AfD-Kandidat fiel erneut durch

Am späten Nachmittag trafen sich im Nordhäuser Landratsamt die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. Unter anderem sollte ein stellvertretender Ausschussvorsitzender gewählt werden…


Das war in den zurückliegenden Legislaturperioden eigentlich nie das Problem. In dieser noch jungen Epoche kommunaler Politik schon – denn da ist die AfD im Kreistag. Nicht etwa mit 5 Prozent, sondern mit fast dem Vierfachen. Aber: diese Partei darf, so war es bis dato ideologisch vereinbart, keine Funktionen übernehmen.

Heute nun der zweite Anlauf zur Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. Zuvor jedoch wurde über den Kita-Bedarfsplan für den Landkreis Nordhausen diskutiert. Mit einigen Änderungen, die vorwiegend von der Stadt Nordhausen eingebracht wurden, ist der Plan beschlossen worden.

Danach ging zur Stellvertreterwahl, bei der Andreas Leupold (AfD) auf dem Stimmzettel stand. Fünf von zehn Stimmen bei der zurückliegenden Sitzung erhielt Leupold, das reichte allerdings nicht für die Wahl. Diesmal waren nur acht stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend. Zwei Stimmen waren ungültig, zweimal erhielt Leupold eine Ja-Stimme, vier Mitglieder stimmten gegen ihn. Damit bleibt der Ausschuss weiterhin ohne Stellvertreter. Nur zur Kenntnis: Fachlich kann das Ergebnis nicht begründet werden, Leupold ist Pädagoge, bleibt also die Parteizugehörigkeit.

Geschichte wiederholt sich also doch: Einst waren es PDS-Mitglieder, die von kommunalpolitischen Funktionen ausgeschlossen wurden, jetzt ist es die AfD.
Peter-Stefan Greiner