Beamtenbund: zu wenig Personal im Arbeitsschutz
33 Jahre Abstand zwischen Kontrollen
Freitag, 12. Februar 2021, 11:32 Uhr
„Nun rächt sich, dass beim Arbeitsschutz jahrelang geschlampt und Personal abgebaut worden sei“, so Frank Schönborn, Vorsitzender des Thüringer Beamtenbundes (tbb). Er kritisiert, dass zu wenig Personal im Arbeitsschutz für Arbeitsschutzkontrollen zur Verfügung steht...
„Die Kolleginnen und Kollegen in den Behörden für Arbeitsschutz waren schon vor der Pandemie überlastet. Die Coronakrise wirkt auch hier wie ein Brennglas. Es fehlen an allen Ecken und Enden Menschen, die einen Blick in die Betriebe werfen können, ob die Verordnung auch eingehalten wird.“
Während Ordnungsämter und Polizisten den öffentlichen und privaten Bereich kontrollieren, ist dies in Betrieben nicht der Fall. Es muss aber besonders da hingeschaut werden, wo die Risiken am größten sind. Arbeitgeber haben für jede Betriebsstätte einen Hygieneplan zu erstellen, der von den Arbeitsschutzbehörden geprüft werden kann.
„Gerade jetzt brauchen wir gezielte Arbeitsschutzkontrollen, aber mit 45 Arbeitsschutzkontrolleuren in Thüringen kommen wir nicht weit“, so Schönborn. „45 Arbeitsschutzkontrolleure – das waren schon vor der Pandemie zu wenig. Aktuell kommt noch die Überprüfung bei der Durchsetzung der Homeoffice-Pflicht, die bis zum 15. März 2021 gelten soll, hinzu.“
Schönborn weiß aus Erfahrung aus den eigenen Reihen: Rechtliche Vorgaben allein garantieren keinen guten Arbeits- und Gesundheitsschutz. Vielmehr hängt die Wirksamkeit der Vorschriften von deren tatsächlicher Umsetzung ab, hierzu gehören potenzielle Sanktionen. Damit das Thema von der Arbeitgeberseite ernst genommen wird, bedarf es wirksamer Kontrollen in den Dienststellen und Betrieben.
Rein statistisch gesehen beträgt jedoch der Abstand zwischen 2 Arbeitsschutzkontrollen in einem Unternehmen 33 Jahre. „Die Arbeitgeber können also davon ausgehen, dass Regelverstöße in zahlreichen Fällen nicht aufgedeckt werden, da die dafür notwendigen Kontrollen aus Personalmangel nicht flächendeckend durchgeführt werden können“, bemängelt der Vorsitzende des Thüringer Beamtenbundes den Zustand.
tbb fordert personelle Aufstockung
Der tbb fordert, die Zahl der Beschäftigten im Arbeits- und Gesundheitsschutz in Thüringen an die Veränderungen im Berufsalltag anzupassen, um die Gesundheit der Berufstätigen wirksam schützen und langfristig erhalten zu können. Fachfremd eingesetztes Personal in Arbeitsschutzbehörden sofort wieder für die Überwachung und für Kontrollen einsetzen. Darüber hinaus müssen die Arbeitsschutzbehörden und die gesetzlichen Unfallversicherungsträger personell und finanziell so ausgestattet werden, dass sie ihren vielseitigen Kontroll-, Informations- und Beratungsaufgaben auch tatsächlich gerecht werden können. Das Bundesarbeitsministerium müsse zudem schnellstens per Gesetz eine deutlich höhere Kontrollquote festlegen.
Autor: red„Die Kolleginnen und Kollegen in den Behörden für Arbeitsschutz waren schon vor der Pandemie überlastet. Die Coronakrise wirkt auch hier wie ein Brennglas. Es fehlen an allen Ecken und Enden Menschen, die einen Blick in die Betriebe werfen können, ob die Verordnung auch eingehalten wird.“
Während Ordnungsämter und Polizisten den öffentlichen und privaten Bereich kontrollieren, ist dies in Betrieben nicht der Fall. Es muss aber besonders da hingeschaut werden, wo die Risiken am größten sind. Arbeitgeber haben für jede Betriebsstätte einen Hygieneplan zu erstellen, der von den Arbeitsschutzbehörden geprüft werden kann.
„Gerade jetzt brauchen wir gezielte Arbeitsschutzkontrollen, aber mit 45 Arbeitsschutzkontrolleuren in Thüringen kommen wir nicht weit“, so Schönborn. „45 Arbeitsschutzkontrolleure – das waren schon vor der Pandemie zu wenig. Aktuell kommt noch die Überprüfung bei der Durchsetzung der Homeoffice-Pflicht, die bis zum 15. März 2021 gelten soll, hinzu.“
Schönborn weiß aus Erfahrung aus den eigenen Reihen: Rechtliche Vorgaben allein garantieren keinen guten Arbeits- und Gesundheitsschutz. Vielmehr hängt die Wirksamkeit der Vorschriften von deren tatsächlicher Umsetzung ab, hierzu gehören potenzielle Sanktionen. Damit das Thema von der Arbeitgeberseite ernst genommen wird, bedarf es wirksamer Kontrollen in den Dienststellen und Betrieben.
Rein statistisch gesehen beträgt jedoch der Abstand zwischen 2 Arbeitsschutzkontrollen in einem Unternehmen 33 Jahre. „Die Arbeitgeber können also davon ausgehen, dass Regelverstöße in zahlreichen Fällen nicht aufgedeckt werden, da die dafür notwendigen Kontrollen aus Personalmangel nicht flächendeckend durchgeführt werden können“, bemängelt der Vorsitzende des Thüringer Beamtenbundes den Zustand.
tbb fordert personelle Aufstockung
Der tbb fordert, die Zahl der Beschäftigten im Arbeits- und Gesundheitsschutz in Thüringen an die Veränderungen im Berufsalltag anzupassen, um die Gesundheit der Berufstätigen wirksam schützen und langfristig erhalten zu können. Fachfremd eingesetztes Personal in Arbeitsschutzbehörden sofort wieder für die Überwachung und für Kontrollen einsetzen. Darüber hinaus müssen die Arbeitsschutzbehörden und die gesetzlichen Unfallversicherungsträger personell und finanziell so ausgestattet werden, dass sie ihren vielseitigen Kontroll-, Informations- und Beratungsaufgaben auch tatsächlich gerecht werden können. Das Bundesarbeitsministerium müsse zudem schnellstens per Gesetz eine deutlich höhere Kontrollquote festlegen.
