"Wende" im Streit um Rettungsdienst
Dienstag, 23. Oktober 2001, 13:54 Uhr
Nordhausen (nnz). Der geplante morgige Ausschluss des Rettungsdienstes der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) aus dem Rettungsdienst-Zweckverband wurde jetzt von höchster Stelle untersagt. nnz informiert Sie.
Das Thüringer Landesverwaltungsamt wandte sich heute mit einem Schreiben an den Vorsitzenden des Rettungsdienst-Zweckverbandes, Landrat Joachim Claus. Mit dem Schreiben forderte das Landesverwaltungsamt ihn und den Verband auf, alles zu unterlassen, was die Rechtsstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe schmälern könnte. Die JUH darf ohne eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde nicht ausgeschlossen werden und soll bis zu einer endgültigen Entscheidung als vollwertiges Mitglied im Zweckverband behandelt werden.
Vorausgegangen war ein Antrag des Zweckverbandes auf Ausschluss des JUH-Rettungsdienstes. Der Verband hatte im Juni diesen Jahres beim Landesverwaltungsamt diesen Antrag gestellt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt konnte diesbezüglich keine Entscheidung gefällt werden. Damit befindet sich das Genehmigungsverfahren noch in der Schwebe. Morgen sollte die JUH aus dem Verband mit einer Änderungssatzung ausgeschlossen werden. Durch die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes wurde dem jetzt ein Riegel vorgeschoben.
Autor: nnzDas Thüringer Landesverwaltungsamt wandte sich heute mit einem Schreiben an den Vorsitzenden des Rettungsdienst-Zweckverbandes, Landrat Joachim Claus. Mit dem Schreiben forderte das Landesverwaltungsamt ihn und den Verband auf, alles zu unterlassen, was die Rechtsstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe schmälern könnte. Die JUH darf ohne eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde nicht ausgeschlossen werden und soll bis zu einer endgültigen Entscheidung als vollwertiges Mitglied im Zweckverband behandelt werden.
Vorausgegangen war ein Antrag des Zweckverbandes auf Ausschluss des JUH-Rettungsdienstes. Der Verband hatte im Juni diesen Jahres beim Landesverwaltungsamt diesen Antrag gestellt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt konnte diesbezüglich keine Entscheidung gefällt werden. Damit befindet sich das Genehmigungsverfahren noch in der Schwebe. Morgen sollte die JUH aus dem Verband mit einer Änderungssatzung ausgeschlossen werden. Durch die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes wurde dem jetzt ein Riegel vorgeschoben.
