Aus der Arbeit der Ausschüsse
Fragen zur Feuerwehr und Waffenfunde am Theater
Montag, 04. Mai 2020, 20:30 Uhr
Die Nordhäuser Stadtpolitik nimmt langsam wieder Fahrt auf. Die heutige Sitzung des Ausschusses zur Stadtentwicklung wurde mit Kritik an der Stadtverwaltung eröffnet, zum Stand des Feuerwehrneubaus gab es einige Nachfragen und am Theater hat die Stunde der Archäologen geschlagen…
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung (Foto: Angelo Glashagel)
Der Ausschussvorsitzende Andreas Wieninger (SPD) eröffnete die Sitzung mit einer kritischen Bemerkung zur Tagesordnung. Die war nicht so umfangreich wie es der Vorsitzende gerne gesehen hätte, die Stadtverwaltung vertagte mehrere Themen auf einen späteren Termin. Man müsse Diskussionen führen können, die im weiteren Sinn der Stadt, ihren Bewohnern, ihrer Wirtschaft und Industrie zu Gute kommen, meinte Wieninger, er nehme die Entscheidung der Stadtverwaltung „mit Unverständnis zur Kenntnis“, werde aber um weitere Klärung mit der Rathausführung hinwirken.
Die antwortete in Person von Bürgermeisterin Jutta Krauth direkt. In der Begründung der Entscheidung habe man „nicht die glücklichste Formulierung gewählt“, Hintergrund seien aber die Empfehlungen des Innenministeriums. Ausschusssitzungen sollten sich aktuell „auf das nötigste beschränken“ und vor allem dazu dienen, Ratssitzungen vorzubereiten. „Es geht nicht darum Diskussionen zu unterdrücken sondern darum die Abstandsregelungen einzuhalten und die Kontakte so gering wie möglich zu halten“, sagte Krauth, das Leben stehe im Moment an erster Stelle, es werde genug Gelegenheit geben, Diskussionen zu den verschobenen Themen zu führen.
Damit kam man zur eigentlich Tagesordnung des öffentlichen Teils. Bauamtsleiter Heiko Müller gab dem Ausschuss einen kurzen Überblick zum Stand der Dinge auf den zwei Großbaustellen der Stadt.
Am neuen Standort der Feuerwache laufen die Erdarbeiten, die Aufträge für Rohbau, Aufzug und Blitzschutz wurden ausgeschrieben, Dachabdichtung und Gerüstbau werden folgen. Den Zuschlag für den Rohbau in Höhe von rund 4,23 Millionen Euro erhielt die Firma Waresa, die bereits mit den Erdarbeiten beschäftigt ist. Der Baubeginn ist für den Juni anvisiert und soll rund neun Monate dauern. Während der Erdarbeiten hatte man sich mit kontaminierten Böden zu befassen. Da eine Vornutzung durch eine Tankstelle bestanden hatte, sei das für das Bauamt nichts neues gewesen. Mehrere Halden von rund 1000 Tonnen wurden angelegt, beprobt und zum Teil auf Spezialdeponien entsorgt.
Inzwischen sind die Umrisse des zukünftigen Gebäudes aus der Luft bereits zu erkennen, das Lager des Katastrophenschutzes ist so gut wie fertiggestellt. Auf dem Innenhof werden 16 Stellplätze für die Einsatzfahrzeuge zur Verfügung stehen, sechs weitere Plätze wird es für kleinere Fahrzeuge geben. Laut Bauplan will man das neue Feuerwehrtechnische Zentrum im 1. Quartal 2022 einweihen.
Ob der Zeitplan gehalten werden kann hängt von vielen Faktoren ab, nicht zuletzt von rechtlichen Fragen. Jörg Prophet (AfD) wollte wissen wie es um das Baurecht einer Privatperson auf dem Gelände bestellt ist. Hier habe es ein Missverständnis gegeben, entgegnete Bürgermeisterin Krauth. Bei dem Fall drehe es sich nicht um Baurecht, sondern um ein "eingeräumtes Vorkaufsrecht". Das greife im Fall des Feuerwehrneubaus aus Sicht der Stadtverwaltung nicht, da es sich bei der Übergabe des Geländes durch die SWG an die Stadt Nordhausen um eine Übertragung und nicht um einen Verkauf gehandelt habe.
Fragen hatte der Ausschuss auch zur Kreuzungssituation am Fuße des Taschenberges. Daniel Krieg (Grüne) wollte wissen ob man plane, an dem Unfallschwerpunkt Änderungen in der Verkehrssituation vorzunehmen. Bauamtsleiter Müller verneinte, man gehe davon aus das der Verkehr, wie auch jetzt, im Einsatzfall zum erliegen komme. Die Einsatzfahrzeuge fahren in Zukunft nur aus einer anderen Richtung mit Blaulicht auf die Kreuzung. Zudem habe man in Absprache mit der Polizei und der Verkehrsbehörde bereits eine Ampelschaltung am bekannten Unfallschwerpunkt, der Auffahrt vom Taschenberg, vorgenommen, was nach aktuellem Stand bereits zu einer Verringerung der Unfälle geführt habe.
Weiter ging es mit dem Theater. Hier wurden alle Nebengebäude abgebrochen. Nun schlägt die Stunde der Archäologen, die das Gelände bis August überprüfen werden. Zu Tage getreten sind bisher die Überreste einer alten Gartenanlage, mehrere Tongefäße sowie eine ganze Reihe Waffen. Das Kriegsgerät, vornehmlich Bayonette aus dem ersten Weltkrieg, fallen auch über hundert Jahre nach Kriegsende unter das Waffenrecht und wurden durch die Firma Tauber konfisziert.
Zum eigentlichen Bau konnte Müller mitteilen, dass sich das Nordhäuser Bauamt nicht länger bei den Kollegen auf Landesebene rückversichern muss, wenn Ausschreibungen getätigt werden. Einen entsprechenden Bescheid hatte man Mitte April erhalten.
Aktuell werden vier Lose ausgeschrieben, unter anderem zur Einrichtung und Sicherung der Baustelle, zum Baugrubenaushub, und der Tiefengründung. Insgesamt rechnet man im Rathaus mit 60 Ausschreibungen, die im Laufe des Projektes auf den Weg gebracht werden müssen. Bevor Müller seine Ausführungen zu Ende brachte gab es noch ein technisches Detail: der neue Anbau wird auf insgesamt 180 Bohrpfählen ruhen, die bis zu 17 Meter tief in die Erde getrieben werden und die Bodenplatte tragen sollen. Die Maßnahme sei nötig, da der Baugrund vor Ort Auffüllung von 8 bis 10 Metern Mächtigkeit aufweise und damit nicht ohne weiteres tragfähig sei.
Angelo Glashagel
Autor: red
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung (Foto: Angelo Glashagel)
Der Ausschussvorsitzende Andreas Wieninger (SPD) eröffnete die Sitzung mit einer kritischen Bemerkung zur Tagesordnung. Die war nicht so umfangreich wie es der Vorsitzende gerne gesehen hätte, die Stadtverwaltung vertagte mehrere Themen auf einen späteren Termin. Man müsse Diskussionen führen können, die im weiteren Sinn der Stadt, ihren Bewohnern, ihrer Wirtschaft und Industrie zu Gute kommen, meinte Wieninger, er nehme die Entscheidung der Stadtverwaltung „mit Unverständnis zur Kenntnis“, werde aber um weitere Klärung mit der Rathausführung hinwirken.
Die antwortete in Person von Bürgermeisterin Jutta Krauth direkt. In der Begründung der Entscheidung habe man „nicht die glücklichste Formulierung gewählt“, Hintergrund seien aber die Empfehlungen des Innenministeriums. Ausschusssitzungen sollten sich aktuell „auf das nötigste beschränken“ und vor allem dazu dienen, Ratssitzungen vorzubereiten. „Es geht nicht darum Diskussionen zu unterdrücken sondern darum die Abstandsregelungen einzuhalten und die Kontakte so gering wie möglich zu halten“, sagte Krauth, das Leben stehe im Moment an erster Stelle, es werde genug Gelegenheit geben, Diskussionen zu den verschobenen Themen zu führen.
Damit kam man zur eigentlich Tagesordnung des öffentlichen Teils. Bauamtsleiter Heiko Müller gab dem Ausschuss einen kurzen Überblick zum Stand der Dinge auf den zwei Großbaustellen der Stadt.
Am neuen Standort der Feuerwache laufen die Erdarbeiten, die Aufträge für Rohbau, Aufzug und Blitzschutz wurden ausgeschrieben, Dachabdichtung und Gerüstbau werden folgen. Den Zuschlag für den Rohbau in Höhe von rund 4,23 Millionen Euro erhielt die Firma Waresa, die bereits mit den Erdarbeiten beschäftigt ist. Der Baubeginn ist für den Juni anvisiert und soll rund neun Monate dauern. Während der Erdarbeiten hatte man sich mit kontaminierten Böden zu befassen. Da eine Vornutzung durch eine Tankstelle bestanden hatte, sei das für das Bauamt nichts neues gewesen. Mehrere Halden von rund 1000 Tonnen wurden angelegt, beprobt und zum Teil auf Spezialdeponien entsorgt.
Inzwischen sind die Umrisse des zukünftigen Gebäudes aus der Luft bereits zu erkennen, das Lager des Katastrophenschutzes ist so gut wie fertiggestellt. Auf dem Innenhof werden 16 Stellplätze für die Einsatzfahrzeuge zur Verfügung stehen, sechs weitere Plätze wird es für kleinere Fahrzeuge geben. Laut Bauplan will man das neue Feuerwehrtechnische Zentrum im 1. Quartal 2022 einweihen.
Ob der Zeitplan gehalten werden kann hängt von vielen Faktoren ab, nicht zuletzt von rechtlichen Fragen. Jörg Prophet (AfD) wollte wissen wie es um das Baurecht einer Privatperson auf dem Gelände bestellt ist. Hier habe es ein Missverständnis gegeben, entgegnete Bürgermeisterin Krauth. Bei dem Fall drehe es sich nicht um Baurecht, sondern um ein "eingeräumtes Vorkaufsrecht". Das greife im Fall des Feuerwehrneubaus aus Sicht der Stadtverwaltung nicht, da es sich bei der Übergabe des Geländes durch die SWG an die Stadt Nordhausen um eine Übertragung und nicht um einen Verkauf gehandelt habe.
Fragen hatte der Ausschuss auch zur Kreuzungssituation am Fuße des Taschenberges. Daniel Krieg (Grüne) wollte wissen ob man plane, an dem Unfallschwerpunkt Änderungen in der Verkehrssituation vorzunehmen. Bauamtsleiter Müller verneinte, man gehe davon aus das der Verkehr, wie auch jetzt, im Einsatzfall zum erliegen komme. Die Einsatzfahrzeuge fahren in Zukunft nur aus einer anderen Richtung mit Blaulicht auf die Kreuzung. Zudem habe man in Absprache mit der Polizei und der Verkehrsbehörde bereits eine Ampelschaltung am bekannten Unfallschwerpunkt, der Auffahrt vom Taschenberg, vorgenommen, was nach aktuellem Stand bereits zu einer Verringerung der Unfälle geführt habe.
Weiter ging es mit dem Theater. Hier wurden alle Nebengebäude abgebrochen. Nun schlägt die Stunde der Archäologen, die das Gelände bis August überprüfen werden. Zu Tage getreten sind bisher die Überreste einer alten Gartenanlage, mehrere Tongefäße sowie eine ganze Reihe Waffen. Das Kriegsgerät, vornehmlich Bayonette aus dem ersten Weltkrieg, fallen auch über hundert Jahre nach Kriegsende unter das Waffenrecht und wurden durch die Firma Tauber konfisziert.
Zum eigentlichen Bau konnte Müller mitteilen, dass sich das Nordhäuser Bauamt nicht länger bei den Kollegen auf Landesebene rückversichern muss, wenn Ausschreibungen getätigt werden. Einen entsprechenden Bescheid hatte man Mitte April erhalten.
Aktuell werden vier Lose ausgeschrieben, unter anderem zur Einrichtung und Sicherung der Baustelle, zum Baugrubenaushub, und der Tiefengründung. Insgesamt rechnet man im Rathaus mit 60 Ausschreibungen, die im Laufe des Projektes auf den Weg gebracht werden müssen. Bevor Müller seine Ausführungen zu Ende brachte gab es noch ein technisches Detail: der neue Anbau wird auf insgesamt 180 Bohrpfählen ruhen, die bis zu 17 Meter tief in die Erde getrieben werden und die Bodenplatte tragen sollen. Die Maßnahme sei nötig, da der Baugrund vor Ort Auffüllung von 8 bis 10 Metern Mächtigkeit aufweise und damit nicht ohne weiteres tragfähig sei.
Angelo Glashagel
