Aus dem Hauptausschuss
Bäume, Mauern, Spielplätze und Feuerwehr
Mittwoch, 09. Oktober 2019, 18:30 Uhr
Heute trat der Nordhäuser Hauptausschuss zu seiner 4. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand vor allem die Vergabe von Planungs- und Bauleistungen...
Die erste Überraschung kam gleich zu Beginn, der Punkt zur Vergabe der Erdarbeiten für den Neubau der Feuerwehr wurde von der Tagesordnung gestrichen. Die Ausschreibungen wurden erst jüngst begonnen, einen Beschluss könne es im Stadtrat geben, womit die Erdarbeiten im November beginnen könnten.
Zur Einwohnerfragestunde trat Michael Hentze vor, viele seiner jüngsten Anfragen seien bis heute nicht beantwortet worden, kritisierte der, zu seiner letzten Frage zu ungeklärten Eigentumsverhältnissen bei Grundstücksfragen habe er heute eine Antwort erhalten, die sei aber unzureichend oder vielmehr falsch. Eine Anfrage an das Finanzamt Sondershausen zur Klärung seiner Frage sei dort nicht erfolgt, eine Anfrage der Stadt sei nicht bekannt. Eine adäquate Antwort sei im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gerade mit Blick auf die Steuergerechtigkeit geboten.
Er wolle die Anzahl aller Grundstücke mit ungeklärten Eigentumsfragen in Nordhausen wissen, erklärte Hentze, Oberbürgermeister Kai Buchmann hakte nach warum er dies wissen wolle, falls Datenschutzfragen berührt würden. Seine Intention sei zu erfahren für welche Grundstücke möglicherweise keine Steuern gezahlt würden, weil die Eigentümer nicht bekannt sind. 29 Jahre nach der Wiedervereinigung sollten diese Fragen im Sinne der Bürger endlich geklärt werden.
Weitere Bürgerfragen gab es keine, dafür hatte Oberbürgermeister Buchmann Informationen. Einen geplanten Doppelhaushalt für 20/21 werde es nicht geben, stattdessen wurde gestern im Finanzausschuss die Haushaltsplanung für das kommende Jahr in erster Lesung begonnen.
Bei den ausstehenden Fragen zur Entschärfung von Altlasten des zweiten Weltkrieges gibt es von Seiten des Landes keine Pläne zur Änderung damit bleibt man beim Beschluss des Stadtrates zum Thema. Der Veranstalter des Lichterfestes hat die Veranstaltung ab dem kommenden Jahr gekündigt, man werde sich Gedanken machen müssen, wie man das Lichterfest weiterführen könne es wäre schade eine schöne Veranstaltung auf dem Petersberg zu verlieren.
Der Oberbürgermeister hatte auch einige Termine bekannt zu geben. Am 28.10. tritt der kriminalpräventive Rat wieder zusammen. Am 6.11. wird zur Haushaltsklausur geladen, für den 9.11. stehen die Feierlichkeiten zu 30 Jahren friedliche Revolution an, zu denen auch der ehemalige Bürgermeister Dr. Schröter ausgezeichnet werden soll.
Erster Punkt auf der Tagesordnung: Baumpflegeleistungen. Drei Angebote hat es gegeben, den Zuschlag erhält die ProBaum GmbH aus Göttingen mit einem Angebot von 61.372 Euro pro Jahr.
Die Preise richten sich nach Größe der zu pflegenden Bäume. Regelmäßig müssen mehrere 1000 Bäume pro Jahr gepflegt werden, im Stadtgebiet ist man für 23.000 Bäume zuständig, insgesamt sind es über 43.000. Die Begutachtung liegt bei der Stadt, die Pflegeleistungen werden von einer Firma übernommen, das sei geübte Praxis über viele Jahre. Die Trockenperiode der letzten beiden Jahre habe die Situation in der Grundpflege verschärft, Preissteigerung gebe es wie üblich in allen Bereichen, etwa durch Lohnkosten und Sprit. Die Abstimmung verlief einstimmig.
