CDU im Stadtrat Nordhausen
Gebühren schnell abschaffen statt lange Diskussionen
Donnerstag, 14. Mai 2020, 14:29 Uhr
Die CDU will bereits zur nächsten Sitzung des Stadtrats am 20. Mai die endgültige Entscheidung über ihren Antrag, „Abschaffung der Sondernutzungsgebühren" beschließen. Die Einzelhändler und Gaststätten bräuchten jetzt schnelle Entscheidungen...
„Unser Antrag ist dort seitens der Verwaltung bisher nur als 1. Lesung vorgesehen. Das würde eine sofortige Beschlussfassung nicht möglich machen. Doch Gaststätten und Einzelhändler brauchen jetzt eine schnelle Entscheidung zur Abschaffung der Gebühren und nicht in zig Monaten“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland.
Der entsprechende Antrag der CDU vom März sieht vor, dass die Einzelhandelsgeschäfte und Gaststätten in Nordhausen und den Ortsteilen keine Gebühren mehr zahlen, wenn sie Stühle und Tische oder Aufsteller vor die Tür stellen.
„Die CDU-Fraktion folgt damit dem Hinweis des Stadtentwicklungsfachmanns Dr. Harald Simons. Dieser hatte auf der jüngsten Sitzung der Nordhäuser `Arbeitsgruppe Wohnen´ in seinem Vortrag ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es für eine Stadt mit der Größe von Nordhausen und mit stagnierender Einwohnerzahl nicht mehr zeitgemäß- und ´hanebüchen´ sei, noch Gebühren zu erheben für das Herausstellen von Stühlen und Tischen. Dieser Meinung schließt sich die CDU-Fraktion ausdrücklich an. Und angesichts der aktuellen Einnahmeausfälle und der entsprechenden Folgen für die Angestellten und Eigentümer der Geschäfte brauchen wir die Entscheidung eher heute als morgen“, sagte Fraktionschef Steffen Iffland.
Aus Gründen der allgemeinen Ordnung solle aber an der Pflicht zur Anmeldung der Sondernutzung und der dafür nötigen Bearbeitungsgebühr festgehalten werden.
Autor: red„Unser Antrag ist dort seitens der Verwaltung bisher nur als 1. Lesung vorgesehen. Das würde eine sofortige Beschlussfassung nicht möglich machen. Doch Gaststätten und Einzelhändler brauchen jetzt eine schnelle Entscheidung zur Abschaffung der Gebühren und nicht in zig Monaten“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Iffland.
Der entsprechende Antrag der CDU vom März sieht vor, dass die Einzelhandelsgeschäfte und Gaststätten in Nordhausen und den Ortsteilen keine Gebühren mehr zahlen, wenn sie Stühle und Tische oder Aufsteller vor die Tür stellen.
„Die CDU-Fraktion folgt damit dem Hinweis des Stadtentwicklungsfachmanns Dr. Harald Simons. Dieser hatte auf der jüngsten Sitzung der Nordhäuser `Arbeitsgruppe Wohnen´ in seinem Vortrag ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es für eine Stadt mit der Größe von Nordhausen und mit stagnierender Einwohnerzahl nicht mehr zeitgemäß- und ´hanebüchen´ sei, noch Gebühren zu erheben für das Herausstellen von Stühlen und Tischen. Dieser Meinung schließt sich die CDU-Fraktion ausdrücklich an. Und angesichts der aktuellen Einnahmeausfälle und der entsprechenden Folgen für die Angestellten und Eigentümer der Geschäfte brauchen wir die Entscheidung eher heute als morgen“, sagte Fraktionschef Steffen Iffland.
Aus Gründen der allgemeinen Ordnung solle aber an der Pflicht zur Anmeldung der Sondernutzung und der dafür nötigen Bearbeitungsgebühr festgehalten werden.
