Live-Ticker aus dem Stadtrat
Die Sommerpause ist vorbei
Mittwoch, 28. August 2019, 20:22 Uhr
Die politische Sommerpause findet heute ihr Ende, der Nordhäuser Stadtrat tritt zu seiner nunmehr dritten Sitzung der laufenden Legislatur zusammen. Die Tagesordnung ist voll, es müssen Grundsatzentscheidungen getroffen werden, unter anderem zum Theater. Außerdem haben die Parteien diverse Anträge vorbereitet. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker vor Ort...
Live-Ticker aus dem Stadtrat (Foto: Angelo Glashagel)
20.22 Uhr
Damit geht es in die Nicht-Öffentlichkeit, wir verabschieden uns aus dem Stadtrat
20.21 Uhr
Auch hier votiert der Stadtrat positiv. Weiter geht es mit der Vergabe von Bauleistungen am Hagenberg, dem Gumpetal und der Schönen Aussicht, auch dieser Beschluss wird durchgewunken
20.16 Uhr
Es folgen Beschlüsse zu Überplanmäßigen Ausgaben zur Kita Domino, der Sanierung der Grundschule Albert-Kuntz, des Straßenneubaus an der Schönen Aussicht und zum Geh- und Radweg in der Grimmelallee
20.15 Uhr
Alle drei Beschlüsse werden angenommen
20.13 Uhr
Es folgen weitere Beschlüsse zu Bebauungsplänen
20.12 Uhr
Die nächsten beiden Anträge befassen sich mit der Einstellung zweier Verfahren zur Verlagerung von "Möbel Boss", beide Anträge werden angenommen
20.11 Uhr
Aus den Ausschüssen kommt Zustimmung zum Antrag, der Stadtrat zieht nach
20.08 Uhr
Nächster Punkt: die Durchführung des Rolandsfestes von 2020 bis 2023 durch die Stadtverwaltung. Das Thema möge in erster Lesung behandelt werden bis man die Zahlen des letzten Festes vorliegen habe. Frau Krauth meint man brauche Planungssicherheit für die nächsten Jahre und könne auf die Zahlen der vergangenen Feste verweisen. Nicht planen zu können behindere die Verwaltung. Zum letzten Fest sei man im Budget geblieben und habe mehr Sponsorengelder als erwartet erhalten
20.06 Uhr
Weiter mit Personalfragen: für den Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen und den Gewässerunterhaltungsverband "Helme-Ohne-Wipper" müssen Verbandsräte entsandt werden, beide Anträge werden angenommen
20.04 Uhr
Nun zur eigentlichen Beschlussvorlage. Die Abstimmung wird mit einer Gegenstimme angenommen
20.03 Uhr
Zurück im Ratssaal, es wird über den Änderungsantrag der FDP abgestimmt, der Antrag wird abgelehnt
19.54 Uhr
Die Bedenken der SPD scheinen sich auf Frau Pape als Vorschlag für den Aufsichtsratsposten zu beziehen. Frau Pape leitet die Nordthüringer Lebenshilfe
19.47 Uhr
Die FDP schlägt Matthias Mitteldorf als Mitglied des Aufsichtsrates vor, die SPD möchte eine Prüfung durch das Rechtsamt, Herr Buchmann lässt die Nicht-Öffentlichkeit herstellen
19.45 Uhr
Für den Finanzausschuss müssen Mitglieder und Vorsitzende, für den Werksausschuss sachkundige Bürger und für den Aufsichtsrat des Südharz-Klinikums ein Mitglied bestimmt werden
19.43 Uhr
Die Vorlage wird einstimmig angenommen
19.42 Uhr
Nun noch ein Antrag der FDP zur Öffnung des Hohekreuz-Sportplatzes für Freizeit- und Hobbysportler
19.40 Uhr
Der letzte SPD-Antrag für heute, es geht um die kostenfreie Beförderung von Kindern. Die SPD stellt den Antrag zurück und will das Thema in einem Workshop zum ÖPNV vertiefen
19.39 Uhr
Der Antrag wird bei neun Gegenstimmen in die Ausschüsse verwiesen
19.37 Uhr
In Nord ist ein Spielplatz laut Spielplatzkonzept geplant, ergänzt Dr. Konschak. Der zuständige Ausschuss werde sich das Thema vorstellen lassen, meint Bürgermeisterin Krauth. Rieger pocht noch einmal auf die Zuarbeiten der Stadt. "Das Spielplatzkonzept wird Jahr für Jahr fortgeschrieben, so zu tun als gäbe es das nicht stimmt einfach nicht", sagt OB Buchmann.
19.35 Uhr
Der nächste Antrag der SPD befasst sich mit neuen Spielplätzen in Nordhausen Nord und Ost. Die Fraktion würde gerne wissen welche Flächen für größere Spielplatzanlagen zur Verfügung stünden und welche finanziellen Mittel denkbar wären, erklärt Dominik Rieger, man wolle mehr "als eine Wippe und eine Schaukel"
19.31 Uhr
Man lasse vier Wochen verstreichen um eine Statistik einzusehen die man objektiv und subjektiv betrachten könne, meint Herr Schütze von der AfD, damit verschleppe man das Thema.
