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Waffen für die Welt

Sonntag, 13. Oktober 2019, 22:12 Uhr
Saudi-Arabien gibt mit 67 Milliarden US$ 8,8% seines BIP für das Militär aus und führt damit das Ranking der Top 15 an. Wer viel Geld für Waffen zur Verfügung und selber nur begrenzt Ressourcen zur Fertigung hat, der wird in den Rüstungsschmieden der Welt zukaufen...


Deutschland nimmt mit einem Wertmarktanteil von 5,6 Platz 5 im Ranking der Top-Waffenexporteure ein. Zu den größten Abnehmern von Waffen gehörten 2018 Algerien mit 741 Millionen Euro und Saudi-Arabien mit 416 Millionen Euro. Dabei ist es nicht auszuschließen, dass gerade bei den Lieferungen nach Algerien Embargobestimmungen umschifft werden und ein Sekundärmarkt bedient wird. Algerien könnte also die Waffen auch weiterverkaufen.

Betrachtet man den Waffenhandel mit Sicht auf die gesamte EU, hat man das Gefühl, dass internationale Konflikte eher befeuert statt entschärft werden. Im Jahre 2017 lieferte die EU Kriegsmaterial im Wert von 156 Milliarden Euro aus. Das ist mehr als das Dreifache der deutschen Rüstungsausgaben. Hier hat Frankreich mit 102 Milliarden Euro die Nase vorn, gefolgt von Spanien und Italien mit jeweils 21 und 9,5 Milliarden Euro. Deutschland beteiligte sich mit 6,2 Milliarden Euro und belegt Platz 5. Der größte Abnehmer der EU war 2017 Saudi-Arabien mit einem Volumen von 17,3 Milliarden Euro, gefolgt von Indien mit 12,2 Milliarden Euro.

Saudi-Arabien und Iran liefern sich seit 2016 im Jemen einen brutalen Stellvertreterkrieg mit bis jetzt rund 56000 Toten. Durch Seuchen und Unterernährung werden die Opferzahlen höher sein, besonders die der Kinder. Saudi-Arabiens Konkurrent Iran erhält auf Grund aktueller Embargobestimmungen keine Waffen aus der EU. Aus der aktuellen Berichterstattung weiß man, dass die EU daran interessiert ist, die Embargobestimmungen gegen den Iran zu lockern. Das wurde auch in Gesprächen zwischen Merkel, Macron und Trump thematisiert. Auch Außenminister Maas macht sich für Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran stark. Erwähnenswert ist auch, dass 2017 Rüstungsgüter im Wert von 0,5 Millionen Euro direkt in den Jemen geliefert wurden.

Die Atommächte Indien und Pakistan liefern sich immer mal wieder Kämpfe in der Kaschmir-Region. Dieser Konflikt existiert seit Ende der britischen Kolonialherrschaft im Jahre 1947 und wurde durch eine willkürliche Grenzziehung herbeigeführt. Die überwiegend moslemische Bevölkerung der Region auch im indischen Teil Kaschmirs strebt nach einem Anschluss an Pakistan. Diese Bestrebungen werden immer wieder von gewaltbereiten Akteuren durch Waffengewalt und Terroranschläge untermauert. Im Gegenzug werden Demonstrationen und Proteste aus der Bevölkerung vom indischen Militär brutal niedergeschlagen.

Zusätzlich werden vermeintliche Stützpunkte und Camps der Terroristen im Nachbarland angegriffen. Der Beschuss von Dörfern direkt an der umstrittenen Grenze und gezieltes Töten von Zivilisten durch indische Grenzposten wird von offiziellen pakistanischen Stellen angeprangert. Durch Terroranschläge starben hier zwischen 1988 und 2018 45000 Menschen. Indiens Kontrahent Pakistan erhält auch Schützenhilfe aus der EU. Nicht so viel aber immerhin noch Material im Wert von 2,2 Milliarden Euro. Auch Deutschland lieferte 2018 Rüstungsgüter im Wert von 150 Millionen Euro nach Pakistan. Pakistan wirft man immer mal wieder vor, die weltweite Terrorszene zu unterstützen. In einer kürzlich im TV gezeigten Reportage durften Journalisten ein vom pakistanischen Militär eingerichtetes Museum, welches ein ausgehobenes Waffenversteck der Taliban darstellen soll, besuchen. Hier standen auch Kisten mit deutschen Milan- Panzerabwehr-Raketen.

Ein weiterer aktueller Akteur im Kriegsgeschehen ist das NATO-Mitgliedsland Türkei. Erdogans Truppen marschieren nun schon zum zweiten Mal seit 2016 in Nordsyrien ein um dort einen Krieg gegen die Kurden zu führen. Die innenpolitische Lage in der Türkei ist durch einen 2016 inszenierten Militärputsch instabil. Die Sicherheitslage dort ist so bedenklich, dass deutsche Tornados vom NATO-Stützpunkt Incirlik nach Jordanien verlegt wurden. Trotzdem pamperte die EU im sogenannten Flüchtlingsdeal den Sultan vom Bosporus mit 6 Milliarden Euro. Weitere finanzielle Unterstützung wurde auch 2019 in Aussicht gestellt.

Auch auf militärischer Ebene ist die Türkei ein verlässlicher Geschäftspartner. Das Exportvolumen an Rüstungsgütern aus der EU in die Türkei betrug im Jahr 2017 2 Milliarden Euro. Das entspricht dem deutschen Gesamt-Exportvolumen an Kriegsmaterial zwischen 2002 und 2012 in Richtung Ankara. Damit lieferte Deutschland in diesem Zeitraum der Türkei die meisten Kriegswaffen im Vergleich zu einzelnen anderen europäischen Ländern. Im Jahre 2009 genehmigte Jagd-U-Boote wurden in 2018 ausgeliefert, Noch im Jahre 2018 wurden deutschen Rüstungsexporte in Höhe von 4 Mio. Euro Richtung Türkei genehmigt. Die Türkei gab im Jahre 2018 18 Milliarden US$ für ihr Militär aus. Im Vergleich zu Deutschland mit 49,5 Milliarden US$ ist das sehr wenig. Der Anteil am BIP jedoch beträgt in der Türkei 2,5%, mehr als doppelt so viel, wie Deutschland mit 1,2 %.

Im Zuge des Kampfes gegen den IS wurde im August 2014 das Verbot, welches EU-Mitgliedstaaten Waffenlieferungen an die Kurden untersagt, aufgehoben. Danach wurden die Kurden von Bundeswehreinheiten ausgebildet und unter US-Schirmherrschaft mit Rüstungsgütern unterstützt. Der deutsche Anteil reichte aus, um eine 3000-Mann starke Truppe auszustatten. Ob die Waffen nach der militärischen Niederlage des IS wieder eingezogen wurden, wage ich zu bezweifeln. Die militärische Unterstützung der Türkei und der Kurdischen Milizen haben aber einen neuen Kriegsschauplatz ermöglicht, an dem wieder Unsummen schmutziges Geld verdient wird.
Andreas Dittmar

Quellen : www.caat.org.uk https://de.statista.com
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