PDS für ein breites Bündnis!

Nordhausen (nnz). Der Kreisverband der PDS Nordhausen hat mit großer Besorgnis, die Ankündigung eines NPD Aufmarsches für Dezember 2001 in der Kreisstadt zur Kenntnis genommen. Diese geplante Aktion sollte mit allen juristischen Möglichkeiten verhindert werden.


Den ewig "Gestrigen" sollte keine Chance gegeben werden, um Nordhausen für einen "braunen Aufmarsch" zu nutzen. Die Kreis- und Stadtverwaltung werden von der PDS jede Unterstützung erhalten, um dieses Szenario zu verhindern! „Hierbei geht es nicht nur um Imageschädigung unserer Heimatstadt, hier geht es um die Grundfeste der Demokratie, gebt dem Rechtsextremismus keine Chance! Hier sind alle demokratischen Kräfte von Nordhausen gefordert, um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten. Wir appellieren an den Landrat, an die Oberbürgermeisterin der Stadt Nordhausen, alles zu tun, um dies zu verhindern. Die Stadtrats- und Kreistagsmitglieder der PDS werden dies unmißverständlich einfordern“, so PDS-Sprecher Torsten Gisecke.

Die Frage nach einem breiten, und über die Parteigrenzen gehendes Bündnis "Gegen Rechts" stellt sich akut. Gemeinsames Handel ist jetzt erforderlich, die PDS sei dazu bereit. „Es sei an dieser Stelle nochmals darauf hingewiesen, daß die PDS von der Landesregierung in Erfurt entsprechende Erlasse fordert, welche die Thüringer Kommunen in die Lage versetzt, Aufmärsche von Rechtsradikalen zu verhindern und juristisch zu verbieten. Es ist nicht zu verstehen, daß das Verbot einer Kommune gerichtlich wieder aufgehoben werden kann“, so die demokratischen Sozialisten. Dieser "Mopp" dürfe nicht erneut zum Schrecken deutscher Geschichte werden. Wenn Demokratie, Rechstaatlichkeit und Menschenwürde bedroht seien, gebe es nur eine Chance: die Gesellschaft müsse auf breiter Basis aktiv werden.