Aus dem Bleicheröder Landgemeinderat
Der lange Weg zur Landgemeinde
Freitag, 27. September 2019, 09:00 Uhr
Nachdem Zusammenschluss Anfang des Jahres ist Bleicherode die größte Landgemeinde Thüringens. Entsprechend umfangreich ist der neue Gemeinderat, der gestern Abend im Wipperdorfer Dorfgemeinschaftsraum zusammenkam, unter anderem um die Haushaltsdebatte in Gang zu bringen. Thema war auch die neue Solidarität untereinander...
Der Rat der Landgemeinde Bleicherode kam heute in Wipperdorf zusammen (Foto: Angelo Glashagel)
Den Anfang durfte Hausherr Joachim Leßner machen und den Ratskollegen aus dem Umland sein Wipperdorf nahe bringen. Zwar hat man wie fast jedes andere Dorf auch mit Bevölkerungsschwund zu kämpfen, in Leßners Amtszeit fiel die Zahl der Bürger von 1.700 auf knapp 1.360, aber man hat ansonsten vieles, was man sich anderswo sehnlichst wünscht. Einen Supermarkt gibt es noch vor Ort, Fleischer, Bäcker, Feuerwehr, Sparkasse, Arztpraxis, Grundschule und Kindergarten liegen zentral nah beieinander, in direkter Nachbarschaft der Gemeinderäume. Dank dem Dorferneuerungsprogramm konnte man fast alle Straßen sanieren, schnelles Internet hat man sogar schon seit 2009. Die Räume in denen man am Abend zusammenkam gibt es seit gut eineinhalb Jahren.
Damit ging das Wort an den wiedergewählten Frank Rostek, seit Ende Mai Bürgermeister der Landgemeinde. Die neue Verwaltungsstruktur braucht an diversen Stellen Verstärkung, etwa im Bauamt oder in der Betreuung der über 100 Vereine der Gemeinde. Ab Januar soll eine vereinheitlichte Homepage auf den Weg gebracht werden, eine früherer Zusammenschluss in der Webpräsenz war aus vertraglichen Gründen bisher nicht möglich, erklärt Rostek. Dazu soll dann auch ein ordentliches Ratsinformationssystem gehören, wie man es aus dem Kreistag kennt.
Der alte Ratssaal in Bleicherode soll wieder für Hauptausschusssitzungen genutzt werden, für die großen Ratssitzungen wird derzeit der Saal im „Haus 2“ in Bleicherode auf Vordermann gebracht. Reden müsse man wie es mit dem Bleicheröder Echo und dem Inforamtionsblatt der VG Hainleite als Amtsblatt weiter gehen soll.
In der Bedarfsplanung der Kindergärten sei man auf gutem Wege, so Rostek weiter, in Bleicherode seien die Einrichtungen so gut wie ausgelastet, anderswo habe man noch Reserven, was aber auch gut und erfreulich sei, da die Zahl der Kinder engegen der Erwartung leicht aber stetig zunehme.
Damit ging es weiter zum Wald und seinen Wehen. Man müsse das Schadensbild in Ruhe analysieren, keinen blinden Aktionismus walten lassen und gemeinsam sehen was man tun kann. „Ich freue mich inzwischen über jeden Tropfen Regen in der Region“, sagt Rostek.
Die Ausbildungsmesse „B.A.M.“ in Bleicherode sei ein voller Erfolg gewesen. Schülerinnen und Schüler aus dem gesamten Landkreis konnten sich einen guten Überblick über den Querschnitt der Möglichkeiten in und um Bleicherode verschaffen. Auch den Ausstellern scheint die Veranstaltung gefallen zu haben, man habe bereits 60 Rückmeldungen erhalten. Erfreulich sei ebenfalls das die Geschichte der Bäckerei in Bleicherode weitergehen kann. Jüngst war in der Verwaltung die Baugenehmigung für das zweite Werk der Firma „panem“ eingegangen.
Für Bleicherode ist einer der sechs Elektrobusse vorgesehen, die der Landkreis bestellt hat. Der Landgemeinderat werde in den nächsten Wochen und Monaten noch viel über die Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs zu sprechen haben.
