nnz-Forum: Besondere Art
Dienstag, 26. April 2005, 19:35 Uhr
Nordhausen (nnz). Als Diskussion der besonderen Art bezeichnet nnz-Leser Volker Theuerkauf die Auseinandersetzung um die Öffentlichkeit der Ausschüsse des Stadtrates. Was er noch zu sagen hat, dass hat er der Redaktion geschrieben.
Zunächst hat der Stadtrat unter den gegebenen Bedingungen dafür Sorge zu tragen, daß bei Wegfall der Gründe für eine Geheimhaltung gemäß §40 (2) ThürKO die Öffentlichkeit von Beschlüssen hergestellt wird, die in nichtöffentlicher Sitzung gefaßt wurden. Aus den Veröffentlichungen im Amtsblatt der Stadt wie auch des Landkreises gehen derartige Veröffentlichungen aber bisher nicht hervor. Die Stadträte sollen sich zunächst mit der wortgetreuen Umsetzung bestehender Gesetze und Verordnungen befassen, statt neue Debatten zu kreieren. Insbesondere CDU-Stadtrat Sven Lutze sollte sich zurückhalten. Seine Aussagen sind nicht authentisch, er hat wohl offenbar die Funktion eines Wasserträgers ohne wirklich eigene Meinung.
Darüber hinaus nützt eine Tagesordnung nichts, welche die Öffentlichkeit ausschließt. Der beschließende und öffentliche Finanzausschuss wird sich wohl demnächst damit auseinandersetzen müssen. Hier wird regelmäßig die Tagesordnung so konstruiert, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit für diesen Ausschuss ausgehebelt wird. Damit sind die Beschlüsse normalerweise formell ungültig. Wo kein Kläger auch kein Richter, so wohl das Prinzip der Ausschussmitglieder. Doch der Krug geht so lange zu Wasser, bis er bricht.
Volker Theuerkauf, Steigerthal
Zunächst hat der Stadtrat unter den gegebenen Bedingungen dafür Sorge zu tragen, daß bei Wegfall der Gründe für eine Geheimhaltung gemäß §40 (2) ThürKO die Öffentlichkeit von Beschlüssen hergestellt wird, die in nichtöffentlicher Sitzung gefaßt wurden. Aus den Veröffentlichungen im Amtsblatt der Stadt wie auch des Landkreises gehen derartige Veröffentlichungen aber bisher nicht hervor. Die Stadträte sollen sich zunächst mit der wortgetreuen Umsetzung bestehender Gesetze und Verordnungen befassen, statt neue Debatten zu kreieren. Insbesondere CDU-Stadtrat Sven Lutze sollte sich zurückhalten. Seine Aussagen sind nicht authentisch, er hat wohl offenbar die Funktion eines Wasserträgers ohne wirklich eigene Meinung.
Darüber hinaus nützt eine Tagesordnung nichts, welche die Öffentlichkeit ausschließt. Der beschließende und öffentliche Finanzausschuss wird sich wohl demnächst damit auseinandersetzen müssen. Hier wird regelmäßig die Tagesordnung so konstruiert, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit für diesen Ausschuss ausgehebelt wird. Damit sind die Beschlüsse normalerweise formell ungültig. Wo kein Kläger auch kein Richter, so wohl das Prinzip der Ausschussmitglieder. Doch der Krug geht so lange zu Wasser, bis er bricht.
Volker Theuerkauf, Steigerthal
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