19.31 Uhr
Man sei nicht naiv und wisse das dass Geld koste, meint Müller, natürlich müsse man das im Zuge einer Haushaltsdebatte behandeln. Punkt zwei sei vor allem eine Bitte an die Verwaltung mit der Polizei zu verhandeln "Für die Bürger wäre es allemal ein wichtiger Punkt hier kurze Wege beschreiten zu können". Die Zielrichtung des Antrages müsse beibehalten werden. Die Vorlage wird zurückgezogen, bleibt aber im "Geschäftsgang"
19.27 Uhr
Rainer Bachmann: man sei sich einig, das man handeln müsse. Die Vorlage sei richtig, müsse aber im Ausschuss weiter beraten und konkretisiert werden
19.26 Uhr
Zudem müsse man bedenken das die Kompetenzen des Ordnungsamtes gegenüber denen der Polizei begrenzt seien. Der Antrag sei noch nicht Entscheidungsreif.
19.25 Uhr
Bürgermeisterin Krauth moniert das die Vorstellungen der SPD noch zu vage sein, der zuständige Ausschuss habe beschlossen Informationen der Landespolizei zur Entscheidungsgrundlage zu machen, Herr Kowalt, Leiter des Ordnungsamtes hat bereits einen entsprechenden Termin
19.24 Uhr
An Herrn Müller gewandt erklärt Buchmann das dieses Thema immer auch eine Diskussion des Stellenplanes einbeziehen würde, im Außendienst könne nicht jeder arbeiten
19.22 Uhr
Herr Buchmann erklärt das der Leiter des Ordnungsamtes oder dessen Stellvertreter zu jeder Ratssitzung zugegen sind, er sehe desweiteren keinen Sinn darin alle zwei Monate einen Bericht zu Problemen zu erhalten, die aus Sicht der Polizei so nicht existent seien, er sehe hier eine "Phantomdiskussion",. Gerne könne man die Polizei einladen um einen Überblick über die Situation zu erhalten
19.20 Uhr
Die AfD möchte den Antrag erweitern und zu jeder Sitzung des Rates einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes einzuladen um Bericht zu erstatten
19.19 Uhr
Er wisse das so etwas nicht aus dem Ärmel gezaubert werden könne, die Zielrichtung müsse man aber weiter verfolgen
19.19 Uhr
Sozialarbeiterische Ansätze seien gut, man müsse aber auch ordnungsrechtlich eingreifen können, erklärt dazu Georg Müller, man müsse nach Wegen suchen wie die Einsatzzeiten an den Wochenenden verlängern könne, auch ohne Neueinstellungen im Ordnungsamt
19.17 Uhr
Wir sind aus der Pause zurück, es geht weiter mit einem Antrag der SPD. Die Kontrollzeiten des Außendienstes des Ordnungsamtes sollen erweitert und eine Anlaufstelle für einen Kontaktbereichsbeamten der Polizei geschaffen werden
18.30 Uhr
Man werde dazu in Kürze etwas vorlegen können, kündigt Bürgermeisterin Krauth an
18.28 Uhr
Dominik Rieger geht der Antrag noch nicht weit genug und hat Änderungsvorschläge zu Strom- und Wasseranschlüssen, Matthias Mitteldorf ergänzt um die Entsorgung
18.27 Uhr
Damit ist der nächste CDU-Antrag dran, das Thema: die Stadt möge auf Stellflächen für Wohnmobile besser hinweisen, auch über das Internet, um die Stadt für Besucher, die mit Wohnmobilen unterwegs sind attraktiver zu machen
18.24 Uhr
Die SPD wäre bereit den Antrag noch einmal zurückzustellen um die Beratungen der Arbeitsgruppe Wohnen abzuwarten, erklärt Georg Müller
18.24 Uhr
OB Buchmann möchte die Frist zum Jahresende aus dem Antrag streichen
18.22 Uhr
Nochmal die SPD: die Genossen möchte von der Verwaltung bis zum Jahresende Eckpunkte für eine Wohnungsbaustrategie, die auch private Unternehmer einbezieht, nicht alleine die kommunalen Träger. Man halte diesen Schritt für notwendig wenn man das Thema in Zukunft handhaben wolle, meinte Andreas Wieninger
18.20 Uhr
Der Änderunsantrag von Frau Spehr wird angenommen, auch der eigentliche Antrag geht einstimmig durch
18.19 Uhr
Für bürgerschaftliches Engagement brauche es Dinge, die man in der Verwaltung bereitstellen könne, etwa organisatorisches Handeln, erklärt Spehr. Herr Buchmann würde einen Ansprechpartner eher im Amt für Stadtentwicklung ansiedeln
18.17 Uhr
Sylvia Spehr möchte den Antrag ergänzen und dem Beirat einen Ansprechpartner aus dem Kulturamt zuteilen
18.16 Uhr
Oberbürgermeister Buchmann fühlt sich scheinbar angegriffen, man befinde sich schlicht in der zweiten Lesung, rechtfertigt sich der OB. Steffen Iffland war einst selbst im Beirat und merkt an das von den 12 Mitgliedern oft nur vier anwesend waren. Zudem seien die "schweren" Themen von damals wie die Altstadtsanierung nicht mehr aktuell. Er sehe keinen dringlichen Grund den Beirat wieder ins Leben zu rufen. Die AfD signalisiert Unterstützung.