Auf der Tagesordnung ging es mit Personalfragen weiter, die Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Abwasserverband mussten bestellt werden, außerdem wurden auch Vertreter der Landgemeinde in die Jagdgenossenschaft der Stadt Bleicherode entsandt. Danach kam man zum großen Brocken der Sitzung: der Haushalt und Herr Rostek hatte wieder das Wort.
Die neue Struktur hat vor allem mit Softwareproblemen zu kämpfen, gut neun Monate nach der Gebietsreform seien hier noch Fragen offen, man könne und wolle nun aber nicht länger mit der Arbeit am Haushalt warten.
Damit durfte die Herrin der Zahlen, Kämmerin Kerstin Cassube, die Regie übernehmen und begann mit einem Rückblick auf den finanziellen Stand der Stadt Bleicherode und der Gemeinden in 2018. Das die Wegfindung zur gemeinschaftlichen Planung so lange dauern würde, damit habe man nicht gerechnet, der Arbeitsalltag und die Umgestaltung im laufenden Geschäft hätten viele Hürden mit sich gebracht. Inzwischen sei man weiter gekommen, habe unter anderem alle Geldgeschäfte abgeschlossen, auch wenn das zum Teil händisch zu geschehen hatte.
Mit Ausnahme der VG Hainleite liegen für alle Teile der Landgemeinde Abschlüsse vor. In Summe beliefen sich Rücklagen und Soll-Fehlbeträge auf 561.562 Euro. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes beträgt 15 Mio. Euro, die Mindestrücklage von 2% konnten also gebildet werden. Vom Landesverwaltungsamt wurden der neuen Landgemeinde Rückzahlungsforderungen in Höhe von 1,3 Millionen Euro erlassen.
Um im Haushalt einen „Wiedererkennungswert“ für die Gemeinden zu schaffen wurde eine eigene Systematik aufgebaut, allein im Verwaltungshaushalt wurden so 1525 Haushaltsstellen gebildet. Kleinteilig und kompliziert gerieten auch die Ausführungen zum kommunalen Finanzausgleich. Zusammengefasst: insgesamt wird man in 2019 einmalige Einnahmen von 3.7 Millionen Euro erhalten. Aus der Einkommenssteuer erwartet Einnahmen in Höhe von rund 2,7 Millionen aus der Umsatzsteuer in Höhe von 522.000 Euro.
Der Grundbetrag der Schlüsselzuweisungen soll sich von 2019 zu 2020 von 601 Euro auf 647 Euro erhöhen. 10.563 Einwohner hat die neuen Landgemeinde tatsächlich, die werden interpoliert oder „veredelt“ und mit einer Höhe von 16.015 Einwohner in 2019 berechnet. In 2020 steigt die letzte Kennzahl noch ein wenig mehr, auch wenn die eigentliche Einwohnerzahl sinken dürfte. Grundsätzlich geht man von einem Anstieg der Steuerkraft aus, doch das hat einen Haken. Steigt die Steuerkraft, sinken die Schlüsselzuweisungen während die Kreis- und Schulumlage höher ausfällt.
Für das laufende Jahr rechnet man mit Einnahmen von 11,6 Mio. Euro aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen. Aus Verwaltung und Betrieb werden 3,9 Mio. Euro generiert, sonstige Einnahmen belaufens sich auf 478.000 Euro. Auf der Ausgabenseite stehen Personalkosten in Höhe von 4,6 Mio. Euro, weitere 3,6 Mio. Euro müssen für Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen ausgegeben werden. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Aufgaben schlagen mit 3,93 Mio. Euro zu Buche, sonstige Ausgaben wie die Zinsentilgung mit 3,5 Mio. Euro.
Im Haushalt ist auch ein sogenanntes „Ortsbudget“ enthalten, das den einzelnen Gemeindeteilen für die Realisierung freiwilliger Aufgaben wie Brauchtumspflege, Vereinszurschüsse, Feste und Öffentlichkeitsarbeit zusteht. Bei 20 Euro Budget pro Kopf beläuft sich das Gesamtbudget auf 215.000 Euro. Hinzu kommt ein Topf für die Unterhaltung kommunaler Einrichtungen wie der beiden Freibäder in Bleicherode und Nohra, Spielplätzen, Parkanlagen, der Bibliothek oder dem Kino. Dieses Budget ist mit einem Überschlag von 50 Euro angesetzt, macht in Summe 550.000 Euro. Zusammen mit dem Ortsbudget können für den freiwilligen Bereich 4,9% der Gesamtausgaben des Verwawltungshaushaltes aufgewendet werden.
