nnz-Live Ticker aus dem Stadtrat
Corona-Stadtrat aus der Ballspielhalle
Mittwoch, 20. Mai 2020, 20:43 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute zu seiner siebten Sitzung an einem ungewöhnlichen Tagungsort zusammen: der Ballspielhalle. Die Tagesordnung gestaltet sich, trotz langer Pause, wohl auch aus Corona-Gründen, eher übersichtlich. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker dabei...
Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl)
20.43 Uhr
Auch der letzte Tagesordnungspunkt geht ohne Beanstandungen durch den Rat, die Nicht-Öffentlichkeit wird hergestellt und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle
20.34 Uhr
Der OB nimmt als Antragsteller eine Änderung vor: der Platz in Bielen wird aus der Gegenfinanzierung gestrichen. Stattdessen werden Gelder aus dem Breitbandausbau umgeschichtet, der laut Buchmann in diesem Jahr nicht fertig werde
20.33 Uhr
Die SPD will dem Antrag zustimmen, bittet aber darum auch im laufenden Verfahren nach Alternativen zur Gegenfinanzierung zu suchen. Die zu Beginn der Sitzung angesprochenen Gelder des Landes habe man für Investitionen erhalten, nicht zur Haushaltssicherung
20.31 Uhr
Die AfD möchte wissen wie man um 200.000 Euro "danebenschießen" konnte. Im Bauamt müssten dringend Konsequenzen gezogen werden.
20.28 Uhr
Herr Dr. Konschak hat Kritik zu den überplanmäßigen Ausgaben bei der Sanierung der Albert-Kuntz Schule. Der Gegenfinanzierung der Maßnahme könne man so nicht zustimmen. Die soll unter anderem über den Wegfall des Rasenplatzes in Bielen realisiert werden. Im Ausschuss sei man nicht darüber informiert worden. Dominik Rieger hat Fragen zu weiteren vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen. Wegfallen sollen neben dem Tenneplatz in Bielen eine geplante Fluchttreppe an der Jugendkunstschule und die Anschaffung von Sonnenschirmen für Kindertagesstätten
20.22 Uhr
Das Thema geht noch einmal in die Ausschüsse. Eine Straßenbenennung im Baugebiet "Zichorienmühle" passiert den Stadtrat ohne Probleme
20.21 Uhr
Die SPD sieht ebenfalls noch offene Fragen. Bürgermeisterin Krauth möchte die Einziehung der Fläche und das Konzept auseinanderhalten, die Einziehung werde keine Auswirkungen haben
20.20 Uhr
Die SPD sieht ebenfalls noch offene Fragen. Bürgermeisterin Krauth möchte die Einziehung der Fläche und das Konzept auseinanderhalten, die Einziehung werde keine Auswirkungen haben
20.14 Uhr
In der Carl-von-Ossietzky-Straße soll eine Verkehrsfläche eingezogen werden. Der Punkt ist nicht zum ersten Mal im Stadtrat. Damals seien diverse Punkte zum Konzept unklar gewesen, daran habe sich wenig geändert, kritisiert Michael Mohr, die Fragen seien noch nicht ausreichend beanwortetet, der Beschluss sollte noch einmal in die Ausschüsse
20.12 Uhr
Eine Straße in Nordhausen soll nach Sprengmeister Helmut Zinke benannt werden. Dazu gibt es volle Zustimmung aus dem Stadtrat.
20.11 Uhr
Den Betrag von 30.000 Euro bekommt die Jugendkunstschule nicht erst in diesem Jahr. Ohne die Unterstützung der Stadt würde auch die Landesförderung wegfallen, sekundiert Bürgermeisterin Jutta Krauth. Der Antrag der CDU-Fraktion auf erste Lesung wird abgelehnt. Nun zum ursprünglichen Beschluss. Der wird bei fünf Enthaltungen angenommen
20.08 Uhr
Nach Sport und Sozialem ist nun die Kultur dran, genauer die Förderung der Jugendkunstschule. Die CDU beantragt erste Lesung, man möchte genauer wissen wie die Mittel verwendet werden. Die Linke wird die erste Lesung nicht mittragen. Es habe Anträge für Vereine vor Corona gegeben, die schlicht "Glück" gehabt hätten. Die Jugendkunstschule brauche die gleiche Planungssicherheit, gerade jetzt, sagt Michael Mohr. Die Zuschüsse vom Land können nur dann fließen, wenn sich auch die Kommune in angemessenen Rahmen an der Finanzierung beteiligen, führt Sylvia Spehr aus. Die Kunstschule sei ein deutliches Zeichen für den Kulturstandort Nordhausen
20.04 Uhr
So einfach sei das nicht, entgegnet Bürgermeisterin Krauth, die Tafel könne nicht "zwanghaft beraten". Für die soziale Beratung seien andere Stellen zuständig. Das Sozialamt liegt in der Zutständigkeit des Landratsamtes. Es wird ab- und zugestimmt.
20.02 Uhr
Nun steht die Unterstützung der Tafel auf dem Plan. Die AfD möchte den Antrag gerne dahingehend erweitern das man der Tafel einen Sozialarbeiter an die Seite stellt, der vor Ort beratend tätig sein soll
20.00 Uhr
Es hat sich wohl ein Druckfehler eingeschlichen. Der wurde nun korrigiert, der Rat stimmt ab und nimmt den Antrag einstimmig an
19.59 Uhr
Herr Trump (CDU) weist auf Diskrepanzen im Beschlusstext hin
19.58 Uhr
Auch dieser Antrag geht erst einmal in die Ausschüsse. Weiter geht es mit der Sportförderung 2020. Der KSB möchte sich beim Landkreis für die Unterstützung in der aktuellen Situation bedanken, sagt Dominik Rieger. Auch für die 10.000 Euro aus der Stadtkasse sei man ebenfalls sehr dankbar, würde aber gerne in Zukunft noch etwas mehr sehen. Der Kreis hat seinen Sockelbetrag von 10.000 auf 20.000 Euro angehoben. Es wäre schön wenn auch die Stadt "nachlegen" könnte. "Das Geld kommt den Trainern zu Gute, da wird kein Verein mit dick gemacht".