18.14 Uhr
Die SPD möchte den Denkmalbeirat wieder ins Leben rufen. Georg Müller: man habe aktuell viele Anträge im Geschäftsgang, die mit Blick auf die finanzielle Situation der Stadt bisher nicht bearbeitet werden konnten.
18.12 Uhr
Nun gibt es diverse Anträge der Parteien. Die CDU möchte ein Museumsticket einführen. Herr Iffland bittet den Antrag noch einmal in den Kulturausschuss zu verweisen, die Diskussionen zu dem Thema seien noch im alten Stadtrat geführt worden
18.11 Uhr
Die Hauptsatzung muss geändert werden, man schreitet direkt zur Abstimmung und die erfolgt ebenfalls einstimmig
18.10 Uhr
Nun zur Feuerwehr, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis muss (endlich) ratifiziert werden. Die Abstimmung erfolgt einstimmig.
18.09 Uhr
Es gibt eine Enthaltung und acht Gegenstimmen, die Vorlage wird angenommen
18.08 Uhr
Herr Olaf Salomon tritt an das Mikrofon, es geht um einen Nachtragswirtschaftsplan für die Stadtwerke. Hauptgrund sei die Umstellung der Stadtbeleuchtung. Man habe immer wieder mal Havariesituationen erlebt, die aufgrund des Mangels an Handwerkern vorerst nur provisorisch gelöst werden konnten. Um schnell und flexibel reagieren zu können hat man drei neue Mitarbeiter eingestellt. Auch im Bereich Buchhaltung kam man durch neue Aufgabenfelder an die Grenze dessen, was das Personal leisten konnte und hat auch hier eine Neueinstellung vorgenommen
18.04 Uhr
Die Grundsatzentscheidung wird dennoch getroffen und einstimmig angenommen
18.04 Uhr
Von der Bahn zur Bühne: der Stadtrat hat zu entscheiden wie die Theaterfinanzierung weitergeführt werden soll. Eine entsprechende Vorlage gab es bereits im Mai. Die Änderungen von Seiten des Landes hängen mit den Investitionen zum Aus- und Umbau des Theaters zusammen, erklärt Matthias Mitteldorf. Herr Buchmann schlägt vor den Intendanten Klajner dazu noch einmal zu hören
18.00 Uhr
Der Beschluss wird mit einer Enthaltung angenommen
18.00 Uhr
Der Finanzbedarf für die Jahre 2020 bis 2034 beträgt insgesamt 15,54 Mio. Euro, Sachsen-Anhalt stemmt 9,96 Mio. und Thüringen 4,04 Mio. Euro, die verbleibenden 1,54 Mio. Euro müssen die Gesellschafter aufbringen
17.58 Uhr
Die Stadt ist mit 10% an der HSB beteiligt
17.58 Uhr
Streckenausbau und Instandhaltung würden nicht billiger, man sei bereits im Gespräch mit den beiden Bundesländern in Fragen der Finanzierung. Er hoffe auch auf ein positives Votum aus Nordhausen, vier der neun Gesellschafter der HSB haben das bereits getan, darunter die Gemeinde Harztor und der Landkreis Nordhausen
17.57 Uhr
Nächster Punkt: die Finanzierung der Harzer Schmalspurbahn, Herr Wagener von der HSB erläutert die Details
Manfred König und Karin Busch wurden vom Stadtrat für ihr jahrelanges Engagement geehrt (Foto: Angelo Glashagel)
17.56 Uhr
Frau Busch erhält noch ein weitere Ehrung, ihr wird der "Ehrensold" für ehemalige Ortsteilbürgermeister zugestanden. Auch der ehemalige Ortsteilbürgermeister Stempedas, Herr Detlef Basler, erhält für seine 10jährige Tätigkeit den "Ehrensold". Für Frau Busch bedeutet das: 65,67 pro Monat, Herr Basler erhält 54,00 Euro
17.51 Uhr
Nun zu den weiteren Aufgaben des Tages. Erster Punkt - zwei Personen sollen die Bezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates" erhalten. Die Ehrung wird einstimmig angenommen und an Karin Busch und Manfred König verliehen
17.48 Uhr
Georg Müller hätte gerne bezüglich der Wälder gerne eine Berichterstattung in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt um ein allgemeines Bild bekommen zu können
17.47 Uhr
Es gebe eine Baumüberwachung, sagt OB Buchmann, niemand müsse Sorge haben von einem Baum erschlagen zu werden. Bürgermeisterin Krauth kündigt eine Übersicht im zuständigen Ausschuss an
17.46 Uhr
Herr Dr. Zeh möchte wissen wie sich die Situation in den Wäldern darstellt, die sich im Besitz der Stadt befinden
17.44 Uhr
Frau Zech hat Fragen zum Abraum der Großbaustelle Stuttgart 21, der bei Niedersachswerfen entsorgt wird
17.42 Uhr
Manuel Thume hat Fragen zum Theater: gibt es ein Inventar wie eigentlich vorgesehen?
Thema zwei: Alkoholverbot auf dem Bahnhofsplatz. Wer kontrolliert hier wie? Niemand halte sich an das Verbot
17.41 Uhr
Steffen Iffland hat Fragen zur Situation an der Albert-Kuntz-Schule. Hier sollte es eine Querungshilfe für die Schülerinnen und Schüler geben
17.39 Uhr
Susanne Jäger, Ortsteilbürgermeisterin von Rodishain, geht es um die Notfallweiterleitung. Man lande mit der alten Vorwahl bei den Leitstellen in Sangerhausen oder Halle, wenn man die 112 wähle. "Das kostet Zeit und Leben", sagt Jäger, man müsse in der Regel bitten nach Nordhausen weitergeleitet zu werden. Sie bittet den Stadtrat sich bei der Bundesnetzagentur für die Umstellung stark machen, die nötigen Vorraussetzungen seien bereits geschaffen
17.36 Uhr
Matthias Mitteldorf kann nicht nachvollziehen das man sich in Sachen Straßenausbaubeiträge noch nicht bewegt, man könne der Landesregierung da vertrauen. Zu Rodishain: der Ort ist seit 2007 Teil der Stadt, bis heute habe das Dorf nicht einmal die Nordhäuser Vorwahl, man könne die Schuld am aktuellen Stand des Breitbandausbaus nicht immer nur der Telekom zuschieben, die Oberbürgermeister hätten in den letzten 12 Jahren mehr Aktivität entfalten müssen
17.33 Uhr
Bevor eine Vollsperrung der Grimmelallee passieren könne, müssten noch diverse Fragen mit dem zuständigen Straßenbauamt geklärt werden, die Diskussion sei "hartleibig", sagt Buchmann
17.28 Uhr
Buchmann informiert zum Stand des Feuerwehrneubaus, aktuell seien die Absperrmaßnahmen um das Areal in der Planung.
in der Folge blickt der OB auf die letzte Woche mit Bombenentschärfung und Stadtparkfest zurück und kündigt diverse Termine für die kommenden Tage und Wochen an
17.24 Uhr
Ein paar Tagesordnungspunkte zu Formalien der letzten Sitzung müssen verschoben werden, man geht zu den Informationen des Oberbürgermeisters über
17.22 Uhr
Damit ist die Anwohnerfragestunde beendet
17.22 Uhr
Michael Henze tritt ans Mikrofon, es geht um Grundstücksfragen. Er möchte wissen wie viele Grundstücke es in Nordhausen und seinen Ortsteilen gibt, bei denen die Besitzfrage ungeklärt ist. Zudem möchte er wissen inwiefern und in welcher Höhe der Stadt dadurch Einnahmen verloren gehen. Wenn nicht alle diese Steuer zahlen würden, sei keine Steuergerechtigkeit gegeben und die Steuer müsse abgeschafft werden
17.19 Uhr
Renate Ernst betreibt ein Taxi-Unternehmen mit acht Mitarbeitern. Sie hat Fragen zu den Ärztehäusern in der Bahnhofstraße. Wenn ihre Fahrer hier Personen abholen kassieren sie Knöllchen. Zur Antwort habe sie bisher erhalten das der "Lieferverkehr" hier nur bis 11 Uhr frei sei. Sie "liefere" aber keine Ware sondern Menschen. In anderen Städten gebe es unbürokratische Lösungen, führt Ernst aus, sie bittet den Stadtrat um Unterstützung der Beförderung von kranken Menschen
17.15 Uhr
Eine weitere Online-Anfrage wird schriftlich beantwortet aber auch aus dem Publikum kommen heute Anfragen an den Stadtrat
17.15 Uhr
Es antwortet Bürgermeisterin Krauth: den Vorwahlbereich Rodishains habe die Telekom damals nicht berücktsichtigen können, für Stempeda und Rodishain sehe die Telekom eine Regelausbauverfahren vor, das nicht förderfähig sei. In der Priorität der Telekom rangieren die Orte nicht weit oben. In der letzten Woche habe es einen vor-Ort-Termin gegeben um mit einem dritten Anbieter ins Gespräch zu kommen.
17.12 Uhr
Nun zur Frage: Ist die Stadt Nordhausen auch nach der Übergabe der Obliegenheiten an den Landkreis noch im Interesse ihrer Bürger handlungsfähig? Wie will die Stadt vorgehen? Gibt es alternative Pläne?
