nnz-Rückspiegel: Bewährung für Polizist
Dienstag, 02. August 2005, 06:45 Uhr
Nordhausen (nnz). Ein Thüringer Polizist war vor einem Jahr zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Dann wurde an diesem 2. August 2004 von Panikmache und vom Nordhäuser Umgang mit der FDP berichtet.
Bewährung für Polizist
Ein Polizist ist am Montag vom Landgericht Erfurt wegen Drogenhandels zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Gericht folgte damit den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Das Urteil ist rechtskräftig und bedeutet für den 32-Jährigen die Entlassung aus dem Polizeidienst. Der Beamte wurde in 35 Fällen des Drogenhandels für schuldig gesprochen.
Panikmache
Als reine Panikmache bezeichnet der Vorstand der Wohnungsbaugenossenschaft Nordhausen (WBG) die Äußerungen von Kommunalpolitikern, über den begonnenen Stadtumbau nachzudenken. Die Verunsicherung hinsichtlich des künftigen Arbeitslosengeldes II sei so schon hoch genug bei den Betroffenen. Natürlich werde sich auch die WBG den neuen Bedingungen stellen, die Hartz IV mit sich bringe. Das werde jedoch gemeinsam mit den Verantwortlichen im Landratsamt und in der Agentur für Arbeit geschehen, später dann mit der zu bildenden gemeinsamen Gesellschaft. Die Genossenschaft distanziert sich klar und eindeutig von der Meinung kommunaler Politiker, das begonnene Rückbauprogramm in Nordhausen zu überdenken oder gar zu stoppen. Es werde mit der WGB keine Ghettoisierung in Nordhausen-Ost geben. Eher das Gegenteil werde der Fall sein. In diesem Stadtteil gehen in diesem Jahr die Sanierungen weiter, auch für das kommende Jahr seien erhebliche Mittel eingeplant, um den Standort attraktiver zu machen. Dazu gehört neben der Sanierung auch der Abriß leerstehender Wohnungen. Gerade diese Symbiose solle einer Ghetto-Bildung entgegenwirken...ausführlich in nnz-Archiv
Was machen mit den Liberalen?
Die FDP hat nach den Kommunalwahlen zwei Sitze im Nordhäuser Stadtrat erhalten. Zwei Sitze – das ist keine Fraktion. Das bedeutet eigentlich auch, keine Stimme in den Ausschüssen. Was die anderen Fraktionen dazu sagen, das hat die nnz recherchiert. In den zurückliegenden Fraktionssitzungen und auch in der Sitzung des Ältestenrates war der „stadtratliche“ Umgang mit den FDP-Stadträten Claus-Peter Roßberg und Martin Höfer schon mal Gegenstand der Diskussionen. Wie SPD-Fraktionschef Andreas Wieninger der nnz sagte, solle es keinen Fraktionsstatus für die beiden FDPler geben. Darüber hinaus können man sich vorstellen, die beiden Herren an den Ausschüssen teilhaben zu lassen. Wohl aber das Recht zur Abstimmung werde ihnen nicht zugestanden. Trotzdem sollten ihre Meinungen in die Abstimmungen der Ausschüsse durchaus mit einfließen können.
Eine andere Auffassung äußerte erneut Frank Hermsdorf. Der PDS-Fraktionsführer geht von einer Gleichbehandlung der FDP im Stadtrat aus. Das heißt: Roßberg und Höfer sollten die Möglichkeit der Mitarbeit in zwei Ausschüssen erhalten, mit allen Rechten und Pflichten. Eine Ausnahme machen die Sozialisten dennoch: Der Hauptausschuß sollte tabu sein ebenso wie ein Fraktionsstatus...ausführlich in nnz-Archiv
Autor: nnzBewährung für Polizist
Ein Polizist ist am Montag vom Landgericht Erfurt wegen Drogenhandels zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Gericht folgte damit den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Das Urteil ist rechtskräftig und bedeutet für den 32-Jährigen die Entlassung aus dem Polizeidienst. Der Beamte wurde in 35 Fällen des Drogenhandels für schuldig gesprochen.
Panikmache
Als reine Panikmache bezeichnet der Vorstand der Wohnungsbaugenossenschaft Nordhausen (WBG) die Äußerungen von Kommunalpolitikern, über den begonnenen Stadtumbau nachzudenken. Die Verunsicherung hinsichtlich des künftigen Arbeitslosengeldes II sei so schon hoch genug bei den Betroffenen. Natürlich werde sich auch die WBG den neuen Bedingungen stellen, die Hartz IV mit sich bringe. Das werde jedoch gemeinsam mit den Verantwortlichen im Landratsamt und in der Agentur für Arbeit geschehen, später dann mit der zu bildenden gemeinsamen Gesellschaft. Die Genossenschaft distanziert sich klar und eindeutig von der Meinung kommunaler Politiker, das begonnene Rückbauprogramm in Nordhausen zu überdenken oder gar zu stoppen. Es werde mit der WGB keine Ghettoisierung in Nordhausen-Ost geben. Eher das Gegenteil werde der Fall sein. In diesem Stadtteil gehen in diesem Jahr die Sanierungen weiter, auch für das kommende Jahr seien erhebliche Mittel eingeplant, um den Standort attraktiver zu machen. Dazu gehört neben der Sanierung auch der Abriß leerstehender Wohnungen. Gerade diese Symbiose solle einer Ghetto-Bildung entgegenwirken...ausführlich in nnz-Archiv
Was machen mit den Liberalen?
Die FDP hat nach den Kommunalwahlen zwei Sitze im Nordhäuser Stadtrat erhalten. Zwei Sitze – das ist keine Fraktion. Das bedeutet eigentlich auch, keine Stimme in den Ausschüssen. Was die anderen Fraktionen dazu sagen, das hat die nnz recherchiert. In den zurückliegenden Fraktionssitzungen und auch in der Sitzung des Ältestenrates war der „stadtratliche“ Umgang mit den FDP-Stadträten Claus-Peter Roßberg und Martin Höfer schon mal Gegenstand der Diskussionen. Wie SPD-Fraktionschef Andreas Wieninger der nnz sagte, solle es keinen Fraktionsstatus für die beiden FDPler geben. Darüber hinaus können man sich vorstellen, die beiden Herren an den Ausschüssen teilhaben zu lassen. Wohl aber das Recht zur Abstimmung werde ihnen nicht zugestanden. Trotzdem sollten ihre Meinungen in die Abstimmungen der Ausschüsse durchaus mit einfließen können.
Eine andere Auffassung äußerte erneut Frank Hermsdorf. Der PDS-Fraktionsführer geht von einer Gleichbehandlung der FDP im Stadtrat aus. Das heißt: Roßberg und Höfer sollten die Möglichkeit der Mitarbeit in zwei Ausschüssen erhalten, mit allen Rechten und Pflichten. Eine Ausnahme machen die Sozialisten dennoch: Der Hauptausschuß sollte tabu sein ebenso wie ein Fraktionsstatus...ausführlich in nnz-Archiv