19.54 Uhr
Nun die AfD, es soll regelmäßige, öffentliche Anhörungen über die finanzielle Lage der Stadt in den Ausschüssen geben. Herr Prophet erläutert die Details. Man will das "Nordhäuser Stadtgespräch" wiederaufnehmen und Anhörungen der regionalen Verbände und der städtischen Unternehmen einführen
19.52 Uhr
Weiter geht es mit einem Antrag der SPD zu den Toilettenanlagen der Stadt. Nach den vorrangegangenen Informationen wird der Antrag geändert, aber weiterhin in erster Lesung behandelt.
19.50 Uhr
Die Sanierung des Sportlerheims in Leimbach wird in die Ausschüsse verwiesen. Ein Antrag der Grünen zum Ausbau der Bürgerbeteiligung wird ebenfalls in erster Lesung behandelt. Sylvia Spehr (Grüne) erläutert dazu das es für Bürger zwar viele Möglichkeiten gebe, Informationen zu bekommen, man könne jedoch noch früher ansetzen, gerade mit Blick auf die Stadtentwicklung. "Das Wissen der Vielen die hier in Nordhausen wohnen kann ein Gewinn für die Stadt sein", sagt Spehr
19.47 Uhr
OB Buchmann nimmt das Votum an, die Gebühren sollen erlassen werden, die weiteren Formalien sind zum nächsten Stadtrat zu klären.
19.46 Uhr
OB Buchmann entgegnet das ein Antrag keine Satzungsänderung ersetze. Herr Müller (SPD) steuert bei das es in der Hand des OB liege Gebühren bis auf weiteres zu erlassen. Zur nächsten Stadtratssitzung kann dann über die geänderte Satzung abgestimmt werden
19.43 Uhr
Manuel Thume (FDP) erinnert daran das es einen Antrag seiner Partei gab die Gebühren ganz abzuschaffen. Die FDP will den Antrag der CDU wegen der Ähnlichkeit zum eigenen Antrag unterstützen.
19.42 Uhr
Die SPD Fraktion unterstützt das Ansinnen der CDU, auch wenn das formal schwierig wird. Man müsse jetzt ein positives Signal senden, warte man zu lange geht der Sommer rum und der Effekt würde verpuffen, sagt Barbara Rinke. Steffen Iffland erinnert daran das man bereits seit letztem Jahr über das Thema diskutiert. Die finanziellen Belastungen sollen "im unteren fünfstelligen Bereich" liegen. Bei diesen Summe könne man ein Zeichen setzen
19.40 Uhr
Herr Iffland führt aus. Die CDU möchte den Beschluss, nicht die erste Lesung, also den Verweis an die Ausschüsse. OB Buchmann dazu: man kenne bis heute die finanziellen Auswirkungen nicht. Es gebe einen Weg den Gaststätten "ad hoc" zu helfen. Man könne die Gebühren für Auslagen und Straßenverkauf erlassen, macht zusammen Kosten von 17.000 Euro. Der Antrag der CDU würde deutlich mehr aufs Portemonnaie schlagen
19.36 Uhr
Die Lüftung ist erfolgt, es kann weitergehen. Nächster Punkt auf der Tagesordnung: ein Antrag der CDU zur Abschaffung der Sondernutzungsgebühren, der in erster Lesung behandelt wird
19.25 Uhr
Es gibt eine zehnminütige Corona-Lüftungspause
19.25 Uhr
Herr Prophet (AfD): Wie viel will man mit der Veräußerung des Thomas-Mann-Club und des Waisenhauses einnehmen? Hat der Kulturbund eine Alternative zum Club gefunden?
19.18 Uhr
Man werde "keine halben Sachen machen", sagt der OB, Wettkämpfe wie Mitteldeutsche Meisterschaften werde man durchführen können. Bauamtsleiter Müller war heute vor Ort, die Laufbahn ist in deutlich schlechterem Zustand als zunächst erwartet. Bis jetzt habe man im Zeitplan gelegen, ob das auch so bleibe wisse man noch nicht. Wettkämpfe wird es geben können, welche genau kann der Bauamtsleiter im Detail nicht sagen
19.15 Uhr
Herr Rieger möchte wissen wie es um die Sanierung des Hohekreuz-Sportplatzes bestellt ist. Wie weit ist man? Welche Wettkämpfe wird man dort durchführen können?
19.13 Uhr
Herr Lauterbach nimmt die Petersdorfer Verwaltung in Schutz: der Ortsteilbürgermeister wurde nur einmal eingeladen, die Planung habe zu diesem Zeitpunkt bereits festgestanden. Auch der Gemeinderat sei nicht ausreichend informiert gewesen. Er vermisse die viel angesprochene Zusammenarbeit, man erfahre vieles zuerst aus der Presse. Auch Einladungen für Sitzungen sollten früher verschickt werden.
19.09 Uhr
Sophie Meinecke (SPD) macht auf Probleme am Sportplatz in Steigerthal aufmerksam
19.07 Uhr
Aktuell gebe es fünf oder sechs gerichtliche Verfahren, sagt OB Buchmann
19.06 Uhr
Steffen Iffland (CDU), Thema Parkplatznot unter Corona. Herr Iffland hatte um eine Eilentscheidung rund um den Bebelplatz gebeten. Punkt zwei: wieviele Klagen führt die Stadt? Wieviele externe Anwälte beschäftigt man?
