ANGEMERKT - Eine Betrachtung von Kurt Frank
Landkreis offen für weitere Flüchtlinge?
Dienstag, 29. September 2020, 10:52 Uhr
Das Flüchtlingscamp in Moria brannte völlig nieder. Angezündet von Migranten. Den Aufbau einer Ersatz-Zeltstadt versuchten sie zu verhindern. Sie wollen einfach weg. Juristisch bewertet, war es Brandstiftung und ein Akt der Erpressung, mit der der Zustrom von Immigranten nach Europa beflügelt werden sollte...
Menschlich gesehen war es eine Verzweiflungstat angesichts der Bilder unwürdiger Zustände, denen die Menschen in den Lagern ausgesetzt sind. Klagende Frauen und weinende Kinder, die uns allenthalben über den Bildschirm begegnen, erwecken Mitleid. Die Menschen in den Camps auf griechischen Inseln möchten nach Europa. Deutschland ist in vielen Mündern.
Für Brandstiftungen und Erpressungen haben wir kein Verständnis, sagen sich die meisten EU-Länder und lehnen weitere Aufnahmen ab. Mit einem humanitären Wortschwall indes wollen Gutmenschen hierzulande das eigentliche Problem überdecken und weitere Flüchtlinge aufnehmen. Das Land müsse für Europa Vorbild sein. Auch der Landkreis Nordhausen soll sicherer Hafen werden, meint DIE LINKE und brachte ihren Antrag in den Kreistag ein.
Auch über den Verteilerschlüssel hinaus will man Geflüchtete aufnehmen, sagt Tim Rosenstock, Sprecher für Asyl- und Migrationspolitik des linken Kreisverbandes. Angela Hummitzsch, Mitglied des Integrationsbeirates, nennt es Katastrophe und Versagen, wenn diesen Menschen bisher nicht geholfen wurde. Der Ruf überaus zahlreicher Flüchtlinge, in Deutschland Asyl zu finden, ist unüberhörbar. Wenn jetzt deutsche Städte um weitere Aufnahmen von Migranten ersuchen und der Landkreis nichts abseits stehen möge, wird sich mit neuerlichen Aufnahmen in Größenordnungen die Sehnsucht in das gelobte Land vertiefen, was zu einer Welle werden könnte.
Wer sind die Städte, die aufnehmen wollen? Sind es die Bürgermeister und Kommunalpolitiker? Oder sind es die Bürger? Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen gegen eine neue Einwanderungswelle ist, weil sie die Folgen spüren. Die Berliner mit Clan-Kriminalität, Gewalt gegen Frauen, Sozialhilfebetrug. Doch der Regierende Bürgermeister Müller sieht darin wohl kein Problem. Wir nehmen auf, verkündete er.
DIE LINKE verkündet es ebenfalls. Gerade als Landkreis Nordhausen, der sich um das Projekt als weltoffene Kommune bemühe, sei es jetzt umso mehr Pflicht, humanitäre Hilfe zu leisten. „Wir haben Platz im Landkreis Nordhausen!“, erklären die Kreistagsmitglieder Rosenstock und Hummitzsch. Das mag so sein, aber auch unser Landkreis hat die Einwanderungswelle von 2015 noch nicht zufriedenstellend verkraftet. Zweifellos gab es Erfolge mit der Integration. Die Peter-Gruppe sei, wenn auch eingeschränkt, genannt. Möglich wurden sie auch Dank der großen Hilfsbereitschaft der Einheimischen vor fünf Jahren. Ist sie es heute auch noch?
Dass die Stadt nicht mehr die vor 2015 war, spiegelt das Alltagsbild wider. Zum 31. Dezember des vergangenen Jahres befanden sich nach nnz-Informationen im Leistungsbezug des Nordhäuser Jobcenters 1235 Ausländer: Afghanen, Iraker, Syrer und andere. Die Mehrheit der zu betreuenden Asylsuchenden kommt aus islamisch geprägten Ländern. Was tun? Sollen wir die Anstrengungen vertiefen, um all die Menschen, die schon hier sind, noch besser in Lohn und Brot zu bringen? Oder noch weitere Flüchtlinge aufnehmen? Wie werden Kreistag und Landrat auf den Antrag der Linken reagieren? Wenn auch mit Nicknamen und einigen unakzeptablen Zuschriften, so ist die Reaktion unserer Leser dennoch vielsagend.
Mit keinen weiteren Einladungen beuge man am besten Fluchtursachen vor, schreibt ein Leser. Andere fragen, wie sich DIE LINKE einsetzt, um rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber abzuschieben? Werde das konsequent gehandhabt, schaffe man Platz für Menschen, die wirklich ernsthaft Hilfe benötigten. Auffallend sei auch, dass auf den Booten mit Flüchtlingen, die Woche für Woche irgendwo anlandeten, vor allem überwiegend junge und kräftige Männer zu sehen seien, die weiter nach Norden wollten. Im Verhältnis dazu nur relativ wenige Kinder, geschweige Mädchen.
„Wir schaffen das!“, sagt heute die Kanzlerin nicht mehr. Deutschland ist ein reiches Land, meinen nach wie vor die Einwanderungsbefürworter und die sie begleitenden Medien. Deutschland ein reiches Land? Aber sind Länder wie Saudi-Arabien, Katar und andere arabische Staaten nicht noch reicher? Warum nehmen die überreichen Scheichs keine Flüchtlinge auf? Hat sich die EU schon mit dieser Frage beschäftigt? Kulturell gesehen steht man sich doch weitaus näher. Vielleicht aber haben die Flüchtlinge selbst kein Interesse, sollten sie wissen, was ihnen droht, wenn sie in diesen Ländern einmal aus der Reihe tanzen sollten?