17.11 Uhr
Im Stadtgebiet erfolgte der Ausbau bereits vor vier Jahren, Rodishain sei weniger Gewinnträchtig und stehe "auf dem Schlauch", moniert Thomas, er befürchte das sich Rodishain wieder werde hinten anstellen müssen, wenn nun doch Fördermittel beantragt würden
17.09 Uhr
Die Telekom hatte angegeben bis zum Ende des Jahres hier Breitband zu liefern, erklärt der Antragsteller Dr. Bernd Thomas
17.08 Uhr
Nun zur Einwohnerfragestunde, eine Frage ist online eingegangen, passenderweise zum Breitbandausbau im Ortsteil Rodishain
17.04 Uhr
Zunächst werden die Jubilare geehrt, zwei Stadtratsmitglieder konnten während der Sommerpause runden Geburtstag feiern
17.02 Uhr
Wir melden uns zur dritten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates, der Oberbürgermeister hat soeben die Ratsmitglieder begrüßt
Autor: red
Live-Ticker aus dem Stadtrat (Foto: Angelo Glashagel)
20.22 Uhr
Damit geht es in die Nicht-Öffentlichkeit, wir verabschieden uns aus dem Stadtrat
20.21 Uhr
Auch hier votiert der Stadtrat positiv. Weiter geht es mit der Vergabe von Bauleistungen am Hagenberg, dem Gumpetal und der Schönen Aussicht, auch dieser Beschluss wird durchgewunken
20.16 Uhr
Es folgen Beschlüsse zu Überplanmäßigen Ausgaben zur Kita Domino, der Sanierung der Grundschule Albert-Kuntz, des Straßenneubaus an der Schönen Aussicht und zum Geh- und Radweg in der Grimmelallee
20.15 Uhr
Alle drei Beschlüsse werden angenommen
20.13 Uhr
Es folgen weitere Beschlüsse zu Bebauungsplänen
20.12 Uhr
Die nächsten beiden Anträge befassen sich mit der Einstellung zweier Verfahren zur Verlagerung von "Möbel Boss", beide Anträge werden angenommen
20.11 Uhr
Aus den Ausschüssen kommt Zustimmung zum Antrag, der Stadtrat zieht nach
20.08 Uhr
Nächster Punkt: die Durchführung des Rolandsfestes von 2020 bis 2023 durch die Stadtverwaltung. Das Thema möge in erster Lesung behandelt werden bis man die Zahlen des letzten Festes vorliegen habe. Frau Krauth meint man brauche Planungssicherheit für die nächsten Jahre und könne auf die Zahlen der vergangenen Feste verweisen. Nicht planen zu können behindere die Verwaltung. Zum letzten Fest sei man im Budget geblieben und habe mehr Sponsorengelder als erwartet erhalten
20.06 Uhr
Weiter mit Personalfragen: für den Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen und den Gewässerunterhaltungsverband "Helme-Ohne-Wipper" müssen Verbandsräte entsandt werden, beide Anträge werden angenommen
20.04 Uhr
Nun zur eigentlichen Beschlussvorlage. Die Abstimmung wird mit einer Gegenstimme angenommen
20.03 Uhr
Zurück im Ratssaal, es wird über den Änderungsantrag der FDP abgestimmt, der Antrag wird abgelehnt
19.54 Uhr
Die Bedenken der SPD scheinen sich auf Frau Pape als Vorschlag für den Aufsichtsratsposten zu beziehen. Frau Pape leitet die Nordthüringer Lebenshilfe
19.47 Uhr
Die FDP schlägt Matthias Mitteldorf als Mitglied des Aufsichtsrates vor, die SPD möchte eine Prüfung durch das Rechtsamt, Herr Buchmann lässt die Nicht-Öffentlichkeit herstellen
19.45 Uhr
Für den Finanzausschuss müssen Mitglieder und Vorsitzende, für den Werksausschuss sachkundige Bürger und für den Aufsichtsrat des Südharz-Klinikums ein Mitglied bestimmt werden
19.43 Uhr
Die Vorlage wird einstimmig angenommen
19.42 Uhr
Nun noch ein Antrag der FDP zur Öffnung des Hohekreuz-Sportplatzes für Freizeit- und Hobbysportler
19.40 Uhr
Der letzte SPD-Antrag für heute, es geht um die kostenfreie Beförderung von Kindern. Die SPD stellt den Antrag zurück und will das Thema in einem Workshop zum ÖPNV vertiefen
19.39 Uhr
Der Antrag wird bei neun Gegenstimmen in die Ausschüsse verwiesen
19.37 Uhr
In Nord ist ein Spielplatz laut Spielplatzkonzept geplant, ergänzt Dr. Konschak. Der zuständige Ausschuss werde sich das Thema vorstellen lassen, meint Bürgermeisterin Krauth. Rieger pocht noch einmal auf die Zuarbeiten der Stadt. "Das Spielplatzkonzept wird Jahr für Jahr fortgeschrieben, so zu tun als gäbe es das nicht stimmt einfach nicht", sagt OB Buchmann.
19.35 Uhr
Der nächste Antrag der SPD befasst sich mit neuen Spielplätzen in Nordhausen Nord und Ost. Die Fraktion würde gerne wissen welche Flächen für größere Spielplatzanlagen zur Verfügung stünden und welche finanziellen Mittel denkbar wären, erklärt Dominik Rieger, man wolle mehr "als eine Wippe und eine Schaukel"
19.31 Uhr
Man lasse vier Wochen verstreichen um eine Statistik einzusehen die man objektiv und subjektiv betrachten könne, meint Herr Schütze von der AfD, damit verschleppe man das Thema.
19.31 Uhr
Man sei nicht naiv und wisse das dass Geld koste, meint Müller, natürlich müsse man das im Zuge einer Haushaltsdebatte behandeln. Punkt zwei sei vor allem eine Bitte an die Verwaltung mit der Polizei zu verhandeln "Für die Bürger wäre es allemal ein wichtiger Punkt hier kurze Wege beschreiten zu können". Die Zielrichtung des Antrages müsse beibehalten werden. Die Vorlage wird zurückgezogen, bleibt aber im "Geschäftsgang"
19.27 Uhr
Rainer Bachmann: man sei sich einig, das man handeln müsse. Die Vorlage sei richtig, müsse aber im Ausschuss weiter beraten und konkretisiert werden
19.26 Uhr
Zudem müsse man bedenken das die Kompetenzen des Ordnungsamtes gegenüber denen der Polizei begrenzt seien. Der Antrag sei noch nicht Entscheidungsreif.
