Reisekosten bezahlen
Donnerstag, 11. August 2005, 09:29 Uhr
Nordhausen (nnz). Die nnz hatte gestern berichtet, dass die Stadt Nordhausen die Abwasserentsorgung von Rodishain und Stempeda übernehmen will. Geplant ist anschließend die komplette Übernahme der beiden Gemeinden. So einfach geht das jedoch nicht...
„Geht das so einfach?“ – hatte die nnz gestern schon mal gefragt und in der Tat: so einfach geht das nicht. Die Thüringer Kommunalordnung sieht vor, dass Gemeinden eine Verwaltungsgemeinschaft nur mit der Zustimmung aller Mitgliedsgemeinden verlassen dürfen. Dann könnte – wie berichtet – auch der Gesetzgeber das letzte Wort sprechen, doch hier müsse es schon einen gewichtigen Grund geben. Für Bernd Meyer, den Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft „Südharz/Hohnstein“, ist das eine Besorgung des Abwassers in der Regel nicht.
Ganz versperren wollen sich Meyer und die sieben Gemeinden, die in der VG verbleiben wollen, nicht. Sie hängen jedoch die Meßlatte hoch. Schließlich gehen der VG die Euros aus der Umlagezahlung beider Gemeinden verloren. Das sind im Jahr etwas mehr als 60.000 Euro. Sach- und Personalkosten müssen in Ilfeld jedoch weiter vorhalten werden. Und genau da liegt der bekannte „Hase im Pfeffer“. Bernd Meyer nennt das Reisekosten. Die müssten Rodishain, Stempeda und Nordhausen an den Südharz zahlen – und das nicht nur für ein Jahr. „Für uns steht fest, dass es keine Entlassung geben wird, wenn wir auch nur einen Euro Nachteil erfahren“, so Bernd Meyer heute zur nnz.
Sind die Reisekosten bezahlt, dann wolle man Reisende nicht unbedingt aufhalten, aber eine Bestrafung Unschuldiger würde es mit ihm nicht geben. Sollte es nicht zu positiven Verhandlungsergebnissen kommen, dann werde es auch keine Beschlüsse in den Gemeinderäten geben, „die werden nicht einmal darüber diskutieren“, ist sich der VG-Chef sicher.
Autor: nnz„Geht das so einfach?“ – hatte die nnz gestern schon mal gefragt und in der Tat: so einfach geht das nicht. Die Thüringer Kommunalordnung sieht vor, dass Gemeinden eine Verwaltungsgemeinschaft nur mit der Zustimmung aller Mitgliedsgemeinden verlassen dürfen. Dann könnte – wie berichtet – auch der Gesetzgeber das letzte Wort sprechen, doch hier müsse es schon einen gewichtigen Grund geben. Für Bernd Meyer, den Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft „Südharz/Hohnstein“, ist das eine Besorgung des Abwassers in der Regel nicht.
Ganz versperren wollen sich Meyer und die sieben Gemeinden, die in der VG verbleiben wollen, nicht. Sie hängen jedoch die Meßlatte hoch. Schließlich gehen der VG die Euros aus der Umlagezahlung beider Gemeinden verloren. Das sind im Jahr etwas mehr als 60.000 Euro. Sach- und Personalkosten müssen in Ilfeld jedoch weiter vorhalten werden. Und genau da liegt der bekannte „Hase im Pfeffer“. Bernd Meyer nennt das Reisekosten. Die müssten Rodishain, Stempeda und Nordhausen an den Südharz zahlen – und das nicht nur für ein Jahr. „Für uns steht fest, dass es keine Entlassung geben wird, wenn wir auch nur einen Euro Nachteil erfahren“, so Bernd Meyer heute zur nnz.
Sind die Reisekosten bezahlt, dann wolle man Reisende nicht unbedingt aufhalten, aber eine Bestrafung Unschuldiger würde es mit ihm nicht geben. Sollte es nicht zu positiven Verhandlungsergebnissen kommen, dann werde es auch keine Beschlüsse in den Gemeinderäten geben, „die werden nicht einmal darüber diskutieren“, ist sich der VG-Chef sicher.
