Nordhäuser CDU startet Initiative im Stadtrat
Keine Gebühren mehr für Freisitze
Montag, 02. März 2020, 12:32 Uhr
Die Einzelhandelsgeschäfte und Gaststätten in Nordhausen und den Ortsteilen sollen keine Gebühren mehr zahlen, wenn sie Stühle und Tische oder Aufsteller vor die Tür stellen. Eine entsprechende Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung will die CDU-Fraktion im nächsten Stadtrat beantragen...
„Die CDU-Fraktion folgt damit dem Hinweis des Stadtentwicklungsfachmanns Dr. Harald Simons. Dieser hatte auf der jüngsten Sitzung der Nordhäuser `Arbeitsgruppe Wohnen´ in seinem Vortrag ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es für eine Stadt mit der Größe von Nordhausen und mit stagnierender Einwohnerzahl nicht mehr zeitgemäß- und ´hanebüchen´sei, noch Gebühren zu erheben für das Herausstellen von Stühlen und Tischen. Dieser Meinung schließt sich die CDU-Fraktion ausdrücklich an“, sagte Fraktionschef Steffen Iffland.
Aus Gründen der allgemeinen Ordnung solle aber an der Pflicht zur Anmeldung der Sondernutzung und der dafür nötigen Bearbeitungsgebühr festgehalten werden.
Autor: red„Die CDU-Fraktion folgt damit dem Hinweis des Stadtentwicklungsfachmanns Dr. Harald Simons. Dieser hatte auf der jüngsten Sitzung der Nordhäuser `Arbeitsgruppe Wohnen´ in seinem Vortrag ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es für eine Stadt mit der Größe von Nordhausen und mit stagnierender Einwohnerzahl nicht mehr zeitgemäß- und ´hanebüchen´sei, noch Gebühren zu erheben für das Herausstellen von Stühlen und Tischen. Dieser Meinung schließt sich die CDU-Fraktion ausdrücklich an“, sagte Fraktionschef Steffen Iffland.
Aus Gründen der allgemeinen Ordnung solle aber an der Pflicht zur Anmeldung der Sondernutzung und der dafür nötigen Bearbeitungsgebühr festgehalten werden.
