nnz-online
nnz-Live Ticker aus dem Kreistag

Haushalt findet knappe Mehrheit

Dienstag, 21. Januar 2020, 19:57 Uhr
Der erste Kreistag des neuen Jahres kommt heute zusammen um über den zukünftigen Haushalt zu diskutieren. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker dabei...

Erste Sitzung des Kreistages im Jahr 2020 (Foto: Angelo Glashagel)

19.57 Uhr
Nüßle schlägt vor den Antrag der CDU zu ergänzen, darüber wird nun abgestimmt. Die Änderung wird bei zwei Gegenstimmen und zehn Enthaltungen angenommen. Nun noch die Abstimmung übere den Antrag an sich. Der wird bei sieben Gegenstimmen und vier Enthaltungen ebenfalls angenommen und wir verabschieden uns aus dem Kreistag

19.53 Uhr
Landrat Jendricke schlägt vor die Entscheidung dem Jugendhilfeausschuss zu überlassen. Dort werde man das Problem nicht lösen, entgegnet Scharff, einem weiteren Vorschlag des Beigeordneten Nüßle würde man aber folgen. Rüdiger Neitzke würde die Ansiedlung beim Programm "Demokratie Leben" begrüßen und den Vorschlag der CDU unterstützen. Annika Gruner möchte das der Begleitausschuss den Träger auswählt.

19.48 Uhr
Der Wettbewerb brauche eine ordentliche pädagogische Begleitung, sonst habe man am Ende Ergebnisse wie die Kampagne der AfD, die mit dem Slogan wirbt "Sophie Scholl würde AfD wählen" und dabei hier im Kreistag selber gegen den Wettbewerb sei erklärt Primas.

19.45 Uhr
Egon Primas für die CDU: durch die Änderungen werde das breit aufgestellte Grundprinzip bei dem jeder könne wie er wolle den Geschwistern Scholl nicht gerecht. Die CDU wird deswegen einen weiteren Änderungsantrag einbringen, man will den Wettbewerb durch einen geeigneten Träger, nicht den Landkreis durchführen lassen.

19.42 Uhr
Alexander Scharff erläutert deswegen nur noch einmal die Änderungswünsche der Fraktionen, vor allem der CDU-Fraktion. Angedacht ist einen Flugblatt-Wettbewerb im Sinne der Demokratiebildung und -förderung.

19.39 Uhr
Der Antrag wird bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Der letzte Punkt des Tages dreht sich um den "Geschwister-Scholl-Wettbewerb" der der Fraktion der Linken vorschwebt. Das Thema wurde in den Ausschüssen mehrfach beraten.

19.36 Uhr
Die Abfuhr soll alle vierzehn Tage erfolgen, stehen Gelbe Säcke neben der Tonne, sollen diese auch abtransportiert werden

19.33 Uhr
Befragte Bürger hätten sich zu dreiviertel für die Einführung der Tonnen ausgesprochen. In Gebieten in denen Mehrfamilienhäuser stehen, sollen die Gelben Säcke beibehalten werden. Auf die Abfallgebühren werde die Umstellung keine Auswirkung haben.

19.32 Uhr
Nächster Punkt: die Einführung der "Gelben Tonne" ab 2021. Hintergrund ist das neue Verpackungsgesetz. Die Einführung der Gelben Tonne stehe schon lange auf dem Wunschzettel der Region, sagt Hannelore Haase. Eine Umgestaltung des Sammelsystems im Kreis sei nun ab dem kommenden Jahr möglich.

19.30 Uhr
Es geht weiter im Programm, drei Tagesordnungspunkte verbleiben zunächst geht es um die Fortschreibung der Konzeption zu den Stützpunktfeuerwehren. Fragen gibt es nicht, es kann abgestimmt werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen

19.12 Uhr
Gleiches gilt für den Finanzplan. Auch diese Vorlage wird bei acht Enthaltungen angenommen. Der Kreistag macht nun eine Viertelstunde Pause

19.11 Uhr
Weiter geht es mit der Abstimmung zum Haushaltssicherungskonzept. Die Vorlage wird bei drei Enthaltungen angenommen.

19.10 Uhr
Nun wird der "Kompromissvorschlag" zum Haushalt abgestimmt. Die Vorlage wird bei 22-Ja Stimmen, 14-Nein Stimmen und vier Enthaltungen angenommen. Der Kreis hat einen Haushalt.

