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nnz-Forum: Kleinkariert

Donnerstag, 25. August 2005, 15:10 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Mails mit Leserzuschriften zum Treffen der Initiativgruppe „Gesundheitswesen“ flattern munter weiter in die Redaktion.


In dieser Woche las ich mit großer Empörung die Auszüge aus dem Online-Tagebuch des Herrn Grund und möchte mich als aufmerksamer Teilnehmer der Veranstaltung gern äußern.

Am Montag war ich bei einer Veranstaltung der Initiativgruppe Gesundheitswesen zum Thema „Gerechtigkeitslücken im Rentenrecht der Bundesrepublik Deutschland“. Genauer gesagt geht es darum, dass ca. 300.000 Rentner die im Dienst des DDR- Gesundheits- u. Sozialwesen tätig waren während ihrer Dienstzeit auf Lohn verzichtet haben, um einen höheren Rentenanspruch zu erlangen. Diese höhere Rente war Bestandteil des DDR-Rentenrechts und betrug 1,5% pro Jahr des für die Rentenberechnung maßgeblichen Durchschnittsverdienstes. Durch das Rentenüberleitungsgesetz von 1992 wurde eine Übergangsregelung geschaffen welche beinhaltet, dass die in der DDR erworbenen Rechte nur bis zum 31.12.1996 gelten. Demzufolge gibt es seit dem 01.07.1997 diesen Rechtsanspruch nicht mehr und somit erhalten die Betroffenen deutlich weniger Rente als es in den alten Bundesländern der Fall ist.

Von der Bürgerinitiative wurden neben allen Direktkandidaten unseres Wahlkreises auch die Landtagsfraktionen des Thüringer Landtages eingeladen. Alle Direktkandidaten waren anwesend und von der Fraktion der Linkspartei.PDS im Thüringer Landtag war Tamara Thierbach, die Sprecherin für Sozial- und Seniorenpolitik vor Ort. Dr. Klaus Zeh (CDU-Sozialminister Thüringens) sagte schriftlich ab wobei Herr Egon Primas seines Zeichens Landtagsabgeordneter der CDU im Thüringer Landtag es nicht mal nötig hatte abzusagen. Also war Herr Grund mit seinen mitunter falschen Argumenten und Äußerungen auf sich gestellt.

Die Bürgerinitiative kann sich nicht mit der Antwort des Thüringer Sozialministers abfinden, der meint er könne den Betroffenen nicht helfen und macht alles von den Verfassungsgerichtsurteilen abhängig. Wenn ich die Argumente des Herrn Grund zusammenfassen würde stelle ich fest, dass er die jetzigen Ostrentenprobleme nicht lösen kann und will, da seine West-Abgeordnetenkollegen im Bundestag die Probleme einfach nicht verstehen. Damit akzeptiert dieser CDU-Direktkandidat, der voraussichtlich am 18.09.2005 von den Mitbürgern unseres mit ostdeutschen Problemen behafteten Wahlkreises gewählt werden will, dass nach 15 Jahren deutscher „Einheit“ die Ost-Rentner weiterhin nur 86% des West-Rentenwertes erhalten.

Mit seinen herablassenden und niveaulosen Äußerungen in seinem Online-Tagebuch (nnz-Artikel „Einen Unterstützer weniger“) ist er meiner Meinung nach auf einer Stufe mit Herrn Stoiber der nicht akzeptieren kann, dass Menschen wie Herr Grund und seine CDU in den neuen Bundesländern nicht mehr die Anerkennung finden, die sie einst hatten und immer wieder verspielen. Zugegeben, als Mitglied der Linkspartei.PDS habe ich in den meisten Fragen eine ganz andere Auffassung als die der CDU und sehe auch andere Lösungen der anstehenden Probleme, aber sollte man nicht auch im Wahlkampf fair mit seinen politischen Gegnern umgehen? Ich beschäftige mich eingehend mit den anstehenden Problemen in unserem Land. Ausgereifte Lösungsvorschläge und Konzepte finde ich immer wieder bei der Linkspartei.PDS, die eine klare Alternative zu den so genannten großen Volksparteien darstellt. Dies bewies mir am Montag auch wieder Frau Thierbach, welche mit fundiertem Wissen und aussagekräftigen Argumenten aufwartete.

Vielleicht ist diese Kompetenz, die auch von vielen Betroffenen verstanden und unterstützt wird das Problem eines Herrn Grund, der nun, wie er sagt, nicht mehr für die Bürgerinitiative zur Verfügung steht und somit die Betroffenen bestraft. In meinen Augen ist das ein kleinkariertes und unwürdiges Verhalten. Im Gegensatz dazu, sind laut eigenen Aussagen alle anwesenden Vertreter mit Ausnahme von Herrn Grund weiterhin bereit sich mit dem Problem der Rentenungerechtigkeit zu befassen.
Alexander Scharff, Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
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Autor: nnz

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