19.25 Uhr
Bürgermeisterin Krauth moniert das die Vorstellungen der SPD noch zu vage sein, der zuständige Ausschuss habe beschlossen Informationen der Landespolizei zur Entscheidungsgrundlage zu machen, Herr Kowalt, Leiter des Ordnungsamtes hat bereits einen entsprechenden Termin
19.24 Uhr
An Herrn Müller gewandt erklärt Buchmann das dieses Thema immer auch eine Diskussion des Stellenplanes einbeziehen würde, im Außendienst könne nicht jeder arbeiten
19.22 Uhr
Herr Buchmann erklärt das der Leiter des Ordnungsamtes oder dessen Stellvertreter zu jeder Ratssitzung zugegen sind, er sehe desweiteren keinen Sinn darin alle zwei Monate einen Bericht zu Problemen zu erhalten, die aus Sicht der Polizei so nicht existent seien, er sehe hier eine "Phantomdiskussion",. Gerne könne man die Polizei einladen um einen Überblick über die Situation zu erhalten
19.20 Uhr
Die AfD möchte den Antrag erweitern und zu jeder Sitzung des Rates einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes einzuladen um Bericht zu erstatten
19.19 Uhr
Er wisse das so etwas nicht aus dem Ärmel gezaubert werden könne, die Zielrichtung müsse man aber weiter verfolgen
19.19 Uhr
Sozialarbeiterische Ansätze seien gut, man müsse aber auch ordnungsrechtlich eingreifen können, erklärt dazu Georg Müller, man müsse nach Wegen suchen wie die Einsatzzeiten an den Wochenenden verlängern könne, auch ohne Neueinstellungen im Ordnungsamt
19.17 Uhr
Wir sind aus der Pause zurück, es geht weiter mit einem Antrag der SPD. Die Kontrollzeiten des Außendienstes des Ordnungsamtes sollen erweitert und eine Anlaufstelle für einen Kontaktbereichsbeamten der Polizei geschaffen werden
18.30 Uhr
Man werde dazu in Kürze etwas vorlegen können, kündigt Bürgermeisterin Krauth an
18.28 Uhr
Dominik Rieger geht der Antrag noch nicht weit genug und hat Änderungsvorschläge zu Strom- und Wasseranschlüssen, Matthias Mitteldorf ergänzt um die Entsorgung
18.27 Uhr
Damit ist der nächste CDU-Antrag dran, das Thema: die Stadt möge auf Stellflächen für Wohnmobile besser hinweisen, auch über das Internet, um die Stadt für Besucher, die mit Wohnmobilen unterwegs sind attraktiver zu machen
18.24 Uhr
Die SPD wäre bereit den Antrag noch einmal zurückzustellen um die Beratungen der Arbeitsgruppe Wohnen abzuwarten, erklärt Georg Müller
18.24 Uhr
OB Buchmann möchte die Frist zum Jahresende aus dem Antrag streichen
18.22 Uhr
Nochmal die SPD: die Genossen möchte von der Verwaltung bis zum Jahresende Eckpunkte für eine Wohnungsbaustrategie, die auch private Unternehmer einbezieht, nicht alleine die kommunalen Träger. Man halte diesen Schritt für notwendig wenn man das Thema in Zukunft handhaben wolle, meinte Andreas Wieninger
18.20 Uhr
Der Änderunsantrag von Frau Spehr wird angenommen, auch der eigentliche Antrag geht einstimmig durch
18.19 Uhr
Für bürgerschaftliches Engagement brauche es Dinge, die man in der Verwaltung bereitstellen könne, etwa organisatorisches Handeln, erklärt Spehr. Herr Buchmann würde einen Ansprechpartner eher im Amt für Stadtentwicklung ansiedeln
18.17 Uhr
Sylvia Spehr möchte den Antrag ergänzen und dem Beirat einen Ansprechpartner aus dem Kulturamt zuteilen
18.16 Uhr
Oberbürgermeister Buchmann fühlt sich scheinbar angegriffen, man befinde sich schlicht in der zweiten Lesung, rechtfertigt sich der OB. Steffen Iffland war einst selbst im Beirat und merkt an das von den 12 Mitgliedern oft nur vier anwesend waren. Zudem seien die "schweren" Themen von damals wie die Altstadtsanierung nicht mehr aktuell. Er sehe keinen dringlichen Grund den Beirat wieder ins Leben zu rufen. Die AfD signalisiert Unterstützung.
18.14 Uhr
Die SPD möchte den Denkmalbeirat wieder ins Leben rufen. Georg Müller: man habe aktuell viele Anträge im Geschäftsgang, die mit Blick auf die finanzielle Situation der Stadt bisher nicht bearbeitet werden konnten.
18.12 Uhr
Nun gibt es diverse Anträge der Parteien. Die CDU möchte ein Museumsticket einführen. Herr Iffland bittet den Antrag noch einmal in den Kulturausschuss zu verweisen, die Diskussionen zu dem Thema seien noch im alten Stadtrat geführt worden
18.11 Uhr
Die Hauptsatzung muss geändert werden, man schreitet direkt zur Abstimmung und die erfolgt ebenfalls einstimmig
18.10 Uhr
Nun zur Feuerwehr, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis muss (endlich) ratifiziert werden. Die Abstimmung erfolgt einstimmig.
18.09 Uhr
Es gibt eine Enthaltung und acht Gegenstimmen, die Vorlage wird angenommen
18.08 Uhr
Herr Olaf Salomon tritt an das Mikrofon, es geht um einen Nachtragswirtschaftsplan für die Stadtwerke. Hauptgrund sei die Umstellung der Stadtbeleuchtung. Man habe immer wieder mal Havariesituationen erlebt, die aufgrund des Mangels an Handwerkern vorerst nur provisorisch gelöst werden konnten. Um schnell und flexibel reagieren zu können hat man drei neue Mitarbeiter eingestellt. Auch im Bereich Buchhaltung kam man durch neue Aufgabenfelder an die Grenze dessen, was das Personal leisten konnte und hat auch hier eine Neueinstellung vorgenommen
18.04 Uhr
Die Grundsatzentscheidung wird dennoch getroffen und einstimmig angenommen
18.04 Uhr
Von der Bahn zur Bühne: der Stadtrat hat zu entscheiden wie die Theaterfinanzierung weitergeführt werden soll. Eine entsprechende Vorlage gab es bereits im Mai. Die Änderungen von Seiten des Landes hängen mit den Investitionen zum Aus- und Umbau des Theaters zusammen, erklärt Matthias Mitteldorf. Herr Buchmann schlägt vor den Intendanten Klajner dazu noch einmal zu hören
18.00 Uhr
Der Beschluss wird mit einer Enthaltung angenommen
18.00 Uhr
Der Finanzbedarf für die Jahre 2020 bis 2034 beträgt insgesamt 15,54 Mio. Euro, Sachsen-Anhalt stemmt 9,96 Mio. und Thüringen 4,04 Mio. Euro, die verbleibenden 1,54 Mio. Euro müssen die Gesellschafter aufbringen
17.58 Uhr
Die Stadt ist mit 10% an der HSB beteiligt
17.58 Uhr
Streckenausbau und Instandhaltung würden nicht billiger, man sei bereits im Gespräch mit den beiden Bundesländern in Fragen der Finanzierung. Er hoffe auch auf ein positives Votum aus Nordhausen, vier der neun Gesellschafter der HSB haben das bereits getan, darunter die Gemeinde Harztor und der Landkreis Nordhausen
17.57 Uhr
Nächster Punkt: die Finanzierung der Harzer Schmalspurbahn, Herr Wagener von der HSB erläutert die Details
Manfred König und Karin Busch wurden vom Stadtrat für ihr jahrelanges Engagement geehrt (Foto: Angelo Glashagel)
17.56 Uhr
Frau Busch erhält noch ein weitere Ehrung, ihr wird der "Ehrensold" für ehemalige Ortsteilbürgermeister zugestanden. Auch der ehemalige Ortsteilbürgermeister Stempedas, Herr Detlef Basler, erhält für seine 10jährige Tätigkeit den "Ehrensold". Für Frau Busch bedeutet das: 65,67 pro Monat, Herr Basler erhält 54,00 Euro
17.51 Uhr
Nun zu den weiteren Aufgaben des Tages. Erster Punkt - zwei Personen sollen die Bezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates" erhalten. Die Ehrung wird einstimmig angenommen und an Karin Busch und Manfred König verliehen
17.48 Uhr
Georg Müller hätte gerne bezüglich der Wälder gerne eine Berichterstattung in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt um ein allgemeines Bild bekommen zu können
17.47 Uhr
Es gebe eine Baumüberwachung, sagt OB Buchmann, niemand müsse Sorge haben von einem Baum erschlagen zu werden. Bürgermeisterin Krauth kündigt eine Übersicht im zuständigen Ausschuss an
17.46 Uhr
Herr Dr. Zeh möchte wissen wie sich die Situation in den Wäldern darstellt, die sich im Besitz der Stadt befinden
17.44 Uhr
Frau Zech hat Fragen zum Abraum der Großbaustelle Stuttgart 21, der bei Niedersachswerfen entsorgt wird
17.42 Uhr
Manuel Thume hat Fragen zum Theater: gibt es ein Inventar wie eigentlich vorgesehen?
