Am 25. April wählt Nordhausen einen neuen Landrat
Vorbereitungen für Landratswahl laufen
Mittwoch, 17. Februar 2021, 08:39 Uhr
Nachdem das zuständige Thüringer Landesverwaltungsamt die Landratswahl für den 25. April terminiert hat, veröffentlicht der Kreiswahlleiter nun im heutigen Amtsblatt die Bekanntmachung zur Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen...
Die zunächst für Februar anberaumten Termine der Bürgermeisterwahlen in Hohenstein und Werther sowie der Landratswahl waren aus Pandemie-Gründen abgesagt worden. Alle drei Wahlen sind nun am 25. April festgesetzt. In anderen Regionen Thüringens haben bereits Kommunalwahlen unproblematisch stattgefunden. Dabei war das Briefwahlaufkommen überdurchschnittlich hoch. Auch bei den anstehenden Wahlen im Landkreis Nordhausen ist davon auszugehen, dass die Zahl der Briefwähler im Vergleich zu vorherigen Wahlen noch einmal deutlich steigen wird. Dafür werden die entsprechenden Vorbereitungen getroffen.
Bis zum 12. März, 18 Uhr können Wahlvorschläge für die Landratswahl eingereicht werden. Um auch bei Aufstellungsversammlungen die derzeitigen Anforderungen an Hygiene, Infektionsschutz und Abstandsgebote einhalten zu können, stellt die Landkreisverwaltung dafür auf Anfrage auch die Wiedigsburghalle zur Verfügung. Die eingereichten Wahlvorschläge wird das Kreiswahlbüro dann auf mögliche Mängel prüfen, festgestellte Mängel können bis zum 22. März beseitigt werden. Am 23. März beschließt dann der Wahlausschuss des Landkreises über die eingereichten Wahlvorschläge und lässt die gültigen Bewerber formell zu.
Auch zur Einrichtung der Wahllokale in den Städten und Gemeinden ist das Wahlbüro des Landkreises bereits im Gespräch mit den Kommunen. „Nicht nur für die Landratswahl und die zeitgleich stattfindenden Bürgermeisterwahlen in Werther und Hohenstein im April wird es erforderlich sein, einige der gewohnten Wahllokale zu verlegen. Auch bei der Landtags- und Bundestagswahl im Herbst ist davon auszugehen, dass der Infektionsschutz weiterhin eine wesentliche Rolle spielen wird“, sagt Kreiswahlleiter Michael Beckmann. „Natürlich sollten in diesem Jahr keine Pflegeheime als Wahllokal genutzt werden.“ Der Landkreis werde deshalb auch seine geeigneten Gebäude in den Kommunen bereitstellen - als Wahllokal oder für das Auszählen der Stimmen. In Betracht kommen in diesem Jahr zudem auch große Dorfgemeinschaftshäuser, die sonst mitunter durch Veranstaltungen belegt sind.
Außerdem wird die Landkreisverwaltung die benötigten Schutzmasken und Desinfektionsmittel bereitstellen, um eine Wahl gemäß den Infektionsschutzanforderungen zu gewährleisten. Zudem ist gesetzlich geregelt, dass der Landkreis die anfallenden Kosten im Zusammenhang mit der Landratswahl übernimmt. In Werther und Hohenstein, wo zeitgleich die Bürgermeisterwahlen stattfinden, werden die Kosten geteilt.
Autor: redDie zunächst für Februar anberaumten Termine der Bürgermeisterwahlen in Hohenstein und Werther sowie der Landratswahl waren aus Pandemie-Gründen abgesagt worden. Alle drei Wahlen sind nun am 25. April festgesetzt. In anderen Regionen Thüringens haben bereits Kommunalwahlen unproblematisch stattgefunden. Dabei war das Briefwahlaufkommen überdurchschnittlich hoch. Auch bei den anstehenden Wahlen im Landkreis Nordhausen ist davon auszugehen, dass die Zahl der Briefwähler im Vergleich zu vorherigen Wahlen noch einmal deutlich steigen wird. Dafür werden die entsprechenden Vorbereitungen getroffen.
Bis zum 12. März, 18 Uhr können Wahlvorschläge für die Landratswahl eingereicht werden. Um auch bei Aufstellungsversammlungen die derzeitigen Anforderungen an Hygiene, Infektionsschutz und Abstandsgebote einhalten zu können, stellt die Landkreisverwaltung dafür auf Anfrage auch die Wiedigsburghalle zur Verfügung. Die eingereichten Wahlvorschläge wird das Kreiswahlbüro dann auf mögliche Mängel prüfen, festgestellte Mängel können bis zum 22. März beseitigt werden. Am 23. März beschließt dann der Wahlausschuss des Landkreises über die eingereichten Wahlvorschläge und lässt die gültigen Bewerber formell zu.
Auch zur Einrichtung der Wahllokale in den Städten und Gemeinden ist das Wahlbüro des Landkreises bereits im Gespräch mit den Kommunen. „Nicht nur für die Landratswahl und die zeitgleich stattfindenden Bürgermeisterwahlen in Werther und Hohenstein im April wird es erforderlich sein, einige der gewohnten Wahllokale zu verlegen. Auch bei der Landtags- und Bundestagswahl im Herbst ist davon auszugehen, dass der Infektionsschutz weiterhin eine wesentliche Rolle spielen wird“, sagt Kreiswahlleiter Michael Beckmann. „Natürlich sollten in diesem Jahr keine Pflegeheime als Wahllokal genutzt werden.“ Der Landkreis werde deshalb auch seine geeigneten Gebäude in den Kommunen bereitstellen - als Wahllokal oder für das Auszählen der Stimmen. In Betracht kommen in diesem Jahr zudem auch große Dorfgemeinschaftshäuser, die sonst mitunter durch Veranstaltungen belegt sind.
Außerdem wird die Landkreisverwaltung die benötigten Schutzmasken und Desinfektionsmittel bereitstellen, um eine Wahl gemäß den Infektionsschutzanforderungen zu gewährleisten. Zudem ist gesetzlich geregelt, dass der Landkreis die anfallenden Kosten im Zusammenhang mit der Landratswahl übernimmt. In Werther und Hohenstein, wo zeitgleich die Bürgermeisterwahlen stattfinden, werden die Kosten geteilt.
