Reemtsma: Keine Hilfe vom Bund
Freitag, 05. Oktober 2001, 12:42 Uhr
Nordhausen (nnz). „Mit Bedauern“ habe Wirtschaftsstaatssekretär Siegmar Mosdorf von der beabsichtigten Schließung des Reemtsma-Werkes in Nordhausen gehört. Dies teilte er CDU-Bundestagsabgeordneten Manfred Grund heute mit.
Der Parlamentarische Staatssekretär antwortete damit auf ein Schreiben des Nordthüringer Abgeordneten an den Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller, in dem Manfred Grund zur Unterstützung der strukturschwachen Region um Nordhausen aufgefordert hatte. Der Bundestagsabgeordnete kommentierte das zweiseitige Schreiben mit den Worten, dass Nordhausen von der Bundesregierung keine Hilfe zu erwarten habe.
Mosdorf hatte für seinen Minister auf die „Zuständigkeitsverteilung der Länder und Regionen selbst“ verwiesen und jedwede Unterstützung durch den Bund abgelehnt. Mosdorf teilte wörtlich mit: „Die Akteure vor Ort verfügen über die spezifischen Sach- und Problemkenntnisse, um den Strukturwandel in der Region zu überwinden.“ Allein mit dem Hinweis auf eine Bundes-Fördermöglichkeit für die wirtschaftsnahe Infrastruktur und den Europäischen Strukturfonds will sich die Bundesregierung aus der Verantwortung ziehen, beklagt Manfred Grund gegenüber nnz.
„Wenn die verfehlte Bundespolitik der weiteren Tabaksteueranhebung von den Akteuren vor Ort repariert werden soll, wozu braucht Deutschland dann einen Bundeswirtschaftsminister?“, fragt Grund. Er setzt auf die zügige Fertigstellung der Autobahn A 38, damit Nordthüringen sich als Wirtschaftsstandort besser vermarkten kann.
Autor: nnzDer Parlamentarische Staatssekretär antwortete damit auf ein Schreiben des Nordthüringer Abgeordneten an den Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller, in dem Manfred Grund zur Unterstützung der strukturschwachen Region um Nordhausen aufgefordert hatte. Der Bundestagsabgeordnete kommentierte das zweiseitige Schreiben mit den Worten, dass Nordhausen von der Bundesregierung keine Hilfe zu erwarten habe.
Mosdorf hatte für seinen Minister auf die „Zuständigkeitsverteilung der Länder und Regionen selbst“ verwiesen und jedwede Unterstützung durch den Bund abgelehnt. Mosdorf teilte wörtlich mit: „Die Akteure vor Ort verfügen über die spezifischen Sach- und Problemkenntnisse, um den Strukturwandel in der Region zu überwinden.“ Allein mit dem Hinweis auf eine Bundes-Fördermöglichkeit für die wirtschaftsnahe Infrastruktur und den Europäischen Strukturfonds will sich die Bundesregierung aus der Verantwortung ziehen, beklagt Manfred Grund gegenüber nnz.
„Wenn die verfehlte Bundespolitik der weiteren Tabaksteueranhebung von den Akteuren vor Ort repariert werden soll, wozu braucht Deutschland dann einen Bundeswirtschaftsminister?“, fragt Grund. Er setzt auf die zügige Fertigstellung der Autobahn A 38, damit Nordthüringen sich als Wirtschaftsstandort besser vermarkten kann.
