nnz-Rückspiegel: 1. November 2000
Donnerstag, 01. November 2001, 07:16 Uhr
Nordhausen (nnz). Können Sie sich noch erinnern, was vor einem Jahr im Landkreis Nordhausen los war? Die nnz hat im Archiv gesucht und folgende Meldungen gefunden.
Klage zur Kreisumlage 1994/95 beschäftigt immer noch Gericht
Der Streit um den Widerspruch der Stadt Nordhausen gegen die Kreisumlage 1994/1995 geht weiter. Während der letzten Verhandlung vor dem Oberlandesgericht hatte der Landkreis Nordhausen einen Vergleichsvorschlag seitens des Gerichtes abgelehnt. Diese sah vor, dass der Landkreis zwei Millionen Mark an die Stadt zahlen muß. Die Stadt hatte auf Rückzahlung von 4,5 Millionen Mark geklagt. Während der heutigen Hauptausschusssitzung machte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) dieses Verfahren noch einmal gegenwärtig, vor allem, weil der Landrat nach ihren Worten die Stadt während der zurückliegenden Kreistagssitzung zu diesem Thema „vorgeführt“ habe. Rinke drängt darauf, dass der Stadtrat die Verwaltung in der nächsten Sitzung per Beschluß ermächtige, auf diesem vorgeschlagenen Kompromiß zu beharren. Mit einem solchen Beschluß wolle man den „eingeschlafenen Prozeß“ wieder in Gang bringen. Eventuell könne ein entsprechender Beschluß dann auch in den Kreistag eingebracht werden. Vielleicht, so die Oberbürgermeisterin, könne die Einigung mit dem Landkreis doch noch erzielt werden. Die Stadt wolle nicht in erster Linie Geld, vielmehr müsse der Landkreis, für den mittlerweile die Landesanwaltschaft eingesprungen ist, „Vermögen veräußern“, wie es der Leiter des Rechtsamtes, Gerald Riebel, ausdrückte.
Der Standpunkt des Oberlandesgerichts sei auch richtungsweisend für die noch anhängigen Klagen, einschließlich der Klage gegen die Kreisumlage aus dem Jahr 2000. In letzterer hatte die Stadt beanstandet, dass sie zur Zahlung der Schülerbeförderung herangezogen werde, obwohl innerhalb der Stadt Nordhausen keine Schüler befördert werden. Darüber hinaus fungiere die Stadt Nordhausen als Schulträger.
Vernachlässigung der Verkehrsinfrastruktur mit fatalen Folgen
Am Wochenende hatte die nnz über die künftigen Prioritäten der Landesregierung zum Einsatz der Gelder aus der UMTS-Auktion berichtet. Nach Aussage des SPD-Landtagsabgeordneten Richard Dewes werde es nur im Bereich der B 247 eine Ortsumgehung in Nordthüringen geben, der Ausbau der Bundesstraße 4 soll im wahrsten Sinne des Wortes „auf der Strecke bleiben“. Zu diesem Thema hat uns nnz-Leser Andreas Wieninger folgendes Statement geschickt:
„Leinefelde und Mühlhausen sind per Straße durch den Ausbau der B 247 und per Bahn durch die ausgebaute und mit Neigetechniktriebwagen zu befahrende Kursbuchstrecke 604 in Zukunft verkehrlich gut an Erfurt angebunden. Der östliche Teil des Kyffhäuserkreises und Artern werden ebenfalls durch den Neubau der A 71 sowie über die, auf der Kursbuchstrecke 595 verkehrenden Stadtexpress Züge, bei denen auch wieder über eine Weiterführung ohne Umsteigen bis Magdeburg nachgedacht wird, gut angebunden sein.
Wird in den kommenden Jahren die wie bisher vorgesehene Verbesserung der Anbindung des Landkreises und der Stadt Nordhausen sowie des westlichen Teils des Kyffhäuserkreises und der Stadt Sondershausen per Straße durch den Ausbau der Bundesstraße 4 und per Bahn der Kursbuchstrecke 601 nach Erfurt nicht umgesetzt, so wird dies fatale Folgen für diese Regionen haben. Sie werden allein durch die Tatsache der über einer Stunde liegenden Fahrzeiten nach Erfurt von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung in Thüringen abgekoppelt. Die Fertigstellung der A 38 im Jahre 2005 wird dadurch zwangsläufig eine wirtschaftliche Umorientierung der Unternehmen in die Wirtschaftsräume Göttingen/Kassel sowie Halle/Leipzig mit sich bringen und diese kann diesen dann auch nur angeraten werden.“
Landratsamt mit vielfältiger Information und Präsentation
Unter den etwa 160 Ausstellern auf der 11. Südharz-Messe vom 11. Bis 19. November wird auch das Landratsamt Nordhausen anzutreffen sein. Innerhalb der verschiedenen Thementage werden sich die unterschiedlichen Sachgebiete mit ihrer Arbeit präsentieren und die Fragen der Besucher beantworten. So werden zum Beispiel am Samstag (11.11.) bis zum Montag unter dem Motto „Natur und Umwelt“ die Untere Naturschutzbehörde, das Umweltamt und das Agenda-21-Büro anwesend sein. Am Dienstag (14.11.) informiert das Fachgebiet Bau/Kreisplanung über die „Regionen der Zukunft“ im Landkreis Nordhausen. Einen Tag später und am Donnerstag heißt es am Stand des Landratsamtes „Gesundheit und Soziales“. Das Gesundheitsamt, das Sozialamt sowie der Brand- und Katastrophenschutz stehen dann Rede und Antwort. Der Freitag und der Samstag (17./18.11.) sind dem Thema „Jugend und Bildung“ gewidmet. Über die gesamte Woche hinweg werden das Schulverwaltungsamt und die Kreisvolkshochschule präsent sein. Dabei wird unter sachkundiger Betreuung die Möglichkeit gegeben, das Internet zu erkunden.