19.04 Uhr
Bauamtsleiter Müller erläutert weiter: der Schulhof war in einem schlechten Zustand, eine Komplettsanierung sei dringend notwendig gewesen. Der Problempunkt ist die Skateranlage. Zur Abnahme musste man einen Spielplatzprüfer hinzuziehen. Der bescheinigte dem Platz Mangelfreiheit. Der TÜV Thüringen hingegen stelle mehrere Mängel an der Skateranlage fest. Alle anderen Bereiche können genutzt werden. Das Planungsbüro hat eine Mangelanzeige erhalten. Man hat sich ein Kostenangebot zur Beseitigung der Mängel eingeholt, dem Büro vorgelegt und wartet nun auf Stellungnahme
19.00 Uhr
Zu Petersdorf weist der OB auf den heute eröffneten Spielplatz im Ort hin. An der Schule musste man sich einen Planer aufgrund der Schulträgerschaft ins Boot holen. Dabei sei man "auf den Hintern gefallen". "Was wir alleine machen klappt gut". Frau Krauth ergänzt. Bei dem Schulhof ging es auch um die Gestaltung des Außengeländes und einiger Innenräume, nicht allein um den Spielplatz.
18.58 Uhr
Bei der Toilette auf dem Petersberg habe es sich um einen Kommunikationsfehler gehandelt, die Toilette hätte geöffnet sein sollen. Die Behindertentoilette werde nur zu Veranstaltungen geöffnet, sagt OB Buchmann
18.57 Uhr
Herr Rieger (SPD), möchte wissen wie sich die Toilettensituation in der Stadt gestaltet. Zur Situation in Petersdorf: das es auch anders gehe habe in der vergangenen Woche die Eröffnung des Spielplatzes auf dem Petersberg gezeigt. Hier hatte die Stadt die Planung selber übernommen. Warum hat man das auch nicht so in Petersdorf gehandthabt?
18.54 Uhr
Zweite Frage: eine Klage gegen das Land wurde mit 40.000 Euro Gerichtskosten geplant. Was ist aus dem Verfahren geworden? Wieviel Geld wurde für Anwalt und Gericht ausgegeben?
18.53 Uhr
Georg Müller (SPD): bei sechs Fraktionen werde es immer eine Pluralität von Meinungen geben. Der Wunsch das jetzt alle auf einer Linie stehen werde so nicht funktionieren. Für die gemeinsame Arbeit brauche der Rat auch Informationen. Manches erfahre man nur aus der Presse, kritisiert Müller, Umstände wie die Grundstücksfragen bei der Feuerwehr würde er lieber zuerst aus dem Ausschuss, nicht aus der Zeitung hören
18.51 Uhr
Zudem will Mohr wissen wie sich die Baustelle in der Grimmelallee weiterentwickelt. Hier liegen die Proberäume des Zirkus Zappelini. Knapp 200 Kinder kommen pro Woche in die Räume. Wie soll der Weg über die Baustelle gestaltet werden? Bauamtsleiter Müller: man sei im Gespräch mit Zappelini, es werde eine Lösung geben
18.49 Uhr
Michael Mohr (Linke): es gibt Beschlussvorlagen aus dem nicht-öffentlichen Teil die für die Stadtratsmitglieder nach Beschlussfassung nicht mehr für den Stadtrat zugänglich sind. Wann wird hier eine Lösung gefunden?
18.47 Uhr
Herr Lauterbach (CDU): in Buchholz und Stempeda gibt es wegen des gestiegenen Holztransports ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Kann die Stadt zeitnah mit der Gemeinde Harztor das Problem lösen?
18.45 Uhr
Frau Rinke hat eine längere Anfrage. Stimmt es das die Stadt das CLubhaus übernehmen will? Hat es dazu Gespräche mit dem Landkreis gegeben? Gibt es dazu schon Zahlen zu möglichen Kosten? Wann wird der Stadtrat offiziell informiert. Die kurze, knappe Antwort des OB: Nein, die Stadt übernimmt nicht das Clubhaus
18.43 Uhr
Frau Krauth: es gibt keinen Maulkorb gegenüber irgendjemanden bezüglich der Grundschule Petersdorf. Fakt ist: der Platz wurde gesperrt. Die Stadtverwaltung sieht den Fehler beim Planungsbüro, man werde das nicht auf sich beruhen lassen und so schnell es rechtlich möglich ist Abhilfe schaffen.
18.40 Uhr
Herr Trump (CDU) greift das Thema Petersdorf auf, genauer der neu gestaltete und nun nicht freigegebene Schulhof der Grundschule. Wo ist es schief gelaufen? Wann wird Abhilfe geschaffen? Warum hat man dem Schulleiter einen "Maulkorb" verpasst?
18.39 Uhr
Herr Karnstedt kenne die Varianten für das Dorfgemeinschaftshaus. Was aus Corona-Gründen nicht stattgefunden habe sei eine nötige Sitzung
18.38 Uhr
Weiter geht es mit einer Anfrage des Ortsteilbürgermeisters von Petersdorf. Thema: Dorfgemeinschaftshaus. Bisher wurde keine der beschlossenen Maßnahmen umgesetzt. Der Bürgermeister will wissen wie lange man noch warten müsse
18.37 Uhr
Michael Mohr (Linke): über eben diese Fragen müsse man gemeinsam eine offene Debatte führen
18.36 Uhr
Buchmann antwortet. Seine Rede solle nicht als Appell an die Trostlosigkeit verstanden werden. Der Rat müssee jetzt zusammenstehen "wie ein Nordhäuser" und die wichtigsten Sachen zuerst machen, noch habe man Handlungsspielraum.
