Zum Jahrestag der widerrufenen Ministerpräsidentenwahl
Für Thüringer LINKE bleibt der 5.Februar eine Mahnung
Donnerstag, 04. Februar 2021, 13:44 Uhr
Morgen jährt sich zum ersten Male die später wieder revidierte Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüriner Ministerpräsidenten. Für die LINKE war das ein "Tabubruch", den die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow in ihrem Statement einordnet...
„Ich denke an diesem Jahrestag der politischen Schande vor allem an die vielen Tausenden, die im vergangenen Februar auf der Straße Haltung gezeigt und antifaschistische Werte hochgehalten haben. Es war vor allem die Zivilgesellschaft in Thüringen und der ganzen Bundesrepublik, die gegen den parlamentarischen Rechtsruck engagiert aufstanden und so den notwendigen gesellschaftlichen Druck machten, diese fatale Komplizenschaft zu korrigieren.“
Jetzt brauche Thüringen wieder stabile politische Verhältnisse, so Hennig-Wellsow weiter. „Es geht bei der Neuwahl des Landtags im September darum, ob wir weiter den Weg des Ausbaus sozialer Gerechtigkeit und des ökologischen Wandels gehen können. Oder ob die von Rot-Rot-Grün erreichten Verbesserungen wieder abgewickelt werden. Es steht viel auf dem Spiel.“
Hennig-Wellsow mahnt eindringlich, die Brandmauer zur AfD zu verteidigen. „Heute wissen wir, es geht um Haltung. Das ist eine Anforderung an uns selbst. Aber es ist vor allem eine Forderung an die CDU.“ Die Verteidigung der Demokratie vor ihren Feinden bleibe heute und in Zukunft das Fundament, auf dem eine freie, soziale und gerechte Gesellschaft entwickelt werden könne.
Autor: red„Ich denke an diesem Jahrestag der politischen Schande vor allem an die vielen Tausenden, die im vergangenen Februar auf der Straße Haltung gezeigt und antifaschistische Werte hochgehalten haben. Es war vor allem die Zivilgesellschaft in Thüringen und der ganzen Bundesrepublik, die gegen den parlamentarischen Rechtsruck engagiert aufstanden und so den notwendigen gesellschaftlichen Druck machten, diese fatale Komplizenschaft zu korrigieren.“
Jetzt brauche Thüringen wieder stabile politische Verhältnisse, so Hennig-Wellsow weiter. „Es geht bei der Neuwahl des Landtags im September darum, ob wir weiter den Weg des Ausbaus sozialer Gerechtigkeit und des ökologischen Wandels gehen können. Oder ob die von Rot-Rot-Grün erreichten Verbesserungen wieder abgewickelt werden. Es steht viel auf dem Spiel.“
Hennig-Wellsow mahnt eindringlich, die Brandmauer zur AfD zu verteidigen. „Heute wissen wir, es geht um Haltung. Das ist eine Anforderung an uns selbst. Aber es ist vor allem eine Forderung an die CDU.“ Die Verteidigung der Demokratie vor ihren Feinden bleibe heute und in Zukunft das Fundament, auf dem eine freie, soziale und gerechte Gesellschaft entwickelt werden könne.
