Nordhäuser AfD-Fraktion hat Redebedarf
„Substanzverlust nimmt deutlich zu!“
Sonntag, 07. Februar 2021, 12:22 Uhr
Die städtische Infrastruktur in Nordhausen ist nach Meinung der AfD in einem beklagenswerten Zustand. Dazu haben die Stadträte der Partei einige drängende Fragen an den Oberbürgermeister...
„Während sich die Rathausspitze im Homeoffice mit Organisationsänderungen und internen Umzügen währende der Haushaltssperre beschäftigt, zerfällt die Stadt und ihre noch verbliebene Infrastruktur. Die Kommunalverwaltung muss den Regierenden in Erfurt klar machen, wie dringend unsere Stadt freie Mittel für den Erhalt der Grundstrukturen benötigt“, sagt der Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
Er fordert den Oberbürgermeister auf, für Nordhausen zu kämpfen und „Stadtinteressen vorzutragen und nicht gefällig zu sein“. Mit den Regierungsfraktionen von Linken und SPD – sowie faktisch auch der CDU – habe der Bürgermeister doch die „Schaltstellen der Macht im eigenen Stadtrat“. Zudem habe man seit 2014 mit Katja Mitteldorf eine direkt gewählte Landtagsabgeordnete im Kommunalparlament.
Die folgenden konkreten Fragen an die Stadtverwaltung möchte seien Fraktion beantwortet wissen:
Autor: red„Während sich die Rathausspitze im Homeoffice mit Organisationsänderungen und internen Umzügen währende der Haushaltssperre beschäftigt, zerfällt die Stadt und ihre noch verbliebene Infrastruktur. Die Kommunalverwaltung muss den Regierenden in Erfurt klar machen, wie dringend unsere Stadt freie Mittel für den Erhalt der Grundstrukturen benötigt“, sagt der Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
Er fordert den Oberbürgermeister auf, für Nordhausen zu kämpfen und „Stadtinteressen vorzutragen und nicht gefällig zu sein“. Mit den Regierungsfraktionen von Linken und SPD – sowie faktisch auch der CDU – habe der Bürgermeister doch die „Schaltstellen der Macht im eigenen Stadtrat“. Zudem habe man seit 2014 mit Katja Mitteldorf eine direkt gewählte Landtagsabgeordnete im Kommunalparlament.
Die folgenden konkreten Fragen an die Stadtverwaltung möchte seien Fraktion beantwortet wissen:
- Wie hoch wird der bereits jetzt berstende Investitionsstau geschätzt?
- Seit längerer Zeit wird die Verschlechterung des Zustands der Wallrothstraße (Gehegestraße) wahrgenommen. Gibt es eine Planung und einen Zeitplan für die grundhaften Erneuerung dieser wichtigen Straße?
- Ist im Rahmen der Erneuerung ein straßenbegleitender Fuß- und Radweg geplant?
- Ist eine temporäre Öffnung der Straße „ Am Alten Tor“ (Verbindungsachse zwischen der Europakreuzung und der Wallrothstraße), zur Entlastung der Autofahrer aus der Altstadt kommend, geplant?
