Gipfel beschließt: Keine Großveranstaltungen mehr dieses Jahr
Bußgeldbeschluss und Strafen für Reisende
Donnerstag, 27. August 2020, 17:25 Uhr
Mit Spannung wurde heute die Videoschalte zwischen Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten zur Corona-Krise erwartet. Erleichterungen für die Bürger kamen dabei nicht zustande, wohl aber einige Verschärfungen …
Berlin - Brandeburger Tor (Foto: oas)
Als Ergebnis der heutigen Videokonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder ist eine weitere Verschärfung der Corona-Regeln zu verzeichnen. Bereits im Vorfeld hatte sich angedeutet, dass aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen in Deutschland nicht mit Lockerungen zu rechnen sei. In der Pressekonferenz sprach die Kanzlerin von einem neuen Anlauf, der das Gesundheitssystem stark halten wolle, weil das der Wirtschaft und der Gesellschaft nutze. Größere Schritte als die heute beschlossenen seien nicht machbar aufgrund der anstehenden Infektionszahlen, für die Merkel hauptsächlich die Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten und private Feiern verantwortlich machte. Auch Bayerns Ministerpräsident Söder äußerte sich sinngemäß genau so.
Heute sind auch die Länder eingehegt worden, die bisher liberaler mit den Pandemie-Bestimmungen umgegangen waren, was zu einigen heftigen Auseinandersetzungen geführt haben soll. Ändern müssen ihre Verordnungen zu einem Bußgeld die Bundesländer Brandenburg, Sachsen oder das Saarland, in denen wegen der geringen Anzahl Infizierter und Erkrankter zuvor ein Verstoß gegen die Maskenpflicht nichts kostete. Ab sofort wird ein Mindestbußgeld von 50 Euro für alle im Bundesgebiet erhoben, die sich der Maskenpflicht widersetzen. Einzige Ausnahme ist hier Sachsen-Anhalt, dessen Ministerpräsident Hasselof ein Bußgeld generell ablehnte. In Bayern beträgt das Bußgeld für einen Verstoß gegen die Maskenpflicht allerdings 250 Euro.
Weiterhin sollen die Reiserückkehrer aus Riskogebieten möglichst ab dem 15.Oktober für Corona-Tests bei der Einreise selbst zur Kasse gebeten werden. In diesem Punkt wird das Bundesland Bayern jedoch eine Ausnahme machen, kündigte Ministerpräsident Söder an, und weiter die Tests finanzieren.
Nachdem Bundesgesundheitsminister Spahn einen generellen Test für Rückkehrer an den Grenzen erst angeordnet hatte, ruderte er in den letzten Tagen wieder zurück, nachdem ihm von Experten bedeutet wurde, die Laborkapazitäten damit zu überlasten. Beschlossen wurde deshalb, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten in eine Corona-Quarantäne müssen, die sie frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach ihrer Rückkehr beenden dürfen.
Die Länderchefs sollen ihre Bürger anweisen, auf Reisen in Risikogebiete zu verzichten. Angela Merkel will zügig die gesetzlichen Grundlagen dafür schaffen, dass Menschen, die „eine vermeidbare Reise in ein Risikogebiet angetreten haben keine Entschädigung oder Kompensation ihres Verdienstausfalles mehr bekommen“.
Großveranstaltungen und Volksfeste bleiben bis zum Jahresende untersagt, für die Fußball-Bundesliga sollen eigenständige Regelungen bis Ende Oktober entwickelt werden, der Start im September findet ohne Zuschauer statt. Auch wenn einige Vereine schon tragfähige Hygienekonzepte haben, könne man Besucher beim Fußball nicht erlauben, wenn man sie andernorts verbiete, argumentierte der Bayer Markus Söder, der wieder als einer von zwei Ministerpräsidenten neben dem Regierenden Bürgermeister von Hamburg, Tschentscher, live in Berlin war. Ausgenommen seien hier solche Veranstaltungen, bei denen eine lückenlose Rückverfolgung der Besucher möglich ist.
Was mit Weihnachtsmärkten oder gar dem Karneval im nächsten Jahr wird, soll von der weiteren Entwicklung der Pandemie abhängig gemacht werden. Auch der CDU-Parteitag Ende des Jahres steht auf der Kippe. Man will aber vermeiden, dieses Ereignis zum bundesweiten Aufmarschort des Virus zu gestalten und überlegt, den Parteitag virtuell durchzuführen.
Für private Feiern sollte nach Merkels Willen bundesweit gelten, dass sie von maximal 25 Personen besucht werden und in Restaurants höchstens 50 Menschen (unter Einhaltung der Mindestabstände) gemeinsam feiern dürfen. Diese Regelung stieß auf so heftige Kritik einzelner Ministerpräsidenten, dass Merkel ihre Vorgaben letztlich nicht durchsetzen konnte.
Für professionelle Sportvereine war heute allerdings definitiv ein schlechter Tag. Bis Ende Oktober sollen keine Zuschauer zugelassen werden. Was das in verschiedenen Sportarten wie Handball, Basketball, Volleyball aber auch im Fußball bedeutet, werden die nächsten Wochen zeigen.
Eine einheitliche bundesweite Regelung für die Maskenpflicht in Schulen wird es auch nicht geben. Die Ministerpräsidenten argumentierten hier mit den unterschiedlich hohen Infektionszahlen, die es zu beenden gäbe. Dennoch ist die Aufnahme eines geregelten Schulbetriebs eine der hervorstechendsten Aufgaben, wie auch die Kanzlerin in ihrem Statement betonte.
