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Kampf um einen Listenplatz: Die Basisdemokratische Partei

Das Kreuz mit dem Kreuz

Donnerstag, 11. März 2021, 07:12 Uhr
Wenn im Herbst Landtags- und Bundestagswahlen anstehen, wollen sich auch viel Kleinparteien den Wählern anbieten. Aber ob sie überhaupt den Sprung auf die Wahllisten schaffen, scheint angesichts der Corona-Krise fraglich. Eine dieser Parteien wollen wir Ihnen kurz vorstellen

Piratenpartei, Freie Wähler, ÖDP, Tierschutzpartei, oder auch DKP und KPD, die PARTEI oder NPD, auch die Gartenpartei, die „Partei für Franken“ oder „Freier Horizont“ (was ganz wörtlich gemeint ist bei einer Partei, die gegen den Windkraftausbau in Mecklenburg/Vorpommern kämpft) zeigen exemplarisch die große Parteienvielfalt in Deutschland. Überregional wahrgenommen werden allerdings nur wenige große Parteien, die seit Jahrzehnten ihre Vertreter in die Parlamente entsenden.

Jetzt erweist sich die Pandemielage mit ihren drastischen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit als neue Herausforderung für die Kleinen, denn sie werden dieses Jahr Mühe haben, ihre Wahllisten zu füllen. Anders als die im Bundestag vertretenen Parteien müssen kleine Parteien Unterschriften ihrer Unterstützer sammeln, um überhaupt als Liste oder Einzelperson zur Wahl zugelassen zu werden. Angesichts nahezu ausgestorbener Innenstädte im Lockdown ist es aber nur schlecht möglich, an diese potentiellen Wähler heranzukommen.

Das hat auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erkannt, der deshalb vor den verfassungsrechtlichen Problemen warnte und eine Änderung des Wahlrechtes forderte. „Angesichts der Pandemielage werde ich den Fraktionen empfehlen, das Wahlrecht zu ändern, um den kleinen Parteien die Beteiligung an der Bundestagswahl zu erleichtern“, sagte er in der „Süddeutschen Zeitung“.

Um die Chancengleichheit zu gewähren rät Schäuble „für diese Bundestagswahl die Zahl der für eine Zulassung nötigen Unterschriften“ zu senken. Oder „die digitalen Möglichkeiten, Unterstützungsunterschriften zu leisten“ müssten erleichtert werden. Die erste Variante, so Wolfgang Schäuble, wäre „vermutlich einfacher zu realisieren“.

Eine dieser kleinen Parteien, die sich inzwischen bundesweit aufgestellt und auch einen Thüringer Landesverband hat, wollen wir Ihnen im folgenden exemplarisch vorstellen.

Getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bevölkerung auch unmittelbar in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss, haben sich im Juli 2020 44 Menschen aus zehn Bundesländern zusammengeschlossen und die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ gegründet. Das Ziel der Partei ist es, eine direkte Demokratie in Deutschland zu befördern. Die Basis der Partei ist in den letzten Monaten so schnell gewachsen, dass inzwischen in allen Bundesländern Landesverbände entstanden sind.

„Menschen ohne Unterschied der Herkunft, Ethnie, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Glaubens, die bei der Erhaltung und Weiterentwicklung eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen, gerechten, freiheitlichen und sozialen Gesellschaftsordnung mitwirken wollen“ sollen angesprochen werden, heißt es im Parteiprogramm. Totalitäre, diktatorische, faschistische oder gewalttätige Bestrebungen jeder Art lehnt die Partei entschieden ab. Die Ausrichtung der Partei soll auf vier Säulen ruhen: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Definiert wird das so:



„Die Säule der Freiheit
Freiheit ist Handeln ohne Zwang. Die durch das Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Dazu gehört auch das Recht, objektiv informiert zu werden, mitentscheiden zu können und die Freiheit zu haben, frei seine Meinung zu äußern.
Die Säule der Machtbegrenzung
Machtbegrenzung bedeutet gegenseitige Kontrolle. Macht und Machtstrukturen müssen begrenzt und kontrolliert werden. Die Übertragung bzw. Übernahme von Macht erfordert die Übernahme von Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung.
Die Säule der Achtsamkeit
Achtsamkeit ist die bewusste Wahrnehmung des Inneren und Äußeren. Das Menschsein und die Beachtung der Menschlichkeit dienen als Leitbild in einer freiheitlichen Gesellschaft, in der die Menschen einen liebevollen, friedlichen Umgang miteinander pflegen.
Die Säule der Schwarmintelligenz
Schwarmintelligenz ist die Fähigkeit einer Gruppe zu sinnvollem Verhalten. Das Wissen einzelner und sei es auch ein Experte reicht allein nicht aus. Um komplexe, fachübergreifende Themengebiete zu erfassen, ist das Wissen vieler notwendig. Nur ein aus vielen verschiedenen Perspektiven betrachtetes Problem lässt sich in seiner Gesamtheit erkennen und lösen.“

Zur Landtagswahl im Herbst will die Basisdemokratische Partei in Thüringen antreten. Ob es den Mitgliedern gelingt, die nötigen Stimmen für eine Wahlzulassung zu sammeln und ob ihr Programm eine beachtenswerte Alternative zu den herkömmlichen Partei bieten kann, wird die Zukunft zeigen.
Olaf Schulze
Autor: osch

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