18.35 Uhr
Frau Rinke (SPD): die Rede des OB habe sie sehr betroffen gemacht, als gewählte Vertreter solle man auch ein Stück Hoffnung verbreiten und nicht nur Angst machen vor dem was kommt. Es sei jetzt unbedingt nötig nicht nur in Trostlosigkeit zu verfallen und sich zurückziehen. Es gebe Aufgaben, die auf der Hand liegen und keine Pflichtaufgaben sind. "Da muss mehr kommen", sagt Rinke, man müsse auch Zukunftsperspektive geben
18.30 Uhr
Jetzt noch Herr Schütze (AfD): er will der Stadtverwaltung Danke sagen, ein Problem in seinem Wohnumfeld wurde nach Anfrage zügig bearbeitet
18.28 Uhr
Nun Herr Wieninger (SPD): im Grundsatz sei es richtig über die Situation zu diskutieren. Er glaube das im Augenblick niemand bestimmen könne wo man stehe und wo man hinwandere. Das verunsichere die Menschen. Für Schuldzuweisungen sei es aber noch zu früh. Als Ausschussvorsitzender vermisse er Informationen, etwa dazu wie es mit dem Radweg in Salza weitergehen soll. Er könne nicht verstehen, warum man trotz langer Diskussionen im Stadtrat, keinen Verkehrsplaner einstellt
18.25 Uhr
Die Stimme habe er bereits erhoben, entgegnet Buchmann, drei Minister seien bereits mit Blick auf die Einnahmeausfälle angeschrieben worden
18.24 Uhr
Die Stadträte haben Anmerkungen, zuerst Herr Prophet (AfD). Er denkt in den Ausführungen des OB einen "Unterton" gehört zu haben demzufolge einige Mitglieder des Stadtrates nicht die Themen behandeln, die für Buchmann als erstes auf der Agenda stehen. Seine Fraktion unterstütze den Kurs der Konsolidierung. Er ermuntere den OB gegenüber den "hierarschichen Strukturen" von Land und Gemeinden die Stimme zu erheben. Der Stadt würden Mittel "in Größenordnung" entzogen, der OB solle Unterstützung lautstark einfordern
18.20 Uhr
Die Kindergärten seien für die Wiedereröffnung gut aufgestellt, das Schicht- oder Wochenmodell werde man vermeiden können. Die Sportplatzöffnungen sind für den 25.5. vorbereitet.
18.18 Uhr
Buchmann führt die Lage weiter aus. Sein Fazit: eine klare Prognose zum Abschluss des Haushaltsjahres sei noch nicht möglich, man erwarte aber das man der Ausgleich des Haushaltes im Moment noch gesichert sei
18.16 Uhr
Nun zur finanziellen Lage im Detail. Die Einnahme-Prognose für die Gewerbesteuer zeige aktuell ein Minus von etwa 30%, insgesamt erwartet man Mindereiennahmen von etwa 6,4 Millionen Euro
18.13 Uhr
In der aktuellen Situation seien Themen wie Museumsöffnung, Frauenprojekte, Straßennamen und Kulturfördergung und ähnliches nicht die dringlichsten Fragen der Nordhäuserinnen und Nordhäuser. Buchmann fragt den Stadtrat ob es nicht wichtigere Themen gebe, man müsse so stark sparen wie noch nie ohne das der Lebensstandard der Bürger zu stark sinke
18.11 Uhr
Man sei am Ende weiterer Konsolidierungsmaßnahmen, die Spielräume sind begrenzt, sagt Buchmann. Trotz aller Widrigkeiten löse man die Aufgaben der Daseinsvorsorge, die Handlungsfähigkeit der Stadt müsse erhalten bleiben. Noch mehr treiben ihn die Sorgen und Herausforderungen der Bürgerinnen und Bürger um, so der OB weiter
18.08 Uhr
Die Informationen des Oberbürgermeisters: Herr Buchmann beginnt mit der Situation des Haushaltes, die im Februar, vor Corona, noch vergleichsweise rosig aussah. Um die Einbrüche der Steuereinnahmen abzufedern wurde in der Krise eine erneute Haushaltssperre verhängt
18.05 Uhr
Die Damen und Herren Stadträte scheinen mit der Tonqualität zufrieden, es kann weitergehen
18.03 Uhr
Inzwischen ist die neue Tontechnik angekommen und scheint zu funktionieren
17.31 Uhr
Es gibt eine halbe Stunde Pause, man will die Beschallung neu aufbauen. Die nnz wird einen kurzen, strategischen Positionswechsel vornehmen. Auf den Rängen soll die Akustik deutlich besser sein als das im Moment von der Seitenlinie der Fall ist, teilen einige Besucher des Stadtrates mit
17.26 Uhr
Einmal ganz subjektiv betrachtet: das hat hier gerade durchaus einen gewissen Unterhaltungswert für den Beobachter. Nur gut das sich die Tagesordnung heute übersichtlich gestaltet
17.25 Uhr
Langsam und deutlich sprechen, das darf hier heute jeder üben
17.23 Uhr
Tipps von Andreas Leupold: bitte ruhig am Mikro stehen bleiben und nicht gestikulieren, dann klappt's auch mit dem Verständnis
17.23 Uhr
Einen alternativen Sitzungsort gebe es nicht, sagt Pape, man müsse sehen wie man klar komme
17.22 Uhr
Frau Rinke hat ebenfalls Probleme das gesprochene Wort weiter hinten in der Halle zu verstehen
17.21 Uhr
Herr Schütze von der AfD bittet um Unterbrechung der Sitzung, die Tonqualität sei nicht tragbar. Tily Pape versucht es jetzt ohne Mikrofon, muss aber fast brüllen um verstanden zu werden
17.18 Uhr
Herrn Henze geht es, zum wiederholten Male, um Grundstücksfragen und nicht erhobene Steuern. Herr Henze skizziert in seiner Frage den Lösungsweg den die Stadtverwaltung einschlagen sollte um hier Klarheit zu schaffen
17.16 Uhr
Eine weitere Anfrage, allerdings macht die Technik Probleme, die Akustik der Halle verträgt sich nicht mit der Mikrofonanlage
17.13 Uhr
Weiter geht es mit den Formalien und der Bürgerfragestunde. Den Anfang macht Rüdiger Neitzke, er hat Fragen zum Spielplatz auf dem Petersberg und der Skateranlage. Die wird kommende Woche wieder eröffnet
17.09 Uhr
Die Sitzung beginnt mit einer Schweigeminute für Martin Höfer. Das ehemalige Stadtratsmitglied war heute vor drei Jahren verstorben
Autor: red
Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl)
20.43 Uhr
Auch der letzte Tagesordnungspunkt geht ohne Beanstandungen durch den Rat, die Nicht-Öffentlichkeit wird hergestellt und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle
20.34 Uhr
Der OB nimmt als Antragsteller eine Änderung vor: der Platz in Bielen wird aus der Gegenfinanzierung gestrichen. Stattdessen werden Gelder aus dem Breitbandausbau umgeschichtet, der laut Buchmann in diesem Jahr nicht fertig werde
20.33 Uhr
Die SPD will dem Antrag zustimmen, bittet aber darum auch im laufenden Verfahren nach Alternativen zur Gegenfinanzierung zu suchen. Die zu Beginn der Sitzung angesprochenen Gelder des Landes habe man für Investitionen erhalten, nicht zur Haushaltssicherung
20.31 Uhr
Die AfD möchte wissen wie man um 200.000 Euro "danebenschießen" konnte. Im Bauamt müssten dringend Konsequenzen gezogen werden.