Olaf Schulze
Autor: osch
Berlin - Brandeburger Tor (Foto: oas)
Als Ergebnis der heutigen Videokonferenz von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder ist eine weitere Verschärfung der Corona-Regeln zu verzeichnen. Bereits im Vorfeld hatte sich angedeutet, dass aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen in Deutschland nicht mit Lockerungen zu rechnen sei. In der Pressekonferenz sprach die Kanzlerin von einem neuen Anlauf, der das Gesundheitssystem stark halten wolle, weil das der Wirtschaft und der Gesellschaft nutze. Größere Schritte als die heute beschlossenen seien nicht machbar aufgrund der anstehenden Infektionszahlen, für die Merkel hauptsächlich die Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten und private Feiern verantwortlich machte. Auch Bayerns Ministerpräsident Söder äußerte sich sinngemäß genau so.
Heute sind auch die Länder eingehegt worden, die bisher liberaler mit den Pandemie-Bestimmungen umgegangen waren, was zu einigen heftigen Auseinandersetzungen geführt haben soll. Ändern müssen ihre Verordnungen zu einem Bußgeld die Bundesländer Brandenburg, Sachsen oder das Saarland, in denen wegen der geringen Anzahl Infizierter und Erkrankter zuvor ein Verstoß gegen die Maskenpflicht nichts kostete. Ab sofort wird ein Mindestbußgeld von 50 Euro für alle im Bundesgebiet erhoben, die sich der Maskenpflicht widersetzen. Einzige Ausnahme ist hier Sachsen-Anhalt, dessen Ministerpräsident Hasselof ein Bußgeld generell ablehnte. In Bayern beträgt das Bußgeld für einen Verstoß gegen die Maskenpflicht allerdings 250 Euro.
Weiterhin sollen die Reiserückkehrer aus Riskogebieten möglichst ab dem 15.Oktober für Corona-Tests bei der Einreise selbst zur Kasse gebeten werden. In diesem Punkt wird das Bundesland Bayern jedoch eine Ausnahme machen, kündigte Ministerpräsident Söder an, und weiter die Tests finanzieren.
Nachdem Bundesgesundheitsminister Spahn einen generellen Test für Rückkehrer an den Grenzen erst angeordnet hatte, ruderte er in den letzten Tagen wieder zurück, nachdem ihm von Experten bedeutet wurde, die Laborkapazitäten damit zu überlasten. Beschlossen wurde deshalb, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten in eine Corona-Quarantäne müssen, die sie frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach ihrer Rückkehr beenden dürfen.
Die Länderchefs sollen ihre Bürger anweisen, auf Reisen in Risikogebiete zu verzichten. Angela Merkel will zügig die gesetzlichen Grundlagen dafür schaffen, dass Menschen, die „eine vermeidbare Reise in ein Risikogebiet angetreten haben keine Entschädigung oder Kompensation ihres Verdienstausfalles mehr bekommen“.
Großveranstaltungen und Volksfeste bleiben bis zum Jahresende untersagt, für die Fußball-Bundesliga sollen eigenständige Regelungen bis Ende Oktober entwickelt werden, der Start im September findet ohne Zuschauer statt. Auch wenn einige Vereine schon tragfähige Hygienekonzepte haben, könne man Besucher beim Fußball nicht erlauben, wenn man sie andernorts verbiete, argumentierte der Bayer Markus Söder, der wieder als einer von zwei Ministerpräsidenten neben dem Regierenden Bürgermeister von Hamburg, Tschentscher, live in Berlin war. Ausgenommen seien hier solche Veranstaltungen, bei denen eine lückenlose Rückverfolgung der Besucher möglich ist.
Was mit Weihnachtsmärkten oder gar dem Karneval im nächsten Jahr wird, soll von der weiteren Entwicklung der Pandemie abhängig gemacht werden. Auch der CDU-Parteitag Ende des Jahres steht auf der Kippe. Man will aber vermeiden, dieses Ereignis zum bundesweiten Aufmarschort des Virus zu gestalten und überlegt, den Parteitag virtuell durchzuführen.
Für private Feiern sollte nach Merkels Willen bundesweit gelten, dass sie von maximal 25 Personen besucht werden und in Restaurants höchstens 50 Menschen (unter Einhaltung der Mindestabstände) gemeinsam feiern dürfen. Diese Regelung stieß auf so heftige Kritik einzelner Ministerpräsidenten, dass Merkel ihre Vorgaben letztlich nicht durchsetzen konnte.
Für professionelle Sportvereine war heute allerdings definitiv ein schlechter Tag. Bis Ende Oktober sollen keine Zuschauer zugelassen werden. Was das in verschiedenen Sportarten wie Handball, Basketball, Volleyball aber auch im Fußball bedeutet, werden die nächsten Wochen zeigen.
Eine einheitliche bundesweite Regelung für die Maskenpflicht in Schulen wird es auch nicht geben. Die Ministerpräsidenten argumentierten hier mit den unterschiedlich hohen Infektionszahlen, die es zu beenden gäbe. Dennoch ist die Aufnahme eines geregelten Schulbetriebs eine der hervorstechendsten Aufgaben, wie auch die Kanzlerin in ihrem Statement betonte.
Olaf Schulze
