Mangel-Klausur

Nordhausen (nnz). Wie in den vergangenen Jahren zuvor, treffen sich die Rathausspitze und die Stadträte zu einer Haushaltsklausur. Eigentlich immer das gleiche Prozedere. Nur: Es gibt immer weniger zu verteilen.


Der städtische Haushalt für das Jahr 2006 ist am 26. September Thema einer Klausurtagung, zu der sich die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen, die Mitglieder des Finanzausschusses des Stadtrates und die Verwaltungsspitze des Nordhäuser Ratshauses treffen. Das kündigte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) an. Sie sei froh, dass es der Verwaltung gelungen sei, den Stadträten einen detaillierten Haushaltsentwurf vorlegen zu können, „auf dessen Basis sich die Diskussion über die Prioritäten der einzelnen Fraktionen zielgerichteter führen lässt als ohne jegliche Anhaltspunkte.“

Ein Schwerpunkt im Haushaltsplan sei auch 2006 die Position Zuschüsse für die Kindertageseinrichtungen, „es ist positiv, dass wir sie ohne Abstriche im Entwurf unterbringen konnten und damit zu unserer Verpflichtung gegenüber den freien Trägern und den Jüngsten in unserer Stadt stehen“, sagte die Oberbürgermeisterin. Allerdings habe sie Befürchtungen, dass die Träger mit Mehrbelastungen rechnen müssten „aufgrund der ins Auge gefassten Gesetzesänderungen im Freistaat hinsichtlich der Kita-Finanzierung, die durch die Kommunen nicht ausgeglichen werden können.“

Im Verwaltungshaushalt gebe es praktisch keine Spielräume für die Erhöhung der Ämter-Budgets – „hier haben wir wieder die Zahlen vom Vorjahr zugrunde gelegt“. Auch im Vermögenshaushaltsentwurf würden sich keine neuen Projekte finden. Dort sei lediglich die Basis gelegt für die Fortführung bereits begonnener Vorhaben – wie zum Beispiel die Planung der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße.