mehrheiten im Landtag finden kann – ohne auf die AfD angewiesen zu sein. Auch darin zeigt sich, dass das Parlament uneingeschränkt handlungsfähig ist.

R2G und CDU haben vereinbart, aus eigener Kraft für eine Auflösung des Landtags sorgen zu wollen. Diese Fraktionen sind angesichts der Mehrheitsverhältnisse nicht auf die Stimmen der Freien Demokraten angewiesen. Eines ist klar: Wir Freien Demokraten müssen keine Neuwahlen fürchten.