Widersprüchliche Aussagen und Intransparenz

Erstaunt zeigt sich die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat angesichts der Antworten aus dem Rathaus zu ihrer Anfrage bezüglich des Thomas-Mann-Vereinshauses. Die Stadträte würden als Bittsteller abgefertigt, behaupten die Alternativen …

„Wir sind erstaunt über die Widersprüchlichkeiten der Aussagen zum Zustand des Hauses, der ja der angebliche Verkaufsgrund der Immobilie ist. Einen wirtschaftlichen Totalschaden des Hauses muss man doch belegen können“, sagte AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet.

„Wir Stadträte hatten der Verwaltung blind vertraut, dass sich das Gebäude in einem äußerst maroden Zustand befinde und dringend abgestoßen werden müsste. Oberbürgermeister Kai Buchmann hatte nach seinen Informationen sogar gesagt, ‚bei Schneefall muss ich das Ding aus Sicherheitsgründen schließen.´“
„Ganz anders zitiert die Stadtspitze nun plötzlich aus einem Eigengutachten aus dem Jahr 2016 so: ‚Das Gebäude macht substantiell einen soliden und tragfähigen Eindruck. Schädigungen der tragenden und aussteifenden Bauteile waren augenscheinlich nicht vorhanden. Bedenken bezüglich der Standsicherheit bestehen daher nicht.‘ „Was stimmt den nun und wer ist der Gutachter?“, fragt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.

Überrascht und verärgert sei man zum zweiten über die Verweigerungshaltung des Rathauses bezüglich dieses Gutachtens. „Wir wollten das Gutachten einsehen, um uns selbst ein Bild zu machen. Schließlich wurde das Papier im Jahr 2016 gefertigt, als man den Verkauf des Hauses zum ersten Mal forcieren wollte. Uns interessierte besonders, aus was im Detail sich der im Gutachten genannte und doch sehr hohe angebliche Sanierungsaufwand von mehr als 650.000 Euro zusammensetzt, wo doch das Haus als in der Substanz solide beschrieben wurde. Die Übergabe des Gutachtens wird uns allerdings verweigert.Oder liegt es daran, dass beteiligte Personen in der Zwischenzeit die ‚Seiten‘ gewechselt haben?“, sagte Herr Prophet.

„Die Stadträte sollen sich also offenbar kein eigenes Bild machen dürfen. Dies entspricht nicht den gesetzlich zustehenden Informationsrechten des Stadtrats, noch der angeblich im Rathaus so hoch gehaltenen Transparenz. Überhaupt verdichtet sich über die Zeit der Eindruck, dass Stadträte als lästige Bittsteller angesehen werden. Doch auch wir haben – wie der Oberbürgermeister – ein unmittelbares Bürgermandat.“

Zum dritten sei die Antwort der Stadtverwaltung sehr kurios auf die Forderung nach Einsichtnahme in die Gesprächsprotokolle der Stadtverwaltung mit den Vereinen, die das Haus nutzen. „Uns wurde gesagt, dass mit allen Vereinen seit 2016 mehrfach gesprochen worden sei und dort eine überwiegende Bereitschaft herrsche, umzuziehen und dem Verkauf der Villa zuzustimmen. Aber die Protokolle konnten uns nicht gezeigt werden. Auch auf die vermeintlich geführten Gespräche wurde nicht weiter eingegangen. Lediglich auf eine am 31. Januar anberaumte Sitzung mit den Vereinen wurde plötzlich verwiesen, mit dem Hinweis, dass es dort um einen Umzug der Vereine in das Klubhaus ging. Es wird ausdrücklich betont, dass eine Teilnahme der Stadträte zu diesem Treffen nicht erwünscht war. Auch hier erhärtet sich der Eindruck: Beteiligung des Stadtrates nicht erstrebt“, kritisiert Prophet.

Betrübt zeige sich die AfD auch über den Umstand, dass es kein aktuelles Verkehrswertgutachten gebe. „Das letzte stammt laut Stadtverwaltung aus dem Jahr 2015, ist also veraltet. Unsere Fraktion jedenfalls wird keine weiteren Entscheidungen zum Vereinshaus unterstützen, bis nicht volle Transparenz herrscht und aktuelle – und vor allem nachvollziehbare Aussagen – auf dem Tisch liegen“, stellt der AfD-Pollitiker klar.