nnz-Betrachtung
Was spricht gegen Bodo Ramelow?
Samstag, 08. Februar 2020, 12:01 Uhr
Wie weiter in Thüringen? Die Wahl ist inakzeptabel und muss umgehend rückgängig gemacht werden, hörten wir die Kanzlerin aus dem fernen Afrika sagen. Sie sah in Neuwahlen die beste Variante. Mit dieser Option schickte sie ihre treue Gehilfen, Annegret Kramp-Karrenbauer, die derzeitige Bundesvorsitzende der CDU, nach Erfurt. Doch die Christdemokraten dort sahen das anders. Sie lehnten Neuwahlen ab und ließen AKK im Regen stehen...
Nach Beratungen in ihrem Kreis tischte die Vorsitzende eine neue Variante auf: SPD und Grüne mögen einen Kandidaten vorschlagen, den man wählen könne und der das Land nicht spalte. Kaum ausgesprochen, war sie schon Makulatur. Grüne und SPD sahen nur einen miesen Trick, Rot, Rot, Grün spalten zu wollen. Das belastete zusätzlich die Groko. Und die CDU!
In ihrem ehrgeizigen Ziel, Bodo Ramelow verschwinden zu lassen, machten sich CDU und FDP zum Handlanger der AfD. Sie ließen Kemmerich wie einen Tanzbären durch die Manege führen. Ergebnis: Die Talfahrt der CDU beschleunigt sich. Ein historisches Tief. Es verdeutlicht zudem die Schwäche der CDU-Spitze in Berlin. Die FDP könnte bei Neuwahlen aus dem Landtag fliegen, bei der anliegenden Wahl in Hamburg ebenso. FDP-Chef Lindner überstand die Vertrauensfrage, nachdem er sich pfundweise Asche auf das Haupt streute. Und Mike Mohring? Seine Tage in Erfurt sind gezählt.
Man mag zu Bodo Ramelow stehen wie man will, aber 71 Prozent der Thüringer fanden seine Arbeit als Ministerpräsident okay. Selbst in CDU-Kreisen. Hätte die sich ihrer Stimme enthalten, wären die Chaostage heute Geschichte. Als Ramelow vor fünf Jahren Landevater wurde, gab es öffentliche Proteste. Ein Roter soll das Land regieren? Niemals! Tönte es. Die Proteste verstummten mit der Zeit. Heute, wie gesagt: 71 Prozent Zustimmung laut Umfragen. Nach wie vor. Er habe eine pragmatisch gute Politik gemacht.
Was liegt näher, als ihn wieder in das Amt zu bringen. Unter R.R.G und Birgit Keller profitierte unser Landkreis dank Fördermittel spürbar. Natürlich stand mehr Geld als vordem zur Verfügung, aber immerhin. Rot, Rot, Grün möchte derzeit keine Neuwahlen. Aus gutem Grund. Man möchte eine Minderheitsregierung vermeiden. Aus CDU-Kreisen sind jetzt aber Töne zu hören, man werde bei einer möglichen Wahl Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen zwar nicht wählen – wohl um das Gesicht zu wahren - aber im dritten Gang könnte man sich der Stimme enthalten.
Was aber, wenn B.R. mehr Stimmen bekommt als normal zusammengerechnet? Dann wäre er mit den Stimmen der AfD, trickreich wie die ist, gewählt! Ramelow dürfte und würde die Wahl nicht antreten. Die Uhr scheint jedoch für Rot, Rot, Grün zu ticken. Nach neuesten Umfragen könnte sich eine Mehrheit abzeichnen. Die Linke im Höhenflug. Auf Stimmen der CDU wäre man dann nicht mehr angewiesen.
Noch aber ist man sich der Sache nicht sicher, wartet ab. Sollten künftige Umfragen die Vermutung bekräftigen, würde R.R.G. Ramelow in den Ring schicken. Vorher jedoch bedarf es einer Auflösung des Parlaments mit Zweidrittel Mehrheit. Kemmerich müsste die Vertrauensfrage stellen. Wiederum könnte die AfD dazwischenfunken. Was macht die? Was sie immer macht: Nichts! Selbst Gauland sagte es, reibt sich die Hände - Wir fürchten keine Neuwahl! - und harrt der Dinge, die da kommen.
