"Das ist keine Bürgerbeteiligung!"

Laut der „Bürgerinitiative August“hat die SWG mit der Vermarktung von Parkhausstellflächen auf dem August-Bebel-Platz begonnen. Und das, obwohl das Bauvorhaben höchst umstritten ist. Ferner verweist die Bürgerinitiative darauf, dass der August-Bebel-Platz Eigentum der Stadt Nordhausen ist und bislang kein entsprechender Stadtratsbeschluss gefasst wurde...

Am 1.Juli war auf der Homepage der SWG zum Parkhausvorhaben auf dem August-Bebel-Platzfolgender Satz vermerkt: „Sollten Sie bisher nicht mit einem Stellplatzantrag bei uns registriert sein, so haben Sie über das nachfolgende Formular die Möglichkeit.“ Einen Tag später wurde auf Kritik im Stadtrat der Text komplett überarbeitet. „Nun spricht man von einer „Interessentenabfrage“, teilt die Bürgerinitiative mit.

„Wir sind vom Umgang mit den Anwohnern am August-Bebel-Platz sehr enttäuscht. Alle reden von einer umfassenden Bürgerbeteiligung und zeitgleich beginnt man Fakten zu schaffen, indem man Parkplätze indirekt vermarktet.“, sagt Alexander Scharff.
Aus den Reihen der weiteren Gründungsmitglieder Niels Weißenborn, Susanne Roesch und Oliver Klement kommt ähnliche Kritik. „Unseren Informationen nach soll ein Parkplatz im Parkhaus zwischen 600 und 700 € pro Jahr kosten. Diese Information ist auf der SWG Internetseite nicht zu finden. Das Parken für Anwohner direkt auf dem August-Bebel-Platz kostet 40 Euro pro Jahr. Eine Transparenz über die tatsächlichen Kosten ist dringend erforderlich, um festzustellen wie hoch der Bedarf an Parkraum tatsächlich ist, unabhängig davon, wo in Nordhausen Parkraum geschaffen wird.“

DieBürgerinitiative weitet die Kritik auch auf die Stadt Nordhausen aus. „Schaut man auf die Internetseite der Stadt Nordhausen ist an prominenter Stelle das Parkhausvorhaben mit der Überschrift „Diskutieren Sie mit“ geschalten. Klickt man auf diese Fläche wird man auf die Seite der SWG weitergeleitet. Das ist in unseren Augen weder eine Diskussionsplattform noch Bürgerbeteiligung wie wir sie uns vorstellen.“