Autor: nnzKlage zur Kreisumlage 1994/95 beschäftigt immer noch Gericht
Der Streit um den Widerspruch der Stadt Nordhausen gegen die Kreisumlage 1994/1995 geht weiter. Während der letzten Verhandlung vor dem Oberlandesgericht hatte der Landkreis Nordhausen einen Vergleichsvorschlag seitens des Gerichtes abgelehnt. Diese sah vor, dass der Landkreis zwei Millionen Mark an die Stadt zahlen muß. Die Stadt hatte auf Rückzahlung von 4,5 Millionen Mark geklagt. Während der heutigen Hauptausschusssitzung machte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) dieses Verfahren noch einmal gegenwärtig, vor allem, weil der Landrat nach ihren Worten die Stadt während der zurückliegenden Kreistagssitzung zu diesem Thema „vorgeführt“ habe. Rinke drängt darauf, dass der Stadtrat die Verwaltung in der nächsten Sitzung per Beschluß ermächtige, auf diesem vorgeschlagenen Kompromiß zu beharren. Mit einem solchen Beschluß wolle man den „eingeschlafenen Prozeß“ wieder in Gang bringen. Eventuell könne ein entsprechender Beschluß dann auch in den Kreistag eingebracht werden. Vielleicht, so die Oberbürgermeisterin, könne die Einigung mit dem Landkreis doch noch erzielt werden. Die Stadt wolle nicht in erster Linie Geld, vielmehr müsse der Landkreis, für den mittlerweile die Landesanwaltschaft eingesprungen ist, „Vermögen veräußern“, wie es der Leiter des Rechtsamtes, Gerald Riebel, ausdrückte.
Der Standpunkt des Oberlandesgerichts sei auch richtungsweisend für die noch anhängigen Klagen, einschließlich der Klage gegen die Kreisumlage aus dem Jahr 2000. In letzterer hatte die Stadt beanstandet, dass sie zur Zahlung der Schülerbeförderung herangezogen werde, obwohl innerhalb der Stadt Nordhausen keine Schüler befördert werden. Darüber hinaus fungiere die Stadt Nordhausen als Schulträger.
Vernachlässigung der Verkehrsinfrastruktur mit fatalen Folgen
Am Wochenende hatte die nnz über die künftigen Prioritäten der Landesregierung zum Einsatz der Gelder aus der UMTS-Auktion berichtet. Nach Aussage des SPD-Landtagsabgeordneten Richard Dewes werde es nur im Bereich der B 247 eine Ortsumgehung in Nordthüringen geben, der Ausbau der Bundesstraße 4 soll im wahrsten Sinne des Wortes „auf der Strecke bleiben“. Zu diesem Thema hat uns nnz-Leser Andreas Wieninger folgendes Statement geschickt:
„Leinefelde und Mühlhausen sind per Straße durch den Ausbau der B 247 und per Bahn durch die ausgebaute und mit Neigetechniktriebwagen zu befahrende Kursbuchstrecke 604 in Zukunft verkehrlich gut an Erfurt angebunden. Der östliche Teil des Kyffhäuserkreises und Artern werden ebenfalls durch den Neubau der A 71 sowie über die, auf der Kursbuchstrecke 595 verkehrenden Stadtexpress Züge, bei denen auch wieder über eine Weiterführung ohne Umsteigen bis Magdeburg nachgedacht wird, gut angebunden sein.
Wird in den kommenden Jahren die wie bisher vorgesehene Verbesserung der Anbindung des Landkreises und der Stadt Nordhausen sowie des westlichen Teils des Kyffhäuserkreises und der Stadt Sondershausen per Straße durch den Ausbau der Bundesstraße 4 und per Bahn der Kursbuchstrecke 601 nach Erfurt nicht umgesetzt, so wird dies fatale Folgen für diese Regionen haben. Sie werden allein durch die Tatsache der über einer Stunde liegenden Fahrzeiten nach Erfurt von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung in Thüringen abgekoppelt. Die Fertigstellung der A 38 im Jahre 2005 wird dadurch zwangsläufig eine wirtschaftliche Umorientierung der Unternehmen in die Wirtschaftsräume Göttingen/Kassel sowie Halle/Leipzig mit sich bringen und diese kann diesen dann auch nur angeraten werden.“
Landratsamt mit vielfältiger Information und Präsentation
Unter den etwa 160 Ausstellern auf der 11. Südharz-Messe vom 11. Bis 19. November wird auch das Landratsamt Nordhausen anzutreffen sein. Innerhalb der verschiedenen Thementage werden sich die unterschiedlichen Sachgebiete mit ihrer Arbeit präsentieren und die Fragen der Besucher beantworten. So werden zum Beispiel am Samstag (11.11.) bis zum Montag unter dem Motto „Natur und Umwelt“ die Untere Naturschutzbehörde, das Umweltamt und das Agenda-21-Büro anwesend sein. Am Dienstag (14.11.) informiert das Fachgebiet Bau/Kreisplanung über die „Regionen der Zukunft“ im Landkreis Nordhausen. Einen Tag später und am Donnerstag heißt es am Stand des Landratsamtes „Gesundheit und Soziales“. Das Gesundheitsamt, das Sozialamt sowie der Brand- und Katastrophenschutz stehen dann Rede und Antwort. Der Freitag und der Samstag (17./18.11.) sind dem Thema „Jugend und Bildung“ gewidmet. Über die gesamte Woche hinweg werden das Schulverwaltungsamt und die Kreisvolkshochschule präsent sein. Dabei wird unter sachkundiger Betreuung die Möglichkeit gegeben, das Internet zu erkunden.
