Aus dem Hauptausschuss
Ordnungsamt wird seltener blitzen
Mittwoch, 06. Mai 2020, 18:34 Uhr
Der Hauptausschuss des Stadtrates Nordhausen kam heute wieder unter Corona-Bedingungen im Ratssaal zusammen. Im Vordergrund standen die Geschwindigkeitsmessungen des Ordnungsamtes. Statt wie bisher an elf Tagen wird in Zukunft nur noch an acht Tagen im Monat geblitzt. Mit sinkenden Einnahmen rechnet man aber nicht…
Hintergrund sind Änderungen in der Straßenverkehrsordnung, die höhere Bußgelder vorsehen und neue Tatbestände zu Geschwindigkeitsübertretungen eingeführt haben. Trotz der Verringerung der monatlichen Messtage werde man die Kosten in Höhe von etwa 51.000 Euro decken können, erwartet Ordnungsamtsleiter Christian Kowal.
In Absprache mit der Polizei übernimmt das städtische Ordnungsamt regelmäßig Aufgaben in der Verkehrsüberwachung, da den Beamten, auf den gesamten Nordthüringer Raum verteilt, nur wenige Ressourcen in Form von Fahrzeugen mit entsprechender Messtechnik zur Verfügung stehen.
Bei den Aktivitäten des Ordnungsamtes sei es noch nie primär darum gegangen, Einnahmen zu erzielen, erklärte Bürgermeisterin Jutta Krauth. Die Messungen vor Schulen, Kindergärten und an gewissen Schwerpunkten in den Ortsteilen dienten vor allem der Prävention und, wenn nötig, der Repression. Der Ordnungsgedanke und der Schutz der Kinder stehe klar im Vordergrund, meinte auch Oberbürgermeister Kai Buchmann. Aus der Perspektive des Ordnungsamtes ist der Effekt deutlich zu sehen: an Stellen, an denen man in der Vergangenheit 300 bis 400 Verstöße feststellen musste, komme es inzwischen in der Regel nur zu 70 bis 90 Verstößen pro Einsatz, erklärte Kowal. Der „Lerneffekt“ sei eingetreten, sodass man die Zahl der Messtage etwas senken könne.
Für das Jahr 2018 registrierte man an 108 Messtagen 8.109 Übertretungen, 2019 waren es bei 81 Messtagen insgesamt 5.519. „An den sensiblen Stellen funktioniert das Vorgehen, die Zahlen sind rückläufig und die Leute halten sich vermehrt an die Geschwindigkeitsbegrenzungen“, so der Chef des Ordnungsamtes. Im Zuge der Änderungen der StVO rechnet Kowal derweil mit mehr Rechtsstreitigkeiten, da die Obergrenzen der Geschwindigkeitsüberschreitungen Außer- wie Innerorts deutlich herabgesenkt wurden.
Angelo Glashagel
Autor: redHintergrund sind Änderungen in der Straßenverkehrsordnung, die höhere Bußgelder vorsehen und neue Tatbestände zu Geschwindigkeitsübertretungen eingeführt haben. Trotz der Verringerung der monatlichen Messtage werde man die Kosten in Höhe von etwa 51.000 Euro decken können, erwartet Ordnungsamtsleiter Christian Kowal.
In Absprache mit der Polizei übernimmt das städtische Ordnungsamt regelmäßig Aufgaben in der Verkehrsüberwachung, da den Beamten, auf den gesamten Nordthüringer Raum verteilt, nur wenige Ressourcen in Form von Fahrzeugen mit entsprechender Messtechnik zur Verfügung stehen.
Bei den Aktivitäten des Ordnungsamtes sei es noch nie primär darum gegangen, Einnahmen zu erzielen, erklärte Bürgermeisterin Jutta Krauth. Die Messungen vor Schulen, Kindergärten und an gewissen Schwerpunkten in den Ortsteilen dienten vor allem der Prävention und, wenn nötig, der Repression. Der Ordnungsgedanke und der Schutz der Kinder stehe klar im Vordergrund, meinte auch Oberbürgermeister Kai Buchmann. Aus der Perspektive des Ordnungsamtes ist der Effekt deutlich zu sehen: an Stellen, an denen man in der Vergangenheit 300 bis 400 Verstöße feststellen musste, komme es inzwischen in der Regel nur zu 70 bis 90 Verstößen pro Einsatz, erklärte Kowal. Der „Lerneffekt“ sei eingetreten, sodass man die Zahl der Messtage etwas senken könne.
Für das Jahr 2018 registrierte man an 108 Messtagen 8.109 Übertretungen, 2019 waren es bei 81 Messtagen insgesamt 5.519. „An den sensiblen Stellen funktioniert das Vorgehen, die Zahlen sind rückläufig und die Leute halten sich vermehrt an die Geschwindigkeitsbegrenzungen“, so der Chef des Ordnungsamtes. Im Zuge der Änderungen der StVO rechnet Kowal derweil mit mehr Rechtsstreitigkeiten, da die Obergrenzen der Geschwindigkeitsüberschreitungen Außer- wie Innerorts deutlich herabgesenkt wurden.
Angelo Glashagel
