Anfrage der AfD-Fraktion Nordhausen
Zweitwohnsitzsteuer für Studenten abschaffen?
Montag, 04. November 2019, 07:52 Uhr
Mit Blick auf die Aussagen des Sachverständigen für den Wohnungsmarkt bei der jüngsten Sitzung des „Arbeitsgruppe Wohnen“ möchte die AfD-Stadtratsfraktion die Notwendigkeit der Zweitwohnsitzsteuer für Studenten der Nordhäuser Hochschule prüfen.
Sie hat dazu eine Anfrage an den Oberbürgermeister gesendet...
„In einem ersten Schritt möchten wir wissen, wie hoch die Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer für Studenten ist, abzüglich aller Aufwände für deren Einziehung“, sagte Fraktionschef Jörg Prophet. Der Sachverständige hatte gesagt, dass die Gruppe der Studierenden zu den wenigen Personenkreisen gehören, die die Bevölkerung in Nordhausen stabilisieren. Und man sollte die Ersties eben nicht mit einem Steuerbescheid in Nordhausen begrüßen und sie nicht als Einnahmenbeschaffer missbrauchen“, sagte Jörg Prophet. „Das gilt besonders in Zeiten, in denen nach Aussagen der Stadtverwaltung die Kassen voll sind.“
Nordhausen brauche zur nötigen Belebung weniger Restriktionen, brauche Beweglichkeit statt Steuerbürokratie, sagte Jörg Prophet weiter. Zugleich wiederholte er seine Kritik an der Stadtverwaltung, die mitgeteilt hatte, man werde dem Bevölkerugsschwund in Nordhausen mit 2000 Menschen bis zum Jahr 2030 mit dem Abriss von mehr als 1000 Wohnungen begegnen. Prophet: „Passivität und Dekonstruktion kann nicht die Antwort auf diese düstere Prognose sein. Nordhausen hat Optimismus, Ideen und gute, langfristige Stadtentwicklungsstrategien verdient, damit diese Prognose eben nicht eintritt!“
Hier der genaue Wortlaut der Anfragen:
"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten um fristgerechte Beantwortung folgender Anfragen:
Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Nordhausen aus der Erhebung der Zweitwohnsitzsteuer von Studierenden der Hochschule Nordhausen in den letzten fünf Jahren?
Wie hoch waren jeweils die gesamten Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Erhebung der Steuer sowie deren Einzug (incl. Mahnkosten etc.) bei den Studierenden standen.
Von wieviel Studenten wurde die Steuer im o.g. Zeitraum erhoben?
Um wieviel ist die Zahl der Hauptwohnsitzanmeldung von Studenten seit dem Inkrafttreten der Steuer gestiegen im Vergleich zum letzten Jahr ohne diese Steuer? (Die Steuer wurde eingeführt mit der Intention, mehr Studenten dazu zu bewegen, ihren Hauptwohnsitz in Nordhausen zu nehmen. Insofern müssten die Zahlen verfügbar sein, da sie zur Evaluation des Steuerzwecks vorliegen dürften.)
Wir bedanken uns im Voraus für Ihre Bemühungen."
Autor: redSie hat dazu eine Anfrage an den Oberbürgermeister gesendet...
„In einem ersten Schritt möchten wir wissen, wie hoch die Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer für Studenten ist, abzüglich aller Aufwände für deren Einziehung“, sagte Fraktionschef Jörg Prophet. Der Sachverständige hatte gesagt, dass die Gruppe der Studierenden zu den wenigen Personenkreisen gehören, die die Bevölkerung in Nordhausen stabilisieren. Und man sollte die Ersties eben nicht mit einem Steuerbescheid in Nordhausen begrüßen und sie nicht als Einnahmenbeschaffer missbrauchen“, sagte Jörg Prophet. „Das gilt besonders in Zeiten, in denen nach Aussagen der Stadtverwaltung die Kassen voll sind.“
Nordhausen brauche zur nötigen Belebung weniger Restriktionen, brauche Beweglichkeit statt Steuerbürokratie, sagte Jörg Prophet weiter. Zugleich wiederholte er seine Kritik an der Stadtverwaltung, die mitgeteilt hatte, man werde dem Bevölkerugsschwund in Nordhausen mit 2000 Menschen bis zum Jahr 2030 mit dem Abriss von mehr als 1000 Wohnungen begegnen. Prophet: „Passivität und Dekonstruktion kann nicht die Antwort auf diese düstere Prognose sein. Nordhausen hat Optimismus, Ideen und gute, langfristige Stadtentwicklungsstrategien verdient, damit diese Prognose eben nicht eintritt!“
Hier der genaue Wortlaut der Anfragen:
"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten um fristgerechte Beantwortung folgender Anfragen:
Wie hoch waren die Einnahmen der Stadt Nordhausen aus der Erhebung der Zweitwohnsitzsteuer von Studierenden der Hochschule Nordhausen in den letzten fünf Jahren?
Wie hoch waren jeweils die gesamten Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Erhebung der Steuer sowie deren Einzug (incl. Mahnkosten etc.) bei den Studierenden standen.
Von wieviel Studenten wurde die Steuer im o.g. Zeitraum erhoben?
Um wieviel ist die Zahl der Hauptwohnsitzanmeldung von Studenten seit dem Inkrafttreten der Steuer gestiegen im Vergleich zum letzten Jahr ohne diese Steuer? (Die Steuer wurde eingeführt mit der Intention, mehr Studenten dazu zu bewegen, ihren Hauptwohnsitz in Nordhausen zu nehmen. Insofern müssten die Zahlen verfügbar sein, da sie zur Evaluation des Steuerzwecks vorliegen dürften.)
Wir bedanken uns im Voraus für Ihre Bemühungen."
