Auf geht’s
Samstag, 04. Juni 2005, 16:19 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Nordhäuser PDS-Kreisvorstand begrüßt die Neuwahlen zum Deutschen Bundestag und meint, dass die CDU keine Alternative zur SPD sei. Was noch beschlossen wurde, das hat Ihre nnz erfahren.
Der PDS-Kreisvorstand befasste sich heute in seiner Sitzung am unter anderem mit der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. September. Das Gremium war sich einig darin, dass dieser Schritt längst überfällig sei. „Die Regierung Schröder/Fischer habe durch ihre Politik des verheerenden Sozialkahlschlags in Deutschland das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung verloren“, so die Einschätzung der Nordhäuser Sozialisten.
Keine andere Partei in Deutschland habe in so kurzer Zeit die hemmungslose Profitgier des Kapitals so vehement befriedigt wie die SPD unter Schröder. Erpressung zu Lohnverzicht und längere Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich seien in Deutschland längst tägliche Praxis.
Keine andere Partei habe in so kurzer Zeit soviel Armut produziert und gleichzeitig auf der anderen Seite so immensen Reichtum angehäuft wie die SPD unter Schröder. Deshalb mute die plötzliche „Kapitalismus-Kritik“ der SPD-Oberen verlogen und heuchlerisch an. Die PDS will im bevorstehenden Wahlkampf deutlich machen, dass „Schwarz/Gelb“ nicht automatisch als Alternative anzusehen ist, nur weil „Rot/Grün“ versagt habe.
„Deutschland braucht wieder Optimismus in die Zukunft und keine Massenarmut. Die Rechnung von CDU und F.D.P. darf nicht aufgehen, den durch die SPD geschaffenen Nährboden zu weiterem Sozialabbau und weiterer materieller Polarisierung der Gesellschaft zu nutzen. Unter einer CDU-Kanzlerschaft droht nichts anderes als die Fortsetzung Schröderscher Politik mit Merkelschen Mitteln, denn auch die CDU hat bereits erklärt, die Probleme der Massenarbeitslosigkeit auf deren Opfer abzuwälzen“, heißt es in einer vom PDS-Kreisvorstand verbreiteten Presseerklärung.
Die PDS will den Wahlkampf konzentriert nutzen, um den Bürgerinnen und Bürgern ihre vorhandenen Alternativen aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass der jetzige Kurs des Neoliberalismus nicht zukunftsorientiert ist sondern in die Sackgasse führe. „Geiz ist geil“ dürfe nicht das Motto der Zukunft sein, denn der Zwang zu Konsumverzicht schaffe keine Konjunktur. Am 25. Juni wird eine Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes stattfinden. Dort werden die Delegierten für die Vertreterversammlung des Wahlkreises Nordhausen, Eichsfeld und Teile des Unstrut-Hainich-Kreises gewählt, die am 9. Juli in Leinefelde über Kandidatur von PDS-Mitgliedern zum Bundestag entscheidet.
Autor: nnzDer PDS-Kreisvorstand befasste sich heute in seiner Sitzung am unter anderem mit der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. September. Das Gremium war sich einig darin, dass dieser Schritt längst überfällig sei. „Die Regierung Schröder/Fischer habe durch ihre Politik des verheerenden Sozialkahlschlags in Deutschland das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung verloren“, so die Einschätzung der Nordhäuser Sozialisten.
Keine andere Partei in Deutschland habe in so kurzer Zeit die hemmungslose Profitgier des Kapitals so vehement befriedigt wie die SPD unter Schröder. Erpressung zu Lohnverzicht und längere Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich seien in Deutschland längst tägliche Praxis.
Keine andere Partei habe in so kurzer Zeit soviel Armut produziert und gleichzeitig auf der anderen Seite so immensen Reichtum angehäuft wie die SPD unter Schröder. Deshalb mute die plötzliche „Kapitalismus-Kritik“ der SPD-Oberen verlogen und heuchlerisch an. Die PDS will im bevorstehenden Wahlkampf deutlich machen, dass „Schwarz/Gelb“ nicht automatisch als Alternative anzusehen ist, nur weil „Rot/Grün“ versagt habe.
„Deutschland braucht wieder Optimismus in die Zukunft und keine Massenarmut. Die Rechnung von CDU und F.D.P. darf nicht aufgehen, den durch die SPD geschaffenen Nährboden zu weiterem Sozialabbau und weiterer materieller Polarisierung der Gesellschaft zu nutzen. Unter einer CDU-Kanzlerschaft droht nichts anderes als die Fortsetzung Schröderscher Politik mit Merkelschen Mitteln, denn auch die CDU hat bereits erklärt, die Probleme der Massenarbeitslosigkeit auf deren Opfer abzuwälzen“, heißt es in einer vom PDS-Kreisvorstand verbreiteten Presseerklärung.
Die PDS will den Wahlkampf konzentriert nutzen, um den Bürgerinnen und Bürgern ihre vorhandenen Alternativen aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass der jetzige Kurs des Neoliberalismus nicht zukunftsorientiert ist sondern in die Sackgasse führe. „Geiz ist geil“ dürfe nicht das Motto der Zukunft sein, denn der Zwang zu Konsumverzicht schaffe keine Konjunktur. Am 25. Juni wird eine Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes stattfinden. Dort werden die Delegierten für die Vertreterversammlung des Wahlkreises Nordhausen, Eichsfeld und Teile des Unstrut-Hainich-Kreises gewählt, die am 9. Juli in Leinefelde über Kandidatur von PDS-Mitgliedern zum Bundestag entscheidet.
