Bushaltestellen sollen Verkehrschaos beruhigen

Im Hauptausschuss ging es heute um den Haushalt und die Großbaustellen Theater und Feuerwache. Für die meisten Diskussionen sorgten aber die Pläne zum Umbau zweiter Bushaltestellen in der Clara-Zetkin-Straße und der Hohensteiner Straße. Letzere Baumaßnahme soll auch das morgendliche Verkehrschaos am Herder-Gymnasium entschärfen...

Gäste waren heute nicht im Hauptausschuss und so war es an Oberbürgermeister Kai Buchmann mit den allgemeinen Informationen in den inhaltlichen Teil der Sitzung zu starten. Der Begann mit der Situation im Stadtsäckel. Seit Mitte März befindet sich die Stadt im Zuge der Corona-Krise in der Haushaltssperre. Wenn man sich weiter akribisch an den Sparkurs halte werde man mit einem Minus von einer Million Euro im Ergebnisplan und Minus vier Millionen Euro im Finanzplan durch das Jahr kommen, erklärte Kai Buchmann. „Das war ein harter Einschnitt im Lockdown. Seit Mai geht es wieder bergauf aber wir erreichen bei weitem nicht die Planzahlen“.

Zur Kompensation wird man auf Mittel in Höhe von 700.000 Euro in Form von Schlüsselzuweisungen zurückgreifen können. Weitere 2,5 Millionen Euro sollte man als Ausgleich für die ausgefallenen Einnahmen aus der Gewerbesteuer erhalten, die wird man aber laut Oberbürgermeister Buchmann wieder in Gänze zurückgeben müssen. „Das Ergebnis ist hier 0,0 Euro“, sagte Buchmann und kündigte an in Erfurt um eine Sonderlösung für die Stadt zu bitten. Unter den aktuell gegebenen Umständen sei es daher nötig die Haushaltssperre weiter aufrecht zu erhalten um nicht den „Supergau“ zu produzieren.

Der weitere Fahrplan für den Rest des Jahres steht fest, der finale Beschluss zur Haushaltsatzung soll am 25.11. im Stadtrat fallen. Die erste Lesung ist für den 21. Oktober angesetzt, hinzukommen zwei Finanzausschüsse, die sich mit dem Thema befassen sollen. An die Stadträte erging die Bitte sich bei Fragen mit der Kämmerei in Kontakt zu setzen und etwaige Änderungsanträge bitte bis zum 4.11. anzumelden.

Kurz zu den Großbaustellen: an der Feuerwache schreiten die Arbeiten gut voran, demnächst soll eine Webcam installiert werden über die der Baufortschritt auf der städtischen Website verfolgt werden kann. In der weiteren Sitzung wurden diverse Vergaben zum Feuerwehrneubau vergeben, darunter die Torbau-, und Metallarbeiten.


Am Theater sind die Vorarbeiten abgeschlossen und die Archäologen haben ihre Zelte abgebrochen. Dafür ist nun die Firma Spesa mit einem Bohrgerät vor Ort. Auch hier war im Ausschuss eine Vergabeentscheidung zum Rohbau zu vergeben. Den Zuschlag erhielt eine Firma aus Greußen.


Tiefergehende Diskussionen folgten im Zuge zweier Bauvorhaben im öffentlichen Personennahverkehr. Norman Wagner, Sachgebietsleiter für den Tiefbau im Nordhäuser Rathaus, hatte zuvor zu den Vorhaben referiert.

Zunächst sollen in der Hohensteiner Straße von Oktober bis Mai die Bauarbeiter anrücken um die „nahezu chaotische Verkehrssituation“ durch einen Umbau der Bushaltestelle aufzulösen. Die Einschätzung stammt aus den Verkehrsbetrieben, rund 500 Schülerinnen und Schüler kommen hier unter der Woche täglich innerhalb weniger Minuten an. In einem Zeitraum von sieben Minuten fahren fünf Busse Haltestelle und Wendeschleife an. Hinzu kommt der morgendliche Verkehr zum ökumenischen Kindergarten.

Das Verkehrskonzept Altstadt aus dem Jahr 2012 sah bisher vor, die drei Haltestellen von je 12 Metern an die Wendeschleife anzuschließen. Das wird aus diversen Gründen nicht funktionieren. Der neue Plan sieht nun vor, einen Haltestellenbereich in einer Länge von 50 Metern zwischen der Einfahrt in Richtung Herder-Gymnasium und der Einfahrt zur Wiedigsburghalle barrierefrei einzurichten. Um den morgendlichen Begegnungsverkehr nicht zum erliegen zu bringen wird man zudem den Straßenbort auf der Südseite um 50 cm zurücksetzen. Der Wermutstropfen: es gehen zehn Stellplätze verloren, die aber durch den nicht voll ausgelasteten Badehaus-Parkplatz zum Teil kompensiert werden könnten. Informationen für die Anwohner sollen demnächst ausgegeben werden. Im kommenden Jahr soll dann auch die Wendeschleife angepackt werden.

Auch in der Clara-Zetkin Straße soll sich die Haltestellensituation ändern. Der Haltepunkt in Richtung Salza soll hinter die Einfahrt zum Friedhof verlagert werden und auch in der Gegenrichtung soll die Haltestelle umrücken und barrierefrei eingerichtet werden.

Die Auschussmitglieder hatten zahlreiche Detailfragen zu den Planungen, abgestimmt wurde aber schließlich doch und die Beschlüsse bei einzelnen Enthaltungen und Gegenstimmen angenommen.

Der letzte Punkt auf der Tagesordnung befasste sich mit dem noch zu erstellenden Mobilitätskonzept der Stadt das man in Zusammenarbeit mit dem Landkreis aufstellen will. Dafür gibt es 150.000 Euro vom Freistaat, erfasst werden soll der gesamte ÖPNV im Landkreis. Insgesamt gingen 11 Gebote für die Erstellung des Konzeptes im Rathaus ein. Bei einer Auftragssumme von 133.000 Euro ging der Zuschlag das Büro „Team Red“ aus Berlin.