Landespolitiker äußern sich
Fördermöglichkeiten für Nordthüringen?
Donnerstag, 10. Oktober 2019, 17:36 Uhr
Mohring trifft Altmaier zu Gesprächen über Fördermöglichkeiten für Nordthüringen und das Altenburger Land. Bundeswirtschaftsminister will Bergbauländer zu erneuten Gesprächen über Strukturstärkungsgesetz einladen. Dazu diese Meldung der CDU Thüringen...
Der Vorsitzende der CDU Thüringen und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mike Mohring, hat sich am späten Dienstagabend mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Vertretern des Altenburger Lands sowie Nordthüringer Unternehmern und Kommunalpolitikern getroffen. Ziel war die gemeinsame Suche nach Möglichkeiten, wie die bislang nicht im „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ für eine Förderung vorgesehenen aktiven und ehemaligen Bergbaugebiete in Nord- und Ostthüringen doch noch berücksichtigt werden können. Mohrings Fazit nach dem Gespräch mit Altmaier fällt für die rot-rot-grüne Landesregierung verheerend aus: „Bodo Ramelow hat gegenüber der Bundesregierung überhaupt nicht für Thüringen verhandelt. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat es schlicht verpennt, sich beim Bund rechtzeitig für die Thüringer Interessen einzusetzen.“ Im Gegensatz sei es beispielsweise Niedersachsen gelungen, für das ehemalige Helmstedter Braunkohlerevier Fördermittel im dem Bundestag zugeleiteten Gesetz zu sichern.
Auf Bitten Mohrings versprach Bundeswirtschaftsminister Altmaier den anwesenden Regional- und Industrievertretern, gemeinsam mit Thüringen zu erneuten Gesprächen mit den von der Förderung profitierenden Bergbauländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und dem Saarland einzuladen. Ziel soll es sein, eine abgestimmte Änderung des Gesetzentwurfes zugunsten Thüringens zu erreichen. Für die durch den Kohle-Ausstieg und damit dem Verlust von 50 Prozent des in Deutschland verwendeten Gipses für die deutsche Industrie aus Rauchgasentschwefelungsanlagen (REA-Gips) absehbar einem erhöhten Förderbedarf an Naturgips ausgesetzte Region Nordthüringen regten Mohring und Altmaier ein gemeinsames Forschungsprojekt der Fachhochschule Nordhausen und der Bauhaus-Universität Weimar an, so weit möglich unter Einbeziehung der Fraunhofer-Gesellschaft. Ziel eines solches Projektes soll die Intensivierung der Forschung auf den Gebieten Recycling und Modernes Bauen sein, um, unter der verstärkten Verwendung des Baustoffs Holz, eine Reduktion des Gipsbedarfs zu erreichen.
„Wir müssen jetzt alle an einem Strang ziehen, um nun doch noch eine gute, aber auch dringend notwendige Lösung für unseren Freistaat zu finden. Thüringen darf nicht schon wieder hinten anstehen, nur weil die Landesregierung erst ihr Wort macht, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“, so Mohrings Fazit.
Autor: khhDer Vorsitzende der CDU Thüringen und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mike Mohring, hat sich am späten Dienstagabend mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Vertretern des Altenburger Lands sowie Nordthüringer Unternehmern und Kommunalpolitikern getroffen. Ziel war die gemeinsame Suche nach Möglichkeiten, wie die bislang nicht im „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ für eine Förderung vorgesehenen aktiven und ehemaligen Bergbaugebiete in Nord- und Ostthüringen doch noch berücksichtigt werden können. Mohrings Fazit nach dem Gespräch mit Altmaier fällt für die rot-rot-grüne Landesregierung verheerend aus: „Bodo Ramelow hat gegenüber der Bundesregierung überhaupt nicht für Thüringen verhandelt. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat es schlicht verpennt, sich beim Bund rechtzeitig für die Thüringer Interessen einzusetzen.“ Im Gegensatz sei es beispielsweise Niedersachsen gelungen, für das ehemalige Helmstedter Braunkohlerevier Fördermittel im dem Bundestag zugeleiteten Gesetz zu sichern.
Auf Bitten Mohrings versprach Bundeswirtschaftsminister Altmaier den anwesenden Regional- und Industrievertretern, gemeinsam mit Thüringen zu erneuten Gesprächen mit den von der Förderung profitierenden Bergbauländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und dem Saarland einzuladen. Ziel soll es sein, eine abgestimmte Änderung des Gesetzentwurfes zugunsten Thüringens zu erreichen. Für die durch den Kohle-Ausstieg und damit dem Verlust von 50 Prozent des in Deutschland verwendeten Gipses für die deutsche Industrie aus Rauchgasentschwefelungsanlagen (REA-Gips) absehbar einem erhöhten Förderbedarf an Naturgips ausgesetzte Region Nordthüringen regten Mohring und Altmaier ein gemeinsames Forschungsprojekt der Fachhochschule Nordhausen und der Bauhaus-Universität Weimar an, so weit möglich unter Einbeziehung der Fraunhofer-Gesellschaft. Ziel eines solches Projektes soll die Intensivierung der Forschung auf den Gebieten Recycling und Modernes Bauen sein, um, unter der verstärkten Verwendung des Baustoffs Holz, eine Reduktion des Gipsbedarfs zu erreichen.
„Wir müssen jetzt alle an einem Strang ziehen, um nun doch noch eine gute, aber auch dringend notwendige Lösung für unseren Freistaat zu finden. Thüringen darf nicht schon wieder hinten anstehen, nur weil die Landesregierung erst ihr Wort macht, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“, so Mohrings Fazit.
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