Will die Thüringer Regierung für 17 Millionen Landesvertretung sanieren?
FDP fordert Aufklärung von Minister Hoff
Dienstag, 21. Juli 2020, 11:56 Uhr
Minister Hoff soll Sanierungskosten für Landesvertretung offenlegen
Die Überlegung der Landesregierung, in Berlin einen Neubau der Thüringer Landesvertretung zu errichten, stößt bei der FDP-Fraktion auf Kritik und angesichts der angespannten Lage auf Unverständnis....
„Es ist völlig unverständlich, in der jetzigen wirtschaftlich angespannten Lage, in der Rot-Rot-Grün neue Schulden machen will, auch noch über einen teuren Neubau nachzudenken“, erklärt Robert-Martin Montag, parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer.
Um den Vorwurf zu entkräften, dass die nötige Sanierung des Thüringen-Hauses mit 17 Millionen Euro zu hoch veranschlagt sei, solle Hoff die Kalkulation offenlegen. Transparenz sei nun wichtig, so Montag weiter, um etwaige „Schusseligkeitsfehler“ wie bei der Schlösser-Stiftung frühzeitig ausschließen zu können. Die FDP hat deshalb heute einen sogenannten Selbstbefassungsantrag gestellt, damit Minister Hoff im nächsten Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die Gelegenheit erhält, eine Stellungnahme dazu abzugeben.
Autor: redDie Überlegung der Landesregierung, in Berlin einen Neubau der Thüringer Landesvertretung zu errichten, stößt bei der FDP-Fraktion auf Kritik und angesichts der angespannten Lage auf Unverständnis....
„Es ist völlig unverständlich, in der jetzigen wirtschaftlich angespannten Lage, in der Rot-Rot-Grün neue Schulden machen will, auch noch über einen teuren Neubau nachzudenken“, erklärt Robert-Martin Montag, parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer.
Um den Vorwurf zu entkräften, dass die nötige Sanierung des Thüringen-Hauses mit 17 Millionen Euro zu hoch veranschlagt sei, solle Hoff die Kalkulation offenlegen. Transparenz sei nun wichtig, so Montag weiter, um etwaige „Schusseligkeitsfehler“ wie bei der Schlösser-Stiftung frühzeitig ausschließen zu können. Die FDP hat deshalb heute einen sogenannten Selbstbefassungsantrag gestellt, damit Minister Hoff im nächsten Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die Gelegenheit erhält, eine Stellungnahme dazu abzugeben.
Drucken ...
