Patt
Freitag, 24. Juni 2005, 15:33 Uhr
Ellrich (nnz). Die Stadtverwaltung Ellrich sollte eigentlich ab heute einen beschlossenen Haushalt haben. Gestern war eine außerordentliche Stadtratssitzung einberufen worden. Die nnz mit einem ernüchternden Ergebnis.
Am Ende eines langen Abends dann ein Patt. 10 Stadträte votierten für die Entwurf der Verwaltung, 10 waren dagegen. Für das Zahlenwerk stimmten die Stadträte von SPD und Teile der PDS sowie der Bürgermeister, dagegen die CDU, die Wählervereinigung BB/FDP und zwei PDS-Stadträte. Mit dieser Pattsituation ist der Haushalt abgelehnt und die Verwaltung in ihrem Handeln weiter gelähmt.
Die Folge aus der Abstimmung ist nach Ansicht der SPD-Fraktion die Tatsache, dass die Verwaltung immer noch nur eingeschränkt arbeitsfähig ist. Freiwillige Ausgaben gibt es nicht. Dazu gehören die Vorbereitung auf das Rotbuchenfest im Oktober oder der Straßenbau in Woffleben. Gefährdet ist wohl aus das Dorferneuerungsprogramm für Werna, da die Eigenmittel der Stadt Ellrich für die Landesfördermittel auf Eis liegen.
Autor: nnzAm Ende eines langen Abends dann ein Patt. 10 Stadträte votierten für die Entwurf der Verwaltung, 10 waren dagegen. Für das Zahlenwerk stimmten die Stadträte von SPD und Teile der PDS sowie der Bürgermeister, dagegen die CDU, die Wählervereinigung BB/FDP und zwei PDS-Stadträte. Mit dieser Pattsituation ist der Haushalt abgelehnt und die Verwaltung in ihrem Handeln weiter gelähmt.
Die Folge aus der Abstimmung ist nach Ansicht der SPD-Fraktion die Tatsache, dass die Verwaltung immer noch nur eingeschränkt arbeitsfähig ist. Freiwillige Ausgaben gibt es nicht. Dazu gehören die Vorbereitung auf das Rotbuchenfest im Oktober oder der Straßenbau in Woffleben. Gefährdet ist wohl aus das Dorferneuerungsprogramm für Werna, da die Eigenmittel der Stadt Ellrich für die Landesfördermittel auf Eis liegen.
