Weltkriegslast
Hilfen werden verlängert
Donnerstag, 26. November 2020, 17:39 Uhr
Der Hilfsfonds für die Beseitigung von Bombenaltlasten wird bis Ende 2023 verlängert. CDU-Abgeordneter Manfred Grund teilt dazu mit: "Dies ist ein Erfolg und eine Erleichterung für Städte wie Nordhausen, Oranienburg und Kassel"...
"Seit 2015 beteiligt sich der Bund an den Kosten der Beseitigung von Weltkriegsmunition. Er übernimmt 50 Prozent der Kosten unter der Voraussetzung, dass das jeweilige Land in gleicher Höhe seine Mittel beisteuert", informiert der CDU-Bundestagsabgeordnete am Donnerstag. Die Fortführung des Hilfsfonds des Bundes über das Jahr 2021 hinaus war das Ziel.
"Im engen Kontakt mit meinen Kollegen im Haushaltsausschuss, Eckardt Rehberg und Dr. André Berghegger, konnte dieses Ziel umgesetzt, sprich im nächsten Bundeshaushalt verankert werden", sagte der CDU-Wahlkreisabgeordnete am Donnerstag. Der Bundeshaushaltsplan für 2021 soll nach den Worten von Manfred Grund vom 8. bis 11. Dezember im Bundestag abschließend beraten und abgestimmt werden.
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch wurde beschlossen, den Abrechnungszeitraum um nochmals zwei Jahre bis 2022 zu verlängern. Ursprünglich umfasste der Fonds 2015 bei Begründung 60 Millionen Euro. Bei geschätzten jährlichen Ausgaben in Höhe von rd. 10 Mio. Euro werden zum Jahresende 2020 etwa 34 Mio. Euro und zum Jahresende 2021 noch etwa 24 Mio. Euro zur Verfügung stehen.
Neben der Verlängerung um zwei Jahre sollen nach den Maßgaben der Bundeshaushaltsordnung die bis dahin nicht ausgeschöpften Haushaltsmittel den Ländern für Erstattungszahlungen auch noch bis zum Jahr 2023 zur Verfügung stehen.
Abgeordneter Grund teilt mit: "Oberstes Ziel bleibt es, im Interesse aller Betroffenen die Geschwindigkeit der Kampfmittelsuche zu erhöhen. Die Finanzierung spielt immer eine große Rolle. Die Menschen interessieren sich nicht dafür, wer die Kosten trägt, sondern erwarten zurecht eine Lösung des Problems. Deshalb begrüße ich, dass der Bund seine Aufgaben erfolgreich fortführt."
Deshalb appelliert Manfred Grund an den Freistaat Thüringen, den betroffenen Kommunen - wie der mit Bombenaltlasten geplagten Stadt Nordhausen - noch enger zur Seite zu stehen und die Mittel bei Bedarf zügig abzurufen und mit eigenen Mitteln unbürokratisch aufzustocken.
Autor: psg"Seit 2015 beteiligt sich der Bund an den Kosten der Beseitigung von Weltkriegsmunition. Er übernimmt 50 Prozent der Kosten unter der Voraussetzung, dass das jeweilige Land in gleicher Höhe seine Mittel beisteuert", informiert der CDU-Bundestagsabgeordnete am Donnerstag. Die Fortführung des Hilfsfonds des Bundes über das Jahr 2021 hinaus war das Ziel.
"Im engen Kontakt mit meinen Kollegen im Haushaltsausschuss, Eckardt Rehberg und Dr. André Berghegger, konnte dieses Ziel umgesetzt, sprich im nächsten Bundeshaushalt verankert werden", sagte der CDU-Wahlkreisabgeordnete am Donnerstag. Der Bundeshaushaltsplan für 2021 soll nach den Worten von Manfred Grund vom 8. bis 11. Dezember im Bundestag abschließend beraten und abgestimmt werden.
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch wurde beschlossen, den Abrechnungszeitraum um nochmals zwei Jahre bis 2022 zu verlängern. Ursprünglich umfasste der Fonds 2015 bei Begründung 60 Millionen Euro. Bei geschätzten jährlichen Ausgaben in Höhe von rd. 10 Mio. Euro werden zum Jahresende 2020 etwa 34 Mio. Euro und zum Jahresende 2021 noch etwa 24 Mio. Euro zur Verfügung stehen.
Neben der Verlängerung um zwei Jahre sollen nach den Maßgaben der Bundeshaushaltsordnung die bis dahin nicht ausgeschöpften Haushaltsmittel den Ländern für Erstattungszahlungen auch noch bis zum Jahr 2023 zur Verfügung stehen.
Abgeordneter Grund teilt mit: "Oberstes Ziel bleibt es, im Interesse aller Betroffenen die Geschwindigkeit der Kampfmittelsuche zu erhöhen. Die Finanzierung spielt immer eine große Rolle. Die Menschen interessieren sich nicht dafür, wer die Kosten trägt, sondern erwarten zurecht eine Lösung des Problems. Deshalb begrüße ich, dass der Bund seine Aufgaben erfolgreich fortführt."
Deshalb appelliert Manfred Grund an den Freistaat Thüringen, den betroffenen Kommunen - wie der mit Bombenaltlasten geplagten Stadt Nordhausen - noch enger zur Seite zu stehen und die Mittel bei Bedarf zügig abzurufen und mit eigenen Mitteln unbürokratisch aufzustocken.
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