Verfahren wurde eingestellt

Können Sie, liebe Leserinnen und Leser, sich noch an Arndt Schelenhaus und die Verhängung eines Ordnungsgeldes im Kreistag gegen ihn erinnern? Jetzt ist das Verfahren eingestellt worden...


Es war Ende März in einer Kreistagssitzung, da wurde die Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen Arndt Schelenhaus durch den Kreistag beschlossen. Er habe mehrfach bei Sitzungen unentschuldigt gefehlt, was Schelenhaus immer vehement bestritt.

Nun, sieben Monate später, kommt das Landratsamt zu der Auffassung, dass das Verfahren der Verhängung eines Ordnungsgeldes eingestellt werde. Schelenhaus habe alle Unterlagen eingereicht, die belegen, dass er nicht an den angezeigten Sitzungen teilnehmen konnte. Zum einen handelt es sich um eine Liegebescheinigung eines Klinikums, zum anderen um einen ärztliche Bescheinigung.

"Eine Verhängung eines Ordnungsgeldes für das Fernbleiben an den oben genannten Kreistagssitzungen wird daher nicht erfolgen", teilte das Rechtsamt der Kreisverwaltung mit.