19.09 Uhr
Der Antrag erhält 17 Ja-Stimmen, 19-Nein Stimmen und fünf Enthaltungen. Der Antrag ist damit abgelehnt.

19.07 Uhr
In Zahlen geht es insgesamt um ein Volumen von 875.000 Euro. Die Diskussion ist beendet, nun kann abgestimmt werden. Zuerst ist der Änderungsantrag der Bürgerliste Südharz dran

19.05 Uhr
Landrat Jendricke redet dem Kreistag noch einmal ins Gewissen, geht auf Bedarfzuweisungen, die Haushaltssicherung und Beschlüsse aus der Vergangenheit ein. Der Antrag der Bürgerliste stelle das ganze Gefüge auf den Kopf, mit dem Änderungsantrag habe man keinen ausgeglichen Haushalt mehr, der dann nicht mehr genehmigungsfähig werde. Er werde als Einreicher den Haushalt, das Sicherungskonzept und den Finanzplan zurückziehen. Es mache keinen Sinn mit einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt nach Weimar zu fahren. "Geht der Antrag so durch können sich die Städter zurücklehnen, die anderen Gemeinden werden die Verlierer sein. Dieser Weg wäre ein Irrweg."

18.56 Uhr
Der Kompromissvorschlag beruhe auf einer Einnahme, die man zwar eingeplant habe, für die es aber noch keine rechtliche Grundlage gebe. Dabei geht es um die Investpauschale, die noch in Erfurt diskutiert, im Grundsatz aber von den Fraktionen im Landtag gewünscht wird

18.54 Uhr
Das Thüringer Finanzministerium prognostiziert für Nordhausen im kommenden Jahr eine erhöhte Einnahmekraft von 2,8 Millionen, erklärt Jendricke, auch in den vergangenen Jahren sei die Einnahmekraft gestiegen. Man hätte die Kreisumlage schon in 2018 anheben müssen. Damals habe man das nicht getan weil sich viele Kommunen in der Haushaltssicherung befanden und argumentierte so auch gegenüber dem Landesverwaltungamt in Weimar. Das gehe so nun nicht mehr, Nordhausen hat die Haushaltssicherung inzwischen verlassen

18.52 Uhr
Hilfe vom Bund habe man in Form eines Entlastungspaketes für die Sozialträger schon 2018 erhalten. Das wirke direkt in den Haushalt des Kreises. Die letzte günstige Festsetzung für den eigenen Haushalt aus Berlin datiere auf den Dezember des vergangenen Jahres.

18.50 Uhr
Der Landrat erläutert die Berechnungsgrundlagen der Kreisumlage

18.49 Uhr
Dann halt ohne visuelle Unterstützung. Er verstehe die Anliegen der Bürgermeisterkollegen für den eigenen Haushalt die geringere Variante anzustreben. Es sei aber feststellbar das die Einnahmekraft der Kommunen in den letzten drei Jahren insgesamt gestiegen sei, auch wegen steigender Schlüsselzuweisungen.

18.45 Uhr
Landrat Jendricke möchte eigene Ausführungen in die Diskussion bringen aber die Technik streikt

18.44 Uhr
Noch einmal Alexander Scharff: auch das Geld in Erfurt sei das Geld der Bürgerinnen und Bürger, die Aussagen Zehs man solle sich die Mittel in Erfurt statt bei den Bürgern zu holen sei zu populistisch. Unter der Rot-Rot-Grünen Landesregierung seien zudem mehr Mittel in den Landkreis geflossen als unter vorherigen Regierungen

18.40 Uhr
Annika Gruner spricht für die SPD: man habe es sich nicht leicht gemacht, werde dem vorliegenden Haushaltsentwurf aber zustimmen

18.36 Uhr
Das eigentliche Problem liege beim Land. Wenn das Land eine Milliarde ungebundene Rücklagen habe sei es nur Recht und Billig sich das Geld von Erfurt zu holen. Die Erhöhung der Kreisumlage sei "vorauseilender Gehorsam"

18.34 Uhr
Dr. Klaus Zeh spricht nicht für die gesamte Fraktion. Man könne auch mit dem Änderungsantrag der Bürgerliste einen Haushalt beschließen. Wenn man das gemeinsam beschließen würde, könne man dem Landrat auch gegenüber Erfurt in den weiteren Verhandlungen den Rücken stärken

18.32 Uhr
Franka Hitzing für die FDP: es sei schwierig eine Entscheidung zu treffen die allen gerecht wird. Die Kompromisslösung sei nachvollziehbar. Der Investitionsstau im Kreis steige, lasse man sich noch mehr Zeit mit der Beschlussfassung, werde das nicht besser werden. Es gebe noch viel zu tun, etwa an der Löwentorschule in Bleicherode. Prioritäten müsse man jetzt setzen.