Für die "Ritterburg" auf dem Petersberg soll neues Spielgerät besorgt werden, mit der Vergabe von Lieferung und Montage der Geräte wird der zweite Bauabschnitt in Anlehnung an die vorhandenen Geräte umgesetzt. Die neue Elemente sollen eine längere Lebensdauer besitzen als die bisherigen. Kostenpunkt: 109.363,38 Euro. Auch hier fiel die Abstimmung nach einigen Nachfragen zur Vergabe einstimmig aus.
Nächster Punkt: die Stadtmauer. Hier muss der nunmehr 13. Bauabschnitt, diesmal in Zusammenhang mit der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums, geplant werden, Der Zuschlag ergeht an eine Firma aus Leimbach, die Freigabe erfolgt aber erst dann, wenn entsprechende Mittel des Landes zur Verfügung stehen. Auch diese Abstimmung verlief ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Ebenfalls beplant werden soll die Sanierung der Sanitärbereiche in der Werthersporthalle. Die Räumlichkeiten in der Halle aus dem Jahre 1921 befänden sich in desolatem Zustand, sie werde aber gebraucht und sei ein wichtiger Anlaufpunkt für den Vereinssport, erklärte Regina Braun, Sachgebietsleiterin der Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung. Die Sanierung der Sanitärbereiche sei ein Anfang und ein deutliches Signal, sagte Oberbürgermeister Buchmann. Auch hier: Einstimmigkeit.
Und noch mehr Planungen: diesmal zur freiwilligen Feuerwehr in Petersdorf. Das Gebäude sei nicht wärmegedämmt und feucht, keine idealen Zustände für die Kameraden der Feuerwehr, erklärte Frau Braun, das soll behoben werden. Ursprüngliche habe man geplant das Problem über das hauseigene Bauamt zu lösen, sei dabei aber auf größere Probleme gestoßen, erläuterte OB Buchmann, die Realisierung der Maßnahme ist für das neue Haushaltsjahr vorgesehen.
Zuletzt ging es um die Vergabe von Bauleistungen zwischen "Schöne Aussicht" und dem Gumpetal. Hier gab es zuletzt Vergabestreitigkeiten, das Angebot erhält nun die Firma Waresa Bau aus Nordhausen. Noch einmal entschied der Hauptausschuss einstimmig zu Gunsten des Beschlusses und verabschiedete sich damit in die Nicht-Öffentlichkeit.
Angelo Glashagel
Autor: redDie erste Überraschung kam gleich zu Beginn, der Punkt zur Vergabe der Erdarbeiten für den Neubau der Feuerwehr wurde von der Tagesordnung gestrichen. Die Ausschreibungen wurden erst jüngst begonnen, einen Beschluss könne es im Stadtrat geben, womit die Erdarbeiten im November beginnen könnten.
Zur Einwohnerfragestunde trat Michael Hentze vor, viele seiner jüngsten Anfragen seien bis heute nicht beantwortet worden, kritisierte der, zu seiner letzten Frage zu ungeklärten Eigentumsverhältnissen bei Grundstücksfragen habe er heute eine Antwort erhalten, die sei aber unzureichend oder vielmehr falsch. Eine Anfrage an das Finanzamt Sondershausen zur Klärung seiner Frage sei dort nicht erfolgt, eine Anfrage der Stadt sei nicht bekannt. Eine adäquate Antwort sei im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gerade mit Blick auf die Steuergerechtigkeit geboten.
Er wolle die Anzahl aller Grundstücke mit ungeklärten Eigentumsfragen in Nordhausen wissen, erklärte Hentze, Oberbürgermeister Kai Buchmann hakte nach warum er dies wissen wolle, falls Datenschutzfragen berührt würden. Seine Intention sei zu erfahren für welche Grundstücke möglicherweise keine Steuern gezahlt würden, weil die Eigentümer nicht bekannt sind. 29 Jahre nach der Wiedervereinigung sollten diese Fragen im Sinne der Bürger endlich geklärt werden.
Weitere Bürgerfragen gab es keine, dafür hatte Oberbürgermeister Buchmann Informationen. Einen geplanten Doppelhaushalt für 20/21 werde es nicht geben, stattdessen wurde gestern im Finanzausschuss die Haushaltsplanung für das kommende Jahr in erster Lesung begonnen.