Ebenso einstimmig war man sich bei der Umwidmung eines Geländes in der Obergebraer Straße, das nun nicht länger zum „Außenbereich“ der Stadt Bleicherode gehört und somit bebaut werden kann. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde außerdem die neue Feuerwehrsatzung für die 12 freiwilligen Wehren der Landgemeinde beschlossen.
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am 30.10. statt und wird sich mit dem Vermögenshaushalt und den darin enthaltenen „Wünschen“ der einzelnen Orte befassen.
Angelo Glashagel
Autor: red
Der Rat der Landgemeinde Bleicherode kam heute in Wipperdorf zusammen (Foto: Angelo Glashagel)
Den Anfang durfte Hausherr Joachim Leßner machen und den Ratskollegen aus dem Umland sein Wipperdorf nahe bringen. Zwar hat man wie fast jedes andere Dorf auch mit Bevölkerungsschwund zu kämpfen, in Leßners Amtszeit fiel die Zahl der Bürger von 1.700 auf knapp 1.360, aber man hat ansonsten vieles, was man sich anderswo sehnlichst wünscht. Einen Supermarkt gibt es noch vor Ort, Fleischer, Bäcker, Feuerwehr, Sparkasse, Arztpraxis, Grundschule und Kindergarten liegen zentral nah beieinander, in direkter Nachbarschaft der Gemeinderäume. Dank dem Dorferneuerungsprogramm konnte man fast alle Straßen sanieren, schnelles Internet hat man sogar schon seit 2009. Die Räume in denen man am Abend zusammenkam gibt es seit gut eineinhalb Jahren.
Damit ging das Wort an den wiedergewählten Frank Rostek, seit Ende Mai Bürgermeister der Landgemeinde. Die neue Verwaltungsstruktur braucht an diversen Stellen Verstärkung, etwa im Bauamt oder in der Betreuung der über 100 Vereine der Gemeinde. Ab Januar soll eine vereinheitlichte Homepage auf den Weg gebracht werden, eine früherer Zusammenschluss in der Webpräsenz war aus vertraglichen Gründen bisher nicht möglich, erklärt Rostek. Dazu soll dann auch ein ordentliches Ratsinformationssystem gehören, wie man es aus dem Kreistag kennt.
Der alte Ratssaal in Bleicherode soll wieder für Hauptausschusssitzungen genutzt werden, für die großen Ratssitzungen wird derzeit der Saal im „Haus 2“ in Bleicherode auf Vordermann gebracht. Reden müsse man wie es mit dem Bleicheröder Echo und dem Inforamtionsblatt der VG Hainleite als Amtsblatt weiter gehen soll.
In der Bedarfsplanung der Kindergärten sei man auf gutem Wege, so Rostek weiter, in Bleicherode seien die Einrichtungen so gut wie ausgelastet, anderswo habe man noch Reserven, was aber auch gut und erfreulich sei, da die Zahl der Kinder engegen der Erwartung leicht aber stetig zunehme.
Damit ging es weiter zum Wald und seinen Wehen. Man müsse das Schadensbild in Ruhe analysieren, keinen blinden Aktionismus walten lassen und gemeinsam sehen was man tun kann. „Ich freue mich inzwischen über jeden Tropfen Regen in der Region“, sagt Rostek.
Die Ausbildungsmesse „B.A.M.“ in Bleicherode sei ein voller Erfolg gewesen. Schülerinnen und Schüler aus dem gesamten Landkreis konnten sich einen guten Überblick über den Querschnitt der Möglichkeiten in und um Bleicherode verschaffen. Auch den Ausstellern scheint die Veranstaltung gefallen zu haben, man habe bereits 60 Rückmeldungen erhalten. Erfreulich sei ebenfalls das die Geschichte der Bäckerei in Bleicherode weitergehen kann. Jüngst war in der Verwaltung die Baugenehmigung für das zweite Werk der Firma „panem“ eingegangen.
Für Bleicherode ist einer der sechs Elektrobusse vorgesehen, die der Landkreis bestellt hat. Der Landgemeinderat werde in den nächsten Wochen und Monaten noch viel über die Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs zu sprechen haben.
Auf der Tagesordnung ging es mit Personalfragen weiter, die Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Abwasserverband mussten bestellt werden, außerdem wurden auch Vertreter der Landgemeinde in die Jagdgenossenschaft der Stadt Bleicherode entsandt. Danach kam man zum großen Brocken der Sitzung: der Haushalt und Herr Rostek hatte wieder das Wort.
Es soll sich jeder wiederfinden
Man habe bereits „viele, viele Stunden“ über dem Haushalt gesessen, erklärte der, deswegen soll die Diskussion dreigeteilt werden: zur aktuellen Sitzung kommt der Verwaltungshaushalt dran, im Oktober der Vermögenshaushalt und damit auch die „Wunschzettel“ der einzelnen Mitglieder der Landgemeinde. Im November möchte Rostek dann das Gesamtpaket zur Diskussion bringen und abstimmen lassen. „Wir wollen eine Doppelhaushalt 19/20 aufstellen, damit hätten wir eine Arbeitsgrundlage für die nächsten 14 Monate“, so der Bürgermeister.Die neue Struktur hat vor allem mit Softwareproblemen zu kämpfen, gut neun Monate nach der Gebietsreform seien hier noch Fragen offen, man könne und wolle nun aber nicht länger mit der Arbeit am Haushalt warten.
Damit durfte die Herrin der Zahlen, Kämmerin Kerstin Cassube, die Regie übernehmen und begann mit einem Rückblick auf den finanziellen Stand der Stadt Bleicherode und der Gemeinden in 2018. Das die Wegfindung zur gemeinschaftlichen Planung so lange dauern würde, damit habe man nicht gerechnet, der Arbeitsalltag und die Umgestaltung im laufenden Geschäft hätten viele Hürden mit sich gebracht. Inzwischen sei man weiter gekommen, habe unter anderem alle Geldgeschäfte abgeschlossen, auch wenn das zum Teil händisch zu geschehen hatte.
Mit Ausnahme der VG Hainleite liegen für alle Teile der Landgemeinde Abschlüsse vor. In Summe beliefen sich Rücklagen und Soll-Fehlbeträge auf 561.562 Euro. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes beträgt 15 Mio. Euro, die Mindestrücklage von 2% konnten also gebildet werden. Vom Landesverwaltungsamt wurden der neuen Landgemeinde Rückzahlungsforderungen in Höhe von 1,3 Millionen Euro erlassen.
Um im Haushalt einen „Wiedererkennungswert“ für die Gemeinden zu schaffen wurde eine eigene Systematik aufgebaut, allein im Verwaltungshaushalt wurden so 1525 Haushaltsstellen gebildet. Kleinteilig und kompliziert gerieten auch die Ausführungen zum kommunalen Finanzausgleich. Zusammengefasst: insgesamt wird man in 2019 einmalige Einnahmen von 3.7 Millionen Euro erhalten. Aus der Einkommenssteuer erwartet Einnahmen in Höhe von rund 2,7 Millionen aus der Umsatzsteuer in Höhe von 522.000 Euro.
Der Grundbetrag der Schlüsselzuweisungen soll sich von 2019 zu 2020 von 601 Euro auf 647 Euro erhöhen. 10.563 Einwohner hat die neuen Landgemeinde tatsächlich, die werden interpoliert oder „veredelt“ und mit einer Höhe von 16.015 Einwohner in 2019 berechnet. In 2020 steigt die letzte Kennzahl noch ein wenig mehr, auch wenn die eigentliche Einwohnerzahl sinken dürfte. Grundsätzlich geht man von einem Anstieg der Steuerkraft aus, doch das hat einen Haken. Steigt die Steuerkraft, sinken die Schlüsselzuweisungen während die Kreis- und Schulumlage höher ausfällt.
Für das laufende Jahr rechnet man mit Einnahmen von 11,6 Mio. Euro aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen. Aus Verwaltung und Betrieb werden 3,9 Mio. Euro generiert, sonstige Einnahmen belaufens sich auf 478.000 Euro. Auf der Ausgabenseite stehen Personalkosten in Höhe von 4,6 Mio. Euro, weitere 3,6 Mio. Euro müssen für Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen ausgegeben werden. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Aufgaben schlagen mit 3,93 Mio. Euro zu Buche, sonstige Ausgaben wie die Zinsentilgung mit 3,5 Mio. Euro.
Im Haushalt ist auch ein sogenanntes „Ortsbudget“ enthalten, das den einzelnen Gemeindeteilen für die Realisierung freiwilliger Aufgaben wie Brauchtumspflege, Vereinszurschüsse, Feste und Öffentlichkeitsarbeit zusteht. Bei 20 Euro Budget pro Kopf beläuft sich das Gesamtbudget auf 215.000 Euro. Hinzu kommt ein Topf für die Unterhaltung kommunaler Einrichtungen wie der beiden Freibäder in Bleicherode und Nohra, Spielplätzen, Parkanlagen, der Bibliothek oder dem Kino. Dieses Budget ist mit einem Überschlag von 50 Euro angesetzt, macht in Summe 550.000 Euro. Zusammen mit dem Ortsbudget können für den freiwilligen Bereich 4,9% der Gesamtausgaben des Verwawltungshaushaltes aufgewendet werden.
Neue Solidarität
Eine kurze Diskussion entzündete sich am Ortschaftsbudget. Fünf der 20 Euro die den Gemeinden pro Kopf zustehen sollen in eine Art Gemeinschaftskasse kommen, um einzelne Orte bei größeren Vorhaben zu unterstützen. Für die Ortsteilbürgermeister ist das im ersten Moment bitter, 15 statt 20 Euro pro Einwohner macht schon einen Unterschied. Auf der anderen Seite soll so der neue Solidariätsgedanke der Landgemeinde gelebt werden. Wenn es ans Geld gehe, sei Solidarität immer schwierig, sagte Franka Hitzing, Ortsteilbürgermeisterin von Friedrichsthal, als Frank Rostek vor Jahren den umliegenden Gemeinden einmal vorgeschlagen habe, sich an den Kosten für den Betrieb des Freibades zu beteiligen, habe man das geflissentlich überhört. „Unsere Bürger sind natürlich trotzdem nach Bleicherode gefahren und haben das Freibad genutzt“, sagte Hitzing. Heute sei die Situation eine andere, man habe sich mit dem Zusammenschluss zur Landgemeinde bewusst für ein solidarisches Miteinander auf Augenhöhe entschieden, auch wenn es schwer falle sich aus den alten Rollen als Bürgermeister eigentständiger Gemeinden zu lösen. Joachim Leßner aus Wipperdorf gab zu bedenken das man früher kaum fünf Euro pro Kopf habe ausgeben können und ein Budget von 15 Euro eine deutliche Verbesserung darstelle.Sonstiges
Und damit ging es weiter auf der Tagesordnung. Der Rat hatte über ein „Relikt aus alten Tagen“ zu entscheiden, einer Vergabe aus dem Topf „gestalterischer Mehraufwand“ in Höhe von 10.000 Euro. Das Instrument hatte man in Bleicherode in Zeiten angewandt in denen „es uns richtig dreckig ging“ um die optische Instandsetzung der maroden Innenstadt durch private Bauherren wenigstens ein wenig zu unterstützen, erklärte Rostek. Die Summe, über die gestern einstimmig befunden wurde, soll den Arbeiten an der Hauptstraße 74 in Bleicherode zu Gute kommen.Ebenso einstimmig war man sich bei der Umwidmung eines Geländes in der Obergebraer Straße, das nun nicht länger zum „Außenbereich“ der Stadt Bleicherode gehört und somit bebaut werden kann. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurde außerdem die neue Feuerwehrsatzung für die 12 freiwilligen Wehren der Landgemeinde beschlossen.
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am 30.10. statt und wird sich mit dem Vermögenshaushalt und den darin enthaltenen „Wünschen“ der einzelnen Orte befassen.
Angelo Glashagel
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