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Kommunalpolitiker äußern sich

Statement zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen

Donnerstag, 06. Februar 2020, 08:43 Uhr
Auch vom SPD-Ortsverband Sondershausen liegt ein Statement zum Ausgang der Wahl vor. Hier der Wortlaut...

Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen hinterlässt Spuren und Wunden, die nicht heilen werden. Herr Kemmerich wird mit den Stimmen der CDU, der AfD und damit von Faschisten zum Ministerpräsidenten gewählt. Ich bin zutiefst schockiert und fassungslos!

Die Wahl war offenkundig vorbereitet und abgesprochen. Wenn sich die CDU Landtagsfraktion überdies erdreistet und den Versuch unternimmt, rot/rot/grün zu erpressen, um nicht Verantwortung für den Zugriff der AfD auf politische Entscheidungen zu übernehmen, der hat meine Achtung verloren.

Ein derartig respektloser Umgang mit unserer Demokratie lässt mich tief erschüttert zurück. Thüringen wird seit dem 05. Februar 2020 als braunes Herz Deutschlands wahr genommen. Diesen Schmerz kann ich nicht in Worte fassen.

Als Ortsvereins- sowie Fraktionsvorsitzende der SPD Sondershausen erwarte ich eine unverzügliche Erklärung des Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der CDU Kyffhäuserkreis Stefan Schard sowie der FDP Kyffhäuserkreis.

Anne Bressem
SPD Sondershausen
Autor: khh

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