Gewinner in diesem Trauerspiel könnte ein Dritter sein: die WerteUnion der CDU. Sie liegt der Bundes-CDU wie Schmierseife im Magen. Der Aufforderung, sich aufzulösen, kommt sie nicht nach. Die Werteunion fordert eine konservative Politik, wie der Kreisvorsitzende in einem nnz-Interview betonte. Das Kuddelmuddel der letzten Tage spielt ihr in die Hände. Sie dürfte über die Führungsschwäche der AKK nur erfreut sein. In Friedrich Merz sieht sie einen ihrer Männer. Bringt sich der nicht in Stellung?
Kurt Frank
Autor: redNach Beratungen in ihrem Kreis tischte die Vorsitzende eine neue Variante auf: SPD und Grüne mögen einen Kandidaten vorschlagen, den man wählen könne und der das Land nicht spalte. Kaum ausgesprochen, war sie schon Makulatur. Grüne und SPD sahen nur einen miesen Trick, Rot, Rot, Grün spalten zu wollen. Das belastete zusätzlich die Groko. Und die CDU!
In ihrem ehrgeizigen Ziel, Bodo Ramelow verschwinden zu lassen, machten sich CDU und FDP zum Handlanger der AfD. Sie ließen Kemmerich wie einen Tanzbären durch die Manege führen. Ergebnis: Die Talfahrt der CDU beschleunigt sich. Ein historisches Tief. Es verdeutlicht zudem die Schwäche der CDU-Spitze in Berlin. Die FDP könnte bei Neuwahlen aus dem Landtag fliegen, bei der anliegenden Wahl in Hamburg ebenso. FDP-Chef Lindner überstand die Vertrauensfrage, nachdem er sich pfundweise Asche auf das Haupt streute. Und Mike Mohring? Seine Tage in Erfurt sind gezählt.
Man mag zu Bodo Ramelow stehen wie man will, aber 71 Prozent der Thüringer fanden seine Arbeit als Ministerpräsident okay. Selbst in CDU-Kreisen. Hätte die sich ihrer Stimme enthalten, wären die Chaostage heute Geschichte. Als Ramelow vor fünf Jahren Landevater wurde, gab es öffentliche Proteste. Ein Roter soll das Land regieren? Niemals! Tönte es. Die Proteste verstummten mit der Zeit. Heute, wie gesagt: 71 Prozent Zustimmung laut Umfragen. Nach wie vor. Er habe eine pragmatisch gute Politik gemacht.
Was liegt näher, als ihn wieder in das Amt zu bringen. Unter R.R.G und Birgit Keller profitierte unser Landkreis dank Fördermittel spürbar. Natürlich stand mehr Geld als vordem zur Verfügung, aber immerhin. Rot, Rot, Grün möchte derzeit keine Neuwahlen. Aus gutem Grund. Man möchte eine Minderheitsregierung vermeiden. Aus CDU-Kreisen sind jetzt aber Töne zu hören, man werde bei einer möglichen Wahl Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen zwar nicht wählen – wohl um das Gesicht zu wahren - aber im dritten Gang könnte man sich der Stimme enthalten.
Was aber, wenn B.R. mehr Stimmen bekommt als normal zusammengerechnet? Dann wäre er mit den Stimmen der AfD, trickreich wie die ist, gewählt! Ramelow dürfte und würde die Wahl nicht antreten. Die Uhr scheint jedoch für Rot, Rot, Grün zu ticken. Nach neuesten Umfragen könnte sich eine Mehrheit abzeichnen. Die Linke im Höhenflug. Auf Stimmen der CDU wäre man dann nicht mehr angewiesen.
Noch aber ist man sich der Sache nicht sicher, wartet ab. Sollten künftige Umfragen die Vermutung bekräftigen, würde R.R.G. Ramelow in den Ring schicken. Vorher jedoch bedarf es einer Auflösung des Parlaments mit Zweidrittel Mehrheit. Kemmerich müsste die Vertrauensfrage stellen. Wiederum könnte die AfD dazwischenfunken. Was macht die? Was sie immer macht: Nichts! Selbst Gauland sagte es, reibt sich die Hände - Wir fürchten keine Neuwahl! - und harrt der Dinge, die da kommen.
Gewinner in diesem Trauerspiel könnte ein Dritter sein: die WerteUnion der CDU. Sie liegt der Bundes-CDU wie Schmierseife im Magen. Der Aufforderung, sich aufzulösen, kommt sie nicht nach. Die Werteunion fordert eine konservative Politik, wie der Kreisvorsitzende in einem nnz-Interview betonte. Das Kuddelmuddel der letzten Tage spielt ihr in die Hände. Sie dürfte über die Führungsschwäche der AKK nur erfreut sein. In Friedrich Merz sieht sie einen ihrer Männer. Bringt sich der nicht in Stellung?
Kurt Frank