Fluchtursachen konsequent bekämpfen! Das will auch die Linke. Auch Abschiebungen rechtskräftig Abgelehnter. Ist das glaubhaft? Haben Abschiebungen bislang nicht Linke und Grüne erfolgreich verhindert?
Kurt Frank
Autor: redMenschlich gesehen war es eine Verzweiflungstat angesichts der Bilder unwürdiger Zustände, denen die Menschen in den Lagern ausgesetzt sind. Klagende Frauen und weinende Kinder, die uns allenthalben über den Bildschirm begegnen, erwecken Mitleid. Die Menschen in den Camps auf griechischen Inseln möchten nach Europa. Deutschland ist in vielen Mündern.
Für Brandstiftungen und Erpressungen haben wir kein Verständnis, sagen sich die meisten EU-Länder und lehnen weitere Aufnahmen ab. Mit einem humanitären Wortschwall indes wollen Gutmenschen hierzulande das eigentliche Problem überdecken und weitere Flüchtlinge aufnehmen. Das Land müsse für Europa Vorbild sein. Auch der Landkreis Nordhausen soll sicherer Hafen werden, meint DIE LINKE und brachte ihren Antrag in den Kreistag ein.
Auch über den Verteilerschlüssel hinaus will man Geflüchtete aufnehmen, sagt Tim Rosenstock, Sprecher für Asyl- und Migrationspolitik des linken Kreisverbandes. Angela Hummitzsch, Mitglied des Integrationsbeirates, nennt es Katastrophe und Versagen, wenn diesen Menschen bisher nicht geholfen wurde. Der Ruf überaus zahlreicher Flüchtlinge, in Deutschland Asyl zu finden, ist unüberhörbar. Wenn jetzt deutsche Städte um weitere Aufnahmen von Migranten ersuchen und der Landkreis nichts abseits stehen möge, wird sich mit neuerlichen Aufnahmen in Größenordnungen die Sehnsucht in das gelobte Land vertiefen, was zu einer Welle werden könnte.
Wer sind die Städte, die aufnehmen wollen? Sind es die Bürgermeister und Kommunalpolitiker? Oder sind es die Bürger? Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen gegen eine neue Einwanderungswelle ist, weil sie die Folgen spüren. Die Berliner mit Clan-Kriminalität, Gewalt gegen Frauen, Sozialhilfebetrug. Doch der Regierende Bürgermeister Müller sieht darin wohl kein Problem. Wir nehmen auf, verkündete er.
DIE LINKE verkündet es ebenfalls. Gerade als Landkreis Nordhausen, der sich um das Projekt als weltoffene Kommune bemühe, sei es jetzt umso mehr Pflicht, humanitäre Hilfe zu leisten. „Wir haben Platz im Landkreis Nordhausen!“, erklären die Kreistagsmitglieder Rosenstock und Hummitzsch. Das mag so sein, aber auch unser Landkreis hat die Einwanderungswelle von 2015 noch nicht zufriedenstellend verkraftet. Zweifellos gab es Erfolge mit der Integration. Die Peter-Gruppe sei, wenn auch eingeschränkt, genannt. Möglich wurden sie auch Dank der großen Hilfsbereitschaft der Einheimischen vor fünf Jahren. Ist sie es heute auch noch?
Dass die Stadt nicht mehr die vor 2015 war, spiegelt das Alltagsbild wider. Zum 31. Dezember des vergangenen Jahres befanden sich nach nnz-Informationen im Leistungsbezug des Nordhäuser Jobcenters 1235 Ausländer: Afghanen, Iraker, Syrer und andere. Die Mehrheit der zu betreuenden Asylsuchenden kommt aus islamisch geprägten Ländern. Was tun? Sollen wir die Anstrengungen vertiefen, um all die Menschen, die schon hier sind, noch besser in Lohn und Brot zu bringen? Oder noch weitere Flüchtlinge aufnehmen? Wie werden Kreistag und Landrat auf den Antrag der Linken reagieren? Wenn auch mit Nicknamen und einigen unakzeptablen Zuschriften, so ist die Reaktion unserer Leser dennoch vielsagend.
Mit keinen weiteren Einladungen beuge man am besten Fluchtursachen vor, schreibt ein Leser. Andere fragen, wie sich DIE LINKE einsetzt, um rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber abzuschieben? Werde das konsequent gehandhabt, schaffe man Platz für Menschen, die wirklich ernsthaft Hilfe benötigten. Auffallend sei auch, dass auf den Booten mit Flüchtlingen, die Woche für Woche irgendwo anlandeten, vor allem überwiegend junge und kräftige Männer zu sehen seien, die weiter nach Norden wollten. Im Verhältnis dazu nur relativ wenige Kinder, geschweige Mädchen.
„Wir schaffen das!“, sagt heute die Kanzlerin nicht mehr. Deutschland ist ein reiches Land, meinen nach wie vor die Einwanderungsbefürworter und die sie begleitenden Medien. Deutschland ein reiches Land? Aber sind Länder wie Saudi-Arabien, Katar und andere arabische Staaten nicht noch reicher? Warum nehmen die überreichen Scheichs keine Flüchtlinge auf? Hat sich die EU schon mit dieser Frage beschäftigt? Kulturell gesehen steht man sich doch weitaus näher. Vielleicht aber haben die Flüchtlinge selbst kein Interesse, sollten sie wissen, was ihnen droht, wenn sie in diesen Ländern einmal aus der Reihe tanzen sollten?
Fluchtursachen konsequent bekämpfen! Das will auch die Linke. Auch Abschiebungen rechtskräftig Abgelehnter. Ist das glaubhaft? Haben Abschiebungen bislang nicht Linke und Grüne erfolgreich verhindert?
Kurt Frank
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