20.28 Uhr
Herr Dr. Konschak hat Kritik zu den überplanmäßigen Ausgaben bei der Sanierung der Albert-Kuntz Schule. Der Gegenfinanzierung der Maßnahme könne man so nicht zustimmen. Die soll unter anderem über den Wegfall des Rasenplatzes in Bielen realisiert werden. Im Ausschuss sei man nicht darüber informiert worden. Dominik Rieger hat Fragen zu weiteren vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen. Wegfallen sollen neben dem Tenneplatz in Bielen eine geplante Fluchttreppe an der Jugendkunstschule und die Anschaffung von Sonnenschirmen für Kindertagesstätten
20.22 Uhr
Das Thema geht noch einmal in die Ausschüsse. Eine Straßenbenennung im Baugebiet "Zichorienmühle" passiert den Stadtrat ohne Probleme
20.21 Uhr
Die SPD sieht ebenfalls noch offene Fragen. Bürgermeisterin Krauth möchte die Einziehung der Fläche und das Konzept auseinanderhalten, die Einziehung werde keine Auswirkungen haben
20.20 Uhr
Die SPD sieht ebenfalls noch offene Fragen. Bürgermeisterin Krauth möchte die Einziehung der Fläche und das Konzept auseinanderhalten, die Einziehung werde keine Auswirkungen haben
20.14 Uhr
In der Carl-von-Ossietzky-Straße soll eine Verkehrsfläche eingezogen werden. Der Punkt ist nicht zum ersten Mal im Stadtrat. Damals seien diverse Punkte zum Konzept unklar gewesen, daran habe sich wenig geändert, kritisiert Michael Mohr, die Fragen seien noch nicht ausreichend beanwortetet, der Beschluss sollte noch einmal in die Ausschüsse
20.12 Uhr
Eine Straße in Nordhausen soll nach Sprengmeister Helmut Zinke benannt werden. Dazu gibt es volle Zustimmung aus dem Stadtrat.
20.11 Uhr
Den Betrag von 30.000 Euro bekommt die Jugendkunstschule nicht erst in diesem Jahr. Ohne die Unterstützung der Stadt würde auch die Landesförderung wegfallen, sekundiert Bürgermeisterin Jutta Krauth. Der Antrag der CDU-Fraktion auf erste Lesung wird abgelehnt. Nun zum ursprünglichen Beschluss. Der wird bei fünf Enthaltungen angenommen
20.08 Uhr
Nach Sport und Sozialem ist nun die Kultur dran, genauer die Förderung der Jugendkunstschule. Die CDU beantragt erste Lesung, man möchte genauer wissen wie die Mittel verwendet werden. Die Linke wird die erste Lesung nicht mittragen. Es habe Anträge für Vereine vor Corona gegeben, die schlicht "Glück" gehabt hätten. Die Jugendkunstschule brauche die gleiche Planungssicherheit, gerade jetzt, sagt Michael Mohr. Die Zuschüsse vom Land können nur dann fließen, wenn sich auch die Kommune in angemessenen Rahmen an der Finanzierung beteiligen, führt Sylvia Spehr aus. Die Kunstschule sei ein deutliches Zeichen für den Kulturstandort Nordhausen
20.04 Uhr
So einfach sei das nicht, entgegnet Bürgermeisterin Krauth, die Tafel könne nicht "zwanghaft beraten". Für die soziale Beratung seien andere Stellen zuständig. Das Sozialamt liegt in der Zutständigkeit des Landratsamtes. Es wird ab- und zugestimmt.
20.02 Uhr
Nun steht die Unterstützung der Tafel auf dem Plan. Die AfD möchte den Antrag gerne dahingehend erweitern das man der Tafel einen Sozialarbeiter an die Seite stellt, der vor Ort beratend tätig sein soll
20.00 Uhr
Es hat sich wohl ein Druckfehler eingeschlichen. Der wurde nun korrigiert, der Rat stimmt ab und nimmt den Antrag einstimmig an
19.59 Uhr
Herr Trump (CDU) weist auf Diskrepanzen im Beschlusstext hin
19.58 Uhr
Auch dieser Antrag geht erst einmal in die Ausschüsse. Weiter geht es mit der Sportförderung 2020. Der KSB möchte sich beim Landkreis für die Unterstützung in der aktuellen Situation bedanken, sagt Dominik Rieger. Auch für die 10.000 Euro aus der Stadtkasse sei man ebenfalls sehr dankbar, würde aber gerne in Zukunft noch etwas mehr sehen. Der Kreis hat seinen Sockelbetrag von 10.000 auf 20.000 Euro angehoben. Es wäre schön wenn auch die Stadt "nachlegen" könnte. "Das Geld kommt den Trainern zu Gute, da wird kein Verein mit dick gemacht".
19.54 Uhr
Nun die AfD, es soll regelmäßige, öffentliche Anhörungen über die finanzielle Lage der Stadt in den Ausschüssen geben. Herr Prophet erläutert die Details. Man will das "Nordhäuser Stadtgespräch" wiederaufnehmen und Anhörungen der regionalen Verbände und der städtischen Unternehmen einführen
19.52 Uhr
Weiter geht es mit einem Antrag der SPD zu den Toilettenanlagen der Stadt. Nach den vorrangegangenen Informationen wird der Antrag geändert, aber weiterhin in erster Lesung behandelt.
19.50 Uhr
Die Sanierung des Sportlerheims in Leimbach wird in die Ausschüsse verwiesen. Ein Antrag der Grünen zum Ausbau der Bürgerbeteiligung wird ebenfalls in erster Lesung behandelt. Sylvia Spehr (Grüne) erläutert dazu das es für Bürger zwar viele Möglichkeiten gebe, Informationen zu bekommen, man könne jedoch noch früher ansetzen, gerade mit Blick auf die Stadtentwicklung. "Das Wissen der Vielen die hier in Nordhausen wohnen kann ein Gewinn für die Stadt sein", sagt Spehr
19.47 Uhr
OB Buchmann nimmt das Votum an, die Gebühren sollen erlassen werden, die weiteren Formalien sind zum nächsten Stadtrat zu klären.
19.46 Uhr
OB Buchmann entgegnet das ein Antrag keine Satzungsänderung ersetze. Herr Müller (SPD) steuert bei das es in der Hand des OB liege Gebühren bis auf weiteres zu erlassen. Zur nächsten Stadtratssitzung kann dann über die geänderte Satzung abgestimmt werden
19.43 Uhr
Manuel Thume (FDP) erinnert daran das es einen Antrag seiner Partei gab die Gebühren ganz abzuschaffen. Die FDP will den Antrag der CDU wegen der Ähnlichkeit zum eigenen Antrag unterstützen.
19.42 Uhr
Die SPD Fraktion unterstützt das Ansinnen der CDU, auch wenn das formal schwierig wird. Man müsse jetzt ein positives Signal senden, warte man zu lange geht der Sommer rum und der Effekt würde verpuffen, sagt Barbara Rinke. Steffen Iffland erinnert daran das man bereits seit letztem Jahr über das Thema diskutiert. Die finanziellen Belastungen sollen "im unteren fünfstelligen Bereich" liegen. Bei diesen Summe könne man ein Zeichen setzen
19.40 Uhr
Herr Iffland führt aus. Die CDU möchte den Beschluss, nicht die erste Lesung, also den Verweis an die Ausschüsse. OB Buchmann dazu: man kenne bis heute die finanziellen Auswirkungen nicht. Es gebe einen Weg den Gaststätten "ad hoc" zu helfen. Man könne die Gebühren für Auslagen und Straßenverkauf erlassen, macht zusammen Kosten von 17.000 Euro. Der Antrag der CDU würde deutlich mehr aufs Portemonnaie schlagen
19.36 Uhr
Die Lüftung ist erfolgt, es kann weitergehen. Nächster Punkt auf der Tagesordnung: ein Antrag der CDU zur Abschaffung der Sondernutzungsgebühren, der in erster Lesung behandelt wird
19.25 Uhr
Es gibt eine zehnminütige Corona-Lüftungspause
19.25 Uhr
Herr Prophet (AfD): Wie viel will man mit der Veräußerung des Thomas-Mann-Club und des Waisenhauses einnehmen? Hat der Kulturbund eine Alternative zum Club gefunden?
19.18 Uhr
Man werde "keine halben Sachen machen", sagt der OB, Wettkämpfe wie Mitteldeutsche Meisterschaften werde man durchführen können. Bauamtsleiter Müller war heute vor Ort, die Laufbahn ist in deutlich schlechterem Zustand als zunächst erwartet. Bis jetzt habe man im Zeitplan gelegen, ob das auch so bleibe wisse man noch nicht. Wettkämpfe wird es geben können, welche genau kann der Bauamtsleiter im Detail nicht sagen
19.15 Uhr
Herr Rieger möchte wissen wie es um die Sanierung des Hohekreuz-Sportplatzes bestellt ist. Wie weit ist man? Welche Wettkämpfe wird man dort durchführen können?
19.13 Uhr
Herr Lauterbach nimmt die Petersdorfer Verwaltung in Schutz: der Ortsteilbürgermeister wurde nur einmal eingeladen, die Planung habe zu diesem Zeitpunkt bereits festgestanden. Auch der Gemeinderat sei nicht ausreichend informiert gewesen. Er vermisse die viel angesprochene Zusammenarbeit, man erfahre vieles zuerst aus der Presse. Auch Einladungen für Sitzungen sollten früher verschickt werden.
19.09 Uhr
Sophie Meinecke (SPD) macht auf Probleme am Sportplatz in Steigerthal aufmerksam
19.07 Uhr
Aktuell gebe es fünf oder sechs gerichtliche Verfahren, sagt OB Buchmann
19.06 Uhr
Steffen Iffland (CDU), Thema Parkplatznot unter Corona. Herr Iffland hatte um eine Eilentscheidung rund um den Bebelplatz gebeten. Punkt zwei: wieviele Klagen führt die Stadt? Wieviele externe Anwälte beschäftigt man?
19.04 Uhr
Bauamtsleiter Müller erläutert weiter: der Schulhof war in einem schlechten Zustand, eine Komplettsanierung sei dringend notwendig gewesen. Der Problempunkt ist die Skateranlage. Zur Abnahme musste man einen Spielplatzprüfer hinzuziehen. Der bescheinigte dem Platz Mangelfreiheit. Der TÜV Thüringen hingegen stelle mehrere Mängel an der Skateranlage fest. Alle anderen Bereiche können genutzt werden. Das Planungsbüro hat eine Mangelanzeige erhalten. Man hat sich ein Kostenangebot zur Beseitigung der Mängel eingeholt, dem Büro vorgelegt und wartet nun auf Stellungnahme
19.00 Uhr
Zu Petersdorf weist der OB auf den heute eröffneten Spielplatz im Ort hin. An der Schule musste man sich einen Planer aufgrund der Schulträgerschaft ins Boot holen. Dabei sei man "auf den Hintern gefallen". "Was wir alleine machen klappt gut". Frau Krauth ergänzt. Bei dem Schulhof ging es auch um die Gestaltung des Außengeländes und einiger Innenräume, nicht allein um den Spielplatz.
18.58 Uhr
Bei der Toilette auf dem Petersberg habe es sich um einen Kommunikationsfehler gehandelt, die Toilette hätte geöffnet sein sollen. Die Behindertentoilette werde nur zu Veranstaltungen geöffnet, sagt OB Buchmann
18.57 Uhr
Herr Rieger (SPD), möchte wissen wie sich die Toilettensituation in der Stadt gestaltet. Zur Situation in Petersdorf: das es auch anders gehe habe in der vergangenen Woche die Eröffnung des Spielplatzes auf dem Petersberg gezeigt. Hier hatte die Stadt die Planung selber übernommen. Warum hat man das auch nicht so in Petersdorf gehandthabt?
18.54 Uhr
Zweite Frage: eine Klage gegen das Land wurde mit 40.000 Euro Gerichtskosten geplant. Was ist aus dem Verfahren geworden? Wieviel Geld wurde für Anwalt und Gericht ausgegeben?
18.53 Uhr
Georg Müller (SPD): bei sechs Fraktionen werde es immer eine Pluralität von Meinungen geben. Der Wunsch das jetzt alle auf einer Linie stehen werde so nicht funktionieren. Für die gemeinsame Arbeit brauche der Rat auch Informationen. Manches erfahre man nur aus der Presse, kritisiert Müller, Umstände wie die Grundstücksfragen bei der Feuerwehr würde er lieber zuerst aus dem Ausschuss, nicht aus der Zeitung hören
18.51 Uhr
Zudem will Mohr wissen wie sich die Baustelle in der Grimmelallee weiterentwickelt. Hier liegen die Proberäume des Zirkus Zappelini. Knapp 200 Kinder kommen pro Woche in die Räume. Wie soll der Weg über die Baustelle gestaltet werden? Bauamtsleiter Müller: man sei im Gespräch mit Zappelini, es werde eine Lösung geben
18.49 Uhr
Michael Mohr (Linke): es gibt Beschlussvorlagen aus dem nicht-öffentlichen Teil die für die Stadtratsmitglieder nach Beschlussfassung nicht mehr für den Stadtrat zugänglich sind. Wann wird hier eine Lösung gefunden?
18.47 Uhr
Herr Lauterbach (CDU): in Buchholz und Stempeda gibt es wegen des gestiegenen Holztransports ein erhöhtes Verkehrsaufkommen. Kann die Stadt zeitnah mit der Gemeinde Harztor das Problem lösen?
18.45 Uhr
Frau Rinke hat eine längere Anfrage. Stimmt es das die Stadt das CLubhaus übernehmen will? Hat es dazu Gespräche mit dem Landkreis gegeben? Gibt es dazu schon Zahlen zu möglichen Kosten? Wann wird der Stadtrat offiziell informiert. Die kurze, knappe Antwort des OB: Nein, die Stadt übernimmt nicht das Clubhaus
18.43 Uhr
Frau Krauth: es gibt keinen Maulkorb gegenüber irgendjemanden bezüglich der Grundschule Petersdorf. Fakt ist: der Platz wurde gesperrt. Die Stadtverwaltung sieht den Fehler beim Planungsbüro, man werde das nicht auf sich beruhen lassen und so schnell es rechtlich möglich ist Abhilfe schaffen.
18.40 Uhr
Herr Trump (CDU) greift das Thema Petersdorf auf, genauer der neu gestaltete und nun nicht freigegebene Schulhof der Grundschule. Wo ist es schief gelaufen? Wann wird Abhilfe geschaffen? Warum hat man dem Schulleiter einen "Maulkorb" verpasst?
18.39 Uhr
Herr Karnstedt kenne die Varianten für das Dorfgemeinschaftshaus. Was aus Corona-Gründen nicht stattgefunden habe sei eine nötige Sitzung
18.38 Uhr
Weiter geht es mit einer Anfrage des Ortsteilbürgermeisters von Petersdorf. Thema: Dorfgemeinschaftshaus. Bisher wurde keine der beschlossenen Maßnahmen umgesetzt. Der Bürgermeister will wissen wie lange man noch warten müsse
18.37 Uhr
Michael Mohr (Linke): über eben diese Fragen müsse man gemeinsam eine offene Debatte führen
18.36 Uhr
Buchmann antwortet. Seine Rede solle nicht als Appell an die Trostlosigkeit verstanden werden. Der Rat müssee jetzt zusammenstehen "wie ein Nordhäuser" und die wichtigsten Sachen zuerst machen, noch habe man Handlungsspielraum.
18.35 Uhr
Frau Rinke (SPD): die Rede des OB habe sie sehr betroffen gemacht, als gewählte Vertreter solle man auch ein Stück Hoffnung verbreiten und nicht nur Angst machen vor dem was kommt. Es sei jetzt unbedingt nötig nicht nur in Trostlosigkeit zu verfallen und sich zurückziehen. Es gebe Aufgaben, die auf der Hand liegen und keine Pflichtaufgaben sind. "Da muss mehr kommen", sagt Rinke, man müsse auch Zukunftsperspektive geben
18.30 Uhr
Jetzt noch Herr Schütze (AfD): er will der Stadtverwaltung Danke sagen, ein Problem in seinem Wohnumfeld wurde nach Anfrage zügig bearbeitet
18.28 Uhr
Nun Herr Wieninger (SPD): im Grundsatz sei es richtig über die Situation zu diskutieren. Er glaube das im Augenblick niemand bestimmen könne wo man stehe und wo man hinwandere. Das verunsichere die Menschen. Für Schuldzuweisungen sei es aber noch zu früh. Als Ausschussvorsitzender vermisse er Informationen, etwa dazu wie es mit dem Radweg in Salza weitergehen soll. Er könne nicht verstehen, warum man trotz langer Diskussionen im Stadtrat, keinen Verkehrsplaner einstellt
18.25 Uhr
Die Stimme habe er bereits erhoben, entgegnet Buchmann, drei Minister seien bereits mit Blick auf die Einnahmeausfälle angeschrieben worden
18.24 Uhr
Die Stadträte haben Anmerkungen, zuerst Herr Prophet (AfD). Er denkt in den Ausführungen des OB einen "Unterton" gehört zu haben demzufolge einige Mitglieder des Stadtrates nicht die Themen behandeln, die für Buchmann als erstes auf der Agenda stehen. Seine Fraktion unterstütze den Kurs der Konsolidierung. Er ermuntere den OB gegenüber den "hierarschichen Strukturen" von Land und Gemeinden die Stimme zu erheben. Der Stadt würden Mittel "in Größenordnung" entzogen, der OB solle Unterstützung lautstark einfordern
18.20 Uhr
Die Kindergärten seien für die Wiedereröffnung gut aufgestellt, das Schicht- oder Wochenmodell werde man vermeiden können. Die Sportplatzöffnungen sind für den 25.5. vorbereitet.
18.18 Uhr
Buchmann führt die Lage weiter aus. Sein Fazit: eine klare Prognose zum Abschluss des Haushaltsjahres sei noch nicht möglich, man erwarte aber das man der Ausgleich des Haushaltes im Moment noch gesichert sei
18.16 Uhr
Nun zur finanziellen Lage im Detail. Die Einnahme-Prognose für die Gewerbesteuer zeige aktuell ein Minus von etwa 30%, insgesamt erwartet man Mindereiennahmen von etwa 6,4 Millionen Euro
18.13 Uhr
In der aktuellen Situation seien Themen wie Museumsöffnung, Frauenprojekte, Straßennamen und Kulturfördergung und ähnliches nicht die dringlichsten Fragen der Nordhäuserinnen und Nordhäuser. Buchmann fragt den Stadtrat ob es nicht wichtigere Themen gebe, man müsse so stark sparen wie noch nie ohne das der Lebensstandard der Bürger zu stark sinke
18.11 Uhr
Man sei am Ende weiterer Konsolidierungsmaßnahmen, die Spielräume sind begrenzt, sagt Buchmann. Trotz aller Widrigkeiten löse man die Aufgaben der Daseinsvorsorge, die Handlungsfähigkeit der Stadt müsse erhalten bleiben. Noch mehr treiben ihn die Sorgen und Herausforderungen der Bürgerinnen und Bürger um, so der OB weiter
18.08 Uhr
Die Informationen des Oberbürgermeisters: Herr Buchmann beginnt mit der Situation des Haushaltes, die im Februar, vor Corona, noch vergleichsweise rosig aussah. Um die Einbrüche der Steuereinnahmen abzufedern wurde in der Krise eine erneute Haushaltssperre verhängt
18.05 Uhr
Die Damen und Herren Stadträte scheinen mit der Tonqualität zufrieden, es kann weitergehen
18.03 Uhr
Inzwischen ist die neue Tontechnik angekommen und scheint zu funktionieren
17.31 Uhr
Es gibt eine halbe Stunde Pause, man will die Beschallung neu aufbauen. Die nnz wird einen kurzen, strategischen Positionswechsel vornehmen. Auf den Rängen soll die Akustik deutlich besser sein als das im Moment von der Seitenlinie der Fall ist, teilen einige Besucher des Stadtrates mit
17.26 Uhr
Einmal ganz subjektiv betrachtet: das hat hier gerade durchaus einen gewissen Unterhaltungswert für den Beobachter. Nur gut das sich die Tagesordnung heute übersichtlich gestaltet
17.25 Uhr
Langsam und deutlich sprechen, das darf hier heute jeder üben
17.23 Uhr
Tipps von Andreas Leupold: bitte ruhig am Mikro stehen bleiben und nicht gestikulieren, dann klappt's auch mit dem Verständnis
17.23 Uhr
Einen alternativen Sitzungsort gebe es nicht, sagt Pape, man müsse sehen wie man klar komme
17.22 Uhr
Frau Rinke hat ebenfalls Probleme das gesprochene Wort weiter hinten in der Halle zu verstehen
17.21 Uhr
Herr Schütze von der AfD bittet um Unterbrechung der Sitzung, die Tonqualität sei nicht tragbar. Tily Pape versucht es jetzt ohne Mikrofon, muss aber fast brüllen um verstanden zu werden
17.18 Uhr
Herrn Henze geht es, zum wiederholten Male, um Grundstücksfragen und nicht erhobene Steuern. Herr Henze skizziert in seiner Frage den Lösungsweg den die Stadtverwaltung einschlagen sollte um hier Klarheit zu schaffen
17.16 Uhr
Eine weitere Anfrage, allerdings macht die Technik Probleme, die Akustik der Halle verträgt sich nicht mit der Mikrofonanlage
17.13 Uhr
Weiter geht es mit den Formalien und der Bürgerfragestunde. Den Anfang macht Rüdiger Neitzke, er hat Fragen zum Spielplatz auf dem Petersberg und der Skateranlage. Die wird kommende Woche wieder eröffnet
17.09 Uhr
Die Sitzung beginnt mit einer Schweigeminute für Martin Höfer. Das ehemalige Stadtratsmitglied war heute vor drei Jahren verstorben
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