Aus dem Landtag
Stasi-Überprüfung muss Thema bleiben
Mittwoch, 10. März 2021, 15:29 Uhr
Rot-Rot-Grün und AfD haben gemeinsam verhindert, dass der Landtag in dieser Woche die Überprüfung der Abgeordneten auf eine eventuelle Stasi-Vergangenheit thematisiert, kritisiert die FDP. Man werde das Thema im April erneut aufs Tableau bringen...
Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion wurde nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Nun werden die Liberalen dieses Thema im April erneut aufrufen. Dazu erklärt Dirk Bergner, Innenexperte der FDP-Fraktion:
„Die Aufarbeitung des in der DDR verübten Unrechts ist unentbehrlich für den inneren Frieden unserer Gesellschaft. Gerade wir als Repräsentanten des Volkes haben uns im besonderen Maße dieser Verantwortung zu stellen. Wir dürfen den Opfern des DDR-Regimes nicht noch mehr Unrecht antun, indem wir so tun, als gehe uns das alles nichts mehr an.“
Autor: redEin entsprechender Antrag der FDP-Fraktion wurde nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Nun werden die Liberalen dieses Thema im April erneut aufrufen. Dazu erklärt Dirk Bergner, Innenexperte der FDP-Fraktion:
„Die Aufarbeitung des in der DDR verübten Unrechts ist unentbehrlich für den inneren Frieden unserer Gesellschaft. Gerade wir als Repräsentanten des Volkes haben uns im besonderen Maße dieser Verantwortung zu stellen. Wir dürfen den Opfern des DDR-Regimes nicht noch mehr Unrecht antun, indem wir so tun, als gehe uns das alles nichts mehr an.“