Thema zwei: Alkoholverbot auf dem Bahnhofsplatz. Wer kontrolliert hier wie? Niemand halte sich an das Verbot
17.41 Uhr
Steffen Iffland hat Fragen zur Situation an der Albert-Kuntz-Schule. Hier sollte es eine Querungshilfe für die Schülerinnen und Schüler geben
17.39 Uhr
Susanne Jäger, Ortsteilbürgermeisterin von Rodishain, geht es um die Notfallweiterleitung. Man lande mit der alten Vorwahl bei den Leitstellen in Sangerhausen oder Halle, wenn man die 112 wähle. "Das kostet Zeit und Leben", sagt Jäger, man müsse in der Regel bitten nach Nordhausen weitergeleitet zu werden. Sie bittet den Stadtrat sich bei der Bundesnetzagentur für die Umstellung stark machen, die nötigen Vorraussetzungen seien bereits geschaffen
17.36 Uhr
Matthias Mitteldorf kann nicht nachvollziehen das man sich in Sachen Straßenausbaubeiträge noch nicht bewegt, man könne der Landesregierung da vertrauen. Zu Rodishain: der Ort ist seit 2007 Teil der Stadt, bis heute habe das Dorf nicht einmal die Nordhäuser Vorwahl, man könne die Schuld am aktuellen Stand des Breitbandausbaus nicht immer nur der Telekom zuschieben, die Oberbürgermeister hätten in den letzten 12 Jahren mehr Aktivität entfalten müssen
17.33 Uhr
Bevor eine Vollsperrung der Grimmelallee passieren könne, müssten noch diverse Fragen mit dem zuständigen Straßenbauamt geklärt werden, die Diskussion sei "hartleibig", sagt Buchmann
17.28 Uhr
Buchmann informiert zum Stand des Feuerwehrneubaus, aktuell seien die Absperrmaßnahmen um das Areal in der Planung.
- morgen wird der Gewässerunterhaltungsverband Wipper gegründet, im kommenden Jahr werde es einen Aufhebungsbeschluss für den Verband Harzvorland geben
- Mitte September erwarte man das dass Thema Straßenausbaubeiträge auf die Agenda gesetzt werde
- die Publikationen der Stadt sollen zum Jahreswechsel überarbeitet werden
- die Grimmelallee werde voll gesperrt, wann wisse man aber noch nicht, spätestens aber zum vierten Bauabschnitt (der noch in weiter ferne liegt)
in der Folge blickt der OB auf die letzte Woche mit Bombenentschärfung und Stadtparkfest zurück und kündigt diverse Termine für die kommenden Tage und Wochen an
17.24 Uhr
Ein paar Tagesordnungspunkte zu Formalien der letzten Sitzung müssen verschoben werden, man geht zu den Informationen des Oberbürgermeisters über
17.22 Uhr
Damit ist die Anwohnerfragestunde beendet
17.22 Uhr
Michael Henze tritt ans Mikrofon, es geht um Grundstücksfragen. Er möchte wissen wie viele Grundstücke es in Nordhausen und seinen Ortsteilen gibt, bei denen die Besitzfrage ungeklärt ist. Zudem möchte er wissen inwiefern und in welcher Höhe der Stadt dadurch Einnahmen verloren gehen. Wenn nicht alle diese Steuer zahlen würden, sei keine Steuergerechtigkeit gegeben und die Steuer müsse abgeschafft werden
17.19 Uhr
Renate Ernst betreibt ein Taxi-Unternehmen mit acht Mitarbeitern. Sie hat Fragen zu den Ärztehäusern in der Bahnhofstraße. Wenn ihre Fahrer hier Personen abholen kassieren sie Knöllchen. Zur Antwort habe sie bisher erhalten das der "Lieferverkehr" hier nur bis 11 Uhr frei sei. Sie "liefere" aber keine Ware sondern Menschen. In anderen Städten gebe es unbürokratische Lösungen, führt Ernst aus, sie bittet den Stadtrat um Unterstützung der Beförderung von kranken Menschen
17.15 Uhr
Eine weitere Online-Anfrage wird schriftlich beantwortet aber auch aus dem Publikum kommen heute Anfragen an den Stadtrat
17.15 Uhr
Es antwortet Bürgermeisterin Krauth: den Vorwahlbereich Rodishains habe die Telekom damals nicht berücktsichtigen können, für Stempeda und Rodishain sehe die Telekom eine Regelausbauverfahren vor, das nicht förderfähig sei. In der Priorität der Telekom rangieren die Orte nicht weit oben. In der letzten Woche habe es einen vor-Ort-Termin gegeben um mit einem dritten Anbieter ins Gespräch zu kommen.
17.12 Uhr
Nun zur Frage: Ist die Stadt Nordhausen auch nach der Übergabe der Obliegenheiten an den Landkreis noch im Interesse ihrer Bürger handlungsfähig? Wie will die Stadt vorgehen? Gibt es alternative Pläne?
17.11 Uhr
Im Stadtgebiet erfolgte der Ausbau bereits vor vier Jahren, Rodishain sei weniger Gewinnträchtig und stehe "auf dem Schlauch", moniert Thomas, er befürchte das sich Rodishain wieder werde hinten anstellen müssen, wenn nun doch Fördermittel beantragt würden
17.09 Uhr
Die Telekom hatte angegeben bis zum Ende des Jahres hier Breitband zu liefern, erklärt der Antragsteller Dr. Bernd Thomas
17.08 Uhr
Nun zur Einwohnerfragestunde, eine Frage ist online eingegangen, passenderweise zum Breitbandausbau im Ortsteil Rodishain
17.04 Uhr
Zunächst werden die Jubilare geehrt, zwei Stadtratsmitglieder konnten während der Sommerpause runden Geburtstag feiern
17.02 Uhr
Wir melden uns zur dritten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates, der Oberbürgermeister hat soeben die Ratsmitglieder begrüßt
