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Gut desinfiziert im Gemeinderat

Harztor-Haushalt ist gesund

Mittwoch, 18. März 2020, 20:58 Uhr
Zu ihrer 7. Sitzung trafen sich heute die Mitglieder des Harztor Gemeinderates, um den Haushalt für das laufende Jahr zu beschließen. Auch hier war die Sitzordnung ungewöhnlich und der amtlichen Verfügung geschuldet…

Gemeinderat in Harztor (Foto: Sandra Witzel) Gemeinderat in Harztor (Foto: Sandra Witzel)

Abstand halten auch im Gemeinderat, hieß es heute im Sitzungszimmer der Gemeinde Harztor. Gut desinfiziert ging es dann an die übersichtliche Tagesordnung. Zu Beginn wurde Mario Freitag aus Ilfeld als neues Gemeinderatsmitglied vereidigt.

“Am Dienstag wurde der Notbetrieb der Kindertagesstätten aufgenommen“, informierte Harztor Bürgermeister Stephan Klante. Dabei werden die Erzieherinnen in einem „rollendem System“ eingesetzt, ein Teil bleibt zuhause und ist dann im Krankheitsfall verfügbar. Ebenso wird mit den Verwaltungsmitarbeitern verfahren, in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht. Für die Bürger bleibt die Verwaltung geschlossen. „Die Einwohner haben sich jedoch sehr gut auf telefonischen und E-Mail Kontakt eingestellt“, berichtet Klante über die ersten Erfahrungen.

Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Verabschiedung des Haushaltes 2020 der Landgemeinde. Am 17. März fand dazu noch einmal eine Finanzausschussitzung statt. „Wir sind eine rundum gesunde Gemeinde“, berichtet Ausschusschvorsitzender Günter Steikert. Auch in diesem Jahr konnte die Landgemeinde einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen. Im Verwaltungshaushalt sind rund 10.624.000 Euro Einnahmen und Ausgaben eingeplant. Der Vermögenshaushalt hat ein Gesamtvolumen von rund 3.465.000 Euro. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen und auch die Eigenmittel für das Dorfentwicklungsprogramm sind vorhanden. Größter Posten ist auch in diesem Jahr wieder die Kreis- und Schulumlage, die erneut gestiegen ist. Gestiegen ist auch das Gehalt des Bürgermeisters. Eine Nachfrage dazu hatte Neustadts Ortschaftsbürgermeister Dirk Erfurt, der die Gesamtsumme von 11.400 Euro im Jahr als „ganz schön hoch“ ansah. „Diese Steigerung ist vom Gesetzgeber vorgesehen, dabei handelt es sich um eine Einstufung entsprechend der Einwohnerzahl der Landgemeinde“, erläuterte Klante. Der Haushalt und der Finanzplan wurden einstimmig beschlossen.

Im Fall einer Pandemie diskutierten die Gemeinderatsmitglieder die Handlungsfähigkeit der Landgemeinde. Der Hauptausschuss sollte beispielsweise bei Vergaben eine erweiterte Befugnis bekommen. Bei einer Enthaltung wurde dieser Vorschlag angenommen.

2022 wird Neustadt 650 Jahre und möchte das europaweite Neustadttreffen ausrichten. Das Treffen würde der Landgemeinde Harztor zwischen 50.000 und 60.000 Euro kosten, die der Ortsteil Neustadt nicht allein aufbringen kann. Der Ortschaftsrat Neustadt soll für dieses Treffen ein Konzept erarbeiten und dem Gemeinderat vorstellen. Grundsätzlich wurde jedoch deutlich, dass die Mitglieder des Gemeinderates das Fest von überregionales Bedeutung befürworten.

Am 26. März plant der Ortschaftsrat in Neustadt eine Sitzung, die entsprechend der Allgemeinverfügung beim Landratsamt Nordhausen beantragt werden soll.
Sandra Witzel
Autor: swi

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