Die “fetten” Jahre sind vorbei

Es gibt Sachen, von denen wollen sich die Nordhäuser einfach nicht trennen. Und da sind sich ausnahmsweise die Regierenden und die Regierten einigermaßen einig. Zum Beispiel ist für die Mehrheit der Rolandstädter die Stadt ohne Straßenbahn nicht denkbar. Aber: sie muss auch finanziert werden…

Knotenpunkt des ÖPNV für Busse und Bahnen (Foto: nnz) Am Nordhäuser Bahnhof treffen sich täglich mehrfach die städtischen und die regionalen Linien des öffentlichen Personennahverkehrs

Zu Beginn der 1990er Jahre wurde in Nordhausen ein Verbund der kommunalen Unternehmen gegründet. Die Idee dahinter: alles, was zur sogenannten Daseinsvorsorge der Menschen dient, soll in kommunaler Hand bleiben. Eine tolle Idee, vor allem wenn man die Geschichte von Privatisierungen und deren klägliches Ende im Osten, aber auch im Westen dieser Republik heranzieht.

Also wurde neben den einzelnen Unternehmungen, die sich der Ver- und Entsorgung der Menschen mit Energie oder Wasser, mit dem Nahverkehr und der Erholung befassen, eine Holding gegründet, die Holding für Versorgung und Verkehr (HVV). Und diese HVV hat mit den Unternehmen einen Gewinn- und Beherrschungsvertrag abgeschlossen, der immer noch seine Gültigkeit hat. Vereinfacht ausgedrückt, die Unternehmen, die Gewinne machen, führen diese an die HVV ab und diese gleicht in den defizitär arbeitenden Unternehmungen wie das Badehaus oder die Verkehrsbetriebe die Verluste aus.

Der Gesellschafter ist die Stadt Nordhausen, der Einfachheit halber ausgedrückt, das Nordhäuser Rathaus, das über die Verwendung der Gelder zusammen mit dem Stadtrat entscheidet. Flossen in den zurückliegenden Jahren (2018 und 2019) noch jeweils 500.000 Euro in die Stadtkasse, so wird dieses finanzielle Leckerlie für 2020 schon fast versiegen. Noch schlimmer: ab dem Jahr 2022 könnte der Geldfluss sich umkehren, dann benötigen die städtischen Unternehmen, konkret die Holding Geld vom Gesellschafter. Knapp eine Million Euro.

Doch dieser Trend ist den Verwaltern und den Stadträten anhand von mittelfristigen Planungen und Szenarien bekannt. Hauptgrund sind die seit der Liberalisierung des Strommarktes zurückgehenden Erlöse der Energieerzeuger, also im “Nordhäuser Fall” der Energieversorgung Nordhausen. Auf der anderen Seite steigen die Kosten der kommunalen Unternehmen. Beispiel hierfür sind die Nordhäuser Verkehrsbetriebe. Sie müssen allein für die Anpassung der Personalkosten in diesem Jahr nach nnz-Recherchen deutlich mehr ausgeben.

Probleme schaffen die Busse und die Straßenbahn aber auch an anderer Front. So ist Nordhausen wohl selbst in der gesamten Republik ein Sonderfall, weil der Stadtrat sich für eine Trägerschaft der Stadt für den öffentlichen Personennahverkehr entschieden hat. Der Normalfall ist jedoch die Trägerschaft durch den Landkreis. Also “kümmert” sich der Landkreis als Gesellschafter der Verkehrsbetriebe um die regionalen Linien im Revier des Landkreises und die Stadt kümmert sich um den städtischen ÖPNV (Bus und Bahn) innerhalb der Stadt und ihrer Ortsteile. Nur über die Kreisumlage müssen die Städter die Hälfte des kreislichen Verkehrs mitbezahlen. Kein Wunder also, dass es zwei Varianten der Diskussion im Stadtrat und im Rathaus gibt, die selbstverständlich hinter dicht verschlossenen Türen geführt werden.

Doch so dicht sind die in Zeiten von Twitter und Facebook natürlich auch nicht mehr. Und so tröpfelt die eine oder andere Information zum interessierten Außenpublikum. Man diskutiert, dass die Stadt die Oberhoheit über ihre Busse und natürlich auch die Straßenbahn in die des Landkreises abgeben und so vielleicht ein beträchtliches Sümmchen einsparen könnte. Damit verbunden ist allerdings auch das Abgeben einer “heiligen Kuh”, denn mit Verlaub und diese Frage sei gestellt, was interessiert Mitglieder des Kreistages aus der Goldenen Aue oder aus der Region um Bleicherode die bürgerfreundliche 10-Minuten-Taktung der Straßenbahnlinie 2 in Nordhausen, wenn nach Kehmstedt zweimal pro Tag ein Bus in die Kreisstadt fährt?

Insider in Nordhausen wissen, dass diese Diskussion kommen wird, sie wird unausweichlich werden, denn wie sich Einnahmen aus der Gewerbesteuer entwickeln werden, das wagt niemand wirklich vorauszusagen. Angesichts der kriselnden Welt- und Deutschlandwirtschaft überhaupt nicht.

Es wird für die Entscheider in der Verwaltung und im Stadtrat nicht einfach. Ja, es kann schlimm werden, denn unangenehme Entscheidungen zu treffen, ist eine politische Kategorie, die lieber unter Verschluss gehalten wird und in der man ungern denken und schon gar nicht handeln möchte. Aber letztlich gibt es nach fetten wirtschaftlichen Jahren auch magere Abschnitte. Man muss da nur beim ollen Marx mal richtig nachschauen. Der allerdings kannte die Worte Vernetzung und Globalisierung noch nicht.
Peter-Stefan Greiner