18.27 Uhr
Das Fahrrad sei auch ein Wirtschaftsfaktor, statt eines neuen Aussichtsturmes sollte man die Radwege ausbauen

18.26 Uhr
Neitzke kritisiert die Pläne zum Radwegeausbau, diese gingen im angedachten Haushalt nicht weit genug. Von einem Radwegenetz sei man "Jahrzehnte entfernt"

18.25 Uhr
Herr Neitzke für die Grünen: man könne die Schul- und Kreisumlage nicht ohne weiteres aufrechnen. Er sehe nicht die Notwendigkeit die Kreisumlage zu erhöhen. Er werde den Änderungsantrag der Bürgerliste unterstützen.

18.23 Uhr
Die Linke habe bereits in den Ausschüssen klar gemacht das man dem Haushalt zustimmen würde, erklärt Primas weiter, die AfD übrigens auch

18.22 Uhr
"Herr Buchmann ihre Projekte sind durch. Jetzt geht es um die Kommunen draußen.", sagt Primas. Wenn man erst im Sommer einen abgespeckten Haushalt beschließe werde es bis dahin keine Investitionen geben.

18.21 Uhr
Egon Primas für die CDU: aus Sicht der Christdemokraten war die Erhöhung um zwei Prozent zu hoch angesetzt. Das Thema hatte man mit den Kommunen ordentlich bereden wollen, der Kompromiss stelle nun eine Senkung für die Mehrzahl der Kommunen dar, mit Ausnahme der Kreisstadt. Fraglich sei ob man damit auch Bedarfszuweisungen vom Land erwarten könne wenn man nicht maßvoll vorgehe

18.18 Uhr
Herr Bachmann für die Linke: man habe sich nicht "kurzfristig" dazu entschlossen den eigenen Antrag zurückzuziehen, man habe langfristig im Vorfeld dazu diskutiert. Der Kompromiss sei der richtige Weg heute einen Haushalt zu beschließen

18.16 Uhr
Im speziellen werde die Stadt Nordhausen schlechter gestellt. Nun Herr Prophet für die AfD. Seine Fraktion werde den Antrag der Bürgerliste stützen. Eine Erhöhung der Kreisumlage sei in der aktuellen Situation nicht sinnbringend

18.13 Uhr
Herr Buchmann tritt ans Pult. Aus Sicht der Bürgerliste sei der Kreistag inhaltlich wenig in die Planung einbezogen worden. Auch im dritten Anlauf seien nicht alle Einwände ausgeräumt. Die Bürgerliste würde gerne den alten Kreisumlagesatz beibehalten, Herr Buchmann stellt einen entsprechenden Antrag und ersetzt damit den zurückgezogenen Antrag der Linken

18.10 Uhr
Der Jugendhilfeausschuss hat dem Haushaltsentwurf mehrheitlich zugestimmt

18.06 Uhr
Alexander Scharff (Linke) bedankt sich als Vorsitzender des Jugendhilfeauschusses für die lange Ausarbeitung des Haushaltes bei der Kämmerei. Einen Änderungsantrag den seine Fraktion einzubringen gedacht werde man zurückziehen und den Kompromissvorschlag mittragen

18.05 Uhr
Punkt drei: Stellenplan. Digitalisierung allein könne den zu erwartenden Personalprobleme in der Verwaltung in den kommenden Jahren nicht allein abzufedern. Nachwuchskräfte müssten schneller als bisher ordentliche Arbeitsverträge angeboten werden können

18.04 Uhr
Punkt zwei: die Ausgabereste sind in den letzten Jahren beständig angewachsen. Projekte wurden nicht jährlich zu Ende gebracht und neue Vorhaben begonnen. Dieses Guthaben von rund sieben Millionen Euro müsse in den kommenden Jahren abgebaut werden

18.02 Uhr
Ein paar kritische Anmerkungen hat René Fullman, der Vorsitzende des Finanzausschusses aber noch. Angesichts der vielen Investitionsmaßnahmen würde sich eine Absage auf Kommunen und Unternehmen auswirken. In Zeiten in denen die Konjunktur zu schwächeln beginnt müsse man sich aber fragen wie lange dieses System noch fortgeführt werden könne. Man müsse sich konkret die Frage stellen ob man sich im Hamsterrad Investitionsstau weiter bewegen wolle. Fullmann schlägt vor sich mit anderen Kommunen zusammenzuschließen und dem Land gegenüber anzumahnen das System zu ändern um Sicherheit für die Kommunen abseits sinkender Schlüsselzuweisungen zu schaffen

17.58 Uhr
Herr Kaun hat mit bemerkenswerter Geschwindigkeit durch die Haushaltsplanung geführt, nun sind die Kreistagsmitglieder dran. Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme

17.56 Uhr
Die diversen Änderungen hat Herr Kaun in den letzten Wochen in diversen Ausschüssen bereits erläutert, die nnz berichtete. Inzwischen ist der Kämmerer bei der Haushaltssicherung angekommen. Die sieht unter anderem vor bis 2024 Soll-Fehl-Beträge abzubauen. Im neuen Haushalt sind zwei Konsolidierungsmaßnahmen vorgesehen

17.48 Uhr
Vom Land erwartet man eine zusätzliche investive Zuweisung in Höhe von 2,6 Millionen Euro, wodurch sich diveres Verschiebungen innerhalb der Haushalte ergeben. So wurden unter anderem die Kreditaufnahme sowie die Zuführung vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt abgesenkt

17.46 Uhr
Im Vergleich zu den bisherigen Entwürfen haben sich Veränderungen sowohl im Verwaltungshaushalt wie im Vermögenshaushalt ergeben. Zudem wird man dem Kreistag vorschlagen die Verpflichtungsermächtigungen von 21,9 Mio. auf rund 49,5 Millionen anzuheben, vor allem um in den Breitbandausbau investieren zu können

17.44 Uhr
Der Kompromiss lautet nun die Kreisumlage nur um einen statt um zwei Prozentpunkte anzuheben und die Absenkung der Schulumlag beizubehalten.

17.43 Uhr
Hauptdiskussionpunkt war die Bemessung der Kreisumlage. Die sollte von 37,27% um zwei Prozentpunkte steigen, im Gegenzug dafür die Schulumlage um zwei Prozentpunkte sinken. Finanziell signifikante Auswirkungen hätte das auf die Stadt Nordhausen gehabt, die selber Schulträger ist und keine Schulumlage zahlen muss

17.40 Uhr
Den Kreistagsmitgliedern liegt der inzwischen dritte Entwurf zum Haushalt vor, bereits im November und im Dezember hatte man dazu beraten

17.39 Uhr
Nun schlägt die Stunde des Kämmerers. Torsten Kaun wird die dritte Runde zur Haushaltsfindung für das Jahr 2020 eröffnen.

17.37 Uhr
Weder der Kreis nocht die Stadt habe im Jahr 2018 Zweifel an den Aussagen der Wacker-Führung gehabt.

17.35 Uhr
Die vereinbarte Miete wird von der Spielbetriebs GmbH im Moment tatsächlich nicht bezahlt. Den Vertrag könne man im Insolvenzverfahren nicht auflösen. Man wird aber mit dem Verein einen Mietvertrag schließen können. Dabei werde man darauf achten der Neuorientierung des Vereins nicht im Weg zu stehen. Die Situation sei "beherrschbar", die Summen nicht mit denen in anderen Stadien zu vergleichen, sagt Jendricke

17.33 Uhr
Ab dem Jahr 2019 habe man Verhandlungen mit dem Verein zur Umsetzung der Förderbescheide begonnen. An der Ansage des Vereins sich mit einer Million Euro beteiligen zu wollen hätten zu diesem Zeitpunkt keine Zweifel bestanden

17.32 Uhr
Interna des Vereins und der Spielbetriebs GmbH werde man nicht disktuieren, sagt Jendricke und legt noch einmal den Werdegang der Gespräche und Pläne zum AKS-Umbau dar

17.31 Uhr
Die AfD möchte wissen wer in der Zeit der Insolvenz die Miet- und Nebenkosten im AKS übernimmt. Zudem möchte man wissen ob man bereits im August 2018 wusste, dass sich der Verein in Schieflage befindet

17.28 Uhr
Vom Land gibt es nach der Wacker-Insolvenz ein entsprechendes Gesprächsangebot, man hoffe gemeinsam eine Lösung zu finden, sonst müsse der Bau in seinem Umfang und der Funktionalität eingeschränkt werden.

17.26 Uhr
Oberbürgermeister Kai Buchmann von der Bürgerliste Südharz hat möchte vom Landrat wissen wie seine Aussagen zur Finanzierung des AKS-Umbaus zustande gekommen sind. Es geht um die Inanspruchnahme der Schuldendiensthilfe und die vom Landrat angegebene Höhe von rund einer Million Euro, also die Summe, die Wacker ursprünglich als Anteil an der Finanzierung vorgesehen hatte

17.22 Uhr
Die vom Landkreis bestellten Elektrobusse für den ÖPNV werden Mitte des Jahres erwartet. Anfang September zum Start des neuen Schuljahres soll der Fahrplan entsprechend angepasst werden. Mit Mehrkosten sei aktuell nicht zu rechnen, man liege bei den zusätzlichen Investitionen für die Ladeinfrastruktur innerhalb der eigenen Prognosen.

17.21 Uhr
Voran geht es auch beim Neubau des Katastrophenschutzlagers. Im Frühjahr soll hier die "bauliche Übergabe" stattfinden

17.20 Uhr
Für den 21. Februar plant man das Richtfest am Neubau des Humboldt-Gymnasiums.

17.18 Uhr
Ab dem 1. Februar wird in Nordhausen, Bleicherode und Heringen eine neue Katzenschutzverordnung gelten. Landrat Jendricke war dazu jüngst im "Katzenhaus" in Nordhausen zu Gast. Die neue Verordnung betrifft nur die Kernstädte, nicht deren Ortsteile. Man habe sich auf die Stellen konzentriert, in denen vermehrte Problemlagen aufgetreten waren.

17.16 Uhr
Die Umstellung der Telefonanlage im Landratsamt konnte bisher ohne technische Probleme umgesetzt werden. Die geänderten Telefonnummern wurden unter anderem auf der Website des Landratsamtes veröffentlicht

17.15 Uhr
Im neuen Jahr präsentiert sich der Landkreis zusammen mit dem Tourismusverband Südharz-Kyffhäuser erneut auf der Grünen Messe in Berlin unter anderem mit einem mobilen Hofladen.

17.11 Uhr
Der Landrat blickt zunächst auf das alte Jahr und die Anschaffung neuer Rettungstechnik für Feuerwehr und Rotes Kreuz zurück

17.09 Uhr
Fragende Einwohner gibt es heute keine im Publikum, damit kann Landrat Jendricke mit seinen Informationen ans Rednerpult treten

17.09 Uhr
Die Vorberatungen in den Ausschüssen haben stattgefunden, erklärt der Landrat. Es wird abgestimmt. Die AfD stimmt für ihren Antrag, bis auf zwei Enthaltungen wird der Antrag vom Rest des Kreistages abgelehnt, der Punkt bleibt auf der Tagesordnung

17.07 Uhr
Die AfD beantragt den Tagesordnungspunkt zum "Geschwister-Scholl-Wettbewerb" zu streichen, man befürchte das der Widerstand im Nationalsozialismus für aktuelle ideologische Meinungsbildung missbraucht würde. Außerdem sei der Antrag der Linken nicht ausführlich genug besprochen worden

17.04 Uhr
Landrat Matthias Jendricke eröffnet die Sitzung. Zunächst gibt es Glückwünsche und Blumen für Rainer Bachmann von den Linken, der heute Geburtstag hat

17.00 Uhr
Die Tagesordnung dieser erste Kreistagssitzung nimmt sich überschaubar aus, es wird vor allem um den Haushalt, das Haushaltssicherungskonzept und den Finanzplan des Kreises gehen. Außerdem stehen die Gelbe Tonne, die Stützpunktfeuerwehren und ein Wettbewerb auf dem Plan
Drucken ...
Alle Texte, Bilder und Grafiken dieser Web-Site unterliegen dem Urherberrechtsschutz.
© 2019 nnz-online.de