Es wird wieder geklagt!

Nordhausen (nnz). Der Haushalt der Kreisverwaltung und damit auch die Höhe der Kreisumlage ist noch nicht genehmigt, da wird schon wieder dagegen geklagt...


Wie die nnz vom Kreisvorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes, Jürgen Hohberg, erfuhr, hat die Stadt Nordhausen eine Klage gegen die Höhe der Kreisumlage angekündigt. Obwohl die Stadt in diesem Jahr von einer gesunkenen Steuermeßzahl „profitiere“, werde sie den Klageweg beschreiten, so Hohberg zur nnz. Andere Kommunen im Landkreis Nordhausen seien derzeit noch in der Klage-Findungsphase.

Die haben auch noch Zeit, denn die Bescheide zur Zahlung der Kreis- und Schulumlage, die werden nach Ansicht des kommunalen Spitzenverbandes wohl erst in den kommenden vier Wochen auf den Tischen der Bürgermeister liegen. Derzeit wird das Zahlenwerk, das der Kreistag am 19. April schnell durchgewinkt hatte, im Landesverwaltungsamt kontrolliert, Dort hin war es erst vor wenigen Tagen geschickt worden. Zuvor sollte nach Informationen der nnz noch ein wenig textlich bearbeitet worden sein. Vor allem die Anschreiben seien mehrfach ausgetauscht worden. Da ging es zum Beispiel um unterschiedliche Beträge beim Mehrbedarf hinsichtlich der Personalkosten. Doch nun sollte alles im Reinen sein. Vielleicht erfolgt auch nach der Genehmigung durch Weimar sofort die Verhängung einer Haushaltssperre? All das war ja schon mal prophezeit worden.

Doch zurück zum Gemeinde- und Städtebund und seiner gestrigen Kreisvorstandssitzung. Von diesem Gremium wird eine vom „Landrat geplante oder gewollte Gründung einer Sparkassenstiftung nicht unterstützt“, heißt es in einer Pressemitteilung. Vielmehr sind die „kommunalen Verwaltungschefs“ der Auffassung, daß die Überschüsse der Kreissparkasse dem Kreishaushalt zufließen sollen, hier vor allem sollen die Positionen „Geld für Vereine und für die Jugendarbeit“ aufgefüllt werden. Möglich sei eine erneute Diskussion über den Sinn einer Stiftung nach dem 7. Mai 2006, dem Tag der Landrats- und Bürgermeisterwahlen.