Bei den ausstehenden Fragen zur Entschärfung von Altlasten des zweiten Weltkrieges gibt es von Seiten des Landes keine Pläne zur Änderung damit bleibt man beim Beschluss des Stadtrates zum Thema. Der Veranstalter des Lichterfestes hat die Veranstaltung ab dem kommenden Jahr gekündigt, man werde sich Gedanken machen müssen, wie man das Lichterfest weiterführen könne es wäre schade eine schöne Veranstaltung auf dem Petersberg zu verlieren.
Der Oberbürgermeister hatte auch einige Termine bekannt zu geben. Am 28.10. tritt der kriminalpräventive Rat wieder zusammen. Am 6.11. wird zur Haushaltsklausur geladen, für den 9.11. stehen die Feierlichkeiten zu 30 Jahren friedliche Revolution an, zu denen auch der ehemalige Bürgermeister Dr. Schröter ausgezeichnet werden soll.
Erster Punkt auf der Tagesordnung: Baumpflegeleistungen. Drei Angebote hat es gegeben, den Zuschlag erhält die ProBaum GmbH aus Göttingen mit einem Angebot von 61.372 Euro pro Jahr.
Die Preise richten sich nach Größe der zu pflegenden Bäume. Regelmäßig müssen mehrere 1000 Bäume pro Jahr gepflegt werden, im Stadtgebiet ist man für 23.000 Bäume zuständig, insgesamt sind es über 43.000. Die Begutachtung liegt bei der Stadt, die Pflegeleistungen werden von einer Firma übernommen, das sei geübte Praxis über viele Jahre. Die Trockenperiode der letzten beiden Jahre habe die Situation in der Grundpflege verschärft, Preissteigerung gebe es wie üblich in allen Bereichen, etwa durch Lohnkosten und Sprit. Die Abstimmung verlief einstimmig.
Für die "Ritterburg" auf dem Petersberg soll neues Spielgerät besorgt werden, mit der Vergabe von Lieferung und Montage der Geräte wird der zweite Bauabschnitt in Anlehnung an die vorhandenen Geräte umgesetzt. Die neue Elemente sollen eine längere Lebensdauer besitzen als die bisherigen. Kostenpunkt: 109.363,38 Euro. Auch hier fiel die Abstimmung nach einigen Nachfragen zur Vergabe einstimmig aus.
Nächster Punkt: die Stadtmauer. Hier muss der nunmehr 13. Bauabschnitt, diesmal in Zusammenhang mit der Sanierung des Humboldt-Gymnasiums, geplant werden, Der Zuschlag ergeht an eine Firma aus Leimbach, die Freigabe erfolgt aber erst dann, wenn entsprechende Mittel des Landes zur Verfügung stehen. Auch diese Abstimmung verlief ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Ebenfalls beplant werden soll die Sanierung der Sanitärbereiche in der Werthersporthalle. Die Räumlichkeiten in der Halle aus dem Jahre 1921 befänden sich in desolatem Zustand, sie werde aber gebraucht und sei ein wichtiger Anlaufpunkt für den Vereinssport, erklärte Regina Braun, Sachgebietsleiterin der Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung. Die Sanierung der Sanitärbereiche sei ein Anfang und ein deutliches Signal, sagte Oberbürgermeister Buchmann. Auch hier: Einstimmigkeit.
Und noch mehr Planungen: diesmal zur freiwilligen Feuerwehr in Petersdorf. Das Gebäude sei nicht wärmegedämmt und feucht, keine idealen Zustände für die Kameraden der Feuerwehr, erklärte Frau Braun, das soll behoben werden. Ursprüngliche habe man geplant das Problem über das hauseigene Bauamt zu lösen, sei dabei aber auf größere Probleme gestoßen, erläuterte OB Buchmann, die Realisierung der Maßnahme ist für das neue Haushaltsjahr vorgesehen.
Zuletzt ging es um die Vergabe von Bauleistungen zwischen "Schöne Aussicht" und dem Gumpetal. Hier gab es zuletzt Vergabestreitigkeiten, das Angebot erhält nun die Firma Waresa Bau aus Nordhausen. Noch einmal entschied der Hauptausschuss einstimmig zu Gunsten des Beschlusses und verabschiedete sich damit in die Nicht-Öffentlichkeit.
Angelo Glashagel